Eine Frage von Gut und Böse, Gott und Teufel

Der Konflikt mit Iran spitzt sich zu, Präsident Ahmadenidschad tritt für eine radikale Politik der "zweiten Revolution" ein

Der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) hat den Iran und sein Kernkraftprojekt an den UN-Sicherheitsrat gemeldet. Es bestünden ernsthafte Zweifel an der rein friedlichen Ausrichtung des Nuklearprogramms, hieß es in der Begründung der IAEA. Gefordert wird volle Transparenz, die Einstellung der Anreicherung und die Ratifizierung des Zusatzprotokolls zum Atomwaffensperrvertrag, um ungehinderte Kontrollen zu ermöglichen. Trotz internationalem Widerstand will der Iran das im Oktober 2003 auf Eis gelegte Programm zur Urananreicherung unverzüglich neu und im vollen Umfang starten. Bereits im Januar hatte der Iran die Forschung an Kernbrennstoffen wieder aufgenommen. Die von 27 Staaten getragene Resolution - Kuba, Syrien und Venezuela stimmten dagegen, Algerien, Weißrußland, Indonesien, Libyen und Südafrika enthielten sich der Stimme - sieht Iran nicht als bindend und als Ausdruck der Weltgemeinschaft an.

Mahmoud Ahmadinedschad. Bild: Iranische Regierung

Auf den ersten Blick ist die Kompromisslosigkeit Irans so unverständlich wie die "anti-israelischen" Ausbrüche des Präsidenten Mahmoud Ahmadinedschad. Betrachtet man jedoch die innenpolitische Entwicklung des Landes, ist es keine Überraschung. Mahmoud Ahmadinedschad ist der erklärte Führer der "zweiten Revolution" im Iran.

Völlig unerwartet hatte Ahmadinedschad, der amtierende Buergermeister von Teheran, die Präsidentschaftswahlen 2005 souverän gewonnen (Wahl-Coup in Iran?). Für den Gegenkandidaten Akbar Hashemi Rafsandschani (Freunde im Gruselkabinett) war es ein Schock. Als ehemaliger Präsident (1989 bis 1997) des Irans und alter Weggefährte von Revolutionsführer Ajatollah Khomeini glaubte er an ein problemloses "Comeback". Rafsandschani sprach von einer groß angelegten Verschwörung: "Das Regime hat alle seine zur Verfügung stehenden Mittel genutzt, um die Wahlen auf illegale Weise zu beeinflussen." Millionenbeträge von öffentlichen Geldern seien ausgegeben worden, "um mich und meine Familie zu diffamieren".

Ein schlechter Verlierer könnte man meinen, aber mit seinen Vorwürfen hatte er nicht ganz unrecht. Nur der Kleriker und Schüler Ajatollah Khomeinis hätte besser und vor allen Dingen früher wissen müssen, dass er bei den Wahlen kaum eine reelle Chance hatte. Nicht nur weil Ajatollah Khamenei, das religiöse und politische Oberhaupt des Irans, Ahmadinedschad zu seinem Lieblingskandidaten ernannt hatte. Der 70-jährige Akbar Hashemi Rafsandschani, religiöser Würdenträger einer vergangenen Epoche, hatte die Zeichen der Zeit einfach verschlafen.

Zweite Revolution

Der 49-jährige Ahmadinedschad gehört zu einer neuen Generation von Politikern, die nicht aus dem Klerus stammen. Eine Generation, die seit Jahren am Projekt einer Restaurierung des Irans arbeitet und sich aus aktiven und ehemaligen Mitgliedern der Revolutionären Garden rekrutiert. Jene legendäre Eliteeinheit, die Ajatollah Khomeini im Mai 1979 zum Schutz der "Islamischen Revolution" gründete. Die selbsternannten Restauratoren wollen wieder an die utopistischen Ideen der "Revolution" anknüpfen, an die Ideen von Ajatollah Khomeini über "Soziale Gerechtigkeit", "Verteilung des Wohlstands", "Tugenden des Islams" und "Kampf gegen Unterdrückung". Wobei eine egalitäre, staatliche Ökonomie selbstverständlich nur in einem theokratischen und autoritären System zu verwirklichen ist, das eine messianische Außenpolitik betreibt, um die neuen Ideen in die Welt zu tragen. Präsident Ahmadinedschad spricht von der Notwendigkeit einer "zweiten Revolution".

