Die Stärke ist die Schwäche

08.12.2006

Israels Premierminister Ehud Olmert und der palästinensische Präsident Mahmud Abbas stehen mit dem Rücken zur Wand – und kämpfen zurück

Eineinhalb Wochen hat der Waffenstillstand im Gazastreifen mittlerweile gehalten, was in der Realität bedeutet, dass die Palästinensische Autonomiebehörde alles tut, um weitere Raketenabschüsse auf israelisches Gebiet zu verhindern, und sich die israelische Armee zurückhält, wenn es doch passiert. 16 Mal war dies seit dem Beginn der Waffenruhe bis zum Mittwochabend der Fall. Einmal feuerten israelische Soldaten auf Palästinenser auf der anderen Seite des Grenzzaunes. Nun möchten die Führungen beider Seiten den Waffenstillstand gerne auf das Westjordanland ausweiten, stoßen dabei aber auf eine Menge Widerstand: In Israel sind die Militärführung und die politische Rechte dagegen; in den Palästinensischen Gebieten begehren die Mitglieder der Kampfgruppen auf. Hüben wie drüben ist die Ansicht nach wie vor weit verbreitet, dass nur der Einsatz von Waffen etwas bringt – nämlich entweder einen dauerhaften Frieden (Israel) oder einen Staat (Palästinensische Gebiete). Die Gefahr einer neuen Eskalation ist damit also trotz aller diplomatischen Bemühungen immer noch nicht gebannt.

Premierminister Ehud Olmert vor der Knesseth. Foto: NewsKibbutz

So präsentiert er sich gerne: Mit jenem jungenhaften Lächeln auf dem Gesicht, für das ihm 1999 ein israelisches Frauenmagazin den zweifelhaften Titel "Bestaussehender Politiker" verlieh, steht er vor seinem Publikum, ein paar Schülern vielleicht, oder den Teilnehmern einer Gedenkveranstaltung, Pressekonferenz, Ortsbegehung ..., und sagt Sachen, die man gerne hört, weil sie von Frieden, Hoffnung, davon, dass sich etwas bewegt, handeln.

"Unsere Hand", holt Ehud Olmert, Premierminister des Staates Israel, dann aus und lässt den Blick über die Köpfe seiner Zuhörer hinweg gleiten, als seien sie gar nicht da, bis er sie zu reinen Statisten seiner frohen Botschaft an das palästinensische Volk reduziert hat, "wir reichen ihnen unsere Hand zum Frieden", erklärt er. Dann erläutert er zum x-ten Mal, was er zu tun, zu geben bereit wäre, wenn das palästinensischen Volk diese Hand nur annehmen, sich gegen die Extremisten, die Gewalt, die Rückkehr palästinensischer Flüchtlinge und deren Nachkommen, wenden würde. Dann blickt Olmert stets auf sein Redemanuskript (eines davon gibt es hier, das er sich nicht von irgendeinem Ghostwriter, sondern von namhaften Autoren hat schreiben lassen, auf seinem Gesicht ein gutmütiger, zufriedener Ausdruck, "als sei er dankbar dafür, dass er in nur einer Nacht vom Versager, der für den Libanon-Krieg verantwortlich gemacht wurde, zum Boten des Friedens geworden ist", wie ein israelischer Journalist am Dienstag am Rande einer dieser Veranstaltungen anmerkte. Das ist die Rolle, in der er sich wohl fühlt.

