Wenn Gesundheit zum Luxus wird

01.04.2013

Immer mehr Menschen in Spanien können sich nicht einmal mehr Medikamente leisten

Die Einschnitte ins spanische Gesundheits- und Sozialsystem entfalten angesichts eines lückenhaften sozialen Netzes fatale Wirkungen. Das Land sei auf einem Niveau angekommen, dass man bisher nur aus der sogenannten Dritten Welt kannte, beklagen Hilfsorganisationen, die auch in der Entwicklungshilfe tätig sind. Hunger, Unterernährung greifen um sich und längst könne sich viele Menschen nicht einmal mehr Medikamente leisten.

Essen oder Medikamente bezahlen, das ist für viele nun auch in Spanien längst eine vitale Frage. "Viele Menschen haben nicht einmal mehr genug Geld, um sich Essen zu kaufen", stellt Patricia Ruiz fest. In Spanien greift bittere Armut um sich, hat auch die Caritas schon festgestellt (Kinderarmut nimmt über EU-Sparprogramme massiv zu). Deshalb können sich viele Menschen auch keine angemessene Gesundheitsversorgung mehr leisten, sagt die Sprecherin der Hilfsorganisation Médicos del Mundo in der nordspanischen Stadt Pamplona.

Auch hier unterhält die Organisation Räumlichkeiten. Sie sind für viele Menschen angesichts der tiefen Einschnitte ins Gesundheits- und Sozialsystem durch die konservative Regierung schon überlebenswichtig geworden. "Die Regierung hat hier eine Lage geschaffen, die man bislang nur aus Ländern der Dritten Welt kannte", beklagt sich die Ruiz. Die spanische Sektion erhält deshalb schon Geld von französischen Partnern. Diese Mittel seien früher zum Beispiel für Hungersnöte in der Sahelzone ausgegeben worden. "Spanien wird heute aber schon als Entwicklungsland betrachtet. So traurig ist das", meint Ruiz.

Hilfe suchten bei Hilfsorganisation längst nicht mehr wie früher Drogenabhängige, Obdachlose oder Prostituierte. Nun sind auch chronisch erkrankte verarmte Landsleute darunter. Diabetiker erhalten hier zum Beispiel lebensnotwendiges Insulin. "Immer mehr Menschen können das Geld für das Medikament oder die neue gesetzliche Zuzahlung nicht aufbringen", erklärt Ruiz. In der schweren Wirtschaftskrise habe sich das Profil der Armen völlig verändert. Wer den Job verliert - mehr als sechs Millionen Menschen sind bereits arbeitslos -, steht schnell am Rand der bitteren Armut. Läuft das Arbeitslosengeld aus, gibt es bestenfalls noch für sechs Monate 400 Euro Sozialgeld. Danach muss man zusehen, wie man überlebt.

Rentner können sich Medikamente und Behandlungen nicht mehr leisten

Die Lage in Navarra, dessen Hauptstadt Pamplona durch Ernest Hemingway weltweit bekannt wurde, ist dagegen noch relativ gut. Die Arbeitslosigkeit ist nur auf 17 Prozent geklettert, während sie in Ceuta schon bei knapp 40 Prozent liegt. Auch in der Hauptstadt Madrid ist die Lage längst für viele Menschen längst dramatisch, obwohl dort die Quote mit gut 20 Prozent noch deutlich unter dem Durchschnitt von knapp 27 Prozent liegt. Eine Studie der Vereinigung von Gesundheitsorganisationen (Fadsp) ergab, dass fast 17 Prozent der Rentner in Madrid sich Medikamente oder Behandlungen nicht mehr leisten können.

Das hat oft mit schmalen Renten zu tun, andererseits dienen die Pensionen oft dazu, um erwachsene Kinder und deren Kinder mit zu versorgen. Die Familien haben ihre Wohnungen verloren oder wurden geräumt und ziehen in die elterliche Wohnung um, weil sie über keinerlei Einkommen verfügen (Spanien: Perspektive Auswandern) Das ist schon Realität für zwei Millionen Menschen in Spanien. Bei einer durchschnittlichen Rente, die nach Angaben des Arbeitsministeriums im Februar bei 851 Euro im Monat lag, ist es bei Preisen - mit denen in Deutschland vergleichbar - schwer, fünf oder mehr Personen damit zu ernähren. Vieles sparen sich Betroffene vom Mund oder von der Gesundheit ab. Je niedriger die Rente, desto stärker ist natürlich diese Tendenz. Nach der Fadsp-Studie haben gut 27 Prozent der Rentner mit einer Rente um 400 Euro verschriebene Medikamente wegen der neuen Zuzahlung nicht in der Apotheke abgeholt.

