Die Ausbeutung der Zimmermädchen in den Berliner Hotels

18.05.2014

Für die 10 Millionen Touristen schuften Tausende von Bediensteten in den Hotels und Pensionen

Mit 3,4 Millionen Einwohnern ist Berlin die einzige wahre Metropole in Deutschland und daher ein internationaler Tourismusmagnet. Die lokalen Marketingexperten preisen die Stadt als Ort der Jungen und Kreativen - zugleich "hip" und "cool". Für westdeutsche Schulklassen steht eine Berlinreise ganz oben auf der Liste der preiswerten Traumziele. Berlinale, Bread & Butter, Grüne Woche, Internationale Funkausstellung und ähnliche Events zählen zu den Highlights der Saison. Hinzu kommt die berühmte Fanmeile am Brandenburger Tor bei internationalen Fußballgroßereignissen. Um die über 10 Millionen Touristen unterzubringen, gibt es in Berlin fast 800 Hotels und Pensionen, schuften Tausende von Bediensteten für das Wohl der Gäste.

Die internationale Touristeninvasion

Obwohl sich der Berliner Senat seit Jahren erfolgreich weigert, den internationalen Flughafen in Berlin-Schönefeld fertigzustellen, schaffen es jedes Jahr dennoch Millionen von Touristen in die Stadt einzufallen. Zur Lobpreisung der Attraktivität der "Destination Berlin" fand Burkhard Kieker, Chef der Berlin Tourismus und Kongress GmbH, 2011 folgende Worte:

Was ist das Erfolgsgeheimnis von Berlin? Es liegt in seiner Vielfalt, Offenheit und häufig auch in den Gegensätzlichkeiten einer sich ständig verändernden Metropole. Berlin hat weltweit ein unbezahlbares Image entwickelt und zählt derzeit zu den gefragtesten Reisezielen. Die Stadt gilt als Labor für urbane Entwicklungen, ihr Lebensstil wird vielfach als trendgebend wahrgenommen. Auch die extreme historische Verdichtung - als Brennpunkt des 20. Jahrhunderts - trägt zur Attraktivität der Hauptstadt bei. Besucher sind nach wie vor fasziniert, wie die Berliner nach der Wende ihre Chance für einen Neuanfang genutzt haben.

Um die Touristenmassen unterzubringen, gibt es in Berlin 790 Beherbergungsbetriebe, darunter 535 Hotels und 98 Pensionen, die über rund 132.000 Betten verfügen. Die renommierten Namen des 5-Sterne-Segments sind hinlänglich bekannt: Adlon, Hyatt, Interconti, Kempinski, Ritz, Steigenberger, Westin Grand und neuerdings der hässliche Hotelklotz des Waldorf-Astoria am Bahnhof Zoo. Der Personalbestand im Hotel- und Gaststättengewerbe beträgt schätzungsweise rund 275.000 Mitarbeiter, die jährlich einen Umsatz von über 10 Milliarden Euro erwirtschaften.

Allein im Jahr 2013 besuchten 11,3 Millionen Gäste die Stadt, davon kamen 43 Prozent aus dem Ausland. Im Durchschnitt bleibt jeder Tourist fast zweieinhalb Tage in der Stadt. Obwohl die Auslastung der bestehenden Hotelkapazitäten nur bei 50 bis 60 Prozent in den letzten Jahren lag, stampfen Finanzspekulanten ständig weitere Neubauten aus dem Boden. Bis 2020 sind 40 weitere Objekte geplant. Aber wie sieht das reale Arbeitsleben hinter den mondänen Kulissen des weltläufigen Tourismus aus?

Das Hotelpersonal

Das Hotelzimmer gebucht, mit dem Taxi zum Hotel, an der Rezeption eingecheckt und das Zimmer mehr oder weniger gründlich in Augenschein genommen und ab und ins Großstadtleben gestürzt. Der Gast ist König und muss sich weder um das Aufräumen des Zimmers, die Zubereitung des Essens oder die Reinigung der Schuhe kümmern, für alles wird gesorgt. Ein befristetes Leben in paradiesischen Verhältnissen! Ist der Reisende mit Zimmer, Essen und Service zufrieden, macht er sich keine weiteren Gedanken über die Maschinerie, die zu seiner Umsorgung notwendig ist: Luxuriöse Wellness für die Hotelgäste durch die Ausbeutung billiger Arbeitskräfte!

