"Islamfeindlichkeit kommt nicht vom Rand"

02.12.2009

Sabine Schiffer vom Institut für Medienverantwortung über das Schweizer Minarett-Verbot, deutsche Integrationsdebatten und den Fall Marwa el-Sherbini

Das Ergebnis des Schweizer Volksentscheids, der von der Schweizer Volkspartei (SVP) lanciert wurde, sorgte international für Aufsehen: 57,5 Prozent der Schweizer, die abgestimmt haben, wollen keine Minarette in ihrem Land sehen. Während Rechtsaußenparteien in der Schweiz und in den EU-Staaten triumphieren, gab es kritische bis warnende Worte von Kirchen und Regierungsmitgliedern.

Von muslimischer Seite hieß es, man sei befremdet darüber, dass jetzt die Verfassungsrechte der Muslime verletzt würden. Die Föderation Islamischer Dachverbände der Schweiz und die Koordination Islamischer Organisationen Schweiz befanden, dass von der SVP mit ihrer Anti-Minarett-Initiative Ängste geschürt worden seien. Ebenso zeigten sich christliche und jüdische Dachorganisationen besorgt vom Ergebnis. Und die UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay sieht jetzt eine "klare Diskriminierung" gegeben.

Die SVP behauptet indessen, dass es ihr nicht um Glaubenseinschränkung gehe, sondern nur um das Bauverbot von Minaretten. Diese stehen für die Volkspartei für "Integrationsverweigerung". Bislang waren im ganzen Land nur vier Minarette gebaut worden – 200 Moscheen gibt es dort insgesamt für rund 400.000 Muslimas und Muslime.

Das deutsche Institut für Medienverantwortung in Erlangen befasst sich seit 2005 u. a. mit öffentlichen Diskursen über den Islam und über Integration, und hat islamophobe Mediendarstellungen kritisch vermerkt. So sah man beim Institut jüngst in dem Mord an der Muslimin Marwa el-Sherbini durch Alexander Wiens in Dresden eine Folge jahrelanger antiislamischer Agitation in Medien und Gesellschaft. Bis heute sind offizielle Stellungnahmen der BRD-Regierung zum Mord an Marwa (Der Hass auf Muslims hat sich in Deutschland wie eine Epidemie breitgemacht) ausgeblieben. Zur medialen und gesellschaftlichen Bedeutung des Schweizer Minarett-Verbotes haben wir Dr. Sabine Schiffer vom Institut befragt.

Islamophobie hat fatale Parallelen zum Antisemitismus

Die Kirchen des Landes sind sich ja zum großen Teil in ihrer Ablehnung des Minarett-Verbots einig. Die Schweizer Bischofskonferenz äußerte, dass das Ja des Volksentscheids "ein Hindernis auf dem Weg der gegenseitigen Integration und des interreligiösen Dialogs" sei. Die SVP argumentiert hingegen wunderlich: Es gehe ihr nicht um Glaubenseinschränkung, z. B. nicht um das Verbot von Moscheen, aber um den Baustopp von Minaretten. Von denen gibt es in der Schweiz grade mal vier. Warum könnten für die SVP und den zustimmenden Teil der Bevölkerung ausgerechnet Minarette ein Stein des Anstoßes sein?

Sabine Schiffer: Nun, einerseits sind Minarette leicht sichtbar und würden sicher das Erscheinungsbild von den Straßenzügen verändern, wo sie gebaut werden – das sind bisher vor allem Industrie- oder andere Randgebiete. Die Minarette sind hier aber nur als Aufhänger benutzt worden. Bei der PR-Kampagne der SVP ging es ja gezielt um eine Vermischung der Themen Religionsausübung, also Moschee und Minarett, mit Fragen einer angeblichen Schariaeinführung und ganz wichtig "Frauenunterdrückung". Darum schmückte ja auch eine vollverschleierte dunkle Gestalt das bekannteste Anti-Minarett-Plakat, die zudem noch mit Themen wie z.B. die Genitalverstümmelung assoziiert wurde. Das hat sich in den letzten Jahren als sehr effektives Mittel einer vermeintlich aufgeklärten Propaganda erwiesen.