Omer will nicht mit Gesicht abgebildet und auch nicht mit echtem Namen genannt werden, Patricia Ruiz von Medicos del Mundo und die Psychologin Yolanda Rodriquez Villegas. Bild: R. Streck

Einwanderern geht es besonders schlecht

Dabei geht es einer anderen Gruppe im Land noch viel schlechter, wie auch die Ombudsfrau Soledad Becerril kürzlich festgestellt hat. Dabei wies sie auf die Lage von Einwanderern hin, die keinen gültigen Aufenthaltsstatus haben. Denen hat die konservative Regierung unter Mariano Rajoy im vergangenen September sogar die Gesundheitskarte aberkannt. Sie haben nun, stellte auch die Ombudsfrau fest, keinen effektiven Zugang mehr zu einer verfassungsmäßig garantierten Gesundheitsversorgung. Becerril hat von der Regierung gefordert, "notwendige Maßnahme" zu ergreifen, um die Rechte der Einwanderer zu gewährleisten.

Die Situation ist fatal für chronisch Kranke, die an Diabetes, Krebs … leiden oder HIV-positiv sind, kritisieren auch die Ärzte der Welt. In Pamplona beschreibt gegenüber Telepolis Omer seine Lage. Der Afrikaner, der seinen echten Namen nicht nennen will, hat schwere psychische Probleme. "Ich wurde verrückt", meint er. Sein gutes Spanisch bezeugt, dass er schon lange im Land lebt. Er fühlte sich verfolgt und merkte, dass etwas Merkwürdiges mit ihm passierte. "Ich bin nervös und habe sogar Angst davor, dass mich meine Freunde umbringen", sagte mit seiner tiefen Stimme, leise und monoton. Sein Blick ist dabei gesenkt.

Er steht unter dem Einfluss starker Medikamente. "Die Pillen helfen mir", sagt Omer. Aber starke Psychopharmaka unterdrücken die Angstsymptome nur, sagt die Psychologin Yolanda Rodríguez Villegas, die bei der Hilfsorganisation freiwillig und unentgeltlich Menschen wie Omer hilft. Der junge Mann benötige eigentlich eine umfassende Therapie, meint sie. Doch davon ist er ausgeschlossen, denn für den Staat lebt er illegal im Land.

Das ist aber wiederum die Folge seiner Krankheit. Die kostete ihn seinen Job bei einem Bauern in Galicien, wo er für 400 Euro Monatslohn 14 Stunden täglich schuftete. Der Mindestlohn in Spanien liegt zwar bei 641 Euro, doch bei dem Bauern hatte Omer ein Dach über dem Kopf, war bei der Sozialversicherung angemeldet und besaß deshalb eine Aufenthaltserlaubnis. Die ist erloschen, weil er seinen Job verlor. Gerade jetzt, wo er Hilfe vom staatlichen Gesundheitssystem benötigen würde, erhält er sie nicht. Und auf seiner Suche nach Arbeit und Hilfe strandete er in Pamplona, wo ihm nun die Ärzte der Welt helfen.

Wenn er seine Angst und Beklemmung gar nicht mehr ausgehalten hat, ging er bisher in die Notaufnahme eines örtlichen Krankenhauses, um sich seine Pillen verschreiben zu lassen. Doch christliche Nächstenliebe wurde in dem nach der Jungfrau Maria benannten Hospital in Pamplona nicht sehr groß geschrieben. Der mittellose Mann musste seit September nicht mehr nur die teuren Medikamente selbst bezahlen, er erhielt im Dezember sogar eine "Behandlungsrechnung" über 279,50 Euro. Dabei garantiert das neue Dekret angeblich in Notfällen weiter eine kostenfreie Behandlung in der Notaufnahme. In der Rechnung wird ihm zudem gedroht, die Behörden einzuschalten, sollte er sie nicht bezahlen, was er gar nicht kann. Das befeuert neue Ängste, verhaftet und abgeschoben zu werden.