Die schöne, schnöde Hotelwelt ist nur eine vorgegaukelte Fassade. Die Gesetze des rationalen Wirtschaftens haben auch das Hotel- und Gaststättengewerbe voll durchdrungen: Die Preise werden scharf kalkuliert, der Kostendruck wird soweit wie möglich gesenkt. Längst haben die Hotelketten einen Teil ihrer Arbeitsleistung an Subunternehmen "outgesourct". So haben viele Hotels die Reinigung ihrer Gästezimmer an ein oder mehrere Gebäudereinigungsfirmen übergeben. Insgesamt sind 118 Unternehmen Mitglieder der Gebäudereiniger-Innung Berlin, wie viele davon auch im Hotelbereich arbeiten, ist nicht bekannt. Die Zimmerreinigung in den Hotels betreiben u. a. Alex Clean, Alfa 24, Clean Garant, GRG Services Hotel, Proculogis, Putzteufel, Putz-Zeit-Gebäudeservice und 3B Berlin Premium Hotelservice der Familie Benthin.

Diese Fremdfirmen konkurrieren um die Hotelaufträge, indem sie ihre Dienstleistung möglichst preiswert anbieten. Die Hotelgäste erfahren von dieser Arbeitsteilung nichts, schließlich laufen alle Hotelbediensteten in der jeweils gleichen Arbeitskluft herum und kein Hotelführer klärt über die realen Verhältnisse auf.

Das Funktionieren des Hotelbetriebs geschieht auf Kosten der Beschäftigten in der Küche und im Housekeeping: Ganz unten in der Personalhierarchie stehen die Zimmermädchen bzw. Roomboys. Sie machen die eigentliche Arbeit und reinigen die Zimmer mit ihren Nasszellen. In der Regel muss ein Zimmermädchen - je nach Hotelkategorie - 10 bis 25 Zimmer pro Tag aufräumen und reinigen. Darüber rangieren die so genannten "Checker" bzw. "Supervisor". Diese kontrollieren zwar nur die Arbeit der Zimmermädchen, indem sie einmal durch die so genannten Clean-Zimmer durchgehen und alles inspizieren, aber so ein Checker bringt es pro Tag immerhin auf 90 bis 100 Zimmer. Da bleibt für Pausen wenig Zeit.

Die Arbeit der Checker wird kontrolliert von dem jeweiligen Objektleiter, der die täglich wechselnden Zimmer-Belegungspläne führt und jeden Morgen die Zimmermädchen und Checker einteilt. Dazu kooperiert er mit der Hausdame und ihrer Assistentin. Während Hausdame und Assistentin zum Stammpersonal des Hotels gehören, sind die Zimmermädchen, Checker und Objektleiter oft externe Mitarbeiter einer separaten Reinigungsfirma. Hat ein Gast eine Beschwerde, wendet er sich i. d. R. an die Rezeption. Diese informiert dann die Hausdame, die der Klage nachgeht und die verantwortlichen Zimmermädchen und Checker zusammenstaucht.

So ist jedes Hotel ein Spiegelbild der Gesellschaft im Kleinen. Dies gilt umso mehr, da die Zimmermädchen einen Einblick in das Privatleben der teilweise ungehobelten Hotelgäste erlangen und damit zu wahren Geheimnisträgern werden. Für diesen Fall lautet die diskrete Arbeitsanweisung: "Wenn Sie etwas Kompromittierendes finden, dann tun Sie so, als sei die Sache für Sie etwas ganz Normales."

Arbeitsbedingungen

"Arm aber sexy" findet der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) die Berliner Zimmermädchen. Und der frühere Wirtschaftssenator Harald Wolf (Die Linke) fand in seinem "Tourismuskonzept Berlin - Handlungsrahmen 2011+" auf 43 Seiten lediglich folgende milde Worte zur Verschleierung der Arbeitsmarktsituation in der Hotelbranche:

Der nicht zu vernachlässigende Anteil prekärer Beschäftigungsverhältnisse lenkt den Focus weiterer Bemühungen auf die Sicherung guter Arbeitsbedingungen, die auch Gegenstand der vorhandenen Qualitätswettbewerbe und zukünftiger Gütesiegel in diesem Bereich werden sollen.

Laut Tarifvertrag erhielten alle Zimmermädchen bisher einen Stundenlohn von 9,00 Euro, nur die Tellerwäscher bekamen mit 8,68 Euro noch weniger. Gemäß einer Vereinbarung vom 20. Juni 2013 wurde der Stundenlohn ab Januar 2014 in der untersten Tarifgruppe 1 - der gleichzeitig der Mindestlohn in der Innenreinigung ist - auf 9,31 Euro (nur Tarifgebiet West incl. Berlin) angehoben. In einer zweiten Stufe wird das Gehalt ab dem 1. Januar 2015 auf letztendlich 9,55 Euro steigen. Während der Tarif für die Hotelbediensteten (Rezeption, Küche, Bar, etc.) zwischen dem Berliner Hotel- und Gaststättenverband (HOGA) und der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) ausgehandelt wird, gilt dies nicht für die Reinigungskräfte. "Tarifpartner" sind hier der Bundesinnungsverbandes des Gebäudereiniger-Handwerks (BIV) und die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) mit ihrer Fachgruppe Gebäudereinigung.

