Vorstoß in die Dritte Welt

Die US-Armee verstärkt wieder ihre Truppenpräsenz in Afrika und Lateinamerika

In den USA deutet nicht nur die im Präsidentschaftswahlkampf der USA forcierte Debatte um eine Exit-Strategie eine Neuorientierung der Washingtoner Außenpolitik an. Fast zeitgleich wurde in den vergangenen Wochen die Aufstockung des US-Militärs in Afrika und Lateinamerika publik. Aus beiden Regionen ist massiver Widerstand gegen die neue Militarisierung zu verzeichnen.

Afrika rückt mit einem neuen Oberkommando wieder ins Visier der US-amerikanischen Militärstrategen. Bisher war der Kontinent den US-Regionalkommandos für Europa, den Pazifik sowie dem Zentralkommando unterstellt. Mit dem Afrika-Kommando (AFRICOM) wird am 1. Oktober eine neue Einheit ihre Arbeit aufnehmen. Unter dem Befehl von General William Ward soll die militärische Präsenz mit zivilen Strukturmaßnahmen verbunden werden. Doch nicht nur der "schwarze Kontinent" findet wieder die Aufmerksamkeit der US-Militärstrategen. Mitte Mai hatte das Pentagon die Mobilisierung der Vierten Flotte bekannt gegeben. Der seit 1950 inaktive Marineverband wurde reaktiviert, um künftig in internationalen Gewässern vor Südamerika zu kreuzen.

Beide Entscheidungen trafen in den Zielregionen auf entschiedenen Widerstand. Während die lateinamerikanischen Staaten die Mobilisierung als Antwort auf die erstarkende regionale Integrationspolitik deuteten, vermuten auch die afrikanischen Regierungen hinter der Militarisierung den Griff der USA auf die Energieressourcen in der Region. Den Beschwichtigungen aus Washington schenkt bislang niemand Glauben. In Lateinamerika, so hieß es von dort, ginge es um den Kampf gegen Drogen, in Afrika um den Krieg gegen den Terrorismus.

General William "Kip" Ward (Mitte), der Kommandeur von Africom, im April mit ugandischen Offizieren, links der US-Botschafter in Uganda, rechts US-General Andrew Gutti. Bild: Pentagon

US-Afrika-Kommando weicht nach Stuttgart aus

Angesichts des politischen Widerstandes aus der Region kam der erste Rückschlag für das Afrika-Kommando schon vor seinem Start. Entgegen der vorherigen Planungen kann die neue Kommandogewalt nicht in einem afrikanischen Land oder gar einem Mitgliedsstaat der Afrikanischen Union Quartier beziehen.

Zwar sind laut Theresa Whelan, der Verantwortlichen für AFRICOM im Pentagon, acht Regierungen an einer Beherbergung des neuen Regionalkommandos interessiert. Öffentlich hat bislang aber lediglich Liberia die US-Initiative gutgeheißen. Die Kritiker waren eindeutiger auszumachen. Selbst USA-nahe Staatsführer wie John Kufour aus Ghana oder Menes Zelawi aus Äthiopien missbilligten den Vorstoß des Pentagons für den Kontinent. Staaten wie Nigeria, Libyen oder Botswana sprachen sich offen dagegen aus, das AFRICOM auf dem Zielkontinent zu beherbergen. In den USA selbst gründeten afroamerikanische Regierungskritiker derweil die Initiative Resist AFRICOM. Prominente wie der Schauspieler Danny Glover oder die Politaktivistin Nicole C. Lee, beides Mitglieder des TransAfrica-Forums, hatten sich bereits im November vergangenen Jahres in der linksliberalen US-Wochenzeitung The Nation zu Wort gemeldet:

Die Militärplaner in Washington lassen sich von solchen Zwischentönen schwerlich beeindrucken. Planmäßig wird das neue und mit 400 Millionen US-Dollar finanzierte Afrika-Kommando am 1. Oktober seine Arbeit aufnehmen. Im Februar bereits hatte AFRICOM-Sprecher Vince Crawley bekannt gegeben, dass die neue Regionaleinheit nicht auf afrikanischem Boden, sondern auf dem Stützpunkt Kelley Barracks bei Stuttgart untergebracht wird (Militär und Sicherheit haben höchste Priorität). Nach jüngsten Informationen sind dort Mitte Juni bereits 550 der 1300 Kommandomitglieder zusammengezogen worden. Ihre Aufgabe wird es später offiziellen Verlautbarungen zufolge sein, die Militärkooperation mit afrikanischen Streitkräften zu koordinieren und terroristische Bestrebungen in Afrika geheimdienstlich zu überwachen. Solange sich kein Land findet, um mögliche US-Truppenverbände des AFRICOM aufzunehmen, wird die operative Arbeit von der bestehenden US-Basis Camp Le Monier in Dschibuti ausgeführt werden. Dort sind bislang rund 2000 Soldaten ständig stationiert.

US-Kriegsschiffe vor Südamerika

Derweil sorgte Mitte Mai noch eine weitere Nachricht des Pentagons für Aufregung in der südlichen Halbkugel. Bereits ab dem 1. Juli wird die Vierte Flotte der US-Marine in internationale Gewässer vor Südamerika verlegt werden. Die Einheit war ursprünglich 1943 geschaffen worden, um U-Boote der deutschen Kriegsmarine vor Amerika abzufangen. Schon sieben Jahre später, 1950, wurde das Kommando jedoch wieder aufgelöst. Die Re-Mobilisierung nach 58 Jahren wird von Beobachtern mehr politisch als militärisch gedeutet. Die USA versuchten mit der Entsendung des Marineverbandes die Regierungen und der Region zu provozieren und Spionage-Vorhaben zu unterstützen, sagte Venezuelas Präsident Hugo Chávez. Auch sein bolivianischer Amtskollege Evo Morales sieht in der Entscheidung ein Signal "für weitere Aggressionen", während der ehemalige kubanische Staatschef Fidel Castro die Mobilisierung der Vierten Flotte als "deutliches Zeichen in Richtung Venezuela" deutet.

Der Einrichtung des Afrika-Kommandos geht noch mit einer strategischen Überlegung einher. US-Verteidigungsminister Robert Gates folgt mit der Schaffung des AFRICOM den Vorgaben seines Vorgängers Donald Rumsfeld, der den "Kampf gegen den Terror" von jeher auf Afrika ausdehnen wollte. Auch wenn der Entsendung der Vierten Flotte nach einhelliger Meinung von Analysten keine militärische, sondern eine politische Überlegung zugrunde liegt, haben beide Initiativen eines gemein: Sie machen deutlich, dass die Zeit der US-Absenz in Afrika und Lateinamerika zu Ende geht. Dazu passt die in Europa als progressiv gedeutet Debatte über einen Abzug der US-Armee aus Irak. Die dort freiwerden Kräfte werden neu gebraucht werden. Entweder im Niger-Delta, oder in den ebenfalls an Ressourcen reichen Staaten Südamerikas.

http://www.heise.de/tp/artikel/28/28202/1.html