Die Grünen: Potenziell zukunftsfähig

Warum Deutschlands Parteien nicht zukunftsfähig sind – Teil 2

Aus Sicht der Grünen sollten Bundestagswahlen am besten sofort stattfinden. Denn einen solchen Höhenflug, wie ihn die Umfragen derzeit verkünden, hat die Ökopartei in ihrer Geschichte noch nicht erlebt. Sage und schreibe 20 Prozent der Wähler würden ihnen bundesweit die Stimme geben, wenn sofort Wahlen wären. Zum Vergleich: CDU/CSU kämen auf 30, die SPD auf 27, die Linke auf 11, die FDP auf 4 und Sonstige auf 8 Prozent. Natürlich bergen derartige Momentaufnahmen nur bedingte Aussagekraft, im nächsten oder übernächsten Monat kann alles schon wieder ganz anders sein. Wir, das Wahlvolk, wissen ja selbst, dass wir wankelmütig und wechselhaft sind. Aber irgendetwas an den Grünen muss doch dran sein, wenn jeder fünfte Wähler sie zu bevorzugen angibt. Oder?

Zunächst sind sie Opposition – da lässt sich vergleichsweise bequem nicht nur ein Profil gewinnen oder ein bestehendes Profil schärfen, es ist auch wohlfeil, überzeugende, populäre oder wenigstens scharfe Forderungen zu erheben. Die Gefahr, für eine Umsetzung mit eventuell nicht durchweg positiven Effekten verantwortlich gemacht zu werden, ist vergleichsweise gering. Solches gilt natürlich für alle Oppositionsparteien; dass man diese Vorteile aber auch selbst aushebeln kann, führt derzeit die SPD vor. Die Grünen stellen es offenkundig geschickter an.

Aber auch die Regierungsparteien besorgen den Grünen Zulauf, das Unions-FDP-Gewürge bietet nichts als eine obendrein schlechte Karikatur von Regieren. Nach ihren langwierigen Graben-, Flügel- und Positionskämpfen sind die Grünen intern so weit gefestigt, dass sie sich von den anderen Parteien abheben, die so sehr mit sich selbst beschäftigt sind. Dank ihrer verschiedenen Regierungsbeteiligungen vermochten sie sich zudem einen Ruf von Seriosität, Verlässlichkeit und Berechenbarkeit zu erarbeiten, der im Prinzip für nahezu jede mögliche Koalition Tür öffnend sein kann.

Die Stärke der Grünen

Doch muss es jenseits der üblichen Oberflächen-Mechanismen der Parteienlandschaft noch andere Gründe geben. Liegt es nur daran, wie der Chef von Forsa mutmaßte, dass die sogenannten Volksparteien "einem vermuteten grünen Zeitgeist und grünen Themen hinterherlaufen" würden, womit sie nur das Original stärken würden? Zeitgeisterei? Themenbeliebigkeit?

Der Herr scheint die Lage im Lande nicht besonders gut zu kennen. Es schwelt und glimmt an allen Ecken und Enden, auch wenn noch keine Rauchwolken und kein Flammenschein zu erkennen sind – und erst recht keine Feuerwehr ausgerückt ist. Mancherorts lodert es bereits. Wer auch nur einen einzigen Gesellschaftsbereich welcher Art auch immer zu nennen vermag, der derart krisen- und zukunftsfest ist, dass er als dauer- oder langfriststabil gelten kann, der hat sich eine Belohnung verdient. Selbst auf die bislang unerschütterlichste aller Branchen, das Bestattungswesen, trifft dies nicht mehr zu …