Ajatollah Khamenei. Bild: khamenei.ir

Sammelbecken dieser konservativen Generation ist seit Jahren die "Allianz der Konstrukteure eines islamischen Irans" (Abadgaran). Als ehemaliger Offizier der Revolutionären Garden war Ahmadinedschad ein Gründungsmitglied dieses Bündnisses aus ultra-orthodoxen Politikern, Parteien und Organisationen, das auch vom religiösen und politischem Oberhaupt des Irans, Ajatollah Khamenei, mit Wohlwollen unterstützt wurde: Als Instrument gegen jede Form von Reformertümlerei. Bei den Wahlen 2004 gewann "Abadgaran" in Teheran fast alle Sitze. Auch bei den Lokalwahlen 2003 war die Allianz bereits erfolgreich und hatte zahlreiche Sitze in Stadt- und Gemeinderäten bekommen. Für den Präsidentschaftswahlkampf hat Ahmadinedschad tatsächlich keinen Cent aus seiner Privatschatulle ausgegeben. Doch von den "Abadgaran" wurde er in allen Belangen unterstützt. Gerade ihr großes Netzwerk von Moscheen, religiösen und sozialen Institutionen, war dabei besonders hilfreich.

Die "dunklen Kräfte" hinter Ahmadinedschad

Eine andere Wahlkampfhilfe, die vom religiösen Establishment Irans mit Argusaugen beobachtet wurde, kam für Ahmadinedschad aus der Stadt Qom. Von einem Mann, der für seine Radikalität bekannt und umstritten ist: Ajatollah Mohammed Taghi Mesbah Yazdi, ein fanatischer Promoter von "Märtyreroperationen gegen die Feinde des Islams". Vor den Wahlen erließ der Kleriker eine "Fatwa", die alle Mitglieder der "Basij" verpflichtete, Ahmadinedschad zu wählen. Die "Basij" sind eine Miliz-Truppe, die wie die Revolutionären Garden von Ajatollah Khomeini 1979 gegründet wurden, als zivile bewaffnete Ergänzung zum Revolutionsmilitär. Diese Miliz hat heute über eine Million Mitglieder und deren Stimmen können bei Wahlen den entscheidenden Ausschlag geben. Unmittelbar nach seinem Wahlsieg reiste Mahmoud Ahmadinedschad, der selbst lange Jahre Ausbilder der "Basij" war, nach Qom, um sich beim Ajatollah für die Unterstützung zu bedanken. Mohammed Taghi Mesbah Yazdi ist offiziell der neue spirituelle und ideologische Mentor des Präsidenten.

Für die alte Klerikerelite des Irans ist der Mann aus Qom ein Dorn im Auge, gilt er doch als Chefideologe der "Hojjatieh", einer Geheimgesellschaft, die ironischerweise Schah Reza Pahlavi 1953 gründete, um unliebsame Kleriker auszuschalten. Der Geheimbund kämpft unerbittlich für die Vorherrschaft der Schiiten. Die Sunniten werden als Islam-Abtrünnige verstanden. 1983 war die Organisation von Ajatollah Khomeini verboten worden, da sie sich gegen das Prinzip der klerikalen Führung stellte und sich politisch zu vehement Einfluss nahm.

Mohammad-Taghi Mesbah Yazdi

Nach dem Wahlsieg Mahmoud Ahmadinedschads warnte Ajatolla Mohammad Reza Tavassoli, der ehemalige Stabschef von Ajatolla Khamenei, dass "nun die Führer der "Hojjatieh" praktisch die Exekutiv-Regierung und die Revolutionären Garden unter Kontrolle haben, sowie den Präsidenten beeinflussen". Man vermutet noch weitere Anhänger der "Hojjatieh" in den Reihen der neuen Regierung. Das klingt nach einem lang geplanten und gelungen "coup de etat", was für Akbar Hashemi Rafsandschani und seine Verschwörungstheorie von den "dunklen Kräften, die im Iran arbeiten" spricht.

Ahmadinedschad holte sich ausschließlich Weggefährten aus der Zeit der Revolutionären Garden und andere verlässliche Hardliner in die Regierung und Verwaltung, zur Polizei und zum Militär. Ezzatollah Zarghami, ein guter Freund des Präsidenten und als einer "Studenten" beim Sturm auf die US-Botschaft in Teheran am 4. November 1979 dabei, ist Chef des staatlichen Fernsehens und der Radioanstalten. General Esmail Ahmadi Moghadam wurde zum Polizeichef ernannt. Innenminister ist Mustafa Pourohammadi, ein ehemaliger Ankläger der Revolutionstribunale, die im Schnellverfahren Hunderte von Todesurteilen gegen politische Gegner fällten. Wie dem Präsidenten selbst wirft man auch Pourohammadi vor, an der Ermordung führender Dissidenten beteiligt gewesen zu sein. Human Rights Watch bringt den neuen Minister für "Sicherheit und Geheimdienst", Gholam Hussein Mohensi Ehejei, ebenfalls mit Menschenrechtsverletzungen in Verbindung. Als Generalstaatsanwalt der Sondergerichte für den Klerus war er für die Verurteilung vieler Reformisten verantwortlich.

