"Dieses Land wird in zunehmendem Maße unregierbar"

27.03.2012

Christian Wernicke über Amerika am Scheideweg

In ihrem Buch Amerikas letzte Chance - Warum sich die Weltmacht neu erfinden muss zeichnen die beiden SZ-Korrespondenten Reymer Klüver und Christian Wernicke ein bemerkenswert düsteres Bild der Vereinigten Staaten. Weil die Konjunktur dort durch niedrige Gewinnsteuern, einen aus Schulden finanzierten Konsumboom, Aktien- und Spekulationsgewinne und die Deregulierung des öffentlichen Sektors angetrieben wurde, sitzen nach dem Reißen der Kreditkette auf dem Immobilienmarkt sowohl öffentliche wie private Haushalte in der Schuldenfalle: Ein ökonomischer Teufelskreis, aus dem es kaum ein Entrinnen gibt und der die politische, soziale und kulturelle Spaltung des Landes vorantreibt.

Herr Wernicke, die USA waren lange Zeit für ihren Optimismus berühmt, nun macht sich aber seit Jahren allgemein eine Art Titanic-Stimmung breit. Woraus hat sich diese Zuversicht gespeist, war das Glücksversprechen nicht schon immer eine Spur zu naiv und was sind die Gründe dafür, dass nun der american way of life an Glanz verliert?

Christian Wernicke: Wir Europäer haben den amerikanischen Optimismus schon immer nur schwerlich begriffen. Aber es war keine Zuversicht der blinden Art, sondern, wie man in Amerika sagt, ein "Can-Do"-Optimismus, dem ja auch Taten folgten. Bei uns Deutschen ist der Selbstzweifel ja ein Teil der politischen Kultur, wir hätten so etwas wie zum Beispiel Kennedy nicht zustande gebracht, der sich als neugewählter Präsident vor die Nation stellte und ankündigte, in zehn Jahren jemanden auf den Mond zu bringen. Das haben die Amerikaner tatsächlich geschafft.

Dieser Optimismus ist in den letzten Jahren verschwunden, wobei viele Faktoren hier eine Rolle spielen. Spätestens seit Ende 2007, also mit Beginn der Finanzkrise, ist der Optimismus auch deswegen verflogen, weil die Amerikaner nicht mehr daran glauben, dass es ihren Kindern besser gehen wird als ihnen selbst. Diese Zuversicht herrschte noch in den 50er und 60er Jahren des vorigen Jahrhunderts - also zu einer Zeit, da die USA über die Hälfte der weltweiten Industrieproduktion beheimateten. Das bescherte zumindest den weißen Industriearbeitern einen enormen sozialen Aufstieg, viele Familien konnten es sich erstmals erlauben, die Kinder auf das College zu schicken. Diese Stimmung existierte auch noch in den Siebziger Jahren, aber sie ist seither verschwunden. Seitdem plagt die Leute die Ahnung, dass es dieser amerikanische Traum so nicht mehr gelingt.

Dieses Gefühl verbindet sich auch mit der realen aktuellen sozialen Schieflage: In den USA gibt es momentan über acht Prozent Arbeitslosigkeit! Das Gefühl, dass es nicht mehr so weitergehen kann wie bisher, war aber schon 2005 vorhanden, in dem Jahr, da der Kollege Klüver und ich hier für die SZ als Korrespondenten anfingen. Für die Mittelschichten stagnieren seit den späten Siebzigern die Reallöhne. Dies haben die Familien erst einmal durch die enorm angewachsenen Erwerbstätigkeit der Frauen kompensiert. Als das nicht mehr reichte, haben die Leute zum Teil einen zweiten Job angenommen, ihre Kreditkartenverschuldung hoch getrieben oder sich über ihre Immobilien weitere Kredite geholt.

In den 90er Jahren hatte die Verschuldung der Privathaushalte auf über hundert Prozent des durchschnittlichen Jahreseinkommens zugenommen. Diese massive Verschuldung hat die Wirtschaft bis 2008 am Laufen gehalten. Dann sind die Kredite geplatzt und die Nachfrage, welche die Wirtschaft unter Dampf gehalten hat, brach weg. Seitdem sehen wir nun eine enorme staatliche Verschuldung, die Obama in die Höhe treibt. An die Stelle der kreditfinanzierten Nachfrage der privaten Haushalte ist nun die Staatsverschuldung getreten, die die Wirtschaft antreibt. Wie dieses Wirtschaften auf Pump langfristig weitergehen soll, weiß kein Mensch.

Wie haben sich die sozialen Komponenten innerhalb der letzten 20 Jahre verschoben?

Christian Wernicke: Wenn die aktuellen sozialen Verhältnisse in den USA deuten will, muss zurückgehen zum Ende der Siebziger Jahre. Zu dieser Zeit haben zwei Trends die soziale Spaltung und gesellschaftliche Entfremdung forciert. Das eine sind die Sprünge in der technologischen Entwicklung, also der Wandel von der Industrie- zur Dienstleistungsgesellschaft. Das zweite ist der verschärfte Wettbewerb in der Globalisierung. Genau nachvollziehen kann man die soziale Verschiebung in der Entwicklung der Produktivität im Verhältnis zur Einkommensverteilung. Bis in die späten Siebziger Jahre stiegen Produktivität und Löhne für normale Arbeitnehmer in etwa parallel. Das war ein fairer Deal.