Jene Nacht, von der der Kollege sprach, war vor eineinhalb Wochen, als der palästinensische Präsident Mahmud Abbas zum Telefon griff, bei Olmert anrief und ihm vorschlug, schon am kommenden Morgen im Gazastreifen die Waffen schweigen zu lassen. Innenpolitisch gab es Krach zwischen Olmert und seinem Verteidigungsminister Amir Peretz, weil der wenige Tage zuvor heimlich bei Abbas angerufen hatte, um ihn um genau das, nämlich ein Ende der Raketenangriffe vom Gazastreifen aus, zu bitten, während aus allen Ecken des politischen Spektrums der Ruf nach Neuwahlen immer größer wurde. Die Regierung des ehemaligen Bürgermeisters von Jerusalem trat auf der Stelle, ohne klare Zielsetzung, ohne politische Vision; das Ende des erst ein Jahr alten Projekts Kadima, jener Partei, mit der Ariel Scharon Olmert im Januar allein ließ, als er seinen schweren Schlaganfall erlitt, schien vorprogrammiert, und es drohte ein schmähliches zu werden. Außenpolitisch bahnte sich im Libanon die Krise zwischen der Hisbollah und der Regierung an und damit auch die Gefahr eines neuen Krieges, während das politische und militärische Establishment noch mit der Aufarbeitung des letzten Waffengangs beschäftigt war. "Olmert brauchte Ruhe in den palästinensischen Gebieten, um sich selbst und seine Regierung zu festigen und dem Militär die Gelegenheit zu geben, sich neu zu formieren. Abbas hat ihm genau das angeboten", sagt Ruwen Eran vom israelischen Militärrundfunk: "Für den Regierungschef muss das ein Geschenk des Himmels gewesen sein."

Viele Menschen in Sderot nutzen die relative Ruhe des Waffenstillstandes zum Ausspannen. Foto: NewsKibbutz

Jetzt ist es Donnerstagmorgen, und es ist ruhig geblieben: In Sderot, jener israelischen Stadt an der Grenze zum Gazastreifen, sind die Menschen zum täglichen Leben zurück gekehrt, kaufen ein, trinken Kaffee oder schauen "Florentin", das israelische Pendant zur "Lindenstraße". In Beit Hanun, ein paar Kilometer weiter westlich, ist der Wiederaufbau im vollem Gange: In der Stadt, in der nach den israelischen Militäroperationen im November kein Haus, kein Fahrzeug, unbeschädigt geblieben ist, wird repariert, was mit den begrenzten Mitteln repariert werden kann, die es noch gibt. Die Übergänge nach Israel und Ägypten sind wieder geöffnet, der Weg für den Im- und Export von Gütern frei. Aber Geld zum Einkaufen hat kaum noch jemand: Die ausländischen Hilfszahlungen, die die Palästinensische Autonomiebehörde mehr als zehn Jahre lang am Leben gehalten haben, sind immer noch ausgesetzt.

Auflösung des palästinensischen Parlaments und Neuwahlen?

In Jerusalem, Gaza und Ramallah herrscht derweil rege Aktivität: Unermüdlich wird geplant, verhandelt und gehofft – auf die Wiederaufnahme der Hilfszahlungen, einen Gefangenenaustausch, einen eigenen Staat, auf Frieden, auf das eigene politische Überleben. Denn nicht nur Olmert, sondern auch Abbas und die radikalislamische Hamas mussten fürchten, dass es nicht mehr lange so weiter gehen würde: Längst hat die wirtschaftliche und soziale Lage in den Palästinensischen Gebieten kritische Masse erreicht; die Bemühungen um die Bildung einer Einheitsregierung aus der Fatah-Fraktion des Präsidenten und der Hamas-nahen Liste "Wechsel und Reform", die bei den Parlamentswahlen im Januar die absolute Mehrheit errang, sind wohl endgültig gescheitert, und damit auch die Hoffnungen darauf, das Ausland auf diese Weise zur Wiederaufnahme der Zahlungen zu bewegen. Die Bevölkerung hat auf dieses monatelange Hin und Her mit Unverständnis reagiert: "Die Leuten wollten einen Wechsel, deshalb haben sie für die Hamas gestimmt, aber sie haben diese Politiker garantiert nicht gewählt, damit sie sich nur um ihren eigenen Machterhalt kümmern", beschreibt der palästinensische Journalist Jasser Hamad die allgemeine Gemütslage.

