Große Erwartungen, überschaubare Ergebnisse

29.05.2011

Das Netz und die politische Partizipation der Massen

Seitdem das Internet als politisches Medium entdeckt wurde, gilt es vielfach als eine Büchse der Pandora - sobald der Geist der digitalen Freiheit in die Welt entwichen ist, lässt er sich demnach nicht mehr einsperren und führt somit automatisch zu einer liberaleren Gesellschaft, die autoritäre Strukturen aufsprengt. Doch diese These hat den entscheidenden Nachteil, dass sie sich empirisch nicht belegen lässt. Während das Internet zweifelsohne die politische Kommunikation revolutioniert hat, blieben die großen Umwälzungen in der Realpolitik aus. Weder in demokratischen noch in autoritären Ländern konnte das Netz die übergroßen Erwartungen erfüllen, die man zu Beginn der digitalen Ära hatte.

Die Google-Doktrin - der naive Glaube an die emanzipatorische Natur des Netzes

Wenn erst einmal jeder Mensch Zugang zum Netz hat, wird dies das Ende politischer Propaganda und Unterdrückung und der Anfang einer transparenten Gesellschaft sein, in der jeder Mensch Zugang zu freien Informationen hat. So lässt sich die "Google-Doktrin" zusammenfassen, die inhaltlich auf den Utopien der ersten Cyberaktivisten fußt. Wer sich kritisch mit dieser Utopie auseinandersetzen will, muss jedoch Medium und Botschaft trennen. Wie uns die Geschichte der letzten 15 Jahre zeigt, ist das bloße Vorhandensein eines nahezu omnipräsenten Mediums wie des Internets noch kein Garant dafür, dass es auch in einem emanzipatorischen, aufklärerischen Sinn genutzt wird.

Information fließt nicht in ein Vakuum, sondern in einen politischen Raum, der bereits gefüllt ist.

Joseph Nye und Robert Keohane - Power and Interdependence in the Information Age, 1996

Der naive Glaube an die emanzipatorische Natur von Online-Communities ist jedoch erstaunlich weit verbreitet. Dabei liegen Licht und Schatten nirgends so nahe beieinander wie im Internet. Durch das Internet können Aktivisten auf Menschenrechtsverletzungen und Umweltzerstörung im hintersten Winkel des brasilianischen Regenwaldes aufmerksam machen. Durch das Internet können jedoch auch Leugner des Klimawandels ihre Thesen streuen und zahlreiche Anhänger finden. Durch das Internet kommen sich Menschen verschiedener Kulturkreise näher.

Durch das Internet können jedoch auch fremdenfeindliche Hetzer ihre Parolen verbreiten. Durch das Internet können Bürgerrechtler in autoritären Staaten miteinander kommunizieren und gemeinsame Aktionen gegen ihre Unterdrücker planen. Durch das Internet können jedoch auch autoritäre Staaten ihre Propaganda verbreiten und Regimegegner ausfindig machen. Wer nur die positiven Effekte der weltweiten Vernetzung betrachtet, beleidigt die Geschichte durch ein hohes Maß an Phantasielosigkeit.

Heute könnte es kein Ruanda mehr geben, da man viel schneller mitbekommen würde, was dort vor sich geht und die öffentliche Meinung schnell zu einem Punkt kommen würde, an dem man handeln müsste.

Obgleich das Medium Internet ideologiefrei ist, wird ihm vor allem von den liberalen Kräften im Westen eine signifikante Rolle in der Verbreitung demokratischer Gedanken zugeschrieben. Während der Präsidentschaft Bill Clintons investierten das Weiße Haus und verschiedene NGOs sehr viel Geld in die globale Verbreitung der Techniken, die das Internet ausmachen. Diese Investitionen waren natürlich alles andere als selbstlos. In den 90ern war das Netz im ökonomischen Sinne amerikanisch - sowohl die Hardware als auch die Software, die zusammen "das Netz" bilden, stammten damals nahezu ausschließlich aus den USA. Inzwischen surfen fast so viele Chinesen im Netz wie die USA Einwohner haben und bis auf Nordkorea verfügt jedes Land der Welt über einen freien Zugang zum Internet.

Birmanische Mönche mit Digitalkamera, chinesische Dissidenten mit Facebook-Account, twitternde iranische Studenten - all dies sind vielzitierte Beispiele, die belegen sollen, welch revolutionäres Potential die digitale Revolution auch im analogen Leben entfalten kann. "Zum Guten" haben diese onlinegestützten Proteste jedoch nichts verändert - Birma ist immer noch ein repressiver, autoritärer Staat, in China laufen die demokratischen Reformen in Zeitlupe ab und das iranische Regime ist seit den Protesten der Opposition sogar noch repressiver geworden. Auch die Regierungen haben dazugelernt und bedienen sich derselben Instrumente, um Gegenpropaganda zu streuen und Regimegegner zu identifizieren. Die Vorstellung, das Netz könnte weltweit zur Demokratisierung und zur Partizipation der Massen führen, sollte endlich auf dem Friedhof idealistischer Träumereien begraben werden.

