Nahostgipfel: "Niemand weiß, worüber geredet werden soll"

23.10.2007

In einem Monat soll in den USA der Nahost-Friedenskonferenz beginnen – was dort genau passieren wird, ist aber weiterhin unklar

Nach Jahren des Stillstandes wird im Nahen Osten verhandelt (Die drei Fragezeichen), und zwar richtig heftig: Nahezu täglich treffen sich die israelischen und palästinensischen Verhandlungsteams, deutsche Vermittler bemühen sich um einen Gefangenenaustausch zwischen Israel und der Hisbollah, von dem es in der vergangenen Woche eine Light-Version gab, alle paar Wochen kommt US-Außenministerin Condoleeza Rice vorbei, um nach den Rechten zu sehen, oder, wie sie das lieber nennt, "Brücken zu bauen", und in Israel sprechen mittlerweile sogar Rechte von einer Teilung Jerusalems. Selbst das Eindringen israelischer Flugzeuge in den syrischen Luftraum, von dem man zwar mittlerweile weiß, dass es stattgefunden hat, aber immer noch unklar ist, worum es ging (Zielte Israels Luftschlag doch gegen syrischen Atomreaktor?), passt mittlerweile prima ins Konzept: Dadurch wurde eine diplomatische Atmosphäre geschaffen, in der Washington einer Einbindung Syriens in den Friedensprozess zustimmen muss. Und dennoch: Wirklich glücklich ist niemand. Denn in einem Monat soll in Annapolis in der Nähe von Washington der Nahost-Gipfel beginnen, und im Moment weiß niemand, wer kommen, worüber gesprochen werden wird – was eine große Gefahr ist: Sollte es keinen Erfolg geben, könnte eine Rückkehr zur Gewalt die Folge sein.

Es kommt nicht oft vor, dass man aus nächster Nähe miterleben kann, was passiert, wenn Politiker nicht wissen, was sie tun. In diesen Tagen bietet sich eine Gelegenheit, das Riesenchaos, das daraus entsteht, mit anzusehen.

Zunächst einmal die Fakten: Im Juni plante Israels Premierminister Ehud Olmert ein Treffen mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas in Jericho. Wenige Tag vor dem Besuch, der später aus anderen Gründen abgesagt wurde, informierte einer der palästinensischen Geheimdienste die israelischen Kollegen über ein geplantes Attentat auf den Konvoi des Regierungschefs. Die Israelis nahmen daraufhin zwei Verdächtige, die Palästinenser drei potentielle Attentäter fest – so weit so gut: Niemand maß dem geplanten Anschlag eine Bedeutung zu; selbst die Medien berichteten nicht darüber, denn Hinweise auf geplante Attentate gegen hochrangige israelische Politiker gibt es zuhauf. Bis Sonntag morgen, als Juwal Diskin, Chef des Inlandsgeheimdienstes Schin Beth, das Kabinett darüber informierte, die Palästinenser hätten die Verdächtigen frei gelassen.

"Wenn die Sache schief geht, dann könnte uns die dritte Intifada bevor stehen"

Israelische Politiker von Mitte bis Rechts entrüsteten sich daraufhin, man könne den Palästinensern eben in Sicherheitsdingen nicht vertrauen; Olmert wetterte, man werde die Sache auf keinen Fall auf sich beruhen lassen. Und in Ramallah brach die Kommunikation zusammen: Geheimdienstler und Politiker erklärten wahlweise, es habe keine Beweise gegeben oder ein unbefugter Offizier habe die Verdächtigen gehen lassen, während Premierminister Salam Fajad vor einem Treffen mit Israels Parlamentssprecherin Dalia Itzik zu Protokoll gab, obwohl Sicherheitsdinge eigentlich nicht seine Aufgabe sind, die Verdächtigen seien in der Tat freigelassen worden, und danach erklärte, jetzt man habe sie wieder festgenommen. Das Problem dabei: Schon vor dem Treffen wurde Reportern der israelischen Zeitung HaAretz innerhalb von Minuten Einlass in ein palästinensisches Militärgefängnis in Jericho gewährt – und dort saßen die Verdächtigen: in einer Zelle.

Ob es ein Versuch des Schin Beth war, den Friedensprozess zu torpedieren, ob es sich schlicht um schlampige Arbeit der Schlapphüte und Menschen gehandelt hat, die zu viel reden, darüber kann man nur spekulieren. Letzten Endes zeigen Episoden wie diese, wie leicht es ist, den Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern zum Kippen zu bringen, wie dringend die Palästinensische Autonomiebehörde eine Strukturreform braucht, wie blind und dabei unbegründet das israelische Vertrauen in die Geheimdienste ist: "Das Problem dort ist, dass niemand genau weiß, was eigentlich gerade vor sich geht, und man dennoch jede Frage, auf die man die Antwort nicht weiß, zunächst einmal positiv beantwortet", sagt ein Mitarbeiter der israelischen Regierung:

So weiß man auch in Verhandlungen oft nicht, was eigentlich umsetzbar ist, und was nicht. Wenn dann auch noch fehlerhafte Geheimdienstinformationen auf unserer Seite hinzu kommen, könnte schnell alles zusammen brechen.

