Die Wahlen in Israel haben zu einem überraschenden Ergebnis geführt

23.01.2013

Der prominente TV-Moderator Jair Lapid ist der wahre Gewinner

Aus dem Stand erreichte seine neugegründete Partei Jesch Atid "Es gibt eine Zukunft" 19 Sitze in der Knesset und wurde dadurch zur zweitstärksten politischen Kraft. Lapid, Sohn des 2008 verstorbenen Politikers Tommy Lapid und der Schriftstellerin Shulamit, hat der liberalen - vor allem säkularen- Bevölkerungsschicht eine Stimme gegeben und tritt in die Fußstapfen seines Vaters. Dieser wollte einst aus Israel ein zweites Dänemark machen, rief zu einem Kulturkampf gegen die ultraorthodoxen Bevölkerungskreise bzw. deren wachsenden politischen Einfluss auf. Mit seiner Partei Shinui (Wechsel) gelang ihm vor Jahren ein beachtlicher politischer Erfolg. Die Shinui-Partei versank allerdings recht schnell in der politischen Versenkung, was seinem Sohn als Mahnung und Warnung dienen sollte.

Die politische Linke kann sich stabilisieren, erlangt wohl aber nie mehr die Bedeutung, wie in den ersten Jahrzehnten nach der Staatsgründung, als Israel als das am stärksten sozialistische Land der westlichen Welt galt und die egalitäre Kibbuz-Ideologie so etwas wie die inoffizielle Staatsdoktrin war.

Die politische Rechte bleibt weit unter ihren eigenen Erwartungen. Es scheint, die Wähler fürchten sich mehr vor einer weiteren Polarisierung der tief gespaltenen Gesellschaft Israels, als vor einem angeblichen iranischen Atomprogramm, über das Nethanjahu schon 1995 behauptete, es stehe kurz vor der Vollendung.

Das Wahlergebnis ist eher eine Moment- als eine Bestandsaufnahme der politischen Stimmung Israels. Dafür ist die dortige Parteienlandschaft zu zersplittert, von permanenten Abspaltungen und Neugründungen geprägt, das Wahlverhalten zu beliebig.

Stärker als in anderen westlichen Demokratien ist die politische Landschaft den demographischen Entwicklungen ausgeliefert. Das war so, als 1977 der revisionistische Likud zum ersten Mal an die Macht kam, damit die jahrzehntelange Dominanz der Arbeiterpartei beendete, zu einem Zeitpunkt, als die Misrachim - die Juden aus den orientalischen Ländern - die Bevölkerungsmehrheit erreichten- und als nach 1990 mehr als eine Million Neueinwanderer aus den Nachfolgestaaten der Sowjetunion nach Israel strömten. Vor allem aber kommt dies in den unterschiedlichen demographischen Entwicklungen der einzelnen Bevölkerungsgruppen-religiös versus säkular, Mizrachim versus Aschkenasim, Araber versus Juden etc.

Würde die arabische Minderheit, immerhin 20% der Bevölkerung Israels, geschlossen für eine Partei votieren, würde sich diese nicht zu einem Zünglein, sondern zu einer Zunge and der Waage entwickeln. Das ist aber nicht der Fall, da die arabischen Israelis kein monolithischer Block sind, sondern ein Mosaik darstellen, welches Muslime, Christen und Drusen, Beduinen aus dem Negev, städtische Händler aus dem Galil beinhaltet.

Das Resultat des jüngsten Urnenganges, der Aufstieg Lapids und seiner Partei, macht aber deutlich, dass ein Großteil der Israelis in einer westlichen Wohlstandsgesellschaft leben möchte, in denen sich die geographischen und geopolitischen Gegebenheiten ignorieren lassen.

Lapids Wahlprogramm bleibt vage, von einigen Lippenbekenntnissen abgesehen, wenn es um die besetzten Gebiete geht, um die .geopolitische Ausgangslage Israels, angesichts der turbulenten und revolutionären Entwicklungen in seiner unmittelbaren Nachbarschaft. Es verspricht, wonach sich viele Israelis sehnen. Nach einem Leben in einer Art schwer bewachten Club Med. Es bleibt allerdings zu befürchten, dass sich dieses Versprechen nicht einlösen lässt.

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