Eineinhalb Wochen nach dem Beginn des Waffenstillstandes kehren die Menschen im Gazastreifen zum täglichen Leben zurück. Foto: NewsKibbutz

Mit dem Scheitern der Bemühungen um eine Einheitsregierung, für das sich beide Seiten gegenseitig die Schuld geben, ist auch die Wahrscheinlichkeit gestiegen, dass Abbas demnächst die letzte Konsequenzen ziehen, das Parlament auflösen und Neuwahlen anordnen wird. Am Mittwochabend empfahl ein Komitee der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO, einem Dachverband, dem die Fatah, aber nicht die Hamas angehört, genau dies zu tun. Abbas will seine Entscheidung in der kommenden Woche bekannt geben.

Nach Ansicht Hamads müssen die jüngsten Entwicklungen auf der palästinensischen Seite in diesem Kontext gesehen werden: "Die Entscheidung zum Waffenstillstand war ein Versuch der beiden Seiten, Neuwahlen und einen möglichen Machtkampf zwischen den beiden Gruppen zu verhindern und gleichzeitig eine Alternative für die Wiederaufnahme der Zahlungen des Westens zu schaffen." Das Ergebnis des Ganzen sei, dass Abbas, der bisher eher als tragische Randfigur gesehen wurde, nun plötzlich als Staatsmann da steht, der kann, wenn er will, und die Hamas sich als Organisation präsentiert, die durchaus zu politischem Realismus fähig ist, auch wenn sie, aus Rücksicht auf ihren rechten, gewaltbereiten Rand, auch jetzt noch nicht dazu in der Lage sei, den letzten Schritt zu gehen und Israel und die zwischen dem jüdischen Staat und der Palästinensischen Autonomiebehörde geschlossenen Abkommen anzuerkennen.

Ein Kämpfer der Al Aksa-Brigaden am Donnerstag Morgen in Gaza. Foto: NewsKibbutz

Ein neuer Realismus auf beiden Seiten

Realismus hat aber auch in Israel Einzug gehalten. Es scheint, als gingen die Entwicklungen innerhalb der Hamas für Olmert und seine Regierung in Ordnung. So wurden auf beiden Seiten heimlich, still und leise die alten Denkmuster, die noch vor Wochen das politische Handeln bestimmten, über Bord geworfen: Keine Rede ist mehr davon, dass es keine Freilassung palästinensischer Gefangener im Austausch für den jungen Wehrdienstleistenden Gilat Schalit geben werde, der im Juni in den Gazastreifen verschleppt worden war. Ganz im Gegenteil: Um die 1000 Palästinenser werde man wohl aus israelischer Haft entlassen, zitierte die Zeitung HaAretz am Dienstag einen nicht namentlich genannten Regierungsmitarbeiter; die Hamas fordert 1400 – eine Differenz, die nach Ansicht von Vertretern beider Seiten überbrückbar ist, zumal Olmert Gerüchten zufolge darüber nachdenkt, mit dem wegen fünffachen Mordes verurteilten Marwan Barghuti eine Symbolfigur freizulassen.

Noch wurde diese Pläne nicht bestätigt, aber Analysten der Regierung sprechen offen davon, dass ein solcher Schritt in einer Stärkung der moderaten Kräfte in den Palästinensischen Autonomiegebieten resultieren könnte: "Barghouti hat sich in den vergangenen Jahren stark gewandelt. Er ist zu einem Mann geworden, mit dem man reden kann, und auf den die Palästinenser hören." Will heißen: In den winzigen Büros der Analysten von Außen- und Verteidigungsministerium hätte man gerne, dass Barghuti zum Nachfolger von Abbas wird und dass Olmert damit beginnt, darauf hinzuarbeiten.

