Wiederkehr des Kalten Krieges

Während die USA das Raketeabwehrsystem an Russland heranrückt, droht Russland mit Gegenmaßnahmen, angeblich nun auch ausgerechnet mit der Stationierung von Langstreckenbombern in Kuba

Es scheint doch recht schnell zu gehen, wie derzeit ein Revival des Kalten Kriegs mit den alten Gegnern USA und Russland und einigen Satellitenstaaten stattfindet. Der 11.9. konnte nur kurzzeitig und oberflächlich mit der islamistischen Terrorgefahr aus Afghanistan und Tschetschenien die Konflikte überdecken, die sich schon länger anbahnten und kulminierten, nachdem die USA aus dem ABM-Vertrag ausstiegen, um sich als Supermacht die Überlegenheit im Weltraum zu sichern und das Raketenabwehrsystem, das unter Clinton nur zögerlich vorankam, als teuerstes Rüstungsprojekt voranzutreiben (Macht und Erfolg verführen).

Das Raketenabwehrsystem hat neben der eigenmächtig mit einer "Allianz der Willigen" durchgeführten Invasion in den Irak die Bühne für die Neuauflage des Kalten Krieges geboten. Vor allem seit die Bush-Regierung den Plan bekannt gab, nahe an den Grenzen von Russland angeblich zum Schutz der europäischen Staaten vor Angriffen mit noch nicht vorhandenen iranischen Langstreckenraketen mit noch nicht vorhandenen Nuklearsprengköpfen ein Radarsystem (Tschechische Republik) und Abfangraketen (Polen) zu installieren, hat sich die Situation zugespitzt.

Russland selbst ist dank des Ölreichtums und Putins Machtansprüchen auch wieder selbstbewusster geworden und strebt eine Rolle als globale Macht an. Allerdings musste die Einrichtung des US-Raketenabwehrsystems tatsächlich als Provokation verstanden werden, warum sollten ausgerechnet in Polen stationierte Abfangraketen einen Schutz vor iranischen Angriffen bieten? Und warum waren die USA nicht bereit, auf Kooperationsangebote einzugehen? Wie auch immer, Russland rüstet seitdem demonstrativ auf, entwickelt neue Raketentechnik, blockiert amerikanische Absichten und unterstützt Staaten, die gegen die USA eingestellt sind. So wird Rüstungs- und Atomtechnik an den Iran geliefert oder Venezuela mit Waffen ausgestattet.

Venezuela soll Russland angeboten haben, doch auch Marinestützpunkte in dem südamerikanischen Land einzurichten. Allerdings bezeichnete die venezolanischen Regierung dies als "Lüge", Präsident Chavez habe bei seinem Besuch im Kreml nur gesagt, dass man russische Kriegsschiffe, falls sie in die Karibik kommen sollten, als "Freunde" begrüßen würde. Auch mit einer solchen einladenden Geste bliebe die Provokation gegenüber den USA erhalten (dieser Abschnitt wurde aktualisiert, F.R.).

Während die russische Regierung sich darauf offenbar noch nicht einlassen will, schlagen russische Militärexperten als Reaktion auf die geplanten Stützpunkte des Raketenabwehrsystems in der Nähe der russischen Grenze vor, doch die ehemaligen Anlagen in Kuba zu reaktivieren. "Kuba ist ein einmaliger Ort, von dem radioelektronische Aufklärung des US-Territoriums möglich ist", so der Ressortchef für Abrüstung und Konfliktregelung vom Institut für Weltwirtschaft und internationale Beziehungen der russischen Akademie der Wissenschaften, Alexander Pikajew. Russland habe ein "Recht auf Gegenmaßnahmen".

Wie die Washington Post nach einem Artikel der russischen Zeitung Iswestija berichtet, soll Russland erwägen, strategische Bomber, die auch Atomwaffen mit sich führen können, in Kuba stationieren. Das erinnert natürlich an die Krise im Jahr 1962, nachdem Russland Atomwaffen nach Kuba brachte und der Ausbruch eines Kriegs gerade noch abgewendet werden konnte. Jetzt handelt es sich allerdings nur um ein Gerücht, das der Kreml nicht bestätigt hat.

Wie nicht anders zu erwarten, hat die angebliche Wiederaufführung der Kuba-Krise weltweit Aufsehen erregt. Auch US-Luftwaffengeneral Norton Schwartz fühlte sich herausgefordert und erklärte, dass Russland damit eine rote Linie überschreiten würde. Russische Medien bezeichneten die Information als Hoax, schließlich könnte das Pentagon sehen, ob russische Langstreckenbomber nach Kuba geflogen seien. Das sei nicht passiert, allerdings soll vom russischen Luftwaffenkommando gesagt worden sein, man könne dies durchaus tun.

Und der russischen Nachrichtenagentur Interfax hat der ehemalige russische Luftwaffenkommandeur Anatoliy Kornukov gesagt, dass die russischen strategischen Bomber jeden Flugplatz auf der Welt, also auch einen kubanischen, benutzen dürften, wenn das Land dies erlaubt. Die Äußerung von General Schwartz sei "kindisch". Er müsse wissen, dass russische Flugzeuge über neutrale Territorien fliegen dürfen, was die US-Militärfluzeuge schließlich auch machen. Überdies mache die Stationierung der Flugzeuge auf Kuba wenig Sinn, da Langstreckenraketen von diesen auch dann abgefeuert werden könnten, wenn sie Tausende von Kilometern vom Ziel entfernt sind.

Gelegentlich erhält man den Eindruck, dass die Weltpolitik im Sandkasten stattfindet. Nur ist sie da weniger bedrohlich – und es gibt Eltern, die eingreifen können, was bei den führenden Eliten der "Supermächte" leider nicht der Fall ist.

http://www.heise.de/tp/artikel/28/28399/1.html