"Geflöht und durchleuchtet"

taz-Chefredakteurin Ines Pohl zum Boykott der Leichtathletik-WM

Vom 15. bis 23. August findet die Leichtathletik-WM in Berlin statt. Die taz berichtet nicht, weil sie die Pressefreiheit bedroht sieht. Mitglieder des Deutschen Bundestages und eine gemeinsame Linie der überregionalen Tageszeitungen sollen dazu beitragen, die Überprüfungen von Journalisten künftig einzudämmen.

Sie hatte es angekündigt. Kurz vor ihrem Antritt als neue Chefredakteurin sagte Ines Pohl, die taz müsse mutiger werden und deutliche Positionen einnehmen. Der Boykott der Leichathletik-WM ist die Tat nach den Worten. Was von einigen als reiner PR-Coup abgetan wird, ist für Pohl "die Fortführung einer guten taz-Tradition".

Am 5. August macht die taz den Verzicht auf die Berichterstattung zum Schwerpunkt in eigener Sache. Weil ihre Reporter die Einverständniserklärung zur Durchführung einer Zuverlässigkeitsprüfung und damit umfangreiche Kontrollen durch Polizei, Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst verweigerten, bekamen sie keine Akkreditierung.

Journalist Jens Weinreich bloggt noch am selben Tag über seine Entscheidung für die "partiell unterwürfige Variante" und stellt die Einverständniserklärung als PDF-Datei unter dem Titel berlin2009-stasi20 zur Verfügung. Der DJV (Deutscher Journalisten-Verband) wendet sich in einer Pressemeldung gegen die pauschale "Schnüffelpraxis": "Der Presseausweis der hauptberuflichen Journalisten muss für die Akkreditierung ausreichen." Am nächsten Tag berichtet die taz über Unterstützung durch Kicker, Süddeutsche und Co., während im Blog "eigene Unsicherheit und Inkonsequenz" thematisiert wird. Schließlich war man bei der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 trotz aller Überprüfungen noch dabei.

Am 8. August geht die Zeit auch auf die schwierige Rechtslage ein. Da es sich beim Berlin Organising Committee (BOC) um eine GmbH handelt, die sich zudem nach der WM auflösen wird, sei eine Klage nicht ohne weiteres möglich. Am 11. August berichtet die taz von parlamentarischen Anfragen der Abgeordneten Petra Pau (Die Linke) und Hans-Christian Ströbele (Grüne) zur Frage, "ob die Bundesregierung das Akkreditierungsverfahren mit der Presse-, Meinungs- und Berufsfreiheit vereinbar hält" sowie zur "Rolle der Bundesregierung bei der Entscheidung zu der umfangreichen Datenuntersuchung."

BOC-Sprecher Thies schmeißt zusätzlich zum Terrorgefahr-Argument noch möglichen Diebstahl, Drogenmissbrauch und Drogenhandel als rechtfertigende Schlagwörter in die Diskussion. Der Sprecher von Bürgermeister Wowereit meint, "zusätzliche Kontrollen brauche es vor allem dann, wenn viele Berichterstatter aus dem Ausland mit dabei seien. Schließlich gebe es keinen international einheitlichen Presseausweis." Am 13. August bringt man praktische Beispiele für den Kontrollwahn seit 9/11. Merke: Auch Termine beim Taubenzuchtverein sind verdächtig. Während am 14. August Datenschützer das Akkreditierungsverfahren kritisieren, betont der Veranstalter, die Zuverlässigkeitsprüfung gewährleiste Sicherheit der Zuschauer, Athleten, Mitarbeiter und aller weiteren Personen an den Stätten der Leichtathletik-WM.

Irgendwann muss man anfangen

Ines Pohl: Wir wollen ja nicht undercover berichten. Uns geht es um das Thema Pressefreiheit an sich, und das wollen wir mit der Aktion deutlich zum Ausdruck bringen. Versteckt hinter normalen Eintrittskarten hätten wir das Spiel sozusagen mitgemacht.

