Haiti am Tropf ausländischer Regierungen

Bill Fletcher Jr. über die historische Probleme und die Abhängigkeiten des Landes, die durch die Erdbebenkatastrophe wieder deutlich wurden

UN-Soldaten verteilen Essen und Wasser an die Bewohner des Stadtviertels Cite Soleil Haiti. Bild: UN Photo/Marco Dormino

Bill Fletcher: Ich denke, dass wir demnächst eine Verbesserung sehen werden. Die Situation vor Ort ist derart verheerend, weil eine Menge Probleme zusammenkommen: das Ausmaß der Zerstörungen, der Zusammenbruch der staatlichen Strukturen im Land und die grundsätzlich schwache Infrastruktur. All diese Probleme zusammen schaffen eine geradezu apokalyptische Situation. Es ist nicht nur eine schlimme Naturkatastrophe. Es ist der totale Zusammenbruch. Ich verfolge die Medienberichte aus Haiti ständig. Dort heißt es, dass die Polizei nicht mehr anwesend ist, von dem Präsidenten war auch lange nichts zu hören. Die ohnehin labile Infrastruktur hat die Schwere des Erdbebens und die folgenden Verwüstungen nicht überstanden, die wenigen zur Verfügung stehenden Ressourcen reichen nicht aus. Das Stromnetz, das Telefonnetz – all dies ist weitestgehend zerstört. Dies wiederum verursacht Folgeprobleme: Weil durch des Ausfall von Strom die Pumpen nicht mehr arbeiten, bekommen die Menschen kein Gas für ihre Haushalte mehr.

Bill Fletcher: Es wird sicher Demonstrationen und Protest geben. Ich glaube aber nicht, dass die politisch oppositionellen Kräfte in Haiti derzeit stabil genug sind, um gemeinsam einen Aufstand durchzuführen. Zudem ist ja völlig unklar, was das Ziel einer solchen möglichen Rebellion gegen die Regierung wäre. Ginge es um die Rückkehr von Präsident Jean-Bertrand Aristide? Es wird angesichts der schwierigen Lage sicher Ausschreitungen geben. Die kriminellen Banden, die in Haiti seit Jahren ein großes Problem darstellen, werden in der aktuellen Lage an Macht gewinnen. Gerade auch deswegen ist ein rascher Wiederaufbau der staatlichen Strukturen so wichtig.

Bill Fletcher Jr.. Bild: B. Fletcher

Bill Fletcher: Zunächst denke ich, dass die US-Regierung auf diese Katastrophe sehr schnell reagiert hat. Dieses Engagement steht in einem starken Kontrast zu dem Vorgehen der Vorgängerregierung unter George W. Bush nach dem Hurrikan Katrina im Jahr 2005. Obama hat nun schnell und ernsthaft reagiert. Von Kommentatoren aus dem republikanischen Lager kamen daraufhin krasse Kommentare: Das rasche Handeln Obamas ziele nur darauf ab, sich die Unterstützung der afroamerikanischen Gemeinschaft zu sichern. In meinen Augen ist das nicht nur zynisch, sondern auch rassistisch.

Zu jedem Zeitpunkt der Geschichte haben sich die USA in die inneren Angelegenheiten Haitis eingemischt

Bill Fletcher: Nicht nur. Es wurde unterlassen, die Menschen in den USA über unsere Pflicht zur Hilfe aufzuklären. Diese Pflicht leitet sich aus den historischen Beziehungen der Vereinigten Staaten von Amerika mit Haiti ab.

Bill Fletcher: Diese Vorgeschichte geht noch weiter. Unmittelbar nachdem sich Haiti von der französischen Kolonialmacht befreit hat, haben die USA Strafmaßnahmen gegen das Land verhängt. Von Hilfe für die Befreiungsbewegung konnte keine Rede sein. Erst 1862 hat Abraham Lincoln die unabhängige Regierung Haitis anerkannt. Das bedeutet, dass die USA über mehr als ein halbes Jahrhundert hinweg mit den Franzosen in deren Kampf gegen die junge Republik kollaboriert haben. In dieser Zeit hat Frankreich Haiti immense Reparationszahlungen abgepresst. Zu jedem Zeitpunkt der Geschichte haben sich die USA in die inneren Angelegenheiten Haitis eingemischt. Diese aggressive Außenpolitik erreichte mit der militärischen Besatzung des Landes von 1915 bis 1925 seinen Höhepunkt. Kurzum: Die USA tragen eine große Mitschuld an der Not und dem Elend.