Es ist müßig, all die akuten und mit Gewissheit kommenden Brennpunkte unserer Gesellschaft zum x-ten Male aufzuzählen. Doch geben sie den Hintergrund ab, vor dem die Parteien ihre derzeitige Rolle erlangen und ihre Zukunftsfähigkeit beweisen müss(t)en. Und hier haben die Grünen im Vergleich tatsächlich Stärken vorzuweisen. Wer schon immer ziemlich konsequent für den Einsatz erneuerbarer Energieformen und gegen die Nutzung der Atomenergie eingetreten ist, steht besser da, wenn mehr und mehr Bürger ahnen, dass die bisherige Energiestruktur nicht nur fragwürdig, sondern nicht mehr zukunftsfähig ist. Wer schon immer für "Nachhaltigkeit" eingetreten ist, wirkt, obgleich der Begriff schwammig ist, überzeugender, wenn die vorherrschende Weise des Wirtschaftens, Produzierens und Konsumierens erkennbar an ihr Ende gelangen wird. So sind die Grünen ohne viel eigenes Zutun Nutznießer dessen, dass sich zu ihren Antwortvorschlägen nun die passenden Krisensymptome hinzugesellen.

Ausgenommen das historisch längst beerdigte Konzept "Verstaatlichung", das die Linke krampfhaft-künstlich am Leben hält, bietet keine andere Partei halbwegs stimmige und glaubwürdige Antworten auf die Krisenerscheinungen. Hier, und nur hier, liegt der tiefere Grund für den aktuellen Höhenflug der Grünen. Zwar werden die überholten Wachstumspolitiken von Union, SPD wie FDP derzeit wieder befeuert, aber nur dadurch, dass Gesellschaften wie China und Indien mit höherem Tempo auf dem hergebrachten Weg unterwegs sind und dafür Technologie und Produkte aus Deutschland verwenden. Dass Deutschland im Weltmaßstab eine spezifische Bedeutung einnimmt, habe ich an anderer Stelle erläutert (Stolz auf Stabilitätskultur).

Selbst wenn tatsächlich ein "deutsches Jahrzehnt" anbrechen sollte, gründet es allein auf jenem Paradigma quantitativen Wirtschaftswachstums, das in der deutschen Gesellschaft immer weniger als zukunftsfähig angesehen wird. Die Herausforderung, vor allem die Wirtschaft auf ein solch neues Paradigma umzustellen, das womöglich ohne quantitatives Wachstum auskommt, weil es "nachhaltig" ausgerichtet ist, diese Herausforderung beschwören die Grünen halbwegs überzeugend. Jedoch: Als Oppositionspartei fehlen ihnen die Mittel, als Regierungspartei wiederum würden ihnen die Partner für diese Umgestaltung fehlen. Erst wenn tatsächliches Umdenken andere Parteien erfassen sollte, werden sich Chancen eröffnen. Um diese nutzen zu können, müssen sich die Grünen bis dahin jedoch aus der Umklammerung eines spezifischen Mankos befreit haben, das sie und ihr Publikum bisher kennzeichnet.

Vermittung der Grünen

Schaut man auf das Wahlvolk, um herauszufinden, wer wo Rückhalt für die Grünen liefert, rückt seit einiger Zeit die ominöse "Mitte" in den Blick. Was stets so platt "die Mitte" genannt wird, ist keineswegs "die" Mitte als Bereich auf einer Linie oder als Zone auf einer Fläche. Man muss sich Mitte vielmehr als dreidimensionale Landschaft mit verschiedenen Bereichen, Höhen und Tiefen vorstellen (die bekannte Studie der Sinus-Milieus geht in diese Richtung).

Und in einen, vielleicht sogar mehrere dieser Bereiche haben die Grünen Einzug gehalten. Genauer, die Bewohner dieser Bereiche haben sich den Grünen gegenüber tiefer und möglicherweise dauerhafter geöffnet als bisher … oder bisher außerhalb dieses Bereiches lebende Grünen-Unterstützer sind in diesen Bereich umgesiedelt. Von daher trifft beides zu: Menschen aus dem vielgestaltigen Land der Mitte haben sich für Grünen geöffnet, zugleich sind treue Grünen-Wähler in Bereichen dieses Landes der Mitte gelandet.

Angesichts der Atomisierung des hergebrachten Bürgertums ist die Debatte über eine "Verbürgerlichung" der Grünen völlig unsinnig. Alle früheren "Lager" sind zerstoben, die klassische Form langwährender Zugehörigkeit ist vergangen. Und sämtliche heutigen Milieus wandeln sich fortlaufend. Sinus glaubt in der Bevölkerung acht Milieus mit Anteilen zwischen 9 und 15 Prozent sowie zwei kleinere, die Konservativen mit fünf und die DDR-Traditionalisten mit vier Prozent, erkennen zu können. Selbst wenn diese Milieus bestehen bleiben sollten, die ihnen zugerechneten Menschen werden zu spürbaren Anteilen Milieus wechseln. Ein kurzer Rückblick auf ehemals Grüne ruft ins Gedächtnis, was das Leben in dieser Hinsicht alles bereithalten kann.

Auch wenn die Verankerung der Grünen in vier, fünf oder sechs Milieus der "Mitte" unzweifelhaft zunimmt, festgefügte und dauerhafte Zuordnungen können durchaus nur scheinbar festgefügt und dauerhaft sein und sollten mit gebotener Skepsis betrachtet werden.

Von der Verteilung von Steuergeldern zum Anregen wirtschaftlicher Tatkraft

Ohnehin liegt der entscheidende Hemmschuh, der die Grünen bisher nicht zu echter Gestaltungskraft gelangen lässt, woanders. Grüne Positionen, Anliegen und Haltungen zu pflegen oder zu unterstützen, ist vor allem eine Art Freizeitvergnügen derjenigen Mitmenschen, die, wenn sie einmal ihre Existenz erlangt haben, über deren fortwährende Sicherung nicht wirklich nachdenken müssen. Es ist keineswegs misslich, so viele Lehrer, Sozialarbeiter, Beamte, Wissenschaftler und anderweitig öffentlich Finanzierte unter den Aktivisten und Wähler zu haben – es reicht nur nicht aus. Salon-Grünentum allein, das Windräder befürwortet, nur nicht neben dem eigenen Haus, liefert zwar Stimmen, aber keine Gestaltungskraft – ebenso wenig wie ein Windrad-Produzent, der die unter Rot-Grün ausgeworfenen Subventionen abgreift, aber selbst anderweitig wählt.

Wenn es den Grünen gelingen sollte, eine Art positiver Dynamik zu entfachen, deren Kern in der Umsetzung hehrer Gedanken, in der Realisierung wegweisender Vorhaben jenseits der Finanzierung durch öffentliche Mittel liegt, dann könnten sie jenes Maß an Gestaltungskraft erlangen (oder immerhin dazu beitragen), das so dringend erforderlich ist.

Ohne die auf eigenes Risiko tätige Wirtschaft oder neben der Wirtschaft ist eine Umgestaltung unserer Gesellschaft nicht möglich. Wenn die Grünen, das, was sie propagieren, ernstlich umsetzen wollen, müssen sie sich mit offenen Augen und Armen ins bislang als feindlich geltende Terrain begeben. Und zwar nicht nur zu Podiumsdiskussionen oder politischem Kalkül zu verdankenden Stellenofferten, nicht nur zu politisch befreundeten Branchen.

Sie (und jegliche ähnlich denkenden Kräfte) müssen in allen Sektoren und auf allen Ebenen der Wirtschaft agieren, um die vorhandenen Ansätze für ein Umdenken zu erkennen, zu fördern und zu propagieren. Keiner der anderen Parteien sind derartige politische Impulse zuzutrauen. Wenn die Grünen vom Denken in Verteilung von Steuergeldern zum Denken in Anregung wirtschaftlicher Tatkraft voranschreiten – erst dann können sie wirklich zukunftsfähig werden.

http://www.heise.de/tp/artikel/33/33197/1.html