Aber diese Lohnvereinbarung wird nur pro forma eingehalten, der tatsächliche Lohn ist i. d. R. wesentlich geringer. Der bekannte Journalist Günter Wallraff berichtete 2013 über seine Recherchen in Berliner Nobelhotels:

Wir fanden unhaltbare Arbeitsverhältnisse vor. Wo eine luxuriöse Übernachtung oft 300 und mehr als 1000 Euro kostet, verdient eine Reinigungskraft kaum drei Euro pro Zimmer. Mit Stücklohn und mittels Subunternehmen unterlaufen die Hotels den Mindestlohn der Reinigungsbranche, der neun Euro pro Stunde beträgt. Oft brauchen die Frauen für ein Zimmer mehr als eine Stunde, der Zeitdruck ist enorm. Die Frauen, viele aus Osteuropa, werden schikaniert und respektlos behandelt. Kaum ein Gast ahnt, was hinter den Kulissen passiert. (…)

Hotels sind wie ein Symbol für die Gesellschaft der Gegenwart: Oben leben die Reichen im Luxus, im Keller schuftet unsichtbar die Kaste der Unberührbaren, unsere Parias. Da viele vom Hungerlohn nicht leben können, müssen sie aufstocken - auf dem Umweg finanziert der Steuerzahler den Luxushotels die Reinigung."

Die Methode zur Lohndrückung ist recht einfach: Die Arbeitszeit des Zimmermädchens wird - laut Arbeitsvertrag - auf sechs oder sieben Stunden pro Tag begrenzt. So kann der Hotelier die Arbeitskräfte in der Nebensaison beizeiten nach Hause schicken, ohne dass er Verluste macht. Außerdem müssen die Zimmermädchen müssen eine bestimmte Zahl von Hotelzimmern oder eine bestimmte Fläche in einer vorgegebenen Arbeitszeit reinigen, was einem versteckten Akkord gleichkommt. Die Zimmermädchen werden dann pro Zimmer bezahlt. Schaffen sie ihr Soll nicht, müssen sei - unentgeltlich - nacharbeiten. Überstunden oder Wochenendzuschläge werden weder bezahlt noch kann man diese abfeiern. Tatsächlich beträgt aber die reale Arbeitszeit in vielen Hotels acht bis zehn Stunden pro Tag. Die Rechnung ist einfach: 9,31 Euro mal 7 dividiert durch 10 ergibt einen realen Stundenlohn von 6,51 Euro!

Findet sich in einem gereinigten Zimmer doch noch ein Schamhaar in der Dusche, ein Wasserfleck auf dem Spiegel oder ein benutztes Papiertaschentuch unter dem Bett, wird in manchen Reinigungsfirmen dem Zimmermädchen gleich der Lohn für das gesamte Zimmer abgezogen. In Extremfällen kommt es sogar vor, dass der Objektleiter in einem gereinigten Zimmer absichtlich ein paar Krümmel verstreut etc. "Renitente" Mitarbeiterinnen sollen so "diszipliniert" bzw. schikaniert werden. Das ist moderne Sklaverei im 3- bis 5-Sterne-Segment des Hotelbusiness.

Den Zimmermädchen bleibt bestenfalls die Möglichkeit einer "optischen Reinigung", d. h., die Zimmer sehen - oberflächlich betrachtet - gereinigt aus, aber sie sind nicht wirklich sauber: "Den Staubsauger hin und her bewegen. Der Gast muss deutliche Streifen auf dem Boden sehen, das vermittelt ein Gefühl von Sauberkeit." Jeder Hotelgast mag ja selbst überprüfen, ob die Zimmermädchen das gesamte Hotelzimmer (incl. Toilette) nur mit einem einzigen oder mit verschiedenen Putzlappen reinigt: "Rot" für die Toilette, "Gelb" für die Badezimmerarmaturen, "Blau" für die Staubentfernung im Zimmer.

Auf Dauer funktionieren solche Tricksereien natürlich nicht. So haben die Zimmermädchen keine Wahl. Entweder sie leisten die notwendigen Überstunden ab und gehen dafür leer aus, oder die Zimmer bleiben ungereinigt und dann bekommen die Zimmermädchen einen Anschiss. Im Wiederholungsfall würden sie wegen "Arbeitsverweigerung" abgemahnt und gefeuert. Aber da die Zimmerreinigung gerade von ungelernten Arbeitskräften durchgeführt wird, die auf dem Arbeitsmarkt kaum Alternativen haben, sind sie auf den Job unbedingt angewiesen und fügen sich.

