Sie haben einen einfachen Bürger sehr glücklich gemacht …

Die Webplattform "Direkt zur Kanzlerin" verspricht "pure Demokratie", der bewirkte "Dialog" mutet jedoch ein wenig absurd an

Das Internetportal "direktzurkanzlerin.de" soll als Pendant zu den Podcasts Die Kanzlerin direkt die Kommunikation zwischen Volk und Kanzlerin ermöglichen und das Entgegenkommen des Bundespresseamtes führt zu Begeisterung. Warum eigentlich?

Manch einer mag sie kennen, die Türen im Klassiker "Per Anhalter durch die Galaxis" des Douglas Noel Adams. Freundlich bedanken sie sich bei jedem Öffnen und Schließen dafür, glücklich gemacht worden zu sein, indem sie ihrer Funktion nachkommen durften. Stellen wir uns jetzt einmal vor, die Protagonisten hätten sich immer bei der Tür bedankt und dass wir uns so nun auch in der Realität verhalten würden. Glückliche Frauen würden sich bei der Kaffeemaschine bedanken, Manager bei ihren Laptops, Busfahrer würden sich für Verspätungen entschuldigen müssen, weil die Passagiere sich erst noch bei dem Bus bedanken wollten.

Eine absurde Vorstellung? Meiner Meinung nach ja. Doch ähnlich mutet es an, wenn die neue Internetkampagne Direkt zur Kanzlerin nicht nur allgemein begeistert aufgenommen, sondern vielmehr auch als Zeichen der direkten Demokratie gewertet wird.

Der (Um)Weg ist das Ziel

Das Prinzip von "direktzurkanzlerin" ist einfach und doch kompliziert. Stellen Sie sich vor, Sie möchten zum Bürgermeister Ihres Ortes oder Ihrer Stadt gehen und ihm etwas mitteilen. Im Amte erreichen Sie eine Tür mit der Aufschrift "Direkt zum Bürgermeister", doch statt des erwarteten Herren oder der erwarteten Dame empfangen Sie Ihnen unbekannte Menschen, welche Ihnen mitteilen, dass Ihr Anliegen erst geprüft werden und möglicherweise an der Sprache noch gefeilt werden müsse.

Nachdem Sie diese Vorprüfung erfolgreich gemeistert haben, dürfen Sie mit allen anderen, die ebenfalls ein Anliegen haben, vorrücken, per Zufallsgenerator werden dann einige Beiträge ausgewählt. Sie haben Glück: Ihr Anliegen wird veröffentlicht und Ihnen ebenso unbekannte Menschen vergeben Punkte für die Wichtigkeit Ihres Anliegens. Erhalten Sie nun genug Punkte, wird Ihre Angelegenheit, zusammen mit neun anderen, von den Ihnen unbekannten Menschen an den Bürgermeister weitergeleitet, welcher aus Kapazitätsgründen nur drei von den zehn eingereichten Anliegen beantwortet.

Natürlich hat eine Kanzlerin nun weitaus mehr Bürger, die etwas von ihr wollen, als ein Bürgermeister, doch es stellt sich die Frage, warum ein solches Verfahren überhaupt notwendig sein soll, um vielleicht – vielleicht auch nicht - eine Antwort auf ein Anliegen zu erhalten.

Kindliche Freude über "direkte Demokratie"

Den "Machern" hinter der Webseite www.direktzurkanzlerin.de ist nur bedingt ein Vorwurf zu machen, ist ihre Seite doch nur ein Resultat der Tatsache, dass Politiker zunehmend den Draht zum Volke verlieren bzw. diesen kappen, indem sie Ängste nicht ernstnehmen, Probleme auf Kommunikationsschwierigkeiten schieben oder die Inkompetenz der Kritiker bemängelten, ohne auf die Kritik einzugehen. Doch es mutet seltsam an, wenn man die Beweggründe sowie die Reaktionen der "Macher aus dem studentischen Umfeld" auf die drei Beiträge nachliest, die beantwortet wurden:

"Bei uns war daraufhin die Hölle los", schildert Zonooz die Reaktion der Direktzurkanzlerin-Mitarbeiter: "Wir haben gefeiert!" So kann man es in der Süddeutschen Zeitung erfahren. Dies war die Reaktion darauf, dass das Bundespresseamt sich bereit erklärte, von den zehn eingereichten Beiträgen drei zu beantworten. Ihr Projekt sei eine Antwort auf die Videobotschaften der Kanzlerin und sei entstanden, um direkt zur Kanzlerin sprechen zu können, weshalb man den Communinator entwickelt habe.

