Mottaki tanzt in München solo

Sicherheitskonferenz: Die Offerten des iranischen Außenministers sind für den Westen "heiße Luft"

Viel Blaulicht gab es gestern abend in München zu sehen, viele Passanten, die vom Späteinkauf heimgingen und wenig, weniger Demonstranten als sonst, die Feinschmeckerabteilungen der Kaufhäuser waren wie immer bis auf den letzten Platz belegt, Austern wurden behäbig und genüsslich geschlurft. Im Bayerischen Hof, wo die Sicherheitskonferenz tagt, beherrschte, so die Berichte der zugelassenen Medienvertreter, das Thema Iran alles. Im Mittelpunkt der Auftritt des iranischen Außenministers Manuchehr Mottaki, der sich - worin die Mehrheit der Berichterstatter der größerendeutschen Medien übereinstimmen - ungefähr so gebärdete wie eine geschwätzige Auster, die weder Fleisch noch Perle preisgab.

Trickreich ist das häufigste Attribut, das man seinem Auftritt anhängt. Prononcierte Vertreter dieser Interpretation waren der deutsche Außenminister Nummer 1 Guido Westerwelle und – mit leichten Variationen ("Schauspiel" und "rhetorischen Finessen") der deutsche Außenminister Nummer 2, Karl-Theodor zu Guttenberg. Der US-Senator Joe Lieberman, bekannt für markige Worte und, wenn es um militärische Einsätze geht, wie im Irak, "eher Republikaner als Demokrat", verlieh der westlichen Unzufriedenheit über die wässrigen Positionen Mottakis die kavalleristische Spitze:

Aus der fernen Türkei hatte der amerikanische Außenminister bereits signalisiert, dass er sich vom überraschenden Münchener Entgegenkommen Mottakis nichts verspreche:

Von Teheran aus gesehen wird die Sache aus einer anderen Perspektive gesehen. Dort berichtet man von "guten Gesprächen" zwischen dem Außenminister und dem neuen IAEA-Chef Amano – aus der Sicht Mottakis, der mit Worten zitiert wird, die davon künden, dass man einer Vereinbarung sehr nahe gekommen ist. In den Worten des staatlich finanzierten Press-TV:

Spielen kulturelle Unterschiede in die so unterschiedlichen Bewertungen des Auftritts Mottakis hinein oder ist das doch nur pure(s) Politikspiel? Aus der Sicht Irans ist Mottaki dem Westen entgegengekommen, in dem er der 5plus1-Forderung nach einem Austausch angereicherten Urans aufnahm und mit neuen Bedingungen versetzte. Sein Auftritt in München sollte nach entsprechenden Erklärungen Ahmadinedschads ein weiteres deutliches Signal für die Bereitschaft Irans geben, weiter zu verhandeln. Der Besuch in München, so gesehen, als Warm-Up-Auftritt nach einer längeren Eiszeit.

Ali Laridschani, früherer Atomunterhändler, jetzt in anderer mächtiger Position, kritisiert, dass das bestehende westliche Angebot für Iran schwer annehmbar ist, weil man dadurch gezwungen sei, in Iran angereichertes Uran herauszugeben:

Man brauche 120 Kilo mit 20 Prozent angereichertem Uran, um den Teheraner Reaktor zu betreiben, der Isotope für Krebspatienten herstelle, erklärt der Press-TV-Bericht dazu. An anderer Stelle wird noch einmal darauf verwiesen, dass man das zivile Nuklearprogramm brauche, um mehr Öl und Gas exportieren zu können.

Für den Westen ist die Herausgabe von möglichst viel bereits angereichertem Uran aus Iran der springende Punkt der Verhandlungen. Man hatte im Oktober vereinbart, dass Iran 1200 Kilo schwach angereichertes Uran außerhalb des Landes auf 20 Prozent anreichern lasse. Damit hätte man mehr Kontrolle, der Iran sehr viel weniger angereichertes Uran. Das würde den möglichen, vom Westen befürchteten Bau einer Atombombe verzögern und wäre ein Zeitgewinn für weitere Verhandlungen. Dahinter steckt die alte Forderung nach dem Aussetzen der Urananreicherung unter neuen Rahmenbedingungen.

Mottaki ließ sich auf der Münchener Konferenz zu keinen verbindlichen Aussagen in dieser Frage verleiten. Mit dem Wissen, dass er China auf jeden Fall und Russland ziemlich sicher auf seiner Seite hat, wenn es um härtere Sanktionen geht, auf die der Westen zusteuert (laut Berichten kursierten auf der Münchner Konferenz Listen mit künftig zu boykottierenden Unternehmen). Der Zeitgewinn, den er sich mit unverbindlichen Annäherungen holt, wird als "Brüskierung" verstanden: "Keine Zusagen, nur heiße Luft."

"Der Reflex, möglichst schnell, möglichst hart auf iranische Schritte zu reagieren"

Mit der Überzeugung, dass Iran an der Bombe bastelt (siehe Atomstreit mit Iran: Vertrauen so groß wie ein kleiner Medizinball), sieht man das so. Hält man aber die Möglichkeit offen, dass den offiziellen Erklärungen Irans, die solche Ambitionen bestreiten, zu trauen sind, sind die vorbestimmten Entrüstungsreaktionen der westlichen Vertreter, wie sie sich auf der Konferenz zeigten, eher ein hysterischer Reflex - wie die herumwirbelnden Blaulichter der M ünchner Polizei inmitten der friedlichen Einkäufer – als ein Zeichen von Reflexion und gekonnter Diplomatie. Auch die FAZ beobachtet Übereifer auf dem diplomatischen Parkett:

Mit weniger Eifer allerdings war man anscheinend dabei, wenn es um die mit Fakten bewiesenen Schandtaten Irans ging, um den Umgang mit Oppositionellen, um die Hinrichtungen von Regierungsgegnern. Einzig Claudia Roth hat in diesem Punkt insistiert, was ihr dann prompt altväterlich-gönnerhaftes Schulterklopfen eingetragen hat, als ob das irgendwie eine Frauencharakterangelegenheit sei, nicht so wichtig halt, Teegespräche

Roths Parteikollege Omid Nouripour hatte diese finstere Seite Irans auch im Blickfeld; den Auftritt Mottakis begreift er als außenpolitisches Ablenkungsmanöver: "Das machen sie immer so, wenn große Demonstrationen anstehen." Da das Teheraner Regime nächste Woche den Jahrestag der Revolution begehe, werde mit massiven Protesten gerechnet. Für Nouripour ist freilich auch klar:

http://www.heise.de/tp/artikel/32/32036/1.html