Going to Hell-as zur falschen Zeit

Kommt die Kanzlerin pünktlich zur Revolution?

Ein über Twitter kursierender Witz beschreibt passend die aktuelle Gemütslage in Griechenland: "Angela Merkel on visit to Athens at Passport Control: "Name?"; "Merkel" she answers . "Occupation?" and she replies, "No, just visiting." Wie am Freitag überraschend bekannt gegeben wurde, kommt die Bundeskanzlerin direkt nach dem Treffen der Eurogruppe auf Stippvisite nach Athen). Es wird, soviel steht bereits fest, noch keine endgültige Lösung der Auszahlung der längst überfälligen Kredittranche geben. Denn auch am heutigen Samstag scheiterten die Verhandlungen zwischen dem Finanzministerium und der Troika. Wirtschaftlich ist die Lage mehr als aussichtslos.

Wird Merkel den Griechen den Weg weisen? Bild: W. Aswestopoulos

Wie der Zufall ein Chaos organisiert

Wie plötzlich der Staatsbesuch angekündigt wurde, zeigte sich besonders am fehlenden Besuchsprogramm. Beim griechischen Presseministerium wusste man auch am Freitagnachmittag noch nicht, welche Abteilung der Regierung für die Akkreditierung und Pressebetreuung zuständig sein wird. Die Deutsche Botschaft in Athen hatte um 16 h des gleichen Tages eine interne Konferenz zum Ablauf des Besuchs.

Wäre der Besuch von langer Hand geplant worden, dann hätte man sicher nicht den 9. Oktober als Datum gewählt. Jüngst an diesem Tag hatten 1944 die unter Druck stehenden Besatzungstruppen des Dritten Reichs Athen bombardiert und in Koropi bei Athen Zivilisten als Vergeltung für ihre sich abzeichnende Niederlage exekutiert.

Nicht auf das eigentlich erhoffte Echo trifft deswegen Antonis Samaras unglücklicherweise zweideutig formulierter Aufruf, man möge die Kanzlerin gebührend empfangen. Böse Zungen behaupteten, dass der Premier mit dieser Äußerung endlich alle Griechen geeint habe. Ein am 5.10.2012 erstelltes Schreiben der Militärbehörden informiert, dass zufälligerweise pünktlich zum Besuch der Kanzlerin eine geplante Übung durchgeführt wird. Um 11 Uhr werden die Sirenen des Landes Luftalarm signalisieren.

Ab 12 Uhr wird landesweit die Arbeit niedergelegt. Gewerkschaften, Parteien und Bürgerinitiativen haben in Athen zu Großdemonstrationen aufgerufen. Zu den Aufrufern gesellten sich Teile der regierenden Demokratischen Linken. Deren Querdenker, Ioannis Michelogiannakis, ein kretischer, prominenter, führender Abgeordneter der DIMAR, hat sich in einer Presseerklärung bereits am Freitag bissig und kämpferisch geäußert. Michelogiannakis verweist auf den Siemens-Korruptionsskandal, das Titelbilder deutscher Nachrichtenmagazine und generell auf die Haltung Deutschlands und schließt:

Ziel ist, dass am Dienstag, den 9. Oktober 2012, eine massenhafte, allumfassende, friedliche Demonstration bei der Deutschen Botschaft stattfindet. Diese [Demo] soll unserer Kultur ebenbürtig sein und wir müssen sie von allem Bösartigen und den Vermummten bewahren. Drei Forderungen sind zu stellen:

1. Unser angeborener Platz ist in Europa
2. Wir fordern die deutschen Kriegsreparationen
3. Wir fordern ein bilaterales Abkommen für die Aufklärung und Bestrafung der Korruptionsfälle.

Explosive Grundstimmung

Es ist zu erwarten, dass in Athen am Dienstag die Hölle los sein wird. Die Nerven aller Beteiligten liegen blank. Wie blank und wie sehr die Demonstranten entschlossen sind zeigte sich am vergangenen Donnerstag als seit Monaten unbezahlte Werftarbeiter die nach der US-Amerikanischen Botschaft und der diplomatischen Vertretung Israels am Besten gesicherte Institution des Landes, das Verteidigungsministerium, stürmten. Die Arbeiter der Skaramangas Werft warten auf ausstehende Gehälter, die von sechs Monatslöhnen bis vierzig Monatslöhne reichen. Schuld an der Finanzmisere sind übrigens nicht, wie in der internationalen Presse berichtet, die fehlenden Aufträge.

