Merkel vor dem Abschuss?

15.10.2010

Über ihre politische Ablösung wird nun auch in konservativen Kreisen offen und heftig spekuliert. Noch hinter verschlossenen Türen

Vor einiger Zeit hatten wir uns in Merkel-Dämmerung bereits einige Gedanken über das bevorstehende Karriere-Ende der Kanzlerin gemacht. Frau Merkel habe ihre Zukunft hinter sich, mutmaßten wir. Die Frage sei nur noch, wie lange sie, die "Mutti", den Kohl machen dürfe.

Das geschah allerdings noch vor der Sommerpause, bevor sie sich trotz des desolaten Erscheinungsbildes ihrer Regierungskoalition und zum Erstaunen der versammelten Hauptstadtjournalisten mit einem beherzten Auftritt vor der Bundespressekonferenz alle Probleme und Konflikte weglächelte und sich in die Ferien verabschiedete.

Löchrige Hinterzimmer

Umso überraschender kommt es, dass gerade jetzt, nach ihrer Rückkehr ins Kanzleramt und einigen, für ihre Verhältnisse, ebenso entschlossenen wie mutigen Entscheidungen zur Energiepolitik, zum Hartz IV Regelsatz und der Parteinahme für das Stuttgart 21, anscheinend auch in CDU/CSU-Kreisen offen über eine mögliche Ablösung der Kanzlerin spekuliert wird.

Erfahren konnte der Leser dies in der F.A.Z. (Fällt Stuttgart, könnte Merkel taumeln), jener Zeitung also, die, wie der Spiegel zu wissen glaubt, "in diesen Zirkeln recht gut unterrichtet und viel gelesen" wird.

Knackpunkt für ein mögliches Aus der Kanzlerin könnte der Monat März werden, wenn in Baden-Württemberg ein neues Parlament gewählt wird. Folgt man den Umfragen, dann ist diese Wahl für das Regierungslager eigentlich schon verloren. Zu eindeutig ist der Vorsprung, den Rot-Grün dort innehat. Vor allem, seitdem sich das Oppositionslager opportunistisch auf die Seite der bürgerlichen Protestierer geschlagen hat und von ihren vormaligen Entscheidungen pro Bahnprojekt abgerückt ist.

Politisches Déja Vu

Als zentraler Akteur einer solchen parlamentarischen Revolte wird von der Zeitung die CDU/CSU-Fraktion ausgemacht. Wegen der desolaten Umfragewerte für Partei und Regierung hätten die Parlamentarier berechtigte Sorgen um ihre parlamentarischen Sitze. Bei einer Wahlniederlage im "Ländle" würden sie daher kaum zögern, die politische Reißleine zu ziehen und die Kanzlerin abzuservieren.

Wie realistisch dieses Szenario ist, sei mal dahingestellt. Zu viele treue Helfer und Vertraute hat die Kanzlerin in den letzten Jahren um sich geschart, sie hat sie in hohe Partei- oder Regierungsämter gehievt und potentielle Konkurrenten oder Rivalen politisch kaltgestellt. Sowohl der Fraktionschef Volker Kauder und der Generalsekretär Hermann Gröhe als auch die Regierungsmitglieder vom Schlage eines Norbert Röttgen oder einer Annette Schavan oder der Parlamentarische Geschäftsführer Peter Altmeier gelten längst als ihre Gefolgsleute.

Doch scheinen Missmut und Unzufriedenheit in der Partei weiter zu wachsen. Vor allem gegenüber ihrer Vorsitzenden und ihrer politischen Arbeit. Weder von ihr noch von den Parteioberen ist der Frust, der sich ausgebreitet hat, kaum mehr zu deckeln oder mit beschönigenden Worten zuzukleistern. Längst wird ihr auch auf Regionalkonferenzen von der Parteibasis Verrat an den Werten und Idealen der Partei vorgeworfen, was ihre Mundfalten noch mehr nach unten ziehen lässt.

In vielerlei Hinsicht erinnert die Situation an das Jahr 2005, als die SPD mit Pauken und Trompeten die Wahl in NRW verlor und Gerhard Schröder wegen des mangelnden Rückhalts in seiner Partei sich zu Neuwahlen gezwungen sah. Bekanntlich endete die Aktion mit seiner Abwahl und der Wahl Merkels zur Kanzlerin.

Dass das nicht unbedingt die Quintessenz aus der für die Union ebenso verfahrenen wie vertrackten Lage sein muss, machte die Zeitung allerdings auch deutlich. Anders als seinerzeit die SPD glaubt die christliche Fraktion offensichtlich, über hinreichend Alternativen in ihren Reihen zu verfügen und ohne einen vorgezogenen Gang an die Urnen auszukommen.

Politische Alternativen

Als Nachfolger Merkels werden nach dem Bericht der vor Monaten in die Wirtschaft abgewanderte ehemalige hessische Ministerpräsident Roland Koch bzw. der derzeitige Verteidigungsminister Karl-Theodor Freiherr von und zu Guttenberg gehandelt.

