Hamas führt Netzsperren ein

Das Kommunikationsministerium des Gazastreifens sieht darin keine staatliche Zensur und verweist auf "internationale Standards"

"Hamas" steht als Abkürzung für "Islamische Widerstandsbewegung" ("Harakat al-Muqawama al-Islamiyya") und ist gleichzeitig ein arabisches Wort für "Eifer" sowie ein hebräisches für "Gewalt". Die Gruppe, die durch Anschläge auf Zivilisten Aufsehen erregte und von "Autonomen Nationalisten" in Deutschland verehrt wird, beherrscht seit 2007 den Gazastreifen. Seit Samstag wird dort der Zugang zu Websites gesperrt, die das Hamas-Kommunikationsministerium als pornografisch ansieht. Als Begründung führte Kommunikationsminister Osama al-Issawi gegenüber der palästinensischen Nachrichtenagentur Ma'an an, Pornografie gefährde das "Gefüge der Gesellschaft".

Durchgeführt wird die Sperre von zehn Internetprovidern, die im Gazastreifen tätig sind. Ministeriumssprecher Kamal al-Masr zufolge handelt es sich bei der "auf Bitten von Eltern und Lehrern" eingeführten und bereits 2008 angekündigten Maßnahme nicht um eine staatliche Zensur. Außerdem, so al-Masr, würde man mit der Politik für "sicheren Content" lediglich "internationalen Standards" folgen. Verstoßen Provider allerdings gegen die im August zugestellte Anordnung, dann drohen ihnen nicht nur telekommunikations-, sondern auch strafrechtliche Konsequenzen.

Die Anordnung von Netzsperren im Gazastreifen

Ein Test, den die Open Net Initiative durchführte, zeigte, dass zumindest der größte Provider PalTel tatsächlich Filter implementiert hat. Dem israelischen Nachrichtenportal Ynet nach stieß das in palästinensischen Foren auf ein großes aber geteiltes Echo: Einige Nutzer loben die Hamas für ihren Kampf gegen Schmutz und Schund, während andere darauf hinweisen, dass die Sperren leicht umgangen werden können.

In der Vergangenheit machte die Hamas unter anderem dadurch auf sich aufmerksam, dass sie Frauen das Mopedfahren verwehrte und den Bürgern des Gazastreifens eine Teilnahme bei New Star untersagte - einer Nahostversion der Fernsehshow American Idol (deren hiesige Adaption unter dem Titel Deutschland sucht den Superstar ausgestrahlt wird).

Außerdem verbot sie Männern das Arbeiten in Friseursalons, die von Frauen besucht werden, und hinderte junge Palästinenser daran, Stipendien in den USA anzutreten. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International beklagte darüber hinaus nach 2007 die Zunahme von Misshandlungen und Festnahmen ohne Rechtsgrundlage.

http://www.heise.de/tp/artikel/37/37559/1.html