Die Spitze der Hamas, die sich nach den Parlamentswahlen so lange nicht von der Ideologie der Bewegung lösen wollte, die die Errichtung eines palästinensischen Staates zwischen Mittelmeer und Jordan vorsieht, ist derweil dazu übergegangen, als Grenze für jenen Staat die Waffenstillstandslinie von 1949 zu fordern. Und längst sprechen Israel und die radikalislamische Massenbewegung, wenn auch nur über ägyptische Zwischenmänner, miteinander. "Wenn es um das Wohl unseres Volkes geht, darf kein Dogma gelten", sagt ein Mitarbeiter des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas. "Wir haben im Moment die Gelegenheit, eine Zukunft für die Palästinenser aufzubauen, und wir haben die Pflicht, diese zu nutzen." Optimismus herrscht auch im Büro Olmert: "Wir haben eine historische Chance auf Veränderung", heißt es dort.

Eine bewaffnete jüdische Familie in Tel Rumeida, eine israelische Siedlung inmitten der palästinensischen Stadt Hebron. Foto: NewsKibbutz

Zukunft, Geschichte – Worte, die nach Ansicht vieler Beobachter den Kern der aktuellen Entwicklungen bilden: "Abbas und Olmert haben einige wenig beachtete Gemeinsamkeiten", sagt der Politologe Ja'akow Lappin: "Sie galten beide als entscheidungs- und führungsschwach, standen beide im Schatten großer Männer: Der Eine in dem von Ariel Scharon, der Andere in dem von Jasser Arafat. Beide kamen in ihre Ämter, weil ihre Vorgänger von der Bildfläche verschwanden und kein Nachfolger mit der gleichen Statur da war. Das sind Makel, mit denen kein Politiker, der es nach oben geschafft hat, aus seinem Amt scheiden will; es sind ja auch nur Menschen. Also kämpfen sie mit voller Wucht zurück, denn das Einzige, was sie noch davor retten kann, in den Geschichtsbüchern in einem Nebensatz erwähnt zu werden, ist, an der Macht zu bleiben und etwas wirklich Großes auf die Beine zu stellen."

Hinter vorgehaltener Hand gestehen auch Mitarbeiter Olmerts ein, dass daran etwas Wahres ist: "Politisch steht er mit dem Rücken zur Wand. Er schert sich nicht mehr um seine Ansichten und Worte von gestern, weil es sowieso egal ist: Einen Blumentopf gewinnt er damit nicht mehr." Einst war Ehud Olmert beim rechtskonservativen Likud-Block, bevor er im vergangenen Jahren zu Scharons neuer Kadima-Partei wechselte und dessen Nummer Zwei wurde. Damals war er Bürgermeister von Jerusalem und arbeitete mit voller Kraft auf die jüdische Besiedlung des arabischen Ostteils der Stadt hin, sprach unentwegt davon, dass die "befreiten Gebiete" (das Westjordanland und der Gazastreifen) nicht zurückgegeben werden dürften, weil sie die "Wiege des jüdischen Volkes" seien und außerdem auch schon vor dem Sechs-Tage-Krieg 1967 besetzt gewesen seien, und zwar von Jordanien (Westjordanland) und Ägypten (Gazastreifen).

Davon will er Heute nichts mehr wissen: "Das ist kein Thema mehr", weist ein Sprecher die Frage danach brüsk zurück. Es sei vor allem kein Thema mehr, weil sich die gesellschaftliche Haltung dazu geändert habe, sagt Siwa Weisz von der Jerusalemer Lokalzeitung Kol Ha'Ir, die Olmert seit seiner Zeit als Rathauschef beobachtet:

Die Mehrheit der Israelis sieht die palästinensischen Gebiete längst als Ausland. Seit Scharon Gaza geräumt hat, konnte man beobachten, wie die Unterstützung für den Likud-Block zusammengeschmolzen ist – die Leute haben gesehen, dass es eine Alternative zur militärischen Option gibt. Olmert tut nichts anderes, als darauf zu antworten, denn er will in einer Reihe mit Ben Gurion, Begin und Rabin, statt mit Scharett, Meir, Netanjahu und Barak genannt werden.