Mohammed Hoseyne Saffar-Harandi, der Minister für "Neue Kultur und Islamische Führung", diente als Offizier bei den Revolutionären Garden. Sein Vorgesetzter war zuständig für die Vernehmung von Intellektuellen und politischen Gefangenen. Im wichtigen Verteidigungsministerium sitzt Mostafa Mohhammad Najjar, ebenfalls ein Ex-Offizier der Revolutionären Garden, der in den 80er Jahren zum Aufbau der Hisbollah im Libanon entscheidend beitrug. Mohammad Najjar ist heute auch der Direktor der iranischen Waffenproduktion. Ein anderer Ex-Gardist, Ali Larijani, dürfte, neben dem Präsidenten, die im Westen zurzeit bekannteste Figur sein. Er führt die Verhandlungen über Irans Atomprogramm. Als neuer Präsident beorderte Mahmoud Ahmadinedschad zudem 40 Botschafter aus aller Welt in den Iran zurück und besetzte ihre Posten mit "vertrauenswürdigerem" Personal.

Ein Staat im Staat von ehemaligen Militärs, Sicherheits- und Geheimdienstleuten

Beste Verbindungen gibt es selbstverständlich zur aktuellen Führung der Revolutionären Garden. Der Kommandeur der etwa 200.000 Man starken Truppe, General Yahya Rahim Safavi, ist ein erklärter Anhänger von Ahmadinedschad. Etwas pikant dabei, der General ist einer der wichtigsten Berater von Ajatollah Khamenei, der obersten und unumschränkten Autorität im Iran. Khamenei hatte seinen Schützling Ahmadinedschad bisher unterstützt, aber nun scheint ihm dessen Einfluss und Macht doch etwas zu groß geworden zu sein. Hinzukamen die negativen Schlagzeilen durch die Aussagen, dass "Israel von der Landkarte verschwinden" müsse und er "Holocaust nur ein Mythos" sei (Der Irre aus Iran).

Akbar Hashemi Rafsandschani

Der 66-jährige Khamenei entschied sich für eine Veränderung der politischen Machtstrukturen, wie es sie seit der Revolution 1979 nicht mehr gegeben hat. Der "Nützlichkeitsrat", ein 32-mitgliederstarkes Gremium, 1988 von Ajatollah Khomeini geschaffen, trat bisher nur als Vermittler bei strittigen Fragen zwischen Parlament und dem Wächterrat auf. Nun hat er die Aufgabe, das Parlament, die Judikative und die Exekutive zu beaufsichtigen. Vorsitzender ist kein anderer als Akbar Hashemi Rafsandschani (Der Kettenhund). Ein deutliches Zeichen und Warnung zugleich für den stürmischen jungen Ahmadinedschad, es mit seiner "zweiten Revolution" langsamer anzugehen.

Rafsandschani hat zwar die Präsidentschaftswahl verloren, ist aber mit neu ausgestatteten Machtbefugnissen eine Art "Vizepräsident" geworden, der die Interessen der alten Klerikerelite vertritt. Nachdem Ahmadinedschad erklärt hatte, "Israel müsse von der Landkarte verschwinden", entgegnete Rafsandschani beim Freitagsgebet in Teheran, dass man "kein Problem mit Juden" habe und "die jüdische Religion voll und ganz respektieren würde".

Präsident Ahmadinedschad zeigte sich von derartigen Machtspielen wenig beeindruckt und legte sogleich noch eins drauf: "Der Holocaust ist ein Mythos". Österreich und Deutschland sollten, wenn sie tatsächlich für den Mord an Millionen von Juden verantwortlich sind, in Europa einen Staat Israel gründen und nicht in Palästina. Ahmadinedschad ist ein Fanatiker, der als Erleuchteter exakt weiß, wie es um die Welt besteht und was man zu deren Veränderung tun muss. Gut und Böse haben klare Koordinaten und sind obendrein göttlich abgesichert. Nun ist man nach vielen Jahren endlich in Amt und Würden und soll die "revolutionäre Ungeduld", entgegen besserem Wissen, auch noch zurückhalten.

Mischung aus Religion und sozialistischen Versatzstücken

Ahmadinedschad ist in ärmlichen Verhältnissen als Sohn eines Schmieds zusammen mit sechs weiteren Geschwistern aufgewachsen. Seine Jugendjahre verbrachte er in einem der armen Stadtviertel im Süden von Teheran, in dem die islamische Revolution willkommen kam. Er war aktiv in der Studentenbewegung, in den 80er Jahren bei den Revolutionären Garden und "Bajis", 1989 Provinz-Gouverneur und 1993 Berater des Ministers für Islamische Kultur, Ali Larijani, der heute die Verhandlungen über Irans Atomprogramm führt.