Bill Fletcher: Zwischen beiden Ländern hat, historisch betrachtet, stets eine strategische und wirtschaftspolitische Verbindung bestanden. Die strategischen Bindungen sind vor allem während des Ersten und Zweiten Weltkriegs gewachsen und dann nach Beginn des Kalten Krieges. Daneben gibt es wirtschaftliche Beziehungen, die klar zum Nachteil von Haiti entwickelt wurden.

In dem Land ist gerade in den vergangenen drei Jahrzehnten ein Niedriglohnsektor in der Zulieferungsindustrie gewachsen. Haiti wurde zu einer verlängerten Werkbank der USA. Auf politischer Ebene hat sich die US-amerikanische Haiti-Politik in all diesen Jahrzehnten von einer großen Sorge leiten lassen: Der Karibikstaat sollte auf keinen Fall einen revolutionären Weg beschreiten, der zu einem Bruch mit den USA führt.

Folgen der neoliberalen Politik Bill Clintons gegenüber Haiti

Bill Fletcher: Diese Politik hatte enorme Auswirkungen. Als der ehemalige US-Präsident Bill Clinton im Jahr 1994 mit einer erneuten Militärintervention die Rückkehr des zuvor gestürzten Präsidenten Aristide erzwang, knüpfte er diese Unterstützung an wirtschaftliche Bedingungen. Fortan musste Aristide einer neoliberalen Wirtschaftsagenda folgen, auch wenn diese seinem Wahlprogramm von 1990 diametral entgegenstand. Dieser Widerspruch führte zur politischen Spaltung der Lavalas-Bewegung des Präsidenten. Gerade der linke Flügel der Lavalas-Bewegung sah die Zugeständnisse an die USA als Betrug an. Das war der Beginn einer politischen Destabilisierung, die von den USA im Jahr 2004 dann erneut ausgenutzt wurde, um Aristide mit einem Militärputsch zu beseitigen. Die politischen und wirtschaftlichen Aspekte sind also eng verwoben.

Bill Fletcher: Die USA haben Haiti mit billigen agrarindustriellen Produkten überschwemmt. Das hatte natürlich enorm negative Auswirkungen auf die Binnenproduktion von Nahrungsmitteln in Haiti, dessen Bauern und landwirtschaftlichen Betriebe unter der Konkurrenz zusammenbrachen. Tausende, vielleicht zehntausende bäuerliche Familien verließen die ländlichen Gebiete und siedelten sich in den Randgebieten der Städte an…

Haiti hat bislang nie die Möglichkeit bekommen, sich wirklich zu verändern

Bill Fletcher: Ich sehe diese Option, ja, denn Obama sieht sich als Reformer des neoliberalen Ansatzes. Nur um das klarzustellen: Ich sehe zum jetzigen Zeitpunkt keine Anzeichen dafür, dass er die Grundsätze dieser Politik verändert. Dieser Weg hin zu einer wirklichen Veränderung der Wirtschaftspolitik kann auch unter Obama nur beschritten werden, wenn der Druck im Land und auf internationaler Ebene groß genug ist. Eben das ist der große Unterschied zur Bush-Regierung: An ihr wäre jede Forderung abgeprallt.

Bill Fletcher: Man muss zumindest erwarten, dass Haiti genügend internationale Gelder zur Verfügung gestellt werden, um die unmittelbaren Folgen dieser Katastrophe zu bewältigen. Die Frage ist, ob Haitis Gesellschaft, sein Staat und die Infrastruktur nachhaltig aufgebaut werden, auf eine Weise also, die dem Land langfristig hilft. Solche Situationen wie jetzt haben wir schon in der Vergangenheit erlebt: Es gibt eine Katastrophe, dann kommt internationale Hilfe und dann kehrt alles wieder zum Alten zurück. Aber Haiti hat nie die Möglichkeit bekommen, sich wirklich zu verändern. Haiti hing immer weiter am Tropf ausländischer Regierungen. Ob sich das nun ändert, das ist die große Frage.

http://www.heise.de/tp/artikel/31/31906/1.html