Patentierte Gefühle

03.02.2006

Müssen Foren bald neu programmiert werden?

Mehrfach gab es inzwischen Patente rund um die Smileys, die Emoticons, ohne die die Kommunikation im Internet heute gar nicht mehr vorstellbar ist. Teils als Scherz, teils auch ernst gemeint. Das neueste Patent, das sich der elektronisch geäußerten Gefühle annimmt, wird zwar mitunter missverstanden, hat jedoch durchaus Auswirkungen auf bestehende Internetdienste.

Ob die British Telecom den Hyperlink patentiert haben wollte – und damit scheiterte, ob ein unbekannter Witzbold per Spam Internet-Nutzer für die Verwendung des @ auf ihrer Tastatur zur Kasse bitten wollte, ob das verzweifelte Unternehmen Despair Inc. als Satire Geld für die Verwendung des als Marke angemeldeten "Frowny" sehen wollte (Missvergnügen ist ein Warenzeichen), oder ob nicht mehr jeder jeden lizenzfrei lieben darf (Ich© liebe Dich®): Im Marken- und Patentrecht scheint mittlerweile alles möglich zu sein und man traut ihm jeden Unsinn zu.

Die Meldung, dass Emoticons patentiert seien, also der Smiley und seine diversen Abkömmlinge, taucht folglich alle paar Jahre wieder auf. Vor einem halben Jahr war Microsoft der Ansicht, die Umsetzung der ASCII-Smileys in Grafiken und zurück erfunden zu haben, nun will das amerikanische Mobilfunkunternehmen Cingular Wireless an den Gefühlen der Handybenutzer verdienen.

Auch diesmal sind es nicht die Emoticons selber, die dem Patentrecht unterworfen werden sollen, jedoch Menüs, die diese auf dem Handy leichter erreichbar machen sollen. Cingular Wireless ist offensichtlich der Ansicht, dass es zu mühselig ist, in eine SMS Doppelpunkt, Strich und Klammer manuell einzufügen. Das Unternehmen will eine extra Pizza-, nein, Smiley-Taste auf Handys einführen und patentieren. Doch dabei hat Cingular Wireless im US-Patent auch gleich grafische Smiley-Auswahlmenüs mit zum Patent angemeldet. Und diese finden sich in allen einschlägigen Forensystemen mit Smileys. Sollte das Patent Bestand haben, ist also tatsächlich mit Ärger zu rechnen.

Offensichtlich ist zwar das deutsche Patent-und Markenamt besonders anfällig dagegen, Trivial- Marken von Webspace über Explorer bis Metro einzutragen, die Allgemeinbegriffe verwenden, das amerikanische Patentamt hat jedoch dieselbe Schwäche bei trivialen Patenten. Der alte Witz, sich den Buchstaben e patentieren zu lassen und dann kräftig abzukassieren, wird sicherlich auch noch eines Tages realisiert und rutscht im Patentamt tatsächlich durch die Prüfung….

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