Ahmedinedschaf gilt als absolut unbestechlich und bringt sein Mittagessen täglich von Zuhause mit in den Präsidentenpalast. Im Wahlkampf gehörten "Bekämpfung der Armut" und "Neuverteilung des Wohlstands" zu seinen Hauptslogans. Bei einer hoher Arbeitslosigkeit, die weit über den offiziellen 16% liegt und wie in allen anderen islamisch-arabischen Ländern gerade bei Menschen unter 30 Jahren besonders hoch ist, kommen solche Versprechungen gut an. Zudem von einem Mann, der nichts mit der klerikalen Herrschaftselite zu tun hat, die in Jahren nach der Revolution ein immenses Privatvermögen angereichert hat. Ajatollah Akbar Hashemi Rafsandschani soll alleine über einen Besitz von 1 Milliarde Dollar verfügen.

Auch in Teheran gab es Demonstartionen gegen die Karikaturen Mohammeds. Bild: Irna

Die Ideologie Ahmedinedschafs ist eine Mischung aus Religion und sozialistischen Versatzstücken, die auf Ajatolla Khomeini, dem "großen Revolutionsführer" beruhen. Der Kampf der "Unterdrückten gegen die Unterdrücker" ist wichtiger Bestandteil, der den Kampf gegen Okkupation (Israel) und Imperialismus (USA) rechtfertigt. Jedes Land und jedes Volk hat ein Recht auf Selbstbestimmung und Unabhängigkeit. Sowohl die Palästinenser, wie auch das irakische Volk oder der Iran, wenn er nur Atomkraftwerke bauen will.

Ajatolla Khomeini benannte eine Strasse nach Bobby Sands, als sich der IRA-Mann im Gefängnis im Hungerstreik befand. Religiöse Zugehörigkeiten spielen bei den "Unterdrückten im Kampf für die Freiheit" keine Rolle. Es ist eine Frage von Gut und Böse, Himmel und Hölle, Gott und Teufel. Der Kampf gegen Unterdrückung ist somit eine Pflicht. Dabei getötet zu werden, ist eine Ehre. Ähnlich wie Imam al Hussein, der vor etwa 1.300 Jahren bei Kerbala im aussichtslosen Kampf gegen eine Übermacht getötet wurde. Jedes Jahr wird in großen Prozessionen im Iran, Irak oder auch im Libanon als Märtyrer-Vorbild gedacht (Blutiges Spektakel in Erinnerung an den vorbildlichen Opfertod).

Seit einigen Monaten kann man sich im Iran für die Märtyrer-Divisonen melden, die den Revolutionären Garden angeschlossen sind. Bewerber werden in einer "Märtyrer-Garnison" ausgebildet und trainiert. In ultra-konservativen Zeitungen wie "Parto-Sokhan" wird mit Anzeigen dafür geworben. Man muss nur ein Bewerbungsformular ausfüllen. In einem Interview sagte ein Offizier der Revolutionären Garden: "Wir werden "Märtyrertum-Suchende-Divisionen" für jede Provinz des Landes aufstellen, organisiert nach Brigaden, Bataillone, Kompanien, um den Islam zu verteidigen".

In all seinen großen Reden, selbst vor der UN-Vollversammlung, hat der iranische Präsident auf den 12. verschwunden Imam (Mahdi) verwiesen. Aussagen, die nicht nur bei sunnitischen Sitzungsteilnehmern großes Befremden auslöste. Laut schiitischem Glauben ist der 12. Imam, Abul-Quassem Mohammed, ein Nachkomme des Propheten Mohammeds, im Jahr 941 spurlos verschwunden. Irgendwann soll er wiederkehren und eine Ära der Gerechtigkeit einleiten.

"Unsere revolutionäre Pflicht besteht darin", sagte Ahmadinedschad bei einem Freitagsgebet in Teheran, "den Weg für die Wiederkehr des 12. Imam zu bereiten." Deshalb müsse "der Iran zu einer starken, entwickelten, islamischen Gesellschaft" werden und "Ökonomie, Kultur und Politik sollten auf der Rückkehr des Mahdi basieren", wobei es zu vermeiden gelte, "westliche Politik und Systeme zu kopieren".

Anscheinend hat Mahmoud Ahmadinedschad über diese Dinge nicht ausreichend mit seinem religiösen Mentor in der heiligen Stadt Qom gesprochen. Ajatollah Mohammed Taghi Mesbah Yazdi, der Denker der Geheimgesellschaft der "Hojjatieh", ist da ganz anderer Ansicht. Die Wiederkehr des 12. Imams wird nur beschleunigt, wenn man statt Stabilität größtmögliches Chaos erzeugt. Mohammed Taghi Mesbah Yazdi ist der Vorsitzende des Imam Khomeini Erziehungs- und Forschungsinstituts, das die Zeitung "Parto-Sokhan" herausgibt, in dem Anzeigen der "Märtyrer-Divisonen" erschienen sind.

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