Allein unter Schurken

10.06.2011

Eine Rehabilitation von Angela Merkel

Viel Häme wurde von Deutschlands Besserwissenden über Angela ("Das Merkel") ausgeschüttet. Dabei wurde oft vergessen, dass sie seit sechs Jahren nicht nur ein Kabinett mit, rückblickend betrachtet, doch einigen Schurken dirigierte, sondern auch ein Land, dessen weltweite Positionierung ständige Kontakte mit Schurkenstaaten, deren Regenten und Geheimdienstlern erfordert.

Der Begriff Schurke und Schurkenstaat wurde übrigens von George W. Bush nach 9/11 eingeführt. Der bezeichnete als "rogue states" Staaten, die als Freiwild Übungsplätze zur Erprobung amerikanische Militärtechnologie werden könnten. Es genügt dafür seitdem, sie der Unterstützung des Terrorism zu bezichtigen.

In den Vereinten Nationen findet diese Terminologie aus verständlichen Gründen keine Verwendung. Schließlich sind diese ja ein Forum aller Staaten, also auch von solchen, die von gewählten und ungewählten Schurken regiert werden.

Bild 'Angela Merkel': The White House/Paul Morse. Illustration: Telepolis

Als Leiterin der deutschen Regierung ist Angela Merkel deshalb nicht nur anlässlich von neuen Feldzügen der sich tapfer weiter als "enger Freund" bezeichnenden USA, sondern täglich gefordert, den richtigen Umgang mit Schurken zu finden. Darf man beim öffentlichen Posieren mit Schurken vor CNN-Kameras die eigennützige Maxime verfolgen, in erster Linie nicht selbst Opfer des Schurken zu werden? Man darf. Und Angela Merkel tut es.

Warum Deutschland am beliebtesten ist?

Es gibt viele Staaten, die gerne die Marktanteile der Deutschen übernehmen würden und die sich darüber ärgern, dass Deutschland und die Deutschen weltweit am beliebtesten sind. Sie werfen den Deutschen das vor, was zugleich ihre größte Stärke ist: Dass sie im Grunde ihres Herzens völlig unpolitisch sind. Obwohl sich mancher amerikanische oder israelische Geheimdienstler freuen würde, wenn es auch in Deutschland politische Anschläge gäbe, macht der "internationale Terrorismus" hartnäckig einen großen Bogen um das Land der Dichter und Denker und seine friedlichen Nachbarn.

Man wird nicht leugnen können, dass die Politik der Bundesregierung daran ihren Anteil hatte und hat. Das oft bemängelte Mitsingen im Chor der US-Regierungen, die - entgegen aller vorliegenden Informationen - noch immer die Existenz eines internationalen Terrorismus behaupten, täuscht nicht darüber hinweg, dass Deutschland Oppositionellen aus vielen angeblichen Schurkenstaaten Asyl gibt. Auch unterhält Deutschland enge diplomatische Beziehungen mit allen Schurkenstaaten, deren Namen wir hier nicht nennen möchten, da sie nicht nur im Nahen und Mittleren Osten (dort ist übrigens auch ein Schurkenstaat "engster Freund"), sondern durchaus auch im Westen und Osten liegen können.

Dass die Beliebtheit der Deutschen durch ihre Kulturtradition, Oktoberfest und Porsche begründet ist, ist ein lange gepflegtes Vorurteil. Nur ein winziger Teil der Bürger aller Staaten besucht Deutschland oder kauft deutsche Luxusprodukte.

Die Beliebtheit ist die Folge einer jahrzehntelangen Ausgleichspolitik, die die Regierung Merkel trotz Afghanistan erfolgreich fortgesetzt hat.

Nur zwei Hände voll Staaten

Nur ganz wenigen der derzeit 193 Staaten inklusive des Vatikanstaats gelingt es, ihren Bürgern dauerhaft und weitgehend Wohlstand, Sicherheit, Gesundheit und Frieden zu bieten. Neben Deutschland war traditionell Japan der einzige größere Staat, der dies vermochte.

Fukushima hat diesen Erfolg erstmals in Frage gestellt und Japan in eine tiefe Krise gestürzt. Es hat viele überrascht, dass Angela Merkel als Reaktion so schnell und relativ konsequent entgegen allen Erwartungen einen vollständigen Atomausstieg und die sofortige Abschaltung von sieben Atomkraftwerken beschlossen hat.

Damit aber bleibt Deutschland möglicherweise der einzige der größeren Staaten, der einer großen Mehrheit seiner Bürger ansatzweise das bieten kann, was in Skandinavien und im Alpenraum, in Kanada, Australien und Neuseeland bereits seit Jahrzehnten Standard ist: eine menschenwürdige Grundexistenz als Aufforderung zur individuellen Selbstverwirklichung.

Schurken in der EU

In der Europäischen Union muss Angela Merkel täglich mit kleinen und großen Gaunern umgehen. Nein, es geht nicht um Rohstoffe, Militärstützpunkte, Grenzen, Minderheiten, Kriege und Waffen. Es geht nur um Geld.

In der Mehrheit der EU-Staaten gilt das staatliche Budget und erst recht die Europaknete der EU als einziges Ziel angeblich "europäischer Politik". Dafür wird das Bruttosozialprodukt gefälscht und es werden fiktive Schafherden und Weiterbildungsinstitute, Europakampagnen und Gründerzentren betrieben.

Angela Merkel legt sich nicht mit EU-Ländern an. Das Gesamtbudget der EU wird 2012 rund 280 Milliarden Euro und damit die Hälfte der deutschen Steuereinahmen betragen.

Mögen korrupte Regierungen auch weiterhin ihrer Klientel das lästige Steuerzahlen ersparen und versuchen, die Defizite an die EU weiterzugeben. Mögen Landwirte immer noch das anbauen, Forscher immer noch das erforschen, was die EU gerade bezuschusst - Deutschland macht mit der EU keinen wirklich großen Verlust. Angela Merkel kann die Schurken getrost Schurken sein lassen.

Positiver Opportunismus statt Parteiprogramme

Die SPD, die zwischen Grünen und CDU keine Identität mehr findet und verzweifelt versucht, die Kehrtwende von Angela Merkel in der Atompolitik als Schwäche auszunützen, nimmt das künftig Wahlentscheidende nicht wahr: Es geht nicht mehr darum, Programme und Versprechungen zu machen, sondern schnell und gerne auch nach opportunen Gesichtspunken auf aktuelle Tendenzen zu reagieren.

Damit aber sind Parteien nicht mehr Verwalter von Ideologien und Sprecher von Zielgruppen, sondern nur noch Manager sachgerechter Politik.

Länder wie Norwegen (Warum das reichste Land der Welt eine linkssozialistische Finanzministerin hat) und die Schweiz werden längst nicht mehr unter Parteigesichtspunkten regiert. Die anhaltend guten Umfragewerte für Angela Merkel in der Kanzlerfrage deuten darauf hin, dass der Bevölkerung ein positiver Opportunismus offenbar lieber ist, als der zumindest rhetorische Fundamentalismus eines Westerwelle, Lafontaine oder Gysi.

Eine Rehabilitation hat sich Angie jedenfalls verdient.

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