Irland, Polen, Deutschland, Tschechien, Großbritannien, Österreich, Italien ??

Polen

Eigentlich war festgelegt, dass der Lissaboner Vertrag nur dann in Kraft tritt, wenn er in allen 27 Ländern ratifiziert wird. Lech Kaczynski kündigte Anfang der Woche in einem Zeitungsinterview an, sich genau daran halten zu wollen. Bemerkenswert ist deshalb, das Frankreichs Staatspräsident Sarkozy, der sich derzeit mit großem Pomp als EU-Präsident inszeniert, seine Einschatzung, der Pole werde den Vertrag schon noch ratifizieren, damit begründete, das Kaczynski ein "ehrlicher Mann" sei. Denn wenn den Katholiken möglicherweise tatsächlich so etwas wie ein Lügeverbot in der Ausübung politischer Kernkompetenzen einschränkt, dann muss es gerade dazu führen, dass er sich an das hält, was ursprünglich vereinbart war: Dass der Vertrag nur dann in Kraft treten kann, wenn er tatsächlich in allen 27 Ländern angenommen wird. Auch in Irland. Allerdings schwächte Kaczynski seine Äußerung schon kurz nachdem er sie gemacht hatte wieder insoweit ab, als er versprach, den Vertrag dann ratifizieren zu wollen, wenn ein entsprechendes Ergebnis aus Irland vorliegt.