Ähnlich ergeht es den "Checkern", die zwar in der Hotelhierarchie über den Zimmermädchen stehen und eigentlich finanziell besser gestellt sein müssten. So schreibt der geltende Tarifvertrag für Reinigungskräfte mit Zusatzausbildung (Lohngruppe 3) einen Stundenlohn von 10,52 Euro vor, für Vorarbeiter (Lohngruppe 4) gar 11,13 Euro. Aber in vielen Firmen erhalten die "Checker" statt 11,13 Euro nur 9,31 Euro pro Stunde - wie die Zimmermädchen. Gelegentlich müssen sie die begrenzte Zahl von Clean-Zimmern innerhalb von 2 oder 3 Stunden auf ihren Hygiene- und technischen Status überprüfen und hätten dann eigentlich Feierabend. Wenn aber mehrere Bleibe- oder Abreisezimmer ziemlich versaut oder gar nicht oder nur unzureichend gereinigt sind, muss sich der "Checker" darum kümmern. So kommen schnell 6 oder 7 Arbeitsstunden zusammen. Auch hier ist die Rechnung einfach: 9,31 Euro mal 3 dividiert durch 7 ergibt einen realen Stundenlohn von 3,92 Euro!

Die Hotelbediensteten können sich gegen diese Dumpinglöhne nicht wirklich wehren. Der Ordnungsdienst der Agentur für Arbeit würde erst einschreiten, wenn die Arbeitsverträge nachweislich "sittenwidrig" sind. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat dazu am 22. April 2009 in seinem Urteil (Aktenzeichen: 5 AZR 436/08) festgestellt, ein unterzeichneter Arbeitsvertrag ist dann nichtig, wenn der Arbeitslohn nicht einmal 2/3 des in der betreffenden Wirtschaftsregion üblicherweise gezahlten Tariflohnes erreicht. Dies ist aber angesichts der Arbeitszeit-Tricksereien der Arbeitgeber kaum nachweisbar und der Unternehmer kann dagegen Widerspruch einlegen. In der Praxis schicken die Arbeitgeber ihre Angestellten vielmehr direkt zum Jobcenter, damit sie dort ihr Gehalt vom Staat "aufstocken" lassen und sich zufrieden und Ruhe geben.

Im Dezember 2013 setzte das Hauptzollamt Berlin (HZAB) in einem so genannten Verfallbescheid fest, dass ein Reinigungsunternehmen 1,7 Millionen Euro, die Differenz zwischen dem tatsächlich gezahlten und dem vorgeschriebenen Gehalt, an seine Servicekräfte nachzahlen muss; hinzu kam eine Strafe in Höhe von 100.000 Euro. Im Rahmen des jahrelangen Ermittlungsverfahrens hatte der Zoll immerhin 675 Zeugen vernommen. Um welches Unternehmen es sich handelte wollte der HZA-Pressesprecher Michael Kulus mit Hinblick auf seine Vorschriften zum Steuergeheimnis und zum Sozialdatenschutz nicht mitteilen. Während jeder kleine Ladendieb im öffentlichen Strafprozess seine Identität preisgeben muss, schützt der "Rechtsstaat" so die großen Verbrecher. Nur ein Idiot hätte etwas anderes erwartet.

Neue Lohnsklaven mit Migrationshintergrund oder Hartz-IV

Ein Problem ist, dass sich nicht genügend deutsche Staatsangehörige für diese "geringen" Tätigkeiten finden. Der Anteil der Arbeitsimmigranten beträgt mittlerweile 30 bis 40 Prozent, hinzukommen die Ausländer, die in der Bundesrepublik geboren wurden, aber keine deutschen Staatsbürger sind. So ist die Gebäudereinigungsbranche auf die Arbeitssuchenden aus Russland, Polen, Kroatien, Serbien, Bulgarien und der Türkei angewiesen, die sich mangels Sprach- und Rechtskenntnissen nicht wehren können.

In immer mehr Hotels beschäftigen die Reinigungsfirmen nur noch Ausländer, aber die Vielzahl an Mitarbeitern aus verschiedenen Ländern führt immer wieder zu Verständigungsproblemen untereinander und mit der deutschen Hotelleitung. Manches "deutsche" Reinigungsunternehmen wird mittlerweile selbst von einem Ausländer geleitet, der seine eigenen Landsleute ausbeutet. Wer dagegen aufmuckt, wird entlassen. Schließlich sind die Hotelbediensteten genauso austauschbar wie die Hotelgäste. Die gefeuerten Ex-Mitarbeiter müssen dann einen Aufhebungsvertrag und Unterlassungserklärungen unterschreiben, mit denen sie zum Stillschweigen verpflichtet werden.

