Der Punk und der Politiker

Ab dem 1.1.2007 werden die Sanktionsmöglichkeiten für Arbeitslose verschärft, die Personal Service Agenturen haben sich als kontraproduktiv erwiesen, aber die Augen richten sich auf Henrico Frank. Ein Lehrstück in Sachen Meinungsbildung

Anfangs sah es einerseits wie ein PR-Desaster für Kurt Beck aus, andererseits aber auch wie ein modernes Weihnachtsmärchen. Der arbeitslose Henrico Frank trifft auf dem Weihnachtsmarkt auf Kurt Beck und macht diesen für sein Los als ALGII-Bezieher verantwortlich, woraufhin der Politiker die Fassung verliert, sich über das Aussehen des Arbeitslosen mokiert und das Problem der Arbeitslosigkeit auf eine einfache Formel bringt: "Waschen und rasieren Sie sich, dann haben Sie in drei Wochen einen Job." Da der Termin Becks auf dem Weihnachtsmarkt von der Presse begleitet wurde, war es unumgänglich, dass diese Worte ihren Weg in die Medien fanden und die Wellen der Empörung hochschlugen.

Warum eigentlich? Weil Kurt Beck automatisch davon ausging, dass das Aussehen und die bierselige Stimmung des Arbeitslosen nicht auch von der Situation abhingen, sondern darstellten, wie sich Henrico Frank stets gibt? Oder lag es vielleicht auch daran, dass eben Kurt Beck nur aussprach, was viele denken, dass nämlich die Arbeitslosigkeit stets im Verschulden des Einzelnen liegt, welcher nicht genug auf Hygiene achtet, faul ist, trinkt oder nicht bereit ist, Kompromisse einzugehen? Spiegel Online kommentierte satirisch:

Henrico F. hat das perfekte Outfit für die Kreativszene. Die meisten Medienfuzzis in Berlin Mitte brauchen Jahre, Tausende von Euros und einen Stilberater, um so auszusehen.

Aber für Arbeitslose gelten andere Regeln. Sie haben stets gepflegt zu sein, dürfen ihr Aussehen lediglich darauf ausrichten, für ein Vorstellungsgespräch jederzeit gewappnet zu sein, und natürlich dürfen sie weder trinken noch faul herumhängen, bestätigt das doch nur die Annahme, dass sie sich jederzeit so verhalten.

Doch nun stand der Satz Kurt Becks im Raum - und nachdem sich Henrico Frank vom nasenberingten langhaarigen Punk in einen rasierten und kurzhaarigen Punk verwandelt hatte, stand nun eigentlich der Jobchance nichts mehr im Wege. Beck versuchte demzufolge, zu retten was zu retten war und zeigte sich als moderner Weihnachtsmann, der gleich acht "bezahlte Jobs" aus dem Hut zauberte und diese noch dazu persönlich dem arbeitswilligen Henrico übergeben wollte. Pöbele und Dir wird gegeben. Doch hier hörte das moderne Weihnachtsmärchen auf, weil der Weihnachtsmann abgewiesen wurde und Henrico Frank innerhalb weniger Tage zum "frechsten Arbeitslosen Deutschlands" mutierte, dem selbst von religiöser Seite geraten wird, sich doch ein Beispiel an fleißigen Tieren zu nehmen: "Beobachte die Ameise, du Faulpelz! Nimm dir ein Beispiel an ihnen."

Dabei hätte Henrico Frank, der nun im Zentrum der Aufmerksamkeit stand, Chancen gehabt, nicht nur für sich sondern auch für die anderen Arbeitslosen zu sprechen, die er doch laut seiner Pressesprecherin vertreten will. Doch diese Chancen wurden eine nach der anderen vertan.

Ich muss zum Adventstreffen, Herr Beck

Einen Termin bei Herrn Beck abzulehnen, weil man ehrenamtliche Verpflichtungen hat, ist dann verständlich, wenn es sich um unaufschiebbare und als wichtiger zu bewertende Verpflichtungen handelt. Die hehre Empörung darüber, dass Beck dem Arbeitslosen den Termin später mitteilte als der Presse, dass er somit die "allzeit bereit"-Idee bezüglich der Arbeitslosen vertrat, mag verständlich sein, doch in ihrer Außenwirkung war dieses Verhalten fatal. Die Kirchenvertreter, welche Henrico Frank traf, zeigten sich insofern auch konsterniert und meinten, sie hätten natürlich Verständnis dafür gehabt, wenn Herr Frank nicht hätte kommen können.

