Warten auf den Krieg?

16.02.2007

Der Konflikt zwischen Iran und USA wird auch von Medien geschürt

Vielleicht sollte man gelegentlich die Welt einmal aus zynischer Sicht beobachten. Tut man dies, so fällt auf, dass es auf der medialen Erregungsbühne trotz der Kriege in Afghanistan und Irak, die vergessenen Konflikte in anderen Ländern sowieso beiseite gestellt, "langweilig" geworden ist. Der Konflikt mit Nordkorea, obgleich einem Land aus der "Achse des Bösen", ist nie so richtig medial aufgeheizt worden. Syrien blieb am Rande, Iran war immer schon im Visier – und wird nun immer näher gezoomt. Nicht allein von der US-Regierung und den ihr sekundierenden europäischen Staaten, sondern auch von den Medien.

Schaut man sich das Cover der letzten Ausgabe des Economist an, so wird deutlich, dass es dem kollektiven und globalen Aufmerksamkeitssystem, den Medien, allmählich zu langweilig wird, immer wieder aus den Krisengebieten zu berichten, in denen im Kämpfen und Schlachten Alltag eingetreten ist, auch wenn er gelegentlich hunderten Menschen am Tag das Leben kostet. Weltgeschichte spielt sich auch nicht in regionalen, nationalen oder lokalen Maßstäben ab. Prominente sorgen schon für einige Abwechslung, können aber nicht dafür entschädigen, dass die Welt gebannt auf ein Ereignis sieht, das die Menschheit massiert – wie das am 11.9. geschehen ist, gefolgt vom Afghanistan-Krieg und dann dem geschickt über den Suspense hochgeschürten Spektakel des Einmarsches in den Irak, der wohl der erste Krieg war, der ganz gezielt als Medienkrieg inszeniert wurde.

Aber nun ist auch nach Abu Ghraib, Guantanamo und all den Aufklärungen über Lügen und Täuschungen noch immer Bush US-Präsident, auch sein Pudel, der britische Premier Blair, will immer noch nicht von der Bühne abtreten. Beide haben nicht mehr viel zu melden, aber das könnte gerade das Problem sein. Man wartet. Die Bush-Regierung zündelt ein wenig und schürt mit dem Aufmarsch von Truppen und verbreiteten Informationen über den Iran die Möglichkeiten, dass mit einem unbedachtem Vorfall die explosive Stimmung zündet. Eine militärische Intervention, selbst in der Folge eines israelischen Angriffs auf den Iran, kann Bush gegen die Stimmung im Militär, im Kongress und im Volk nicht starten. Aber in einen Krieg hineingezogen werden, unfreiwillig, provoziert von Irans Führung, das wäre eine Möglichkeit, das politische Geplänkel und den allmählichen Bedeutungsverlust beiseite zu stellen und wieder als oberster Kriegsherr aufzutreten.

In recent weeks, the Bush Administration has dramatically improved its capacity for striking Iran. It is doubtful that a decision to go to war has been made, but in the weeks ahead officials and war advocates will describe an attack on Iran as both "feasible" and "necessary," particularly if Iran persists in developing its isotope-enrichment program. Even born-again critics of the Iraq war, notably Hillary Clinton, go to pains to emphasize that a nuclear-capable Iran is intolerable and that all options must be kept open to deal with Iran. ...

While many leading Iranian officials fully understand the gravity of the situation, it is nonetheless possible to imagine a series of real or contrived clashes that lead, perhaps unintentionally, to a serious aerial and naval campaign against Iran. Or—to put it simply—to yet another U.S. war of choice.

A. Richard Norton, Professor für internationale Beziehungen an der Boston University und Berater der Iraq Study Group

Die US-Medien spielen nicht mehr so mit wie nach dem 11.9. und vor dem Irak-Krieg. Das Misstrauen ist groß, aber waren die Terroranschläge und das Kriegsspektakel nicht auch mediale Höhepunkte? War die Zeit vor dem Irak-Krieg, als jeder eigentlich schon wusste, dass ein Krieg unvermeidlich und gewünscht war, nicht eine "tolle" Zeit, um permanent neue Spekulationen anzustellen und die Spannung zu steigern? Zudem war der Kriegsschauplatz weit weg. Irgendwo im arabischen Märchenland mit blutrünstigen Herrschern, Vielweiberei und einer mit dem Christentum konkurrierenden archaischen Religion.

Bush scheint das Spiel der Erwartung ebenso wie sein iranischer Gegenpart, der Hussein und vor ihm Bin Laden ersetzt, auf jeden Fall gerne mitzuspielen. Natürlich, es ist seine einzige Chance, all das, was er in den Sand gesetzt hat, noch einmal vergessen zu lassen und die Aufmerksamkeit auf seine Macht, auch wenn nichts weiter geschieht, wach zu halten. Nach Berichten werden nicht nur Oppositions- und Widerstandsgruppen im Iran unterstützt, sondern womöglich bereits verdeckte Operationen der Geheimdienste durchgeführt. Die Präsenz zweier Flugzeugträgerverbände vor Irans Küste ist ebenso wie alle Anschuldigungen, dass Iran die Aufständischen im Irak unterstützt, die Festnahmen von Iranern oder die Weisung, dass mutmaßliche iranische Agenten erschossen werden dürfen, nicht nur Ausdruck einer Macht- und Einschüchterungsgebärde. Ausgelegt wird damit auch die Möglichkeit, dass durch einen provozierten Zufall aus einem nebensächlichen Vorfall ein ernsthafter militärischer Konflikt werden könnte.