Und das wäre aus Sicht beider Seiten fatal. Denn voraussichtlich in einem Monat soll in Annapolis im US-Bundesstaat Maryland die Nahost-Konferenz beginnen, die eigentlich nur auf den Terminkalender gesetzt wurde, weil es US-Präsident George W. Bush und seine Außenministerin Condoleeza Rice so wollen, und die aller Orten auf große Skepsis stößt: "Niemand weiß wer kommt, niemand weiß, worüber geredet wird – wenn die Sache schief geht, dann könnte uns die dritte Intifada bevor stehen", sagt der Regierungsmitarbeiter, und palästinensische Kollegen von ihm äußern sich ähnlich: "Ein Scheitern ist für uns keine Option. Lieber kommen wir gar nicht."

Olmert braucht einen Erfolg, die Palästinenser gehen aufs Ganze

Denn sollte es kein Ergebnis geben, würden auf der palästinensischen Seite jene gestärkt, die sagen, Israel meine es nicht ernst, und dabei auf die häufigen Militäroperation in Gazastreifen und die Kontrollpunkte verweisen, von denen trotz wiederholter Ankündigungen bis jetzt kaum einer abgebaut wurde.

Und natürlich ist es ist auch eine massive Drohung, die darauf abzielt, in den Verhandlungen das Maximum herauszuholen: "Es hängt alles von Israel ab", sagt der ehemalige Regierungschef Ahmed Kureia, der das palästinensische Verhandlungsteam anführt, "wenn der Preis nicht stimmt, werden wir nicht nach Washington reisen."

Natürlich hat die palästinensische Einheitsregierung genauso wenig Interesse wie Israels Führung den Gipfel platzen zu lassen. Aber wenn es in den vergangenen Wochen eine Erkenntnis in der Region gab, dann war es die, dass die Palästinenser im Moment am längeren Hebel sitzen – denn Israels Premierminister Ehud Olmert verbirgt zur Zeit nur kaum, dass er einen Erfolg noch viel mehr braucht als Präsident Mahmud Abbas. Olmert steht, wieder einmal, mit dem Rücken zur Wand: Die Polizei hat ihn mehrmals wegen einer Korruptionsaffäre vernommen; die Rechte erwartet, dass er in Sachen Gaza etwas unternimmt, und ein Scheitern des Gipfels würde sehr wahrscheinlich zu einer Neuauflage der Einheitsregierung aus Fatah und Hamas in den Palästinensischen Autonomiegebieten und möglicherweise auch neuen Anschlägen in Israel resultieren. "Olmert braucht einen Wohlfühl-Erfolg, eine Perspektive, die so aussichtsreich ist, dass sie ihm die Ermittler für ein paar Monate oder Jahre vom Hals hält und ihm die Unterstützung der Öffentlichkeit sichert," sagt der Avi Landau, diplomatischer Korrespondent des israelischen Armeeradios: "Die Palästinenser testen derzeit aus, wie weit er dafür zu gehen bereit ist."

Und so gehen Abbas und sein Verhandlungsteam aufs Ganze: Bei seinem bislang letzten Treffen mit Olmert Anfang des Monats forderte er, dass zum Gipfel ein Grundlagenpapier fertig sein soll, in dem die Eckpunkte für einen Friedensschluss samt Zeitplan festgelegt werden. Olmert hingegen will zur Zeit nur einer möglichst vagen Absichtserklärung zustimmen, um einen Rückzugsweg offen zu haben, falls der Widerstand innerhalb seiner Partei Kadima stärker als erwartet ausfallen sollte. Zudem fordert Abbas den umgehenden Abbau vieler Kontrollpunkte und Straßensperren im Westjordanland sowie die Räumung nicht genehmigter Siedlungsaußenposten, möglichst das Äquivalent von 100 Prozent des Westjordanlands, die Entschädigung palästinensischer Flüchtlinge, eine Verbindung mit dem Gazastreifen – und: Ost-Jerusalem, den wohl schwierigsten Punkt im Forderungskatalog. "Ohne Jerusalem werden die Palästinenser einen Friedensschluss niemals unterstützen", heißt es aus dem Umfeld von Abbas.