Dabei ist der Grundgedanke hinter diesem "Cyber-Utopismus" durchaus verständlich. Jede Revolution hat ihr eigenes Medium. Lenin und Trotzki schwärmten noch von der Macht der Telegraphen, als die Iraner 1979 den Schah stürzten, nutzten sie Tonbandkassetten für ihre Zwecke. Die Bänder, auf denen die Revolutionsführer aus dem Exil ihre Mitteilungen an das iranische Volk aufzeichneten, wurden von Sympathisanten ins Land geschmuggelt und unter das Volk gebracht. Die Tonbandkassetten von heute heißen Twitter und Facebook. Weder die Russen noch die Iraner haben jedoch deshalb revoltiert, weil es Telegraphen oder Tonbandkassetten gab - die technischen Hilfsmittel waren in beiden Fällen nur ein Mittel zum Zweck.

Die eigentlichen Gründe für die Revolution waren in beiden Fällen eher sozio-ökonomischer und politisch-partizipatorischer Natur und hatten nur sehr wenig mit der gleichzeitig vorhandenen massiven Unterdrückung der Presse- und Meinungsfreiheit zu tun. Wie Lenin und Khomeini bewiesen, muss man auch nicht unbedingt ein Anhänger liberaler, demokratischer Ideologien sein, um neue Kommunikationsmittel effektiv zu nutzen. Sollte beispielsweise im modernen Russland eine Revolution ausbrechen, bei der moderne Kommunikationsmittel genutzt würden, so dürfte es sich dabei keinesfalls um eine pro-demokratische, sondern vielmehr um eine anti-demokratische, ultranationalistische Revolution handeln.

Am Anfang war der Funke

Regierungen der industrialisierten Welt - Ihr abgehalfterten Giganten aus Fleisch und Stahl. Ich komme aus dem Cyberspace, der neuen Heimat des Geistes. Im Namen der Zukunft fordere ich Euch, die Ihr für die Vergangenheit steht, auf, uns in Ruhe zu lassen. Ihr seid hier bei uns nicht willkommen. Wo wir uns treffen, gilt Eure Hoheitsgewalt nicht. [...] Wir werden im Cyberspace eine Zivilisation des Geistes schaffen. Möge sie menschlicher und gerechter sein als die Welt, die Eure Regierungen zuvor geschaffen haben.

Als das Internet laufen lernte, waren seine Pioniere voll des Optimismus. Das Netz galt in jenen Jahren nicht als Werkzeug zur Veränderung der "Offline-Welt", sondern als ein autarkes Netzwerk, in dem die Regeln und Gesetze der "Offline-Welt" nicht gelten. Es sollte ein Ort sein, der sich selbst verwaltet und in dem der freie Geist das Maß aller Dinge ist. 1990 gründeten die Internetpioniere John Barlow und Mitchell Kapor die "Electronic Frontier Foundation", mit der sie die mediale Selbstbestimmung der Bürger gegen staatliche Reglementierung und die Interessen der Wirtschaft verteidigen wollten. In den USA und Westeuropa war das Medium bereits in diesen Tagen vielfach auch die Botschaft. Im Netz wurde vor allem über das Netz gesprochen, netzpolitische Themen waren auch damals bereits der kleinste gemeinsame Nenner unter den Aktivisten.

Heute ist der vielzitierte Satz, das Internet sei ein rechtsfreier Raum, freilich absurd - vor 15 Jahren verteidigten die Netzaktivisten eben jene Rechtsfreiheit; sie waren Anarchisten im besten Sinne des Wortes. Ihren Kampf haben sie bekanntlich verloren, dennoch spuken die ersten Cyberanarchisten noch heute in den Köpfen derer, die das Internet als Werkzeug zur Demokratisierung ansehen. Das ist vielleicht zu kurz gedacht. Entscheidend für die Frage, was man mit dem Internet anstellt, hängt davon ab, wer das Netz nutzt. Wenn man liberalen Bürgerrechtlern die Chance der Vernetzung bietet, werden sie aller Wahrscheinlichkeit nach das Netz in einem aufklärerischen Sinne zum freien Gedankenaustausch nutzen. Die Welt besteht allerdings nicht nur aus liberalen Bürgerrechtlern.

Heute ist das Netz Volkskultur und ein Spiegel der Befindlichkeiten der Massen. In Deutschland ist nicht Telepolis, sondern Bild.de die meistgelesene Internetseite, Russen suchen bei Google nicht etwa nach den Begriffen "Demokratie" und "Meinungsfreiheit", sondern nach den neuesten Hits von Lady Gaga oder lustigen Videos und weltweit nutzen Milliarden Teenager das Netz nicht zur Information über fremde Kulturen, sondern als Kontaktbörse und Ventil ihres pubertären Dampfkessels. Die hohen Ideale der Pioniere sind nicht am Netz, sondern an dessen Nutzern gescheitert.

Die Geschichte des Netzes ist auch eine Geschichte der fortwährenden Rückzugsgefechte seiner Pioniere. Das freie Netz ist an seinem eigenen Erfolg zu Grunde gegangen. Heute verteidigen die "Digital Natives" bestenfalls noch ihre letzten Reservate gegen staatliche Reglementierungswut und die überbordenden Interessen der Wirtschaft.

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