Nichtwähler vor dem Aus?

17.01.2013

Die einst hochgehypte Partei der Nichtwähler stagniert seit Jahren. Was ist los mit der einst so vielversprechenden und sympathischen Partei?

Die große Hoffnung der Nichtwähler für die Bundestagswahl 2013 heißt Peer Steinbrück. Nur er hat das Zeug, den weiteren Abstieg der Nichtwähler aufzuhalten, indem er SPD-Wähler dazu motiviert, der Wahlurne fern zu bleiben. Das Wahlziel, stärkste Partei zu werden, könnte am Sonntag in Niedersachsen aber deutlich verfehlt werden

Die Nachrichten für die Nichtwähler könnten kurz vor der Wahl in Niedersachsen kaum schlechter sein: Seit neuestem steigt selbst bei Landtagswahlen wieder die Wahlbeteiligung. Wie Wahlforscher vermuten, könnte das an der Ausbreitung der Unparteilichkeit in den Reihen der Konkurrenzparteien liegen.

Die noch aus den Zeiten der Standesgesellschaft stammende Vertretung bestimmter Berufs- und Gesellschaftsgruppen gab einst den "Parteyen" ihren Namen. Immer mehr Parteien reinigen nun ihre Programme von den Partialinteresssen etwa von Landwirten, Hoteliers, Beamten und Steuerberatern. Durch ihren Verzicht auf konkrete Forderungen adressieren sie zielsicher die "bürgerliche Mitte" - und wildern damit in den einst geschlossenen Reihen der Nichtwähler.

Wie Dr. Werner Peters, Vorsitzender der Partei der Nichtwähler und erfolgloser Gegenkandidat von Hannelore Kraft bei Maybritt Illner betonte, seien die Parteien nicht in der Lage, die entscheidenden Reformen durchzuführen. Eben deshalb allerdings, so die Erkenntnisse der Wahlforschung, seien sie so beliebt bei den Wählern.

Zuletzt häuften sich für die Partei der Nichtwähler auch die finanziellen Probleme. Spenden, die die Staatskasse laut Parteienfinanzierungsgesetz um 50 Prozent aufstocken sollte, blieben zuletzt aus. Fadenscheinige Begründung: Die Nichtwähler seien keine Partei, da sie nicht an den Wahlen teilnähmen.

Das ist nicht korrekt, denn laut Satzung sind die Nichtwähler seit dem 28.05.2011 eine ganz normale Partei. Dieser allerdings verbleiben nun nur noch ihre Stammwähler, nämlich Wähler anderer Parteien, die am Wahltag außer Landes oder in anderen Orten weilen und deshalb von ihrem Wahlrecht nicht Gebrauch machen können. Auch auf Schwerstkranke, Verliebte, Pflegebedürftige, sonntägliche Schichtarbeiter und einige AC/DC-Fans können die Nichtwähler noch zählen.

Die programmatischen Nichtwähler allerdings haben der Partei den Rücken gekehrt. Sie machen ihre Kreuze wieder bei den Parteien, die ihre Versprechen, keine Reformen auf den Weg zu bringen, inzwischen einhalten. Es wird lange dauern, bis die Nichtwähler das neue Erfolgsrezept ihrer Konkurrenten kopieren: keine Programme, keine Aussagen, keine Versprechen, also keine Politik.

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