Doch Henrico Frank, mittlerweile vertreten durch seine Sprecherin Brigitte Vallenthin, welche den Arbeitslosen von der Presse abschirmte und die Rolle des alleinigen Sprachrohr Franks übernahm, hatte andere Pläne. Nicht nur die angenommene selbstverständliche Erreichbarkeit schien ihm zu missfallen, auch die Tatsache, dass Kurt Beck ihn nur als Privatperson ansprach und kein Interesse an der HartzIV-Plattform zeigte, zu deren Vorsitz sowohl Frau Vallenthin als auch Herr Frank gehörten. Hier zeigte sich bereits, dass Frau Vallenthin (ob mit Wissen von Herrn Frank oder über seinen Kopf hinweg ist zweitrangig) versuchte, die ganze Affäre auf eine politische Ebene zu hieven, was sie auch nicht bestritt. Die Angelegenheit wäre nun keine Angelegenheit zwischen Frank und Beck, sondern ein Machtspiel mit der Politik.

Sollte die Journalistin und selbsternannte PR-Beraterin Herrn Franks wirklich denken, dass es sich hier um ein Machtspiel handelt, dann hätte sie allerdings entsprechend agieren müssen. Stattdessen muss man mittlerweile sagen: Wenn es darum ginge, Arbeitslose zu diskreditieren und das Bild des faulen, arbeitsunwilligen Arbeitswilligen in der Öffentlichkeit zu bestätigen, so müsste man Henrico Frank und Brigitte Vallenthin, gäbe es sie nicht bereits, erfinden.

Denn nicht nur, dass der Arbeitslose selbst nicht mehr mit Kurt Beck oder der Presse kommuniziert, auch die Kontaktaufnahme mit den acht potenziellen Arbeitgebern überließ er seiner PR-Beraterin. Hinsichtlich der Außenwirkung eine Todsünde, denn so wurde die nächste Chance vertan, überhaupt auf die Merkwürdigkeiten bei den Jobangeboten hinzuweisen.

Dem Herrn Beck den Rücken stärken

Wenn Henrico Frank schon länger arbeitslos ist, warum erhielt er dann diese Arbeitsangebote nicht schon früher? Wer sich einmal näher mit den Stellen befasst, wird hierauf vielleicht eine Antwort finden. Unabhängig davon, dass es sich bei einer Stelle um einen Platz im Niedriglohnsektor (5,50 Euro je Stunde) handelte und bei einer anderen kein konkreter Arbeitsplatz zur Verfügung stand sondern lediglich ein Coaching angeboten wurde - die Arbeitsplätze wurden von einigen Arbeitgebern nicht etwa schon längerfristig ausgeschrieben, sondern aus Sympathie gegenüber Kurt Beck gemeldet.

"Er (Kurt Beck) hat ausgesprochen, was alle denken", sagt Susann Schmand von der Firma Wöbau in Wörrstadt. Die Firma, die von ihrem Gatten geleitet wird, würde Frank als Baufachhelfer einstellen, jetzt wo er nicht mehr "so verloddert" aussehe. "Wer wirklich arbeiten will und ordentlich auftritt, der findet auch Arbeit", sagt sie. Genau das will sie nun mit ihrem Jobangebot für Henrico Frank beweisen.

"Wissen Sie, auch wenn es nur der Müll ist, den man abholt, ein gepflegtes Äußeres ist schon wichtig", so Hans-Jürgen Kilb vom Stadtreinigungsunternehmen Kilb, der Henrico ebenfalls eine Arbeit anbot und somit die gleiche Ansicht vertritt wie auch Susann Schmand und Herr Beck. Aber warum waren die Stellen dann von der Firma nicht vorher ausgeschrieben? Es ist eher unwahrscheinlich, dass es lediglich Aspiranten gibt, welche so "verloddert" aussehen, dass sie nicht in Frage kommen. Die Tatsache, dass sie eben diese Stellen anboten, um Kurt Beck zu bestätigen, zeigt, dass die Annahme Becks eben nicht stimmt: Es reicht nicht, nur ordentlich auftreten und Arbeit zu wollen, man muss wie in diesem Fall auch kurzfristig in der Öffentlichkeit stehen und politisch interessant sein.

Henrico ist zu krank

Fragen dieser Art hätte Frau Vallenthin stellen müssen, um die Angelegenheit wirklich in ein politisches Machtspiel zu verwandeln. Doch stattdessen war sie es, die sich (nicht bei allen) Anbietern von Arbeitsangeboten und Coaching meldete, auf Henrico Franks angeschlagene Gesundheit hinwies und schon im Vorgriff beurteilte, welche Arbeitsstellen in Frage kamen und welche nicht. Hier hätte man einen Arzt zu Rate ziehen müssen, um zu beurteilen. ob beispielsweise ein Bandscheibenvorfall wirklich derart ausgeprägt ist, dass er eine Tätigkeit als LKW-Fahrer verhindert, selbst wenn auch ein Aus- und Beladen des LKW zum Tätigkeitsbild gehört.