Mit dem Verweis auf unterdrückte Frauen nur in islamischen Communities wird nicht nur von vergleichbaren Phänomen anderswo abgelenkt (z.B. Beschneidung in christlichen Communities Afrikas), sondern gleichzeitig unter dem Vorwand, muslimische Frauen retten zu wollen, deren Ausgrenzung aktiv betrieben. Es sind ja nicht die kopftuchtragenden Putzfrauen, die stören, sondern die kopftuchtragenden Akademikerinnen – und da geht es um Privilegienschutz und um sonst nichts. Die Widersprüchlichkeit der Argumentationen wird kaum bemerkt, so emotional wird die Debatte – gerade um die Frauen – geführt.

Sie selbst haben über die Darstellung des Islams in der Presse Ihre Dissertation geschrieben und seitdem über ähnliche Ausgrenzungsmuster bei Antisemitismus und Islamophobie geforscht. 2009 erschien dann bei Ihrem Institut das Buch "Antisemitismus und Islamophobie. Ein Vergleich" von Constantin Wagner und Ihnen. In der Anlaufphase zu der Minarett-Abstimmung haben sich die jüdischen Dachorganisationen, d. i. der Schweizerische Israelitische Gemeindebund und die Plattform der Liberalen Juden in der Schweiz, hinter die Muslime gestellt – weil die jüdische Gemeinde, wie sie erklärten, Diskriminierung selbst erfahren habe. Das war deutlich. Wie konnte dieses Signal an einem Großteil der Bevölkerung vorbeigehen?

Sabine Schiffer: Ja, das sollten wir uns alle fragen. Warum wird auf das Votum von Menschen – ob Juden oder nicht – sofort mit Erschrecken reagiert, wenn es sich um antisemitische Vorfälle handelt, aber bei islamfeindlichen Fällen findet ein vergleichbares Erschrecken nur bei "Fachleuten für Diskriminierung" statt, wenn ich das jetzt mal so lax sagen darf. Auch einige jüdische Vertreter in Deutschland setzen sich seit Jahren für die Bewusstmachung der Problematik Islamophobie ein – mit mäßigem Erfolg. Dabei hat ihre Aussage schon mehr Gewicht als die von Muslimen, denen man gerne Überempfindlichkeit oder gar Instrumentalisierung unterstellt.

Wir haben den Antisemitismus vor allem in Bezug auf den Nationalsozialismus erörtert. Das ist eine unglückliche Einschränkung. Es nutzt niemandem etwas, wenn ich mich hinstelle und sage, wie konnten die damals nur so rassistisch sein – so als könnte uns das heute nicht mehr passieren. Wenn wir uns die subtileren Formen des Antisemitismus ansehen, so wie wir es in unserem Buch in Bezug auf das 19. Jahrhundert tun, dann wird überdeutlich, was sich hier für fatale Parallelen entwickeln: Damals wurde diskutiert, ob jüdische Lehrer gute Lehrer sein können, dass man die jüdischen Schriften und Predigten ins Deutsche übersetzen müsse, ob Juden überhaupt loyale Staatsbürger sein können etc. Und natürlich waren Eigenheiten wie etwa das Schächten oder Speisevorschriften gerne ein Thema der Abgrenzung und auch Diffamierung. Auch ein Vergleich mit Karikaturen aus dieser Zeit würde verdeutlichen, dass wir nicht antiislamische Karikaturen unter Meinungsfreiheit abbuchen können.

"Wenn erst die Moscheen brennen, will es wieder keiner gewesen sein!"

