Große kapitalistische Krise und eine mickrige Linke

Joseph Halevi, der Politische Ökonomie lehrt, über die Bilanz des Krisenjahres 2009, die Perspektiven für 2010 und die Renaissance von Marx und Keynes

Joseph Halevi hat den Vorteil, an zwei weit entfernten Ecken des "Global Village" zu Hause zu sein: in Europa und Australien. Als Student in Italien an der 68er Bewegung beteiligt, arbeitet er seit 1978 an der Universität von Sydney, heute als Professor für Politische Ökonomie. Dazwischen lehrte und forschte er 1983 an der römischen Uni Sapienza, war von 1985-87 Gastprofessor an der University of Connecticut und von 1997-99 Professor an der Universität Grenoble. Er ist Mitherausgeber der Pariser "Cahiers d'Economie Politique" und Mitglied des internationalen Beirates der Zeitschrift "Economie Appliquée". Darüber hinaus schreibt er seit 1990 regelmäßig für die linke italienische Tageszeitung "il manifesto". Beiträge von ihm finden sich auch im neulinken Theorieorgan "Monthly Review" und der Zeitschrift der italienischen Basisgewerkschaft Rappresentanze di Base (RdB) "Proteo". Wir sprachen mit ihm über die Bilanz des Krisenjahres 2009, die Perspektiven für 2010 und die Renaissance von Karl Marx, Friedrich Engels und John Maynard Keynes.

Joseph Halevi: 2009 war das Jahr der Geburtswehen der Krise, die auch 2010 weitergehen wird. Da muss man nur an all jene Unternehmen denken, die sich in der westlichen Welt – von Finnland bis Griechenland und Portugal, von Italien bis zu den Vereinigten Staaten und nach Japan – in einer Phase der Umstrukturierung befinden oder ihre Tore endgültig schließen. Das wird zu Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung führen.

Joseph Halevi: Ja. 2009 war auch das Jahr, in dem der Absturz in eine neue Große Depression verhindert wurde, obwohl im ersten Quartal alles auf eine regelrechte ökonomische Katastrophe zulief. Im Juni hatte Professor Barry Eichengreen, ein bekannter Wirtschaftshistoriker und Makroökonom von der Berkeley University in Kalifornien, Grafiken erarbeitet, die auch in europäischen Tageszeitungen veröffentlicht wurden und zeigten, dass für einen vergleichbaren Zeitraum der Umfang des Produktionseinbruchs in den USA, Frankreich, Deutschland, Italien, Großbritannien und Japan die Implosion der Jahre 1929/30 übertraf. Die Katastrophe wurde abgewendet, weil das stattfand, was man im landläufigen amerikanischen Sprachgebrauch Big Government (eine sehr ausgabenfreudige Regierung) nennt. Und der zur Seite stand eine Big Bank, das heißt die Federal Reserve. Beide intervenierten – genau wie Japan und die europäischen Staaten – mit Unsummen. Außerdem sorgte das chinesische Wachstum dafür, dass die Rohstoffpreise wieder anzogen und die damit verbundenen Finanzmärkte neuen Aufwind erhielten.

Joseph Halevi: Ein Blick auf die Fakten zeigt, dass die Mechanismen, die den Finanzcrash verursacht haben, weiter existieren und das sogar in verschärfter Form. Keine Kettenreaktion hätte das Ausmaß der Verluste erklären können, wenn diese nur vom Markt der Subprime-Darlehen verursacht worden wären. Die Dimension des Kollapses hat damit zu tun, dass sich dieser Markt in die Spitze des Eisberges verwandelte, die das gesamte System des so genannten "Money Manager Capitalism" auszeichnet, um einen Begriff von Hyman Minsky zu verwenden, das heißt den Kapitalismus der Investmentbanker und Rentenfondbetreiber.

Das Wesen dieser Art des Kapitalismus wird dann sichtbar, wenn man sich die Buchhaltungsregeln anschaut, die ihn leiten. Regeln, die im Übrigen weiter gelten und nur entsprechend der Sachlage bei einzelnen Instituten von Fall zu Fall suspendiert werden. Bei diesen Buchhaltungsregeln und Finanzkalkulationen ergeben sich die Profite der Banken sowie die Schätzung des Kapitalwertes der Produktionsunternehmen aus fiktiven Werten. Dies geschieht, indem die zukünftigen und nicht die bereits erzielten Einnahmen verbucht werden. Die Existenz dieser in ferner Zukunft vielleicht realisierten Einnahmen ist allerdings rein hypothetisch. Die Bezahlung der Dividenden und der Managerbonusse fand und findet mit der Erholung an der Wall Street noch immer statt, indem die Rechnungen ohne den Wirt gemacht werden. Es ist klar, dass ein solches System gar nicht anders kann als zu einer endemischen Verschuldung zu führen, die man im Szene-Jargon Leverage nennt.

