Streichkonzert mit Missklängen

Projekt "Stuttgart 21": Wie eine Stadt für teures Geld den Bahnhof unter die Erde legen will und damit den Kulturetat zu Grabe trägt

Stuttgart, die Stadt mit dem Pferd in Wappen und Namen, hat sich vergaloppiert. Ein bizarres Großprojekt verschlingt Unsummen, und der kleine Kulturetat soll, wie üblich, ein vortreffliches Bauernopfer abgeben.

Stuttgart muss sparen. Weil es Umsatzsteuereinbußen in Folge der Finanzkrise und aufgrund von Firmenpleiten gegeben hat. Weil der Schwabe immer sparen muss, er ist nun einmal so. Wegen des schlechten Wetters oder wegen der miesen Laune in der Staatskanzlei. Oder vielleicht - weil der Kulturetat in den letzten Jahren zu einem unverantwortlich großen Topf geworden ist, aus dem sich wie aus einem Füllhorn finanzielle Wohltaten für die Künstler in Stuttgart und in ganz Baden-Württemberg ergießen? Die besagten Künstler haben davon noch nichts bemerkt, aber der Stadtrat scheint hier ein Wahrnehmungsdefizit anzunehmen, denn man will den Kulturetat massiv kürzen. Um den Statdsäckel Stuttgarts zu retten. Oder vielleicht doch das eigene Gesicht, und zwar mit ein bisschen Placebopolitik, denn man hat sich vergaloppiert, und das gründlich.

"Stuttgart 21" heißt der Klotz am Bein der Stuttgarter Lokalpolitik. Das ist, man muss es vielleicht erklären, ein Projekt, das hauptsächlich den Stuttgarter Hauptbahnhof unter die Erde legen will. Als Grund dafür wird seit siebzehn Jahren angegeben, dass der Stuttgarter Bahnhof als Kopfbahnhof wie eine gigantische logistische Bremse für den gesamten Bahnverkehr wirke, der über ihn abgewickelt wird, und überhaupt sei ein solches Projekt eine feine Sache, denn es gebe Synergieeffekte, Technologieschübe, Arbeitsmarktentwicklungen, und was dergleichen flotte Sprüche mehr sind.

Alles Unfug, sagen ebenfalls seit siebzehn Jahren die Gegner des Projekts, man gewinne wenige Minuten Fahrzeit und bezahle sie mit Unsummen, die langsam, aber sicher auf die 10-Milliarden-Marke zumarschieren.

Wer kommt dafür auf?

Man könnte nun vielleicht meinen, dass die Bahn nach dem Verursacherprinzip die Sache schaukeln müsste, aber die Bahn ist zu einhundert Prozent in Bundeshand, und das "privatwirtschaftlich" organisierte Unternehmen lässt sich jedes Großprojekt großzügig sponsern, vom Bund, vom Land, und von den Gemeinden - von den Fahrgästen ganz abgesehen, die für den jämmerlichen Service, den die Bahn zu bieten hat, immer teurer bezahlen dürfen. Ein grundsätzliches Problem der Verkehrspolitik in diesem Land, das hier aber gar nicht diskutiert werden soll.

Hier geht es "nur" um Stuttgart 21. Anfangs fabulierte man noch davon, die Verlegung des Bahnhofs unter die Erde werde sich durch die Bewirtschaftung frei werdender Grundstücke über der Erde quasi selbst tragen. Davon redet schon lange keiner mehr. Aber wie tief steckt Stuttgart denn eigentlich mit drin? Nun, die Befürworter des Projekts geben nur die 31 Millionen Euro an direkten Baukostenzuschüssen an, aber das ist angesichts einer auf zehn Jahre projektierten Riesenbaustelle in der Stadtmitte mit all ihren logistischen Herausforderungen - man kann es nicht anders sagen - lächerlich.

Die Gegner rechnen vor, dass Stuttgart 21 inklusive der Verlegung von Schulen, architektonischen Sicherungsmaßnahmen, Finanzierungskosten (Kredite und Zinsen) und den Umleitungen anderer Verkehrsströme die Stadt ca. 1,3 Milliarden Euro kosten wird. Wenn das stimmt - und die Auflistung der versteckten Kosten wirkt plausibel - dann sitzt Stuttgart ganz tief in der Tinte.

Denn Stuttgart mag die Landeshauptstadt des reichen Baden-Württemberg sein, das sich als Wirtschaftsmotor Nr. 1 in Europa sieht, aber 1,3 Milliarden für ein einziges Projekt, wenn auch gestreckt über zehn Jahre - das schultert auch Stuttgart nicht einfach so. Dass diese Tatsache sich bis zu den Gemeinderäten herumgesprochen hat, gibt einen viel plausibleren Grund für das geplante Streichkonzert her als die Idee, der Kulturetat sei zu groß. Aber das Soziale und die Kultur haben schon immer die dummen Sparschweine abgeben dürfen, wenn den Entscheidern plötzlich auffällt, dass sie Mist gebaut haben. Das ist in der Lokalpolitik nicht anders als in der Bundespolitik.

Kulturmassaker

Und so soll jetzt zum Beispiel der gigantische Literatur-Etat von ca. 400.000 Euro um knapp vierzig Prozent erleichtert werden. Wohl bekomm’s. Bei solchen Abschlägen wird man einige Kultureinrichtungen der Stadt wahrscheinlich erden können. Macht nichts, mag sich mancher Gemeinderat denken, dann hätte man auch wieder mehr Platz für die Banken, von denen es in Stuttgart gar nicht genug geben kann, um der Stadt das nötige Kleingeld für megalomane Großprojekte zu leihen. Andere sind weniger begeistert.

Die Initiatoren der sogenannten Art-Parade, Stuttgarter Kulturschaffende aus allen Bereichen, wollen mit ihren Protesten das Kulturmassaker verhindern. Ver.di ist auch mit dabei samt seiner Fachgruppe Literatur, dem Verband deutscher Schriftsteller in Baden-Württemberg (VS, Umweltgruppen, die Grünen, besorgte Bürger und auch Teile der SPD (die ansonsten, wen wundert’s, den Unfug unterstützt), kümmern sich eher um den verkehrtechnischen und fiskalischen Aspekt von Stuttgart 21 und protestieren mit Websites, Blogs und neuerdings auch Montagsdemos gegen das Monster von Stuttgart.

Alter Bahnhof als Weltkulturerbe?

Und verschiedene Mitglieder des International Council on Monuments and Sites (ICOMOS), der die UNESCO berät, möchten anscheinend den Stuttgarter Bahnhof, so wie er ist, aber im Zuge von Stuttgart 21 nicht bleiben würde, zum Weltkulturerbe erklären.

Wer mit wem nun diese Orgie an Stumpfsinn sowohl in der Kultur- als auch in der Verkehrspolitik verhindert, ist ja auch eigentlich fast egal. Nur verhindert sollte sie werden. Stuttgart kämpft seit Jahrzehnten mit Rottweil, Pforzheim und Böblingen-Hulb um die Nr. 1 auf der Rangliste der unangenehmsten Städte Baden-Württembergs. Man sollte es dem Gemeinderat nicht zu leicht machen, den Wettbewerb endgültig für sich zu entscheiden.

http://www.heise.de/tp/artikel/31/31632/1.html