Die Feinde des Internet
Noch ein weiter Weg bis zur Cyberdemokratie
enemies of the internet heißt eine jetzt aktualisierte Studie der Reporters Sans Frontières (RSF), der zufolge 59 Staaten auf verschiedene Weise den Zugang zum Internet oder zu Informationen aus dem Netz sperren.(vgl.Der Mythos der Informationsrevolution)
Sitting in a cybercafé, a single person can tell the whole world about repression in their country. In just a few minutes, a newspaper suffering from censorship can publish its articles on French or American servers... The most authoritarian regimes apply their censorship with the greatest zeal, because they have the feeling that they are in a race for time against cyber-dissidence.
Da sie sich nicht völlig vom Internet abschneiden möchten, betreiben manche Staaten eine Art Zwangsserver, über die nur zuvor kontrollierte Informationen abgerufen werden können. In den meisten Fällen funktioniert die staatliche Kontrolle, indem die Bürger gezwungen werden sich an einen staatseigenen Provider anzuschließen. Manche Regierungen setzen Restriktionen durch, indem sie Filter installieren die den Zugang zu Websites sperren, welche als "unpassend" eingestuft werden oder
Nicht wenige Länder bezeichnet die Studie als "real enemies", als wahre Feinde des Internet, darunter Weißrussland, Burma, China, Kuba, Iran, Irak, Libyen, Nordkorea, Saudi-Arabien, Sierra Leone, Sudan, Syrien, Tunesien, Vietnam sowie Staaten Zentralasiens und dem Kaukasus wie Aserbaidschan, Kasachstan, Kirgisien, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan. In Saudi-Arabien beispielsweise gibt es zwar 37 private Unternehmen, die als ISPs operieren dürfen, der gesamte Verkehr geht jedoch über die Server des Science und Technology Centers, das mit Filtern ausgerüstet ist, die den Zugang zu Sites verbieten, welche Informationen liefern, die im Widerspruch zu den Werten des Islam stehen könnten. Ganz offiziell wird das Netz als "schädliche verwestlichende Kraft" betrachtet.
In Burma ist seit 1996 gesetzlich vorgeschrieben, dass jeder, der einen Computer besitzt, diesen bei der Regierung anmelden muss, als handele es sich um eine Schusswaffe oder Schlimmeres. Unangemeldete Geräte können ihren Eigentümer für fünfzehn Jahre ins Gefängnis bringen. In Sierra Leone wurden Online-Journalisten ob ihrer Tätigkeit von den Behörden angegriffen. Die Studie zeigt auch Konsequenzen auf, die durch die Behinderungen des Zugangs zum Information Superhighway entstehen. Im Iran beispielsweise bekommen Medizinstudenten keinen Zugang zu Websites, die in irgendeiner Weise mit Anatomie zu tun haben.
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Zensur solcher Art verstößt laut RSF gegen Artikel 19 des International Covenant on Civil and Political Rights. 14 der aufgeführten Staaten haben dieses internationale Dokument unterzeichnet, und stehen, so RSF deshalb im Wort.
The Internet is a two-edged sword for authoritarian regimes, it enables any citizen to enjoy an unprecedented degree of freedom of speech and therefore constitutes a threat to the government
Malaysia und Singapore sind der Studie zufolge solche Staaten, in denen die Macht des Kapitalismus die Zensur plattmache.
China, das auf der einen Seite vom kommerziellen Potential des Netzes profitieren will, kontrolliert auf der anderen Seite politische Inhalte auf Websites, "Internet-Dissidenten" werden verfolgt und misshandelt.Chinas brave neue Internet-Welt Der Prozess gegen den Unternehmer Huang Qi, der auf seiner Website, die inzwischen übers Ausland betrieben wird, Informationen über den Armee-Einsatz am 4.Juni 1989 veröffentlicht hatte, ist bereits der Dritte seiner Art. Im September vergangenen Jahres wurde ein Mann wegen Online-Veröffentlichung von politischem Material zu vier Jahren Gefängnis verurteilt. Zur Cyberdemokratie ist es also noch ein weiter Weg.
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