Die SVP hat sich ja schon vor zwei Jahren mit einer offen rassistischen Kampagne hervorgetan, indem sie auf Wahlplakaten gegen vermeintlich "kriminelle Ausländer" hetzte, die als schwarze Schafe dargestellt wurden (Das schwarze Schaf). Werden heute Ängste geschürt mit dem Begriff "Integration", speziell der von Muslimen, ist die vorgebliche Debatte um "Integration" die neue Form von Rassismus in Europa?

Sabine Schiffer: Auch wir beobachten das "integrierende" Moment des antiislamischen Rassismus. Insofern verwundert mich das Ergebnis in der Schweiz nicht, obwohl es ja nicht die absolute Mehrheit der Schweizer war, die so gestimmt hat – aber der Mobilisierungsgrad für die Xenophoben ist bezeichnend. Uns sollte zu denken geben, dass rechte Parteien wie FPÖ, SVP oder Initiativen wie Pro Köln in Europa mit linken Feministinnen wie Julia Onken und Alice Schwarzer paktieren, oder dass sich beruflich Marginalisierte in Islamhasserforen wie "Political Incorrect" tummeln und eine "Bildungsbürgerschicht" von Wortführern immer expliziter und immer weniger anonym auftreten. Wir kennen das aus der Antisemitismusforschung: Hier hält sich jemand für konsensfähig.

Worin besteht da der Konsens?

Sabine Schiffer: Konsens ist in dem Fall z. B. eine vermeintlich natürliche Bürgermeinung von "der Islamisierung" unserer Gesellschaft, wie sie Wolfgang Bosbach von der CDU eben wieder als einen Fakt hingestellt hat. Politiker scheinen mit solchen Äußerungen nicht zu merken, wie sie und unsere Medien das antiislamische Feindbild selber kultiviert haben, und gehören damit letztlich auch in den Pakt der Rassisten. Kaum jemand merkt, dass die These von "der Islamisierung" eine Weltverschwörungstheorie vergleichbar der von einem "verschworenen Weltjudentum" ist. Das ist erschreckend – als hätten wir unsere historischen Lektionen auswendig gelernt, aber nicht verstanden. Wie hat der Kabarettist Hagen Rether so treffend gesagt: "Wenn erst die Moscheen brennen, will es wieder keiner gewesen sein!"

Die EU-Kommission wollte das Ergebnis laut Neue Zürcher Zeitung nicht kommentieren. Ist die Schweiz als souveräner Drittstaat als gesondertes gesellschaftliches Beispiel zu betrachten?

Sabine Schiffer: Ich sehe hier keine Besonderheit, außer dass man offenbar gerne geneigt ist, an die Schweizer höhere Maßstäbe anzulegen als an uns alle – sozusagen als Musterland direkter Demokratie. Mich empört diese Verlogenheit. In Deutschland wird man gerade nicht müde, kopfschüttelnd gen Schweiz zu blicken und entsprechend zu kommentieren. Klar, der islamfeindliche Rassismus der anderen wird abgewatscht bzw. fast gefeiert – dann kann man so schön vom eigenen ablenken. Da hat der "Standard" in Österreich mit einem sehr selbstkritischen Kommentar einen anderen Akzent gesetzt. Dass aber gerade die Islamhasser europaweit ihren Sieg feiern – vom belgischen Vlaamse Belang über Geert Wilders bis zur Achse des Guten – ist unseren Beobachtern weniger wichtig.

Seit Jahrzehnten werden islamfeindliche Ressentiments in den Medien gepflegt

Wo sind also die Anfänge von migranten- und islamfeindlicher Hetze? In Deutschland hat ja z.B. Thilo Sarrazin (SPD) im September in "Lettre internationale" gegen vermeintlich integrationsunwillige "Kopftuchmädchen" gehetzt. Ähnlich fand jetzt die Berlusconi-Partei im Senat in Rom: "Das Überhandnehmen von Einwanderung und Islam" hätte die "geduldige" Schweiz ermüdet. Wie konnte es zu solchen Auswüchsen in der politischen Sprache kommen?