Seit 1979 jedoch explodieren die Gehälter in den obersten zehn bis zwanzig Prozent der Gesellschaft, während die Produktivitätsfortschritte in der Mittelschicht nicht mehr ankommen. Die Einkommensungleichheit hat seitdem stark zugenommen und ist heutzutage so schroff wie in den Zwanziger Jahren, unmittelbar vor Beginn der Wirtschaftskrise. Es gibt sogar IWF-Studien, die besagen, dass diese massive Ungleichverteilung die amerikanische Gesamtwirtschaft und Gesellschaft destabilisiert und anfälliger für Krisen macht.

Der Immobilienboom hat den amerikanischen Traum platzen lassen

Sie haben den Beginn dieses Prozesses genau auf das Jahr 1979 datiert. Welche Rolle spielten die Reaganomics?

Christian Wernicke: Diese haben ohne Zweifel dazu beigetragen, aber prinzipiell wurde diese Entwicklung erst einmal von der Wirtschaft forciert. Die Politik hat dann nachgezogen. Sprich: Reagan hat Steuerreformen gemacht, welche die Reichen mehr begünstigten als die Armen. Aber Clinton hat diesen Kurs fortgeführt, der Sozialleistungen gekürzt hat.

Der Kern der Reagonomics war aber ein anderer, nämlich die Illusion, gleichzeitig neoliberale Wirtschaftspolitik und ein keynesianisches Programm für die Aufrüstung des Militärs betreiben zu können, um die Sowjetunion, die keine Reserven mehr hatte,  zu Tode zu rüsten. Weltpolitisch war das ein Erfolg, aber damit hat man auch die Staatsverschuldung hoch getrieben. Beide politischen Parteien haben über Jahrzehnte eine Deregulierungspolitik vorangetrieben, die dazu beigetragen hat, dass die Gewinne an der Wall Street explodierten - und die Marktaufsicht versagte.

Hat ihrer Einschätzung nach die Immobilienkrise den "Amerikanischen Traum" wie eine Seifenblase platzen lassen?

Christian Wernicke: Die Leute spürten schon Ende der neunziger Jahre, dass sie ihren Wohlstand auf Pump finanzierten. Makroökonisch hatten die USA damals kurz einen öffentlichen Sparüberschuss, der Bundeshaushalt schrieb also nicht nur ausgeglichene Zahlen, sondern hatte sogar ein positives Saldo. Gleichzeitig stieg aber die Verschuldung der Privathaushalte auf Rekordniveau, denn die Nachfrage der Güter wurde über Verschuldung finanziert. Das ging bis zum Jahr 2007 immer so weiter: Die Leute haben bis dahin aufgrund ihres buchtechnisch gestiegenen Häuserwerts immer neue Kredite aufgenommen.

Der Immobilienboom trieb die Preise hoch und die Leute nahmen Umschuldungen vor: Das geschah dann aber nicht etwa auf Basis des Häuserwerts vor sagen wir zehn Jahren, als das Haus 300.000 Dollar gekostet hatte, sondern in Höhe des gerade aktuellen, gestiegenen Marktwerts, also etwa 400.000 Dollar. Als dann die Preise einbrachen, hatten die Menschen auf einmal Hypothekenkredite, die höher waren als der nunmehr gesunkene Wert ihrer Häuser. Denn jetzt war das Haus nicht mehr 400.000 Dollar, sondern vielleicht nur noch 250.000 Dollar wert. Also konnten viele Familien ihre Schulden nicht mehr bedienen. Die Immobilienkrise hat den amerikanischen Traum insofern platzen lassen, als dass diese Kredite geplatzt sind. Aber der amerikanische Traum im Sinne der Zuversicht á la "Wir schaffen das"-Mentalität war schon vorher ausgeträumt.

Welchen Anteil hat die Präsidentschaft George W. Bushs an der Selbsterosion der USA?

Christian Wernicke: Bush hat mit seinen beiden Steuerreformen, die beide wieder vor allem die Reichen und die Einkommen aus Kapitalerträgen begünstigt haben, Amerikas Verschuldungsspirale beschleunigt. Bush hat per Steuersenkung die Staatsverschuldung in die Höhe getrieben und gleichzeitig zwei Kriege angefangen. Das ist auch in der amerikanischen Geschichte einmalig. Denn normalerweise wurden, wenn die Nation Krieg führte, irgendwelche Sondersteuern erhoben, um den Feldzug zu finanzieren. Bush hat den Amerikanern statt dessen nach 9/11 geraten, mal wieder shoppen zu gehen.

Die Bush-Regierung hat nichts getan, um die absehbare Finanzkrise anzugehen und sie hat die Auslandsverschuldung insbesondere gegenüber China in die Höhe schnellen lassen. Das ist schon bemerkenswert, um nicht zu sagen verrückt.