Ines Pohl: Nein, das kann ich überhaupt nicht nachvollziehen. Und zu sagen, dass ausländische Journalistinnen und Journalisten besonders gefährlich sind, brauche ich wahrscheinlich nicht zu kommentieren. Ich meine, was ist das für ein Argument? Es muss ausreichen, wenn sich Journalisten als Journalisten ausweisen können, damit sie freie Arbeitsbedingungen haben. Für mich besteht gar kein nachvollziehbarer Grund, dass Journalisten so deutlich geflöht und durchleuchtet werden, wohingegen normale Ticket-Besitzer mit einer einfachen Taschenkontrolle ins Stadion kommen können. Es hat auch keinen Sinn, wenn man sich das mal in Ruhe durchdenkt: Wenn jemand wirklich einen Anschlag planen würde, warum sollte er sich dann die Mühe machen, sich akkreditieren zu lassen?

Ines Pohl: Man muss die Auflagen in einem gesamtgesellschaftlichen Kontext sehen. Sie sind ja nicht die einzige Verschärfung, was die Durchleuchtung von Journalisten anbelangt. Es gibt immer weitere Befugnisse, Einblick in Telefon- und Internetdaten von Journalisten zu nehmen. Unter dem Deckmantel der Terrorbekämpfung werden bestimmte Rechte einfach immer weiter ausgehöhlt. Das führt letztendlich zu einer Gefährdung der Pressefreiheit.

Ines Pohl: Einmal ist immer das erste Mal. Irgendwann muss man mit Dingen anfangen. Wir diskutieren das intern offen, aber auch im Blatt. In den Beiträgen wird auch die eigene Verwundbarkeit im Zusammenhang mit dieser Aktion deutlich. Natürlich werden sich weiterhin Kolleginnen und Kollegen gewissen Sicherheitsvorkehrungen unterziehen müssen. Wenn man zum Beispiel in der Kanzlermaschine von Merkel mitfliegt, ist es ganz klar, dass man dann gewisse Sicherheitschecks über sich ergehen lassen muss. Aber ich denke, man muss auch nicht mit mangelnder hundertprozentiger Konsequenz als Argument kommen, um die Aktion zu verdammen. Die Aktion will einfach darauf hinweisen, dass sich da eine Entwicklung breit macht, die wirklich nachhaltig gefährlich ist. Genauso wird es ja überwiegend von den Kommentatoren bewertet und so wird es auch in der Redaktion diskutiert. Da gibt es eine sehr große einvernehmliche Stimmung.

Ines Pohl: Prinzipiell würde ich nicht sagen, aber es gibt natürlich Umstände, wo besondere Vorkehrungen getroffen werden müssen. Es kann jedoch nicht sein, dass private Sicherheitsfirmen oder GmbHs dazwischengeschaltet werden, nur damit es über diesen Umweg dem Staat möglich wird, Journalisten in einer Art und Weise zu überprüfen, die mit dem Grundgesetz überhaupt nicht mehr vereinbar ist, nämlich mit der Würde des Menschen und der Pressefreiheit.

Ines Pohl: Wir hoffen es. Das kann nur der Anstoß einer wichtigen Debatte sein. Unser Ziel muss es sein, dass sich die gesetzliche Grundlage dahingehend verändert, dass solche Kontrollen über zwischengeschaltete GmbHs nicht mehr so einfach möglich sind. Da muss es Klarheit geben. Ströbele und Pau haben aufgrund unserer Aktion parlamentarische Anfragen gestellt. Und wir machen deswegen kommenden Donnerstag, am 20. August, bei uns im tazcafé eine große Veranstaltung, wo Vertreter überregionaler Blätter, vom DJV und übrigens auch Dieter Baumann anwesend sein werden.

Ines Pohl: Ja, unbedingt. Die Veranstaltung ist auch ein Versuch, eine konzentrierte Aktion mit anderen großen Zeitungen hinzubekommen. Wie gesagt, der Zuspruch ist sehr groß, weil es nicht nur den taz-Kollegen bitter aufstößt, dass man so durchleuchtet wird. Nur in der taz kann man natürlich einige Dinge machen, die anderen Medien so nicht möglich sind, aufgrund der Struktur der Häuser und auch aufgrund der Struktur der Leserschaft. Wir haben von unserer Leserschaft großen Applaus für unsere Entscheidung bekommen. Die Süddeutsche oder die FAZ, das muss man ohne Häme sagen, stehen ganz klar unter anderen Zwängen. Die hätten viel größere Probleme mit ihren Lesern, wenn sie nicht über die Leichtathletik-WM berichten würden.

http://www.heise.de/tp/artikel/30/30931/1.html