Der Wendepunkt für Olmert seien der Libanon-Krieg und die Ereignisse in Gaza im Juni gewesen, erläutert derweil Ruwen Eran vom Militärrundfunk:

Er wurde von dem Angriff der Hisbollah auf israelisches Territorium überrascht, reagierte auf Grund seiner völligen Erfahrungslosigkeit mit solchen Situationen über und schuf eine ausgesprochen hässliche Lage. Ich glaube, die vielen Toten und Pannen haben ihm gezeigt, dass Waffen etwas sehr gefährliches sind, wenn man nicht weiß, wie man damit umgeht. Außerdem muss er erkannt haben, dass einseitige Schritte wie die Räumung Gazas nicht zwangsläufig Ruhe und Frieden mit sich bringen. Aber um einen anderen Weg zu finden, dafür brauchte er Abbas.

Auch Regierungschefs müssen einkaufen - so wie Ehud Olmert am Sonntag in Jerusalem. Foto: NewsKibbutz

So spricht Olmert in diesen Tagen auch immer wieder davon, dass die Militäroperationen im Gazastreifen das Raketenfeuer nicht beendet hätten: "Erst als die Waffen schwiegen, ist in Sderot Ruhe eingezogen." Damit wendet er sich auch an die vielen Kritiker im Militär, die monieren, der Generalstab sei vor dem Waffenstillstand nicht gefragt worden, und an die Rechte, die schon jetzt kräftig gegen jedes Olmert-Wort von Waffenstillstand im Westjordanland, oder weiteren Siedlungsräumen protestiert: "Der Regierungschef ist dabei, den Staat zu zerstören; es ist unsere Pflicht, alles zu tun, damit diese Regierung sobald wie möglich aufhört zu existieren", donnerte Likud-Chef Benjamin Netanjahu Anfang der Woche im Parlament. Und Rafael Eitam, Vorsitzender der Nationalen Union/National-Religiöse Partei und nicht zu verwechseln mit dem gleichnamigen Chef der Rentnerpartei, präsentierte seine Sicht der Dinge:

Dieser Waffenstillstand kommt dem Eingeständnis einer Niederlage gleich. Die Palästinenser werden die Gelegenheit nutzen, sich neu zu bewaffnen, ihre Reihen zu schließen und uns dann im Herz unseres Landes angreifen: In Tel Aviv, Haifa und Jerusalem.

Unmut über den Waffenstillstand gibt es auch auf der Palästinensischen Seite. Die Hamas habe damit die Werte der Organisation verraten, ist in den Hochburgen der Bewegung zu hören: Der bewaffnete Kampf dürfe niemals aufhören, solange "fremde Mächte" arabisches Land besetzt hielten. Nur ein massives Aufgebot an palästinensischen Sicherheitskräften und die weitgehende Diszipliniertheit des bewaffneten Flügels der Hamas haben verhindert, das der Waffenstillstand öfter gebrochen wurde. Doch schon fischen andere Gruppen, wie der Islamische Dschihad, und die Al Aksa-Brigaden, die den Werten der Fatah nahe stehen, und auch lange Zeit von ihr finanziert wurden, nach jenen militanten Hamas-Anhängern, die von der Organisation enttäuscht sind.

Und trotzdem: Olmert und Abbas, getragen von einer Welle der internationalen Zustimmung, scheinen diesmal nicht klein begeben zu wollen. "Wir werden das Richtige tun", betont Olmert immer wieder bei seinen öffentlichen Auftritten, und erklärt immer wieder, wenn alles gut gehe, könnten die ersten palästinensischen Gefangenen schon zum nächsten muslimischen Feiertag Anfang Januar zu Hause sein – mit Bedacht ausgewählte Worte, die auch an seine eigene Bevölkerung gerichtet sind, denn im Judentum steht Chanukka bevor, und das feiert man am Liebsten zusammen mit seinen Liebsten. Es sind Worte, die er sich von bekannten Autoren hat schreiben lassen, nicht von irgendeinem Ghostwriter, denn wie man Menschen beeindruckt, weiß er: In der Rolle des begnadeten Redners fühlt er sich wohl.

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