Die Werft wurde nach einem Thyssen-Krupp Intermezzo und zwischenzeitlicher Verstaatlichung an den arabischen Investor Abu Dhabi Mar verkauft. Für den Verkauf mitverantwortlich zeichnete der damalige Verteidigungsminister Evangelos Venizelos. In den Auftragsbüchern der Werft stehen drei Unterseeboote, die bereits mit Abschluss des "Kaufvertrags" im Herbst 2010, also mitten in der aktuellen Krise, zu 90 Prozent vom griechischen Staat bezahlt wurden, aber an denen immer noch nicht gearbeitet wird.

Darüber hinaus wird Venizelos, der auch wegen zweifelhafter Entscheidungen im Zusammenhang mit dem Kampf gegen die Steuerhinterziehung unter Druck steht, angelastet, dass er einen, gelinde gesagt, seltsamen Passus in den Kaufvertrag einarbeiten lassen habe. Demnach kann die Werft vertragsgemäß keine öffentlichen Aufträge anderer Staaten aber auch bestimmter Investoren annehmen. Die lukrative Reparatur ägyptischer U-Boote musste deswegen ebenso abgelehnt werden wie der Bau und die Wiederinstandsetzung von Frachtschiffen. Die griechische Handelsflotte, immerhin eine der drei größten der Welt, lässt deshalb ihre Kähne in Korea und China fertigen und warten. Konkurrenzfähig wären die griechischen Werftarbeiter trotz ihrer im Schnitt verglichen zu Fernost um zwanzig Prozent höherer Löhne.

An solchen Problemen und Eigentoren hat Kanzlerin Angela Merkel bei aller im Zusammenhang mit der Eurokrise aufkommender, vielfach berechtigter Kritik, keinerlei Schuld. Trotzdem steht die Kanzlerin in den griechischen Medien als hauptschuldiger Sündenbock da. Ebenso, erscheint sie vielen als die einzige Person, die aufgrund ihrer Macht, das Drama beenden kann.

Bild: W. Aswestopoulos

This is Athens calling

Offensichtlich hat der griechische Premier Antonis Samaras die moralische, aber auch finanzielle Unterstützung der Kanzlerin bitter nötig. Auch er warnt inzwischen vor Weimarer Verhältnissen. In der Tat sind er und sein Koalitionspartner, die PASOK, an dieser Entwicklung nicht unschuldig (Illegale Einwanderung wird zum reißerischen Wahlkampfthema). Die griechische Politik hat zu lange versucht, eigene Verfehlungen mit Verweis auf äußere Feinde oder böswillige Partner zu kaschieren. Es ist für hellenische Politiker geradezu typisch, dass immer alle anderen am jeweiligen Dilemma schuld sein sollen.

Die Medien malten pflichtgemäß ein Schreckgespenst von linken Extremisten als Alternative zu den aktuellen Regierungen an die Wand und bereiteten so unterschwellig den Teppich für rechtsnationalistische Tendenzen aus (Griechenland: Mit Tempo in Richtung Weimarer Verhältnisse). Zu lange klappte unter der Mithilfe der Massenmedien dieses Propagandarezept. Samaras selbst hatte im sommerlichen Wahlkampf große Erwartungen geschürt.

Der Konservative kokettierte gern damit, dass er als einziger in Frage kommender Politiker "bei den Europäern Gehör" finden würde. Beim sich abzeichnenden Scheitern der Verhandlungen mit den Kreditgebern griff Samaras deshalb zum Telefon und rief europäische Amtskollegen zu Hilfe (Griechenland: Die Troika will immer mehr). In Interviews an deutsche Medien betonte der Premier, ebenso wie er es im Land selbst stets wiederholt, dass die Alternative zu seiner Regierung ein absolutes Chaos wäre. Angela Merkels Besuch sichert ihm nun zumindest in Reihen seiner zweifelnden Anhänger den notwendigen Beistand.

