Kandidaten von Kleinparteien gegen Krieg

10.09.2013

In 249 von 299 deutschen Wahlkreisen können die Bürger am 22. September Erststimmenbewerber wählen, die explizit versprochen haben, gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr zu stimmen

Die Debatte um Syrien zeigt, dass Militärschläge mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit auch in der nächsten Legislaturperiode ein Thema im Bundestag sein werden: Wer als Wähler dagegen ist, steht vor dem Problem, dass er sich auf die Position von Parteien nur sehr bedingt verlassen kann, wie beispielsweise das Abstimmungsverhalten der Mehrheit der Bundestagsabgeordneten beim Kosovokrieg 1999 und danach zeigte. Der Leipziger Andi Rietschel hat deshalb eine Petition formuliert, zu der sich einzelne Bundestagskandidaten bekennen sollen, um Wählern zu versichern, dass sie stets gegen Auslandseinsätze stimmen werden.

Sein Ziel ist, dass jeder Bürger in den insgesamt 299 deutschen Wahlkreisen mindestens einen Erststimmenbewerber zur Auswahl hat, von dem er relativ sicher sein kann, dass er gegen militärische Einsätze der Bundeswehr im Ausland stimmt. Bislang gibt es solche Anbieter in 249 Wahlkreisen. In neun davon haben sich SPD-Kandidaten dazu verpflichtet, den friedenspolitischen Grundsätzen aus der Petition zu folgen, darunter der Komiker Florian Simbeck, der im bayerischen Wahlkreis Pfaffenhofen-Freising antritt. Von den 200 Direktkandidaten der Linkspartei, die die Petition unterzeichneten, haben vor allem diejenigen in Ostdeutschland realistische Chancen auf ein Mandat. Für die Piraten, von denen 75 Erststimmenbewerber unterzeichneten, gilt dies weniger.

Dass bislang nur 30 Erststimmenbewerber der Grünen unterzeichneten, obwohl in praktisch jedem Wahlkreis welche antreten, deutet darauf hin, dass sich das Personal von heute von Positionen aus der Gründungszeit entfernt hat. Dafür gibt es neue Parteien, die Krieg teilweise aus einer ganz anderen Haltung heraus ablehnen als die Ökopaxe der 1980er: Bei der libertären Partei der Vernunft beispielsweise, wo man sich ärgert, wie viel unfreiwillig abgegebenes Steuergeld für solche Einsätze verpulvert wird. Aus dieser Partei haben bis jetzt zwei ihrer insgesamt fünf Direktkandidaten die Position unterzeichnet: Der stellvertretende Bundesvorsitzende Jörg Brechlin, der im Wahlkreis Gera-Jena-Saale antritt, und der Mainzer Patrick Wybranietz.

Auch in anderen Kleinparteien, die häufig nur in wenigen Wahlkreisen kandidieren, fanden sich Direktkandidaten: Relativ leicht dürfte die Unterschrift Marius Augustin von der Nein-Idee gefallen sein, der im Wahlkreis Erding-Ebersberg als einziger Direktkandidat der Gruppierung antritt: Sie verspricht ihren Wählern, dass im Parlament bei allen Abstimmungen mit "Nein" gestimmt wird, außer es geht um die Erweiterung direkter Demokratie. Ähnliche Ziele vertritt die Gruppierung Volksabstimmung Jetzt deren einziger Kandidat Dr. Helmut Fleck im Rhein-Sieg-Kreis I auf den Wahlzetteln steht.

Andere Bewerber von Kleinparteien, die die Petition unterzeichneten, treten für die Esoterikpartei Die Violetten, die Tierschutzpartei, die situationistische Bergpartei, die ÖDP, die Bürgerrechtsbewegung Solidarität und zwei kommunistische Gruppen an. Unter den zwölf (von insgesamt 81) unabhängigen Direktkandidaten, die den Aufruf unterzeichnet haben, hat der ehemalige Bundesrichter Wolfgang Nešković die mit Abstand besten Chancen: Er sitzt bereits als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Cottbus/Spree-Neiße im Bundestag und will es diesmal ohne die Unterstützung der Linkspartei schaffen, die ihn dort nun mit einer eigenen Kandidatin bekämpft.

Cover

Parteiensystem im Umbruch
Neue politische Gruppierungen und Bewegungen in Europa
Als eBook bei Telepolis erschienen

x
Fehler melden
Telepolis zitieren
Vielen Dank!
Anzeige
Hellwach mit Telepolis
Anzeige
Cafe
Telepolis-Cafe

Angebot des Monats:
Kaffee und Espresso aus Guatemala in der Telepolis-Edition für unsere Leser

Cover

Aufbruch ins Ungewisse

Auf der Suche nach Alternativen zur kapitalistischen Dauerkrise

Anzeige
Cover

Die Form des Virtuellen

Vom Leben zwischen den Welten

Anzeige
Weit weg mit Telepolis
Anzeige
Auf nach Brasilien
Leben im Regenwald, Nationalpark Iguacu, Rio de Janeiro
Cover

Leben im Gehäuse

Wohnen als Prozess der Zivilisation

bilder

seen.by

Mit dem Schalter am linken Rand des Suchfelds lässt sich zwischen der klassischen Suche mit der Heise-Suchmaschine und einer voreingestellten Suche bei Google wählen.

Tastenkürzel:

ctrl-Taste:
Zum Wechseln zwischen Heise- und Google-Suche

esc-Taste:
Verlassen und Zurücksetzen des Eingabe-Felds

Buchstaben-Taste F
Direkt zur Suche springen

SUCHEN

Mit dem Schalter am linken Rand des Suchfelds lässt sich zwischen der klassischen Suche mit der Heise-Suchmaschine und einer voreingestellten Suche bei Google wählen.

SUCHEN

.
.