Die Personalfluktuation führt zu einem ständigen Mangel an Reinigungskräften. In der "Jobbörse" auf der Webseite der Agentur für Arbeit werden für den Raum Berlin ständig über hundert Stellen für Zimmermädchen angepriesen. Hartz-IV-Empfänger, die auf der Suche nach einem Job sind, müssen hier vorsichtig sein. Nach zwei, drei unentgeltlichen Probearbeitstagen wollen die Reinigungsfirmen schnell zur Unterzeichnung eines regulären Arbeitsvertrages schreiten. Dann heißt es aufgepasst! Schon so mancher motivierte Jobber musste anschließend nach wenigen Tagen feststellen, wo er da gelandet ist. Eine Kündigung ist dann schwierig, weil die Leistungsabteilungen der Jobcenter darauf sofort mit einer empfindlichen Kürzung der Bezüge um mindestens 30 Prozent reagieren. Wer aber nur 391 Euro monatlich zum Leben hat, kann schwerlich auf 117 Euro verzichten. Wer sich nicht versklaven will, wird dafür von den staatlichen Behörden auch noch abgestraft!

Unter den Hartz-IV-Empfängern haben sich die realen Arbeitsbedingungen in der Hotelreinigungsbranche längst herumgesprochen und die Leute sind gewarnt, was wiederum zu Arbeitskräftemangel führt und die bestehenden Verhältnisse zementiert. Als die Reinigungsfirma GRG Services Group im Jahre 2010 100 Stellen für Zimmermädchen bzw. Roomboys ausschrieb, empfahl das Jobcenter in Berlin-Reinickendorf 130 Arbeitslose, von denen nur 30 zu Vorstellungsgesprächen erschienen, und nur 5 Personen wollten den Job tatsächlich machen. Am Ende hielt nur eine einzige Frau längere Zeit durch, beklagte sich der amtierende GRG-Geschäftsführer Stephan Schwarz, der zugleich Präsident der Berliner Handwerkskammer ist.

Obwohl in der Branche ein ständiger Personalmangel herrscht, sind die Reinigungskräfte der verschiedenen Unternehmen und Hotels zu isoliert und eingeschüchtert, um ihre Interessen gemeinsam durchsetzen zu können, um eine angemessene Bezahlung für die geleisteten Arbeitsstunden und humane Arbeitsbedingungen zu erreichen.

Meistens schaffen es die Reinigungsfirmen noch, ihre Arbeitslast auf die viel zu kleine Zahl von Mitarbeitern abzuwälzen. Aber auch hier gibt es Grenzen. Wenn dies nicht mehr funktioniert, droht den Reinigungsfirmen aufgrund ihrer schlechten Arbeitsleistung der Verlust des Hotelauftrags mit der Folge, dass alle Reinigungskräfte ihren Job verlieren würden. In dieser Konfliktsituation beginnen Hotelleitung und Reinigungsfirma gegeneinander zu arbeiten. Dann werden die Reinigungskräfte von ihrer Firmenleitung angehalten, gegenüber der Hotelführung über die bestehenden Mängel den Mund zu halten. Zusätzlich gibt es dann unter den Zimmermädchen Spannungen, da keine die Arbeit der anderen erledigen möchte und alle am Wochenende am liebsten frei hätten. Dieses miese Arbeitsklima kann monatelang andauern, bis sich die Verhältnisse allmählich bessern oder der Reinigungsvertrag schließlich aufgekündigt wird.

Die Hotelfachfrau Stefanie Hirsbrunner fasste ihre Berufserfahrungen in dem Buch "Hotel Fünf Sterne - Reichtum, Macht und die Leiden einer jungen Angestellten" (S. 212ff) wie folgt zusammen:

Im Hotel trafen jeden Tag beide Extreme, Arm und Reich, aufeinander. Als Servicemitarbeiter in der Fünf-Sterne-Gastronomie lebten wir dafür, den Reichen und Superreichen dieser Welt ein Sorglosleben zu ermöglichen, während viele von uns gleichzeitig so wenig verdienten, dass sie für sich staatliche Unterstützung beantragen konnten. (…)

Im Vergleich waren wir Hotel-Angestellten durch unsere Mittellosigkeit, aber auch durch unser Eingebundensein in strenge Hierarchien und feste Dienