Solidarnosc - Mythos und traurige Realität

05.09.2010

Die Solidarnosc war eine Massenbewegung, die den Wunsch nach Veränderung zum Ausdruck brachte, heute steht sie den Konservativen nahe

30 Jahre alt wird in diesen Tagen die polnische Solidarnosc, die erste freie Gewerkschaft östlich des Eisernen Vorhangs, deren Geburtsstunde mit so viel Hoffnung, Enthusiasmus und vor allem Jubel verbunden war. Nachdem am 31. August 1980 Lech Walesa gemeinsam mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Mieczyslaw Jagielski das Danziger Abkommen unterzeichnet hat, trugen die streikenden Arbeiter Walesa auf ihren Schultern. Wie eine Siegestrophäe hielt der spätere Friedensnobelpreisträger und Staatspräsident bei diesem Jubelzug den überdimensionalen Kugelschreiber in den Himmel, mit dem er den Vertrag signiert hatte, und dies nicht ohne Grund. Mit dem Danziger Abkommen erkämpften die streikenden Arbeiter nicht nur höhere Löhne und arbeitsfreie Samstage, sondern auch das Recht zur Gründung unabhängiger Gewerkschaften – und dies in einem Staat, in dem die regierende Partei für sich in Anspruch nahm, die Vorhut der Arbeiterklasse zu sein.

Die Solidarnosc war jedoch mehr als nur eine Gewerkschaft. Bei vielen deutschen und westeuropäischen Linken ist die Solidarnosc zwar nur ein Ergebnis des Kalten Krieges (Treppenwitz der Geschichte), die finanziert durch Gelder aus dem Westen eine "sozialistische Regierung" kolportiert hat, doch dies ist nur ein sehr kleiner Teil der Wahrheit. Mit ihren fast 10 Millionen Mitgliedern wurde die Solidarnosc innerhalb weniger Wochen zu einer Massenbewegung, die einen Querschnitt der polnischen Gesellschaft darstellte. Katholiken, Atheisten, Arbeiter, Intellektuelle, Bürgerliche, Sozialdemokraten, ja sogar rund 1. Million Mitglieder der damals regierenden Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei, die zu dem Zeitpunkt über 3 Millionen Parteimitglieder hatte, schrieben sich in die Solidarnosc ein.

Lech Walesa (2009). Bild: MEDEF. Lizenz: CC-BY-SA-2.0

Was sie verband, war der Wunsch nach politischer Veränderung. Sie litten unter der miserablen wirtschaftlichen Situation, die ein Ergebnis der Misswirtschaft des damaligen Generalsekretärs Edward Gierek war, und der politischen Bevormundung durch die PVAP, die den Polen in den Jahren zuvor gezeigt hat, wie sie mit Demonstranten umgeht. Die Arbeiterproteste von 1956 und 1970 schlug sie mit Waffengewalt nieder. Die Studentenproteste vom März 1968 nutzte sie zu einer antisemitischen Kampagne (Von Antizionisten und Antisemiten).

Aufgrund ihrer Mitgliederzahl und ihrer Forderungen, man mag es heute kaum glauben, aber die Gewerkschaft forderte die Schaffung von Arbeiterräten, die die Betriebe kontrollieren sollten, wuchs die Solidarnosc zu einer Kraft heran, die das kommunistische Regime fast schon ein Jahr nach ihrer Gründung in die Knie gezwungen hätte. Nur mit der Ausrufung des Kriegsrechts am 13. Dezember 1981 konnte der damalige Ministerpräsident und Generalstabschef Wojciech Jaruzelski die Revolution aufhalten.

Runder Tisch in Warschau, 6. Februar bis 4. April 1989

Die politische Wende verhinderte Jaruzelski mit dem "kleineren Übel", mit dem er auch einer sowjetischen Intervention (Der letzte Krieg des alten Generals) zuvorgekommen war, wie er bis heute behauptet, jedoch nicht. 1989 verhandelte er mit Lech Walesa, Adam Michnik und anderen namhaften Solidarnosc-Vertetern am Runden Tisch. Das Ergebnis waren halbdemokratische Wahlen im Juni desselben Jahres, aus denen der Oppositionelle Tadeusz Mazowiecki als Regierungschef hervorging und die das Ende der Volksrepublik einläuteten. Bereits im Januar 1990 löste sich die Polnische Vereinigte Arbeiterpartei auf.

Mit dem Untergang des einstigen Feindes begann auch der Niedergang der Solidarnosc-Bewegung

Erste Brüche zwischen der Basis und den Solidarnosc-Führern konnte man schon zwar nach dem Ende des Kriegsrechts 1983 beobachten, als die Köpfe der Bewegung aus der Internierungshaft entlassen wurden, doch nach 1990 kamen die unterschiedlichen politischen Ansichten endgültig zum Vorschein, die sich unter dem Dach der Solidarnosc zusammenfanden. So wie es der Historiker Jerzy Holzer in seinem bereits 1983 im Untergrund erschienen Buch Solidarität. Geschichte der ersten freien Gewerkschaft in Polen vorausgesagt hat.

1997 versuchten bürgerliche und konservative Kräfte unter dem Namen "Wahlaktion Solidarnosc" zwar ein politisches Comeback, doch es war nur noch der Name und die Enttäuschung über die postkommunistische Vorgängerregierung, die dem Wahlbündnis aus fast 50 Gruppierungen den Sieg bei den Parlamentswahlen einbrachte. Außer innerparteilichen Zerwürfnissen, Abspaltungen und Skandalen hatte die "Wahlaktion Solidarnosc" sonst nicht viel zu bieten.

Was von den Auguststreiks 1980 und der Solidarnosc übrig blieb, ist jedoch der gesellschaftspolitische Mythos, auf dem das heutige Polen basiert. "Die Amerikaner haben ihre Freiheitsstatue. Aber auch wir haben ein großartiges und unübersehbares Symbol der Freiheit. Unsere Freiheitsstatue sind die Hafen- und Werftkräne, die man schon von weitem sieht und die davon zeugen, dass wir Polen aufrichten und von all dem befreien konnten, was schmerzt und beunruhigt. Von all den Sorgen des polnischen Staates und eines gewöhnlichen Menschen." Mit diesen Worten ehrte an diesem Wochenende der neue Staatspräsident Bronis?aw Komorowski die Gründung und die Verdienste der Solidarnosc.

Doch vielleicht ohne es zu wollen, huldigte Komorowski mit dem "Wir" auch der heutigen politischen Elite des Landes. Bis auf die Vertreter des Bündnisses der Demokratischen Linken (SLD), die ihre Ursprünge in der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei hat, haben fast alle wichtigen Politiker des Landes ihre Karrieren in der Solidarnosc begonnen. Komorowski selber, Premierminister Donald Tusk, Senatspräsident Bogdan Borusewicz oder die Zwillinge Jaroslaw und Lech Kaczynski sind nur einige der bekannten Namen, die Einfluss auf das politische Geschehen im heutigen Polen hatten und haben. Eine Vergangenheit, auf die sie alle stolz sind und auf die im Wahlkampf gerne verwiesen wird.

Von der einstigen Solidarität, die die Gewerkschaft in ihrem Namen trägt, ist heute nicht mehr viel übrig geblieben

Das Land ist gespalten in zwei politische Strömungen, die sich auf die Solidarnosc berufen, deren Ergebnisse sie jedoch gegensätzlich interpretieren. Während die Liberalen um Donald Tusk den Runden Tisch von 1989 als eine friedliche Revolution feiern und die jetzige Republik zwar nicht als das perfekte, aber das beste Polen bezeichnen, das es jemals gab, hört man aus dem nationalkonservativen Lager der Kaczynskis nur eine einzige Meinung: "Nicht für so ein Polen haben wir in der Solidarnosc gekämpft." Der Runde Tisch ist für die Nationalkonservativen bloß ein Möbelstück, an dem machtbewusste Akteure die Macht untereinander aufgeteilt haben. Und die heutige Republik muss schnellstens durch die IV. Republik ersetzt werden, in der nicht mehr ehemalige Kommunisten und Stasi-Spitzel wie Lech Walesa alias "IM Bolek" (Vom Missbrauch der Geschichte), die wichtigsten Positionen in Politik und Wirtschaft besetzen.

Und mittendrin in diesem Deutungsstreit mischt die heutige Solidarnosc kräftig mit. "Polen ist geteilt. Und als Organisator der Veranstaltung muss ich hundertprozentig sicher sein, dass der Gast standesgemäß empfangen wird. Doch dies kann ich nicht garantieren", erklärte der oberschlesische Solidarnosc-Vorsitzende Piotr Duda, nachdem bekannt wurde, dass Präsident Komorowski zu den Feierlichkeiten in Jastrzebie Zdroj nicht eingeladen wurde. "Im Gegensatz zu den Politikern der Bürgerplattform, die Lech Kaczynski niemals als ihren Präsidenten bezeichnet haben, nenne ich Komorowski meinen Präsidenten, obwohl ich nicht für ihn gestimmt habe", sagte Duda weiter und machte deutlich, dass die heutige Solidarnosc politisch der Recht und Gerechtigkeit (PiS) von Jaroslaw Kaczynski nahe steht.

Solidarnosc ist konservativ geworden

Und wie groß die Nähe der Solidarnosc zu der nationalkonservativen Partei ist, zeigte sich am Montag bei der zentralen Jubiläumsveranstaltung der Gewerkschaft in Danzig, die in einem Eklat endete. Während Jaroslaw Kaczynski, der in seiner Rede auch noch suggerierte, dass einflussreiche Berater der Solidarnosc schon im August 1980 vor der kommunistischen Regierung kapitulieren wollten und nur durch die Bemühungen seines verstorbenen Bruders aufgehalten werden konnten, von den anwesenden Gewerkschaftsmitgliedern mit Standing Ovations begrüßt wurde, wurden Bronislaw Komorowski und Premierminister Tusk gnadenlos ausgepfiffen.

Gedenkstele mit den 21 Forderungen von Solidarnosc in Danzig

"Das Wort Solidarität verpflichtet. Hier ist das Fernsehen und unsere Kinder sehen all das, was wir uns nach 30 Jahren erkämpft haben – Pfiffe, Missachtung von Leuten, die dort für uns gekämpft", erzürnte sich darauf unter Buh-Rufen die Solidarnosc-Legende Henryka Krzywonos Strycharska, die im August 1980 als Straßenbahnfahrerin den Streik im Danziger Personennahverkehr initiierte. Zudem warf sie Jaroslaw Kaczynski vor, die Ideale seines Bruders zu vernichten.

Die politische Nähe zu der PiS hat für die Gewerkschaft jedoch fatale Folgen. Die einst so stolze Solidarnosc hat heute nur noch 400.000 Mitglieder und steht für den Niedergang der gesamten polnischen Gewerkschaftsbewegung, in der von heute 10 Millionen Arbeitnehmern gerade mal ein Viertel organisiert ist - auf insgesamt 6.300 Gewerkschaften verteilt.

Dabei hat Polen genügend soziale Probleme, die ein Thema für die Gewerkschaften sein müssten. Durch die Wirtschaftskrise ist auch in Polen die Arbeitslosigkeit auf über 10 Prozent gestiegen. Die finanzielle Absicherung von Arbeitslosen ist verglichen zu Deutschland ein Witz. Und um ausländische Investoren ins Land zu holen, wurden die Rechte der polnischen Arbeitnehmer in den letzten zwei Jahrzehnten stark beschnitten. Was Polen deshalb heute braucht, ist eine neue Solidarnosc, in der die Solidarität wieder im Vordergrund steht.

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