Die Hinrichtung überlebt, um wieder an den Galgen zu kommen

18.10.2013

Ein Fall in Iran macht auf eine gnadenlose Justiz aufmerksam, auf den Horror der Todesstrafe und den Krieg gegen die Drogenkriminalität im Nachbarland Afghanistans

Die Geschichte ist unglaublich; die Zweifel an ihrer Wahrheit sind nicht so leicht fernzuhalten wie Wasser von einem Entenfederkleid: In Iran ist ein Mann wegen Besitzes von einem Kilogramm Crystal Meth zum Tode verurteilt worden. Das Urteil wurde vollstreckt, der Mann gehängt; die Ärzte stellen 12 Minuten nach der Hinrichtung seinen Tod fest. Später im Leichenschauhaus bemerkt ein Angestellter, dass die Plastikplane, in welcher die vermeintliche Leiche eingewickelt ist, Kondensspuren ("Steam") vor dem Mund des Körpers aufweist. Der Mann atmet.

Er wird ins Krankenhaus gebracht, dank der Kunst der Ärzte soll er mittlerweile wieder auf bestem Wege der Genesung sein. Seine Töchter sind glücklich. Das Glück ist aber nur von kurzer Dauer. Denn die iranische Justiz folgt einem gnadenlosen Kurs nach den Vorschriften. Die besagen, dass der Mann wieder gesunden soll, um erneut getötet zu werden.

Die Geschichte findet seit zwei Tagen Verbreitung im Netz. CNN berichtet sie, der Guardian, die BBC, in Deutschland zum Beispiel die Rheinische Post.

Die ursprüngliche Quelle ist eine iranische Zeitung, vom Guardian als "staatlich" bezeichnet, namens Jam-e-Jam. Es gibt auch einen Link auf den entsprechenden Artikel, in Farsi. Auf den großen iranischen Nachrichtenseiten, Irna, Fars oder Press-TV taucht die Meldung bislang nicht auf oder sie ist sehr gut versteckt.

Gnadenlose Justiz und Munition für Kritiker

Der gnadenlose Kern der Geschichte stellt Iran und das Justizsystem in kein gutes Licht und dies in einem Moment, wo viele Stimmen in der Öffentlichkeit eine Annäherung zwischen Iran und dem Westen begrüßen und darauf hoffen, dass verzerrte Feindbilder endlich abgeräumt werden (Das langsame Ende des Feindbilds Iran?).

Die Aussage eines nicht namentlich genannten iranischen Offiziellen - dessen Stellung in der iranischen Justiz ebenfalls unbekannt ist -, wonach das Todesurteil vollstreckt würde, sobald es dem Mann gemäß den Hinrichtungsvorschriften gesundheitlich wieder gut gehe, die in vielen Berichten zitiert wird, findet in der Rhetorik allderjenigen gut Platz, die den "wahren Iran" einer "heuchlerischen Fassade" gegenüberstellen. Prominentester Protagonist für diese Linie ist der israelische Ministerpräsident Netanjahu (Des Kaisers neue Kleider).

Das Vorgehen bestätigt auch Kritiker, die dem politischen System Irans und dem Justizsystem schon in der fundamentalen Anlage eine inhärente Ausrichtung gegen Menschenrechte vorwerfen, weswegen "große Erwartungen an die Präsidentschaft Rohanis in Iran illusionär" seien (Schriftgelehrte und Untertanen). Der Widerspruch zwischen den Erwartungen an Rohani und der Realität wird als Motiv auch in der Berichterstattung etwa des Guardian aufgenommen. Dort wird Hadi Ghaemi, Vorsitzender der in New York basierten Menschenrechtsvereinigung International Campaign for Human Rights in Iran wiedergegeben:

Während Rohani aufgrund von Versprechen auf einen Wechsel und einer Reform der Menschenrechtssituation gewählt wurde, wurden seit seiner Amtseinsetzung am 4. August mindestens 125 Todesurteile vollstreckt, Dutzender solcher Urteile ausgesprochen und Dutzenden von Häftlingen droht demnächst die Todesstrafe.