Koch, der bei der Bundesversammlung in Berlin wegen seiner knackigen Worte während des zweiten und dritten Wahlgangs zur Bundespräsidentenwahl von der Partei heftig umjubelt worden war und der gerade ein allerdings wenig überzeugendes Stimmungsbuch über die Frage: "Was ist heute noch konservativ?" abgeliefert hat, werde sich, sollte er gerufen werden, sich dem Buhlen der Partei kaum verweigern.

Aber auch dem politischem Shootingstar, dem bajuwarischen Freiherrn von und zu Guttenberg, wird trotz seines noch recht jugendlichen Alters und der noch fehlenden Erfahrung für das Amt offenbar zugetraut, das Ruder doch noch herumzureißen und die Missstimmung und den Groll, den die Bevölkerung gegenüber Partei und Regierung befallen hat, umzukehren.

Er ist nicht nur seit einiger Zeit der beliebteste Politiker im Land, der vor allem bei Frauen zu punkten weiß, er gilt auch als politisch zupackend und flexibel und, was angesichts des miesen Images, den alle Politiker derzeit haben, für besonders wertvoll und wichtig erachtet wird, als authentisch und (noch) unverbogen.

Bewerbungsschreiben?

Es dürfte daher kein Zufall gewesen sein, dass die F.A.Z. noch am gleichen Tag und auf einer ganzen Seite jene Rede zu Guttenbergs abgedruckt hat (Alle Gewalt geht vom Worte aus), die er am Vorabend des Tages der Deutschen Einheit im Konrad Adenauer Haus vor der Jungen Union gehalten hat.

Zwar sei der Termin schon Monate vorher vereinbart worden, als noch niemand in der Partei über einen vorzeitigen Merkel-Abschied spekuliert hat, doch habe der Verteidigungsminister vor Beginn seine Rede mehr als nötig mit den Namen der Kanzlerin und des CSU-Vorsitzenden, als dessen Nachfolger er ebenfalls gehandelt wird, kokettiert, um sie danach im Vortrag dann nicht mehr zu erwähnen.

Gar mancher Beobachter wird darin eine Art Bewerbungsschreiben des Freiherrn für das Spitzenamt erkennen wollen. Und gar mancher wird sich vielleicht auch in vergangene Tage zurückversetzt fühlen, als eine politisch noch recht blass wirkende Angela Merkel mal zur Feder griff, um in derselben Zeitung die Parteispendenvertuschungsversuche ihres Parteivorsitzenden und Bundeskanzlers Helmut Kohl öffentlich anzuprangern. Monate drauf wurde sie bekanntlich erst zur Parteivorsitzenden und später zur Kanzlerkandidatin gekürt.

Allgemeinplätze

Eine große und vor allem mitreißende Rede ist es allerdings nicht, die der Freiherr und Everybody's Darling da in Berlin gehalten hat. Sowohl das intellektuelle als auch das politische Potential seiner Worte, so wohlklingend sie auch formuliert sein mögen, hält sich in engen Grenzen. Von einem Plan oder gar einer Vision, wie sie von der Parteibasis mehrfach und seit Monaten von Angela Merkel gefordert wird, ist nichts zu erkennen. Vielmehr mäandert der Politstar von da nach dort.

Er lobt, selbstverständlich dem Anlass der Feier geschuldet, den Freiheitswillen der Revoltierenden in der ehemaligen DDR, die Standfestigkeit Konrad Adenauers und Helmut Kohls sowie das neue, farbenprächtige Neue Deutschland für seine Toleranz, er erinnert an das "C" im Namen der Partei und warnt vor vermeintlicher "Kulturvergessenheit", er zitiert Kants "sapere aude" und Kennedys "Tu was für dein Land" und warnt die Zuhörer vor nationaler Überhöhung.

Durch Worte führen

All das hätte jeder andere Festredner vielleicht auch gesagt, an einem anderen Ort und zur gleichen Zeit. Immerhin attackiert er mal an einer Stelle eine mental "blockierte Gesellschaft", die sich überaus schwer mit Innovationen tut. Und er bemängelt, dass das Land nicht politisch aktiver und offensiver auf den demografischen Wandel reagiert.

Offenbar war es genau dieser Hinweis, der Frank Schirrmacher zum Abdruck der Rede veranlasst hat. Die Demografie ist bekanntlich das intellektuelle Steckenpferd des F.A.Z.-Herausgebers.

Recht viel Neues oder gar politisch Entschlossenes wusste der Freiherr dazu allerdings nicht zu sagen. Eine "Führung durch das Wort", wie er das demokratische Spielfeld dafür beschrieb, wird dazu oder dafür kaum reichen. Aus solchem Holz werden jedenfalls keine Bundeskanzler gemacht. Oder doch? In diesem Land ist mittlerweile auch das möglich.

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