Sabine Schiffer: Zunächst einmal ist meine ernüchternde Beobachtung, dass die Islamfeindlichkeit aus den Mainstream-Diskursen kommt und nicht vom Rand. Die medienkritische Arbeit von Irmgard Pinn in den 80er Jahren, meine Arbeit in den 90er Jahren, die von Kai Hafez und vielen anderen belegen, dass islamfeindliche Ressentiments zunächst subtil, dann offener bereits seit Jahrzehnten in unseren Medien gepflegt werden – manchmal einfach nur, indem man in die Auslandsberichterstattung islamische Symbolik einfließen lässt. Die antiislamischen Parteien, die Übernahme in rechte Gruppierungen, die Gründung antiislamischer Blogs ist alles erst eine neuere Erscheinung. Darum können Sarrazin & Co. sich sicher sein, wenn sie vergleichbare Plattitüden in der Wirtschaftskrise abgeben, dass sie auf einen bereiten Nährboden fallen.

Es ist seit Jahr und Tag gängige Praxis der sog. Eliten, dass allgemein relevante Themen auf markierte Gruppen projiziert werden. Dann kann man etwa unser Schulsystem so lassen wie es ist und muss nicht z. B. teuer die Schulklassen halbieren, sondern kann die daraus resultierenden Probleme den angeblich "Integrationsunwilligen" in die Schuhe schieben. Das widerspricht soziologischem, psychologischem und rassismuskritischem Wissen – aber viele wissenschaftlichen Ergebnisse scheinen nicht bei politischen Entscheidern anzukommen, etwa auch das Wissen um mehrsprachige Erziehung. Für den Schaden, den man selber durch falsche Maßnahmen anrichtet, kann man die Schwachen leicht verantwortlich machen. Und das wird in der Krise bald noch mehr Verlierer treffen. Im 19. Jahrhundert gab es im Verlauf der Wirtschaftskrise ähnliche Entwicklungen. Die haben wir beschrieben und die sollten uns alarmieren, weil wir heute – im Gegensatz zu damals – das Potential solcher Ausgrenzungsdiskurse kennen.

Es geht nicht um Religion

Geht es also eher um gesellschaftliche Probleme, die mit Islam- oder Religionskritik diszipliniert werden sollen?

Ja, diese Debatten sind eigentlich anderer als religiöser Natur. Auch eine vergleichbar fundamentalistische Bibelkritik würde uns alt aussehen lassen, wenn wir das wortwörtlich nähmen. Und Antisemitismus konnte auch nicht mit Erklärungen übers Judentum behoben werden. In die Falle von damals drohen wir jedoch heute wieder zu tappen, weil wir glauben, dass es bei dem ganzen Streit um Religion geht.

Rassismus dekonstruiert man aber nicht über Erklärungen über die Betroffenen, egal ob Juden, Muslime, Schwarze, Behinderte, Frauen, Ossis. Es geht um Gruppenwahrnehmung, Gruppenbildung und Gruppeninklusion oder –exklusion und vielleicht noch folgende Identifikationsprozesse. Und das trifft gerade nur zufällig die Muslime, weil sie auf unserem Öl wohnen – um es mal etwas provokant zu sagen. Ich stütze hiermit die These von Daniele Ganser, der als Historiker und Vorsitzender der Organisation "Peak-Oil" darauf verweist, dass es nicht ganz zufällig ist, dass der Westen gerade dort Kriege führt, wo es um "Ressourcensicherung" geht. Unsere Medien und Meinungsführer sind also bestimmten Think-Tanks aufgesessen, die mit teurer PR – finanziert aus Petro-Dollars – uns den Kulturkampf als neues Opium des Volkes eingeimpft haben. Hingegen kennen diejenigen, die ihre Geschäfte mit Krieg und Krise machen, weder ethnische, religiöse, nationale oder sonstige Berührungsängste.

