Wer bewacht die Wächter?

Tatsächliche Kontrolle findet allerdings gar nicht statt, da das winzige Kontrollgremium der Parlamentarier keine Kapazitäten hat und nicht beurteilen kann, was man ihm gar nicht zeigt. Die Mitglieder werden wie Pilze behandelt: Man hält sie im Dunkeln und füttert sie mit Dung. Der Verfassungsschutz tat sich traditionell schwer mit Transparenz. Bereits die Einführung eines jährlich zu veröffentlichenden Verfassungsschutzberichts wurde von Hardlinern zum Anfang vom Ende des Geheimdienstes ausgerufen. 2004 öffnete Nordrhein-Westfalen die Archive wenigstens zur Frühgeschichte des ersten Verfassungsschutzes der Bundesrepublik von 1947-1961 (Wolfgang Buschfort: "Geheime Hüter der Verfassung"). Nunmehr wurde bekannt, dass man in Nordrhein-Westfalen das Landesamt für Verfassungsschutz genauer unter die Lupe nehmen möchte.

Das BfV hat vor einiger Zeit (wie zuvor das Außenministerium, das BKA und der BND) eine Historikerkommission mit der Aufarbeitung der Amtsgeschichte beauftragt. Anders als beim BND soll es keine Filterung der Akten geben. Vielleicht erfahren wir bald, wofür wir uns 60 Jahre lang eine Behörde geleistet haben, die uns verrät, dass die Kommunisten Kommunisten, die Nazis Nazis und die Islamisten Islamisten sind.

Stasi-West, Verfassungsschutz-Ost

Horch & Guck

Geheimdienst ohne Zähne

Von Günther Nollau bis Ludwig Holger-Pfahls

Von Gerhard Boeden bis Peter Frisch

Post 9/11

Wer bewacht die Wächter?

x
Fehler melden
Telepolis zitieren
Vielen Dank!
Anzeige
>
<

Darstellungsbreite ändern

Da bei großen Monitoren im Fullscreen-Modus die Zeilen teils unleserlich lang werden, können Sie hier die Breite auf das Minimum zurücksetzen. Die einmal gewählte Einstellung wird durch ein Cookie fortgesetzt, sofern Sie dieses akzeptieren.

Anzeige
Cover

Cold War Leaks

Geheimnisvolles und Geheimdienstliches aus dem Kalten Krieg

Bedrohungen des globalen Dorfes

Florian Rötzer

"Sechs Milliarden Menschen stellen in einer globalen Welt einen idealen Nährboden für die Mikroben dar"

weiterlesen
bilder

seen.by

Anzeige

TELEPOLIS