Entsprechende ärztliche Diagnosehilfe wurde inzwischen angeboten und es ist zu hoffen, dass diese von Henrico selbst angenommen wird. Bisher hat Frau Vallenthin es durch ihre Tätigkeit als PR-Beraterin geschafft, dass Henrico als arbeitsfauler, unmündiger Arbeitsloser dasteht, der weder Termine wahrnehmen, noch eine Arbeit aufnehmen will, was ihm zusätzlich auch noch eine Kürzung seiner Leistungen einbringen kann.

Spot auf Henrico

Doch noch etwas anderes ist ihr und auch den unter anderem durch sie gefütterten Medien gelungen: Die öffentliche Aufmerksamkeit richtet sich erneut auf ein Einzelschicksal, Vorurteile werden geschürt und bestätigt - und der Grundstein für eine Akzeptanz neuer Einschränkungen gelegt. Henrico Frank und Brigitta Vallenthin hätten die Möglichkeit gehabt, auf die prinzipielle Problematik von ALGII hinzuweisen, auf Kurt Becks Fehler und darauf, wie die so gepriesenen Arbeitsangebote seinen Fehler beweisen, nicht jedoch die Richtigkeit seiner Aussage. Doch für diesen Winkelzug hätte es einer fähigen PR-Beraterin bedurft, welche sich im Hintergrund hält und den Arbeitslosen selbst sprechen lässt, die Henrico einen Job annehmen lässt, obgleich er nicht sicher ist, ob er ihn wirklich auf Dauer leisten kann. Die Außenwirkung wäre gewesen: Hier ist jemand, der sich bemüht, der wirklich will. Aber es geht nicht, denn dazu bedarf es mehr als nur einer Rasur und netten Frisur.

Diese Strategie hätte allerdings nur dann einen Sieg bedeutet, wenn die Medien dies auch aufgegriffen hätten. Doch das ist eher fraglich. So gesehen konnte Henrico Frank nur verlieren: nimmt er die Jobs an, so zeigt sich "Kurt Beck hat recht", nimmt er sie nicht an, sind eben alle Arbeitslosen faul und wollen nicht arbeiten, wie man ja sowieso "schon immer wusste".

Existenzminimum und Sozialstaat?

Während die Medien sich noch mit dem "frechsten Arbeitslosen Deutschlands" beschäftigen, wird es ab dem 1.1.2007 möglich, einem arbeitsunwilligen Arbeitssuchenden (arbeitsunwillig = Absage dreier Arbeitsangebote ohne triftigen Grund innerhalb eines Jahres) nicht nur seinen Regelsatz bis auf Null zu kürzen, sondern auch die Krankenversicherung und die Miete ersatzlos zu streichen. Das bedeutet, dass der Arbeitssuchende völlig ohne finanzielle Mittel leben muss und zudem nur noch über eine Notversorgungsmöglichkeit bei Krankheit verfügt. Dies soll die Arbeitswilligkeit erhöhen und dazu führen, dass sich niemand mehr in der "sozialen Hängematte" ausruht. Ein Existenzminimum wird nur noch jenen gewährt, welche entweder nicht arbeitsfähig oder aber bereit sind, die Regelungen bezüglich HartzIV einzuhalten.

Zur gleichen Zeit bescheinigt eine 2.500 Seiten umfassende Untersuchung, dass die Arbeitsmarktreformen HartzI-HartzIII weitgehend wirkungslos waren, wenn es darum ging, Arbeitslose wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Vielfach hätten sie sich sogar als kontraproduktiv erwiesen, da Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen und auch durch Personal Service Agenturen vermittelte Arbeitsplätze langfristig die Eingliederung in den Arbeitsmarkt erschwerten. Ferner seien die Minijobs für Arbeitslose nicht zur Brücke in den Arbeitsmarkt geworden. Die Chancen für schwer vermittelbare Arbeitslose seien schlechter als zuvor. Der Verdrängungseffekt durch Leiharbeit und Minijobs auf reguläre Arbeitsverhältnisse wurde bisher nicht einer Untersuchung unterzogen.

Doch dies wird meist nur kurz erwähnt, die Aufmerksamkeit bleibt auf den "arbeitsunwilligen Punk" gerichtet, für den sich jetzt angeblich seine Mutter auch noch schämt. Man starrt auf ein Einzelschicksal, das alle Seiten gewinnbringend ausschlachten können, wodurch verhindert wird, die prinzipiellen Probleme hinsichtlich der Massenarbeitslosigkeit und der Zunahme der Billiglohnarbeitsplätze zu beleuchten.

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