Was man auch in Washington und Jerusalem erkannt hat: Ende September wurde öffentlich, dass eine Gruppe ehemaliger amerikanischer Diplomaten US-Außenministerin Condoleeza Rice in einem Grundsatzpapier aufgefordert hat, Israel zur Räumung Ost-Jerusalems zu bewegen. Eine Antwort der Ministerin steht noch aus, aber auch im Umfeld Olmerts wird mittlerweile recht offen darüber gesprochen, dass man den Osten der Heiligen Stadt wohl nicht werde halten können, wenn man eine Lösung finden will – und selbst rechtskonservative Politiker wie Avigdor Lieberman, der mit seiner populistischen Partei Jisrael Beitenu an der Regierung beteiligt ist sprechen offen von einer Teilung der Stadt, die eigentlich nie geeint war. Offene Fragen gibt es dennoch viele: Welche Teile Jerusalems wird Israel bereit sein aufzugeben? Was passiert mit Altstadt und Tempelberg, der von Muslimen Haram al-Scharif genannt wird?

Ohne die Kontrolle über die al-Aksa-Moschee wird es keinen Frieden geben. Der Haram al-Scharif ist das Symbol unserer Nation; ohne ihn werden die Palästinenser niemals einem Friedensvertrag zustimmen.

Ahmed Kureia

Nur: Dies wird in Israel nicht oder nur schwer durchsetzbar sein. Zwar war Jerusalem nie wirklich vereint, sind Ost- und Westteil der Stadt zwei verschiedene Welten, aber in der Gedankenwelt konservativer Israelis, von denen einige auch in der Kadima-Fraktion sitzen, existieren keine Trennungen, aber dafür der Traum, den arabischen Osten irgendwann jüdisch machen zu können. Und der Tempelberg ist von allen das Schwierigste: Während längst Einigkeit zwischen den Verhandlern beider Seiten darüber besteht, dass Flüchtlinge nur in den künftigen palästinensischem Staat zurück kehren werden und der Rest entschädigt wird sowie dass gewisse Stadtteile Jerusalems an die Palästinenser übergeben werden, sind Altstadt und ganz besonders der Tempelberg nach wie vor höchst umstritten: Die Kontrolle über die religiösen Stätten werde man keinesfalls aufgeben, betont die Regierung. Im Hintergrund wird allerdings bereits über Alternativen nachgedacht: Eine gemeinsame Verwaltung, entweder durch die politischen Führungen oder Vertretern der betroffenen Religionen wäre so eine Lösung; im Raum steht aber auch das "Vatikan-Modell", bei dem der Tempelberg zwar Teil Palästinas ist, aber von Israel verwaltet wird.

Falsche Hoffnungen der Palästinenser

Auf welche Lösung man sich am Ende einigen wird, ist noch völlig unklar. Viele Palästinenser sind der Ansicht, dass es besser wäre, mit weiteren Verhandlungen zu warten, bis in Israel die Rechten an die Macht kommen, denn denen falle es leichter, Übereinkünfte intern durchzusetzen, als der Linken, die sich in solchen Fällen stets die herbe Kritik der Rechten anhören muss. Man verweist auf Scharon und die Räumung Gazas, Netanjahu und die Übergabe von Teilen Hebrons und Begin, der den Abzug von der Sinai-Halbinsel aushandelte – und begeht damit einen schweren Rechenfehler, weil man die Ideologie vieler Mitglieder der rechten Parteien übersieht, die sich Israel unter Einschluss von Westjordanland, Gaza, Ost-Jerusalems und der Golan-Höhen wünschen.

Scharon war zwar beim Likud, aber er war dort, weil das Parteienbündnis seinen militärisch-strategischen Vorstellungen am Ehesten entsprach; die Groß-Israel-Phantasien (Träume ohne Grenzen) vieler seiner Mitglieder waren ihm indes fern. Netanjahu indes schloss den Hebron-Deal, nachdem es in Ost-Jerusalem Ausschreitungen wegen der Öffnung eines Tunnels unter dem Tempelberg gegeben hatte, denen mehr als 50 Menschen zum Opfer fielen. Er musste in dieser Situation einen diplomatischen Schritt tun und ging den Weg des geringsten Widerstandes. Begin hingegen stimmte der Räumung des Sinai zu, weil der kein Teil des Gelobten Landes, deshalb nicht mit religiös motivierter Ideologie behaftet ist und ein Frieden mit Ägypten außerdem politisch opportuner schien. Auf das Westjordanland, von der Rechten als Judäa und Samaria bezeichnet, lässt sich das nicht anwenden: "Es ist möglich, dass der wirtschaftsliberale Teil des Likud zustimmen würde, aber die Revisionisten (in Israel sind das Leute, die ein Groß-Israel fordern, d.A.) werden da auf keinen Fall mitspielen – es hat ja schon bei Gaza kräftig rumort," heißt es aus der Likud-Zentrale. Was allerdings den Likud-Politiker und ehemaligen Botschafter Salman Schowal nicht davon abhielt, in einem Interview kryptisch zu sagen, die Öffentlichkeit sei sich gar nicht bewusst, wozu der Likud fähig sei. Man solle sich doch mal genauer mit der Plattform befassen, die allerdings in der Frage ausgesprochen vage ist.