Sie haben bei dem Mord an Marwa el-Sherbini in Dresden darauf hingewiesen, die Politik dürfe sich nicht weiterhin "dilettantisch mit dem Erstarken eines antiislamischen Ressentiments" befassen. Was muss getan werden - von der Politik und von der Zivilgesellschaft? Wie schätzten Sie die Medienberichte über den Prozess in Dresden ein?

Sabine Schiffer: Ja, ist das nicht absurd, dass wegen dieses Votums in der Schweiz alle möglichen Vertreter Presseerklärungen abgeben und ein regelrechter Medienhype entsteht? Bis heute warten Muslime vergeblich auf ein offizielles Wort von Religionsvertretern, dem Innenminister oder der Kanzlerin zum antiislamisch motivierten Mord in Dresden. Nein, hier haben die anderen ja das Problem – da kann man sich getrost äußern, die Selbstidealisierung wie auch die Leugnung des eigenen Ressentiments sind damit nicht gefährdet. Das alles verstärkt die Verunsicherung der Muslime und ich habe den Eindruck, es gibt wenig wirkliches Mitgefühl für die – inzwischen auch physischen – Ängste von Muslimen und vor allem kopftuchtragenden Musliminnen.

In der Berichterstattung über den tragischen Mord an Marwa El-Sherbini konnte man all diese Momente beobachten: Leugnungsversuche und Projektion der Problematik ins "aggressive islamische Ausland", zögerliche Debatte über Islamophobie. Ausnahmen bildeten hier der Tagesspiegel und die taz. Aber unsere Medien haben in Teilen doch wichtige Fragen aufgeworfen, die im allgemeinen Gerangel um die Anerkennung oder Nichtanerkennung der Problematik leicht untergehen konnten: Etwa der Focus hat am 13. Juli darauf hingewiesen, dass Alexander Wiens in einer ersten Vernehmung davon sprach, Waffen oder Sprengstoff mitzubringen und während des Prozesses gab es in der Süddeutschen Zeitung, die zuvor nicht gerade glänzte, einen Hinweis auf den Brief des Mörders an den Staatsanwalt, in dem die extrem islamfeindliche Einstellung zum Ausdruck kam.

Hätte man neben dem Frame "Terror, der von Muslimen verübt wird", noch den Frame "Gewaltpotential von Muslimhassern" gehabt, hätte man die Frau schützen können. Ein Muslim, der sich vergleichbar geäußert hätte, wäre sicher nicht mit seinem Rucksack einfach ins Gerichtsgebäude spaziert. Ob es unseren Medien gelingt, ihrer Aufgabe als Vierte Gewalt im konkreten Fall nachzukommen, werden wir sehen. Es soll ja eine Klage wegen des Versagens der Justizorgane geben – die durch das Urteil gegen Wiens leicht in Vergessenheit geraten könnte.

x
Fehler melden
Telepolis zitieren
Vielen Dank!
Anzeige
Anzeige
Hellwach mit Telepolis
Anzeige
Cafe
Telepolis-Cafe

Angebot des Monats:
Kaffee und Espresso aus Nicaragua in der Telepolis-Edition für unsere Leser

Cover

Aufbruch ins Ungewisse

Auf der Suche nach Alternativen zur kapitalistischen Dauerkrise

Anzeige
Cover

Medienkritik

Zu den Verwerfungen im journalistischen Feld

Machteliten

Von der großen Illusion des pluralistischen Liberalismus

bilder

seen.by

Mit dem Schalter am linken Rand des Suchfelds lässt sich zwischen der klassischen Suche mit der Heise-Suchmaschine und einer voreingestellten Suche bei Google wählen.

Tastenkürzel:

ctrl-Taste:
Zum Wechseln zwischen Heise- und Google-Suche

esc-Taste:
Verlassen und Zurücksetzen des Eingabe-Felds

Buchstaben-Taste F
Direkt zur Suche springen

SUCHEN

Mit dem Schalter am linken Rand des Suchfelds lässt sich zwischen der klassischen Suche mit der Heise-Suchmaschine und einer voreingestellten Suche bei Google wählen.

SUCHEN

.
.