In den vergangen Jahren, prangert der Guardian an, sei Iran jedesmal unter den ersten fünf Ländern weltweit gewesen, welche die meisten Todesstrafen vollstrecken, ganz oben stehe China. Laut Amnesty sollen im Iran im vergangenen Jahr 314 aufgrund von Todesurteilen getötet worden sein.

Der "getreueste Verbündete des Westens im Kampf gegen Drogen"

Bemerkenswert ist der Zusatz, dass die meisten Exekutionen laut Iran mit Drogenkriminalität in Zusammenhang stehen. Laut der Organisation International Campaign for Human Rights in Iran sollen allein in den zwei Wochen zwischen 11tem und 25tem September dieses Jahres 50 wegen Vergehens gegen Anti-Drogengesetze gehängt worden sein, "ein Rekord", so die Menschenrechtler, deren Bericht zugleich darauf aufmerksam macht, dass zuletzt einige bekannte politische Gefangene in Iran entlassen wurden, was politisch in Zusammenhang mit der Öffnung gegenüber dem Westen stehen dürfte.

Crystal methamphetamine, Bild: US-Justizministerium

Wie auch das harte Vorgehen gegen Drogenkriminalität prinzipiell im Einklag mit den Vorgaben des Westens steht, auf diesem Gebiet gibt es längst eine Zusammenarbeit zwischen Iran und dem Westen. Die New York Times soll Iran einmal als den "getreuesten Verbündeten des Westens im Kampf gegen Drogen" bezeichnet haben. Iran hat große Probleme mit Drogensüchtigen im Land; sie sind in der Hauptstadt nicht zu übersehen, und es grenzt an Afghanistan, dem größten Opiumproduzenten der Welt, viele Schmuggelwege führen durch Iran.

Monströses Unrecht Todesstrafe

Angesichts dessen, dass sich in vielen Ländern die Erkenntnis durchsetzt, dass der lange Zeit als "alternativlos" geltende Krieg gegen den Drogenhandel samt seiner harten Strafen - Todesstrafen werden hierfür nicht nur in Iran ausgesprochen -, bestünde die politische Herausforderung, die der Fall des zum Tode Verurteilten neu aufwirft, auch hier darin, die Zusammenarbeit mit Iran auf neue Gleise zu bringen. Als Gefühls-Argument gegen allzu große Konzessionsbereitschaft bei den Verhandlungen mit Iran ist er fehl am Platz.

Was die Todesstrafe anbelangt, so ist der Fall ein monströses Beispiel für ein monströses Unrecht. Man kann in diesem Fall nur hoffen, dass sich die iranischen Behörden angesichts der Öffentlichkeit, die ihm nicht zuletzt auch durch international bekannte Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty zuteil wird - "The Iranian authorities must immediately halt Alireza M’s execution and issue a moratorium on all others" - auf die Suche nach einer Gesetzeslücke machen. Im Fall von Steinigungen, heißt es, wird die überlebende Person begnadigt.

Ergänzung: Auch die USA kennen ähnliche Fälle; der berühmteste der letzten Jahre dürfte die gescheiterte Hinrichtung von Romell Broom am 15. September 2009 sein. Amnesty schildert die Vorgänge so:

"8 mal versuchte das Personal des Hinrichtungsteams, einen intravenösen Zugang für die Giftspritze zu legen, 18 mal vergeblich. Der Todeskandidat versuchte aus Verzweiflung über die Schmerzen sogar selbst, bei seiner Hinrichtung zu helfen, ebenfalls vergeblich."

Das Urteil darüber, ob Romell Broom ein zweites Mal hingerichtet werden soll, ist noch offen. Der Stand der juristischen Auseinandersetzung vom Januar dieses Jahres ist bei der Menschenrechtsgruppe der BPP Law School, Manchester (GB), nachzulesen.

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