"Das ist kein Einzelfall", bekräftigt Ruiz. Zwar seien erste Fälle zunächst in Navarra registriert worden, doch das Beispiel hat auch in anderen Regionen des Landes Schule gemacht. "Es ist eine reine Abschreckungsmaßnahme", um diese Menschen von den Notaufnahmen fernzuhalten, meint die Psychologin Rodríguez. "Fremdenfeindlichkeit und Rassismus werden damit geschürt", fügt Ruiz an. Tatsächlich gibt es Hinweise dafür, dass es um die angebliche Kostenersparnis gar nicht geht. Angeblich will die Regierung mit den dekretierten "Notmaßnahmen" 500 Millionen Euro einsparen, um für die "Erhaltung des nationalen Gesundheitssystems" zu sorgen.

Menschenrechts und Hilfsorganisationen meinen aber, dass in der schweren Wirtschaftskrise schlicht Menschen aus dem Land gedrängt werden sollen, indem man ihnen eine Behandlung verweigert. Anders ist kaum zu verstehen, dass die verhältnismäßig teure Versicherung, mit denen sich Einwanderer gemäß dem Dekret einen Zugang zum Gesundheitssystem sichern könnten, auch sieben Monate nach dessen Ausrufung noch nicht eingerichtet ist. Eigentlich sollte man sich für monatlich 60 Euro versichern können. Der Beitrag steigt auf 155 Euro, wenn das 65. Lebensjahr überschritten hat.

Widerstand gegen die Gesundheitspolitik

Doch es gibt in Spanien starken Widerstand nicht nur gegen die Privatisierung des Gesundheitssystems. Mit Ruiz verteidigen viele Ärzte und Beschäftigte im Gesundheitswesen weiter eine allgemeine Gesundheitsversorgung für alle Menschen. Hunderte Ärzte weigern sich aus ethischen Gründen, es umzusetzen. "Die Treue gegenüber meinen Patienten macht es unmöglich, gegen meine ethischen Berufspflichten zu verstoßen", heißt es in einem Schreiben an die Gesundheitsbehörde, mit dem Mediziner beantragen, von einer möglichen Sanktion wegen Verstößen abzusehen.

Auch ganze Regionen wenden das Dekret nicht an. Im Baskenland, Katalonien, Asturien, Andalusien oder den Kanarischen Inseln werden Einwanderer meist normal behandelt. Sie argumentieren mit Menschenrechten und Eingriffen in das jeweilige Autonomiestatut oder hinterfragen schlicht den ökonomische Sinn des Dekrets. Denn würden ansteckende Krankheiten nicht behandelt, verbreiten sie sich stärker, was für das Gesundheitswesen insgesamt sogar teurer werde. Einfache Krankheiten können chronisch oder ohne Behandlung sogar lebensbedrohlich werden. Das mache wieder sehr teure Notmaßnahmen nötig und komme noch teurer.

Ruiz beklagt aber, dass außer im Baskenland nirgends in Spanien mehr eine Gleichbehandlung garantiert sei. Ohne die Karte hängt es auch in Gesundheitszentrum der Regionen, die weiter die Behandlung garantieren, vom Empfang ab, ob Einwanderer zum Arzt durchdringen. Die Basken hatten sich deshalb geweigert, die Gesundheitskarten einzuziehen, die die universelle Versorgung garantieren. Sie haben mit ihrem Vorgehen schon einen Teilsieg vor dem spanischen Verfassungsgericht erzielt. Die Klage gegen das Dekret wurde angenommen und bis zum Urteil müssen die Gesundheitskarten nicht eingezogen werden. Das hat wiederum dazu geführt, dass die Kanaren mit der Rückgabe der Karten an die Betroffenen begonnen haben.

Für die Sprecherin der Ärzte der Welt ist klar, dass die Regierung mit dem Dekret ein riesiges Chaos geschaffen hat. Niemand blicke mehr durch, weil die Ausführung nicht definiert ist. Damit sei der Willkür wurde Tür und Tor geöffnet, klagt Ruiz. So würden auch Touristen in Krankenhäusern abkassiert, selbst wenn sie über eine europäische Gesundheitskarte verfügen. "Sogar mir wollten sie eine Rechnung schreiben, als ich meine Tochter in die Notaufnahme von Valladolid brachte, weil meine Gesundheitskarte in Navarra ausgestellt ist", erklärt Ruiz.

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