Verschlossene Türen

Die Klimakonferenz geht in die "heiße Phase"

Gestern Abend wurden in Deutschland von Kommunen und Privathaushalten für fünf Minuten umgerechnet etwa 20 Millionen Glühbirnen von je 50 Watt ausgeschaltet. Dies entspricht 1000 Megawatt und der Stromlieferleistung eines großen Kohlekraftwerks. Das Brandenburger Tor, der Kölner Dom, das Schloss Neuschwanstein, die Rathäuser von München und Hamburg lagen plötzlich im Dunkeln. Diese "Licht-Aus"-Aktion war ein beeindruckendes Zeichen in Richtung Bali, wo die Weltklimakonferenz noch eine Woche tagen wird.

Eines der Ziele dieser Konferenz ist eben auch, den Boden dafür zu bereiten, dass Energie gespart wird und erneuerbare Energien weit stärker ausgebaut werden als das zur Zeit der Fall ist. Am heutigen Sonntag ruhen auf Bali die offiziellen Verhandlungen und die Türen des Konferenzzentrums sind geschlossen. Doch an vielen anderen Orten gehen die Beratungen weiter. Auf den Terrassen der Hotels sitzen kleine Gruppen zusammen vor Laptops und bewerten den Stand der Dinge und diskutieren, mit welchen Strategien man in die nächste Woche einsteigen sollte. Nach einer Woche Aufenthalt in den Sitzungsräumen genießen alle die frische Luft.

Ab morgen reisen die zuständigen Minister der verhandelnden Staaten an, dies wird dem Weltklimagipfel eine neue Qualität geben. Öffentliche Sitzungen werden in dieser "heißen Phase" nur noch selten stattfinden. Die Nicht-Regierungsorganisationen müssen sich auf den "Konferenz-Flurfunk" und auf ihre Gespräche mit den nationalen Delegationen stützen, um den Verhandlungen weiter zu folgen und gegebenenfalls Einfluss zu nehmen. Auch wenn in der ersten Woche noch keine konkreten Entscheidungen getroffen wurden, ist einiges in Bewegung gekommen. Nicht zuletzt, weil sich die chinesische Delegation erstaunlich konstruktiv gezeigt hat. Auch Südafrika, Mexiko und Brasilien haben positive Zeichen ausgesendet und wollen sich am Klimaschutz stärker beteiligen.

Die europäische Delegation verhält sich insgesamt zurückhaltend; vermutlich auch deshalb, weil sie den Verhandlungsprozess nicht durch ein auftrumpfendes Herausstellen der eigenen Erfolge überfrachten will. Wenn es so ist, dann ist dies sicher eine ehrenvolle Absicht, dennoch ist es jetzt an der Zeit, sich zu einer starken Vorreiterrolle zu bekennen. Australien hatte am Montag verkündet, dass es das Kyoto-Protokoll ratifizieren wird und damit den Bali-Verhandlungen neuen Schwung gegeben. Zur Zeit zögern die meisten Delegierten jedoch, klare Zusagen für eine zweite Verpflichtungsperiode für die Zeit nach 2012 zu machen, wenn das bisherige Kyoto-Klimaschutzabkommen ausgelaufen sein wird. Kanada, Japan und die USA wiederum verhehlen nicht, dass sie wenig Interesse haben, ihre Verantwortung wahrzunehmen und absolute und bindende Ziele zur Verringerung der Treibhausgase zu akzeptieren. Und auch Saudi Arabien hält an seiner Blockadehaltung fest.

Die erste Woche war für fast alle Beteiligten schwierig. Die kommende zweite Woche auf Bali wird sicher nicht einfacher. Vieles ist weiterhin offen und bis die Abschlussentscheidungen ausformuliert sind, bleibt nicht mehr viel Zeit. Aber die Grundstimmung ist positiv und der Wille von vielen Delegationen, einen konkreten Fahrplan für die internationale Klimapolitik nach 2012 zu verabschieden, ist weiterhin groß. Wenn auch die Minister diesen Willen aufgreifen und vielleicht sogar noch verstärken, kann Bali zu einem Erfolg werden.

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