Vollends absurd wird es jedoch, wenn man nicht nur die Freude über die drei beantworteten Beiträge betrachtet, sondern auch die Einschätzung des Projektes: "Wir haben im Nachhinein mit einigen Politikprofessoren an unserer Uni gesprochen. Und die waren begeistert. Das sei die Agora des 21. Jahrhunderts! Pure Demokratie!", so der 33jährige BWL-Student Caveh Valipour Zonooz in der Süddeutschen Zeitung.

Um es also noch einmal zu verdeutlichen: Dass die Kanzlerin sich bereit erklärt, drei von zehn an sie gesandte Fragen bzw. Anliegen mit Aufmerksamkeit zu bedenken und darauf Antworten zu geben, ist also "pure Demokratie". Nun gab und gibt es die Möglichkeit, sich an Politiker (u.a. an die Kanzlerin) zu wenden schon immer, dem politisch agierenden Bürger stehen überdies weiterhin die demokratischen Elemente der Petition (neuerdings auch öffentlich und online) etc. zur Verfügung.

Ist es eigentlich nicht eher ein Armutszeugnis, dass die bloße Möglichkeit, die Kanzlerin möglicherweise nach dem Communinator-Verfahren erreichen zu können, schon die Sektkorken knallen lässt, wenn man bedenkt, dass die politische Macht der Kanzlerin letztendlich erst durch das Volk entstanden ist? Wäre es nicht eher zu kritisieren, dass ein Portal wie "direktzurkanzlerin.de" überhaupt notwendig wird, das erst nach entsprechender Medienaufmerksamkeit dazu führte, dass Anliegen der Bürger vom Büro der Kanzlerin gelesen werden? Und ist so viel Begeisterung angemessen, dass nun die ersten drei Antworten durch das Bundespresseamt auf der Seite veröffentlicht wurden, wenn man sich die Antworten ansieht?

Die Antwort auf die Anmerkungen von Marcus Laabs zur prekären Lage der Selbständigen liest sich ähnlich wie viele andere Antworten, die der geneigte Bürger nach genügend Wartezeit auch erhalten würde:

Bemerkenswert ist nicht nur, dass Herr Zonooz seine Idee als Mittel der puren Demokratie ansieht, sondern dass vielmehr auch Politwissenschaftler und auch die Presse dieser Meinung zu sein scheinen. Man stellt nicht einmal mehr die Frage, warum ein solches System notwendig sein soll, um auch nur das Gefühl zu haben, dass der Kontakt zu den gewählten Volksvertretern nicht völlig unmöglich ist.

Projekte wie "direktzurkanzlerin.de" sind gut gemeint, doch indem sie die wohl nicht nur an Textbausteine erinnernden Antworten auf ausgewählte Fragen zur puren Demokratie erheben, wird nicht nur die pure bzw. direkte Demokratie, welche nicht nur ein Anhören, sondern ein tatsächliches Mitgestalten der Politik ermöglicht, herabgewertet, der Bürger erhält auch eine Botschaft, die da lautet: "Deine Kanzlerin bzw. das Bundespresseamt ist bereit, mit Dir zu reden. Freue Dich darüber und sei dankbar."

Eigentlich fehlt bei "direktzurkanzlerin.de" noch der automatische Antwortknopf, den man betätigen kann, wenn der eigene Beitrag tatsächlich beantwortet wurde: "Danke, Sie haben einen einfachen Bürger sehr glücklich gemacht."

http://www.heise.de/tp/artikel/23/23857/1.html