Diese Hilfe, realistisch gesehen ist sie tatsächlich zurzeit die einzige Alternative zum absoluten Chaos, hat die griechische Regierung bitter nötig. Kein einziges der Wahlversprechen wurde eingehalten. Dies gilt sowohl für die Nea Dimokratia als auch für die PASOK und die Demokratische Linke (DIMAR). Im Gegenteil, nahezu alles, was im Juni noch als wirtschaftlich tödlich bezeichnet wurde ist nun fester Bestandteil des aktuellen Sparplans.

Die bösen Troikaner und andere Zerrbilder

Das geschehe natürlich nur auf Druck der Kreditgeber-Troika wird den Griechen, aber auch den übrigen Europäern oft vermittelt. Im Endergebnis mag dieses Bild der strengen, oft unmenschlich agierenden Verwaltungsbeamten der Kreditgeber zutreffen (Was ist los in Griechenland?), jedoch wird dabei übersehen, dass hellenische Verwaltungsbeamte tagtäglich großen Unsinn produzieren.

So schaffte es eine "Firma", bei der es sich inoffiziellen Informationen nach um eine große, private Bildungseinrichtung handelt, mit dem Sozialversicherungsträger IKA eine Ratenzahlung für ausstehende Versicherungsbeiträge auszuhandeln. In 4700 Monatsraten soll die Schuld bis zum 31.3.2404 beglichen sein. Das Gesundheitsministerium gab sich als übergeordnete Behörde überrascht, als dieses anfänglich vom Journalisten Kostas Vaxevanis aufgegriffene Thema in einer parlamentarischen Anfrage mündete.

Als Randnotiz sei erwähnt, dass Vaxevanis einerseits seinen Job beim staatlichen Rundfunk aufgrund von investigativen Recherchen im Zusammenhang mit dem PASOK-Vorsitzenden Evangelos Venizelos verlor und andererseits Opfer zumindest seltsam erscheinender Überfälle wurde. Der Journalist betreibt seinen Job mittlerweile über seine Internetseite und das unabhängige Printmagazin HotDoc. Einen ähnlichen Weg wählte Aris Chatzistefanou. Chatzistefanou verlor seinen Radiojob bei SKAI wegen zahlreicher kritischer Berichte. Aktuell veröffentlicht er seine Dokumentationen, wie Catastroika und Debtocracy über eine Finanzierung mittels Crowdfunding. Parallel dazu versucht er zusammen mit anderen über das Magazin Unfollow das zu verbreiten, was im Land größtenteils fehlt, Informationen und Nachrichten.

Chatzistefanous und Vaxevanis in Kommentaren durchscheinende linksliberale Grundeinstellung ist jedoch den Anhängern nationalen Gedankenguts ein Dorn im Auge. Diese bevorzugen Aktionen, wie sie die Chyssi Avgi am Freitag im Athener Parlament veranstaltete. Die Rechten bevorzugen handfeste Reaktionen, um auf die nicht abreißen wollende Kette von Skandalen in der Politik zu reagieren.

Die weiteren Aussichten

Einig sind sich jedoch fast alle Seiten, ob Anhänger der Nea Dimokratia, linksliberale Demokraten, Sozialisten, Rechtsextreme aber auch Nazis, Angela Merkel stellt das einigende Feindbild dar. Die Kanzlerin erwartet ein aufregender Arbeitsbesuch.

Am Dienstag wird laut Wettervorhersage, wolkenreiches, leicht regnerisches Wetter bei im Vergleich zur vergangenen Woche um bis zu zehn Grad abgesunkenen Temperaturen vorherrschen. Das sind ideale Bedingungen für Randale. Denn Tränengas ist bei Regenschauern wenig wirksam. Kühle Temperaturen bieten darüber hinaus eine passende Entschuldigung für ein Halstuch, das andererseits auch als Gasschutz oder Vermummung missbraucht werden kann.

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