Open Mind

Try.Something.New

Wie geht die Reise bei den Piraten weiter? Die Konferenz Open Minds 2012 der Piratenpartei in Telepolis

Vom 22. bis zum 23. September findet in Kassel die Open Mind 2012 der hessischen Piratenpartei unter dem Titel "Try.Someting.New" statt. Wie schon letztes Jahr wird Telepolis die Vorträge der Tagung, soweit sie schriftlich vorliegen, fortlaufend dokumentieren.

Ging es im letzten Jahr, als die Piratenpartei deutschlandweit gerade durchgestartet war, um Utopien, wird dieses Jahr, nachdem die Partei die Mühe der Ebene in der realen Politik erfahren hat und Hoffnungen haben kann, sogar in den Bundestag einzuziehen, die Diskussion über die Reiseziele wohl anders geführt werden. Die Veranstalter schreiben:

Als vor drei Jahren der Protest aus dem Netz gegen die Politik alter Herren mit Kugelschreibern in Fahrt kam, wussten die meisten von uns vor allem, was wir nicht wollten: die Beschränkung unserer Freiheiten durch immer neue Sicherheitsgesetze, Terrorpanik, eine Politik, die das Netz auf Basis von Angst und Vorurteilen reguliert. Aus diesem Impuls heraus ist eine Bewegung entstanden, die Politik nicht gegen, sondern durch und für das Internet macht. So ähnlich unsere Beweggründe sind, so unterschiedlich sind doch unsere Vorstellungen davon, wohin die Reise gehen soll. Weil wir aber eine gemeinsame Gesellschaftsvision entwickeln und umsetzen wollen, haben wir die openmind ins Leben gerufen. Die openmind #om12 ist eine Veranstaltung der Piratenpartei, steht aber jedem Interessierten offen und dient explizit dem Austausch über Parteigrenzen hinweg.

Wir möchten uns im Voraus schon einmal bei den Autoren und Organisatoren der Tagung - vor allem bei Julia Schramm - für die Bereitschaft der Zusammenarbeit bedanken. Open Mind, so schrieben wir schon letztes Mal, heißt auch, Politik machen zu wollen im postideologischen Zeitalter, die alten Festlegungen hinter sich zu lassen, gegen den Strom zu denken und nicht borniert zu sein.

In Zeiten, in denen die Nachrichtenmaschine ständig läuft und das politische System mit einem gigantischen Ausstoß an Meinungen, Bewertungen und Informationen füttert, passiert viel in einem Jahr. So hat sich auch die Wahrnehmung der Piraten verändert. Wurde das neue politische Phänomen der Piraten in der Berichterstattung vor einem Jahr noch häufig unter Fragestellung betrachtet, ob die Piraten nicht vor allem von der allgemeinen Unzufriedenheit mit der Politik profitieren, so sieht sich die Partei jetzt selbst auch mit Äußerungen von Unzufriedenheit konfrontiert. Erwartungen, die ihren Aufstieg als eine neue andere politische Kraft begleiteten, wurden nicht so eingelöst, wie manche dies erwarteten. Das Sinken der hohen Umfragewerte ist ein Indiz dafür. Die Kommentare zu Ereignissen, die empfindliche Punkte ihrer Agenda berühren, wie etwa im Zusammenhang mit der Veröffentlichung des Buches von Julia Schramm, liefern ebenfalls Zeichen einer Enttäuschung über die politische Praxis der Piraten.

Die Gründe dafür liegen auch in der Berichterstattung, die vieles als Position der Partei schildert, was letztlich von Journalisten und Publizisten falsch verstanden wird, reduziert wiedergegeben und selbstgebacken ist. So ist die Neugier für die diesjährige Veranstaltung in Kassel anders geschärft.

Es lässt sich allerdings noch immer konstatieren, dass die Piraten sich anders mit Themen befassen, die in der digitalen Welt frischere, auf neue Realitäten bezogene Antworten und Herangehensweisen benötigen. Dort liegt auch das "politische Kapital" der Piraten, das durch die für die Medienaufbereitung typische Konzentration auf Personalpolitik und Spekulationen über Machtkämpfe von Parteifraktionen, die nach gewohnten Mustern zugespitzt werden, beinahe komplett aus dem öffentlichen Blick geraten ist.

Die Themen der diesjährigen Open Minds, wie sie im Programm aufgeführt sind, versprechen einiges. Wir hoffen, dass unsere Leser mit ausgewählten Texten aus der Veranstaltung, die hier veröffentlicht werden, zu frischen Gedanken angeregt werden. Es dürfte sich auch diesmal, wie an dieser Stelle vor Jahresfrist geschrieben wurde, lohnen, sie zu lesen.

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