Bush hat zwar gerade die Beschuldigung zurückgezogen, dass die iranische Regierung hinter den angeblichen Waffenlieferungen an schiitische Milizen stehe, versichert aber weiterhin, dass man einfach wisse, die gefährlichen Sprengsätze würden von el-Kuds-Brigaden stammen, die "Teil der Regierung" seien. Das erinnert Politiker und Journalisten an die Zeit vor dem Irak-Krieg. Die vom Pentagon verbreiteten Gerüchte, dass al-Sadr und andere Führer seiner Miliz in den Iran geflohen seien, um dort abzuwarten, bis die Militäroperation in Bagdad vorbei sei, ist nur ein weiteres Steinchen.

I don't think the administration is about to carry out military action. The military does not want to do this. ... But the administration's actions are increasing the chances for an accidental confrontation. People don't realize how small and narrow the Gulf is, especially as you approach the Straits of Hormuz. The tanker/container and related commerce traffic is incredible and it goes on twenty-four hours a day. We've already got one carrier battle group there and now we're going to put in another one, which will add a huge footprint. When you have, on both sides, nineteen-year-olds manning weapons, it's a formula for an accident that could spin out of control.

Ehemaliger CIA-Mitarbeiter, der anonym bleiben wollte

In Verlegenheit ist die Bush-Regierung gerade, weil man zwar einerseits einen erneuten Durchbruch in den Verhandlungen mit Nordkorea erreicht hat, aber nun ein Fax des Schweizer Botschafters in Teheran bekannt wurde, aus dem hervorgeht, dass die iranische Regierung offenbar schon 2003 zu umfassenden Gesprächen bereit war. Der Botschafter hatte das Fax mit der "Roadmap" für die Verhandlungen an das US-Außenministerium geschickt. Die jetzige Außenministerin Rice will damals das Fax nicht gesehen haben. Der ehemalige Vizeaußenminister Armitage meinte, man habe nicht sehen können, was von den Iranern und was von dem Schweizer Botschafter stamme. Tom Casey, der Sprecher des Außenministeriums, meinte, das Dokument wäre nicht auf dem offiziellen Weg zur US-Regierung gekommen – allerdings haben die USA schon lange keine offiziellen Beziehungen zu Iran. Nach Auskunft von Flynt Leverett, der damals für den National Security Council arbeitete, hätten Powell und Rice das Dokument gekannt, aber die Regierung habe das iranische Angebot zurückgewiesen. Powell soll laut Leverett gesagt haben, er habe das Angebot "dem Weißen Haus nicht verkaufen" können.

Iran habe damals angeboten, eine "volle Transparenz" in das Atomprogramm zu gewährleisten, um die Garantie zu bieten, dass es nicht um die Entwicklung von Atomwaffen geht. Zudem wollte man entschieden gegen alle Terroristen, al-Qaida eingeschlossen, im Iran vorgehen, helfen, den Irak zu stabilisieren, die materielle Unterstützung von palästinensischen Gruppen einstellen und sie anhalten, keine Aktionen innerhalb Israels in den Grenzen von 1967 auszuführen, die Hisbollah in eine politische Gruppe überführen und die Zwei-Staaten-Lösung anerkennen. Die USA sollten hingegen aufhören, die Terrorgruppe MEK zu unterstützen und von außen den Iran zu destabilisieren. Weiter sollten alle Sanktionen aufgehoben, das Recht auf zivile Nutzung von Atomenergie sowie regionale Sicherheitsinteressen anerkannt, eine türkische Invasion im Nordirak verhindert und politische und religiöse Verbindungen zum Irak gebilligt werden.

Die Frage ist, ob das Weiße Haus damals, im Mai 2003, noch zu siegesgewiss war und vielleicht deswegen das Angebot übergangen hat. Dass das Spiel mit Iran seitdem vom Weißen Haus offen gehalten und zugespitzt wird, steht aber außer Frage. Dass sich nach den Erfahrungen, wie man im Weißen Haus den Irak-Krieg vorbereitet hat, der Eindruck verstärkt, dass es jetzt bei vielen bemerkbaren Ähnlichkeiten und trotz der Leugnung von US-Präsident Bush wieder auf eine militärische Auseinandersetzung zulaufen könnte, ist wenig verwunderlich. Aber es ist auch nicht abzustreiten, dass Medien und Journalisten von Spekulationen über einen möglichen Showdown angezogen werden. Das heizt zusätzlich die Spannung auf der Bühne an und verstärkt womöglich die Eigendynamik des Geschehens bei den politischen Machthabern. Und man wird letztlich auch davon ausgehen können, dass die Medien eine Steigerung des Konflikts mit einem ebenso zunehmenden Crescendo an Erregungen, Warnungen und Vermutungen begleiten werden, das dann wieder ein alles andere verdrängendes globales Ereignis auf der Suche nach einem Höhepunkt schaffen könnte. Allerdings ist das Beobachten von Indizien für mögliche Entwicklungen auch genau die Aufgabe des medialen Aufmerksamkeitssystems, um beispielsweise auf drohende Gefahren hinzuweisen. Wie so vieles, ist das eben auch ein zweischneidiges Schwert.

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