Obama sitzt nun zwischen allen Stühlen

Nach Abwahl von Bush ist auch die Euphorie um Barack Obama rasch wieder verflogen. Warum?

Christian Wernicke: In den ersten beiden Jahren hat Obama sachpolitisch eine Menge erreicht. Etwa die historische Gesundheitsreform oder auch eine verschärfte Regulierung der Finanzmärkte. Was er versäumt hat, war die USA auf den Weg einer nachhaltigen Wirtschaft zu führen. Vor allem aber hatte Obama ja einen Wandel der politischen Kultur in Washington versprochen: Schluss mit rechts und links, hin zu einer Politik der nationalen Vernunft mit Brücken über die parteipolitischen Gräben. Das war schon immer naiv, aber es war eben Teil seiner politischen Agenda.

Stattdessen hat unter Obama die Polarisierung im Kongress weiter zugenommen, er hat versäumt, die Republikaner in den politischen Prozess einzubinden, was die Wähler der Republikaner und die unabhängigen Wähler extrem verbittert. Obama hat darauf gesetzt, dass ein Erfolg den nächsten Erfolg gleichsam nähren würde. Wenn er die eine Reform durchbekäme, dann, so der Glaube, würden auch Respekt und Zustimmung in der Bevölkerung und letztlich die nationale Einigkeit wachsen, weil der Erfolg auch die Republikaner politisch beeindrucken würde. In Wirklichkeit wurde aber zum Beispiel die Gesundheitsreform politisch ziemlich verhunzt. Denn es gab gegen die Reform ab Frühsommer 2009 regelrechte Bürgeraufstände, Townhall-Meetings und Proteste, welche die Demokraten lange Zeit unterschätzt hatten. So haben sie es zugelassen, dass die Republikaner das Thema besetzten und sich inhaltlich radikalisierten.

Das führte nach nur acht Monaten Obama-Regierung dazu, dass der Präsident sich seither gezwungen sieht, sich für seine Reformen zu rechtfertigen, ja zu verteidigen. Er hat die Vermittlung der Reformen so schlecht betrieben, dass die Republikaner hier ideologisch die Oberhand gewannen. Das hatte wiederum zur Folge, dass die Reformen bescheidener ausfielen - und das wiederum hat die Anhänger der Demokraten frustriert. Am Ende saß Obama zwischen allen Stühlen.

Christian Wernicke. Foto: © ThomasKirchner / Süddeutsche Zeitung

Die USA zerfallen in politische Stämme und Subkulturen, in getrennte Lebens- und Medienwelten

Franklin D. Roosevelt hat seinerzeit die vorletzte fundamentale Krise Amerikas durch die Politik des "New Deal" gemeistert. Wie weit sind die USA von einem solchen entfernt und was bleibt dann die letzte Chance Amerikas?

Christian Wernicke: Das Land muss sich in vieler Weise modernisieren. Dazu zählt beispielsweise die innere Grunderneuerung der Wirtschaft, die in den letzten zwanzig Jahren nur über Pump finanziert wurde, eine umfassende Instandsetzung der Infrastruktur und ein nachhaltiges Wirtschaftsmodell. Diese grundlegenden Modernisierungsschritte braucht Amerika, um sich in einer globalisierten Wirtschaft wie auch in einer multipolaren Welt als Weltmacht behaupten zu können. Ob die USA dies schaffen, wissen wir nicht. Ich bezweifle das.

Wenn ein Republikaner wie Romney die Wahl im November gewinnen sollte, wird von Obamas Agenda nicht viel übrig bleiben. Und falls Obama gewinnt, ist es recht unwahrscheinlich, dass er im Repräsentantenhaus und im Senat über eine hinreichend stabile Mehrheit verfügen wird, um seine Projekte zu verwirklichen.

Dieses Land muss zur Besinnung kommen, aber die Voraussetzungen dafür sind sehr schlecht: Anders als zu Roosevelts Zeiten gibt es nämlich überhaupt keinen nationalen politischen Diskurs mehr. Dieses Land zerfällt immer mehr in politische Stämme und Subkulturen, in getrennte Lebens- und Medienwelten, die nicht mehr mit der Gegenseite in Kontakt treten müssen. Wenn man also eine Grundsatzreform wie den "New Deal" Roosevelts durchsetzen will, der ja auch enorme Widerstände zu überwinden hatte, muss man sie allen Teilen der Gesellschaft vermitteln können.

Aber ein Drittel bis fast die Hälfte der Bevölkerung ist für Obama gar nicht erreichbar: Die sehen ihre eigenen Fernsehsender wie Fox-News, lesen konservative Internetseiten und hören Radiosender, die ihre eigene Meinung nur bestätigen. Die Menschen leben in ideologischen Echo-Kammern, in denen immer nur das gesendet wird, was sie eh schon denken. Obama hat kaum eine Möglichkeit, diese Menschen überhaupt nur anzusprechen. Die Lebenswelten in den USA fallen mittlerweile so weit auseinander, dass sich Menschen unterschiedlicher Weltanschauung gar nicht mehr gegenseitig kennen. Dieses Land wird in zunehmendem Maße unregierbar.

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