Parteichef Netanjahu war es übrigens auch, der den Zorn von Regierung und Sicherheitsapparat auf sich zog, als er sich im Fernsehen zu einer anderen Sache äußerte – dem israelischen Eindringen in den syrischen Luftraum: Klar sei er informiert gewesen, dass es eine Operation gab, sagte er, und bestätigte, was Israels Medien bis dahin nur unter Berufung auf auslädische Medien berichten durften. Das Interview machte diesen Teil der Zensur üerflüssig, die dann auch umgehend aufgehoben wurde; was die Israelis dort aber gemacht haben, dass ist trotz vieler Berichte über Nord-Koreaner und Nuklearanlagen und angebliche Bestätigungen des syrischen UNO-Botschafters in geschlossenen Sitzungen, weiterhin unklar.

Zwar schaffte es im September ein israelischer Journalist, mehrere Tage lang unerkannt durch Syrien zu stiefeln und sich an der Stelle des angeblichen Absturzes zu fotografieren (wie auch an Dutzenden von anderen Stellen, wie die Zeitung Jedioth Ahronoth nach seiner Rückkehr seitenlang unter Beweis stellte). Zur Horizonterweiterung hat dies allerdings weniger als nichts beigetragen, weil es darin stets nur um Eines ging, nämlich seine angebliche Heldentat, als erster israelischer Journalist aus Syrien zu berichten. Auf den Bildern ist denn auch meist nur der Reporter zu sehen. Einen Effekt hatte die Sache allerdings: Die Syrer sind geschockt, dass ein Israeli problemlos einreisen und sich die Stelle des vermutlichen Angriffs aus der Ferne anschauen konnte (er schreibt, er habe so etwas wie ein Loch gesehen). Sie haben daraufhin Journalisten eingeladen, sich die Einrichtung aus der Nähe anzuschauen, von der Damaskus sagt, dass sie Ziel des Angriffs war. Ob das stimmt oder nicht, das wissen wohl nur das fliegende Spaghetti-Monster – und natürlich die Regierungen der beiden Länder.

Man braucht kein Raketentechniker zu sein, um sich auszumalen, dass die Welt nie erfahren wird, was genau passiert ist. Aber was es auch war, es hat eine diplomatische Atmosphäre geschaffen, in der, mit Hilfe der Palästinenser, die immer wieder forderten, die Syrer sollten beim Gipfel auch dabei sein, die USA gezwungen waren, Syrien eine Teilnahme in Aussicht zu stellen, und in der Syrien nun in der Lage ist, zu sagen: "Aber nur, wenn wir auch mal über die Golan-Höhen quatschen."

Bei einem Scheitern des Gipfels könnten die Islamisten die Gewinner sein

Aber es ist genau diese Themenvielfalt, verursacht durch die unterschiedlichen Interessen der potentiellen Teilnehmer, die das Haupt-Problem darstellen: Selbst wenn bekannt sein wird, wer kommt, worüber gesprochen werden soll, wird auf allen Seiten die Sorge bleiben, dass man seine eigenen Bedürfnisse nicht zur Sprache wird bringen können, und das in einer Situation, in der sowohl die Hamas, als auch der Iran kräftig gegen den Gipfel stänkern: ein "zionistischer PR-Stunt" sei er, heißt es dort.

Die Islamisten könnten die großen Gewinner werden, sollte das Treffen, für das mittlerweile sogar Süd-Afrika als Teilnehmer gehandelt wird, scheitern, denn ein Rechtsruck der Öffentlichkeit ist dann überall in der arabischen Welt zu befürchten - und in Israel ebenfalls. Im Idealfall hätten deshalb gerne bereits vorab fast fertige Übereinkünfte, um den Gipfel dann als feierlichen Rahmen für deren Bekanntmachung nutzen zu können.

Nur Verhandlungen brauchen Zeit, und die gibt es nicht, weil in den USA Wahlkampf herrscht und die dortige Regierung deshalb auf ein baldiges Treffen drängt. Denn während Bush eher skeptisch ist, scheint Rice ernsthaft an die Möglichkeit eines Friedensschlusses, notfalls auch eines eher halbgaren, zu glauben, den die Republikaner dann im Wahlkampf nutzen könnten. Nur: Der palästinensische Verhandler Kureia warnt davor, Verträge zu unterzeichnen, von deren Inhalt man nicht vollständig üerzeugt ist: "Wir brauchen einen Frieden, der hält, und keinen, der nur aus der Ferne gut aussieht. Das würde nur zu weiterer Gewalt führen." Man kann also nur hoffen, dass die Politiker dieses Mal wissen, was sie tun.

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