Ungarn orientiert sich an Deutschland

04.01.2011

Das erste Opfer des neuen Mediengesetzes wurde ein Radiosender, der ein Stück des Rappers Ice T spielte

Das Ice-T-Stück It's On stammt aus dem Jahr 1993. Trotzdem ist es in Ungarn offenbar noch so bekannt, dass das Land sein umstrittenes neues Mediengesetz am Budapester Privatsender Tilos Radio ausprobierte, der sich nichts weiter zuschulden kommen ließ, als den Rap-Oldie zu spielen.

Zur Begründung griff der Medienrat NMHH auf eine angebliche Jugendgefährdung zurück, was durchaus als indirekter diplomatischer Wink an Deutschland verstanden werden darf: Die Bundesrepublik zensiert nämlich (abgesehen vom Abmahnwesen) vor allem mittels sehr weit gefasster Jugendschutzvorschriften, die zum 1. Januar noch einmal wesentlich verschärft worden wären, wenn ein Zusammenspiel von Unmut im Internet und politischer Taktiererei dies nicht überraschend in letzter Minute verhindert hätte. Viktor Orban hatte sogar explizit das Jugendschutzrecht genannt, als er im Dezember darlegte, warum das neue ungarische Mediengesetz seiner Auffassung nach "kein Element [enthält], dass es nicht im Mediensystem in irgendeinem europäischen Land gibt" und deshalb genau in die von der EU mit geschaffene Rechtslandschaft passt.

Auch der Sender bezog sich (bewusst oder unbewusst) auf die deutsche Jugendschutzpraxis, als er meinte, die Ungarn würde das Gossenenglisch von Ice T ohnehin nicht verstehen. Clara Drechsler hatte in den 1980er Jahren anhand von Slayer-Texten herausgefunden, dass die (mittlerweile in Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien umbenannte) Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften genau so argumentiert, wenn sie auf Ungleichbehandlungen angesprochen wurde.1

Die öffentliche Disziplinierung eines Mediums wegen eines unbedeutenden kleinen Musikstücks sendet aber zusammen mit der möglichen Höhe der Bußgelder auch noch eine andere Botschaft aus: Nämlich die, dass man immer etwas finden wird, wenn sich ein Presseorgan bei der Regierungspartei unbeliebt macht. Die Aussendung solch einer Botschaft bewirkt, dass sich Medien in der politischen Berichterstattung potenziell zurückhalten, um nicht in den Fokus der Medienaufsicht zu geraten.

Auch in Deutschland ist das Verbotsnetz so dicht, dass dieser Effekt durchaus greift: Dort kann beispielsweise Stefan Niggemeier allen Ernstes dazu aufgefordert werden, einen Kommentar mit der Behauptung zu löschen, die dazu auffordernde Person "durchsuche Internetforen und -blogs nach abmahnfähigen Beiträgen". Weil das Landgericht Hamburg vergleichbar umfassenden Ansprüchen regelmäßig nachgibt, führte dies dazu, dass einige Firmen, Behörden und Personen eine kritische Berichterstattung über sich praktisch komplett ins Ausland verlagern konnten. Entsprechend eifrig befürworten diese Akteure, deren Namen man besser nicht nennt, auch Netzsperren, die Ihnen die Aussicht bieten, die jenseits der deutschen Grenzen gehosteten Informationen über sie zu zensieren.

Bemerkenswert ist die Wahl des NMHH aber auch deshalb, weil Tracy Marrow alias Ice T, anders als einige seiner Epigonen, kein Krimineller ist, sondern lediglich Rollen verkörpert, worauf der Medienrat eigentlich dadurch hätte kommen können, dass der seit Anfang der 1990er hauptsächlich als Schauspieler tätige Amerikaner nicht nur über die Bedrohung von Polizisten rappt (wie in It's On, sondern in Serien wie Law & Order auch solche spielt.

Marrow, der schon 1988 in seinem Stück High Rollers auf dieses Missverständnis hingewiesen hatte und der sich auf Home Invasion, dem Album, das It's On enthält, nicht nur im Titelstück, sondern auch auf dem Cover über die Jugendmedienschutz-Hysterie lustig machte, freute sich in jedem Fall öffentlich über die unerwartete Verkaufshilfe und twitterte: "I love it! The world still fears me. Hahaha!".

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