Joseph Halevi: Die Ereignisse der Jahre 2007 und 2008 haben den Money-Manager-Kapitalismus in die Krise gestürzt, aber die seit dem zweiten Quartal 2009 verfolgten Wirtschaftspolitiken waren darauf ausgerichtet, diesen perversen Mechanismen wieder auf die Beine zu helfen. Ich würde ausschließen, dass es mit den Maßnahmen der Regierungen und Behörden gelingt, das Grundübel des Money-Manager-Kapitalismus zu heilen. Sie können ihn jedoch am Leben erhalten, so wie wir es derzeit erleben. Die Kernschmelze des Bankensektors wurde verhindert. Das als systemisch bezeichnete Risiko wurde allerdings nicht reduziert – eine natürliche Folge der untergeordneten Rolle, die die realen Investitionen und somit auch die Beschäftigung mittlerweile spielen.

Um so weiter zu machen, wären ununterbrochene Finanzspritzen notwendig

Joseph Halevi: Die Finanzregeln spiegeln sehr gut die Politische Ökonomie des in den 80er Jahren als Folge der wirtschaftlichen Stagnation und der Desorientierung der 70er Jahre in den USA entstandenen Kapitalismus wider. Es handelte sich dabei um eine Operation, die institutionell gesteuert und darauf ausgerichtet war, Börsenwerte und Finanzrenditen zu puschen. In den 90er Jahren verlagerte Washington diese Förderung auf die internationale Ebene. Die USA wollten und erreichten, dass die Bewertung der Unternehmen und der Aktiva die Marktbedingungen widerspiegelte, so wie sie sich aus dem Börsenverlauf ergaben. 2005 wurden diese in der Finanzbranche eingeführten Regeln in den International Accounting Standards kodifiziert, in denen die Kreditkosten und die Gefahr eines Zahlungsausfalls bei der Behandlung von Schulden nicht berücksichtigt wurden, das heißt der größte Risikofaktor für die Banken.

Auf diese Weise wurden die virtuellen Profite derselben automatisch entwertet und damit ein Anreiz zu jenem Wettlauf ins Desaster geschaffen, von dem Keynes erkannte, dass die Börse viele Arten von Investitionen jeden Moment auf- und abwertet. Eine Investition davon abhängig zu machen, wäre seiner Ansicht nach genauso als ob "ein Bauer, nachdem er beim Frühstück einen Blick aufs Barometer geworfen hat, beschlösse das Kapital seines Hofes zwischen 10 und 11 Uhr morgens abzuziehen und zu überlegen, ob er es ein paar Stunden oder eine Woche später wieder einsetzt". Genauso ist es abgelaufen und die effektiven Investitionen mitsamt der realen Beschäftigung und dem Lohn der Vollzeitarbeitenden (nicht die Teilzeitbeschäftigung halber Arbeitsloser!) waren die Hauptleidtragenden.

Joseph Halevi: Um so weiter zu machen wie bisher, benötigt das gesamte ökonomische Gerüst heute ununterbrochene öffentliche Finanzspritzen. Und in der Tat wurde das von George W. Bushs Finanzminister Hank Paulson lancierte Rettungsprogramm TARP für 2010 verlängert. Ähnliches geschah in Großbritannien. Außerdem muss man hinzufügen, dass, aufgrund des ausgeschöpften Kreditrahmens der Privathaushalte, der Impuls verschwunden ist, der von der Nachfrage nach Konsumgütern ausging. Daher wird das Gewicht der Investitionen gegenüber den Finanzspekulationen weiter abnehmen.

Joseph Halevi: Nein. Eine Neuauflage der keynesianistischen Vollbeschäftigungspolitik ist nicht vorstellbar. Einfach deshalb, weil die klassenmäßigen und somit ökonomischen Voraussetzungen fehlen. Auch die internationalen Bedingungen dafür existieren nicht. Die sind vielmehr durch dauerhafte Ungleichgewichte in den Handels- und Zahlungsbilanzen zwischen China und den USA, China und dem Rest der Welt sowie zwischen Deutschland und Europa gekennzeichnet, ohne dass geeignete Kompensatoren vorhanden wären. Daher würde die Umsetzung einer solchen Politik einen Komplex auch internationaler Instrumente und Institutionen erfordern, die es heute nicht gibt und planwirtschaftlichen Strukturen sehr nahe kämen – insbesondere wenn man ökologische Betrachtungen mit einbezieht. Aber das sind Chimären. Die Realität besteht aus Massenarbeitslosigkeit und dem Fehlen harter sozialer beziehungsweise Klassenkämpfe.

Joseph Halevi: In vielen Ländern verfügen die offizielle Linke und ihre linksradikalen Fragmente über keinerlei systematische Sichtweise der Krise. Ich möchte hier nur auf Italien verweisen, wo ich studiert habe und seit langem mit der dortigen Linken verbunden bin. Die offizielle Linke spricht aus Gründen der Machtbeteiligung nur von Regeln und ist oftmals marktgläubiger als die Rechte, ohne jedoch eine geeignete Theorie dafür vorweisen zu können. Die Splittergruppen links von ihr denken zwar, dass es sich um eine Systemkrise handelt, haben aber ihren Kopf ganz woanders. Sie konzentrieren sich vor allem auf ihr nacktes politisches Überleben.

http://www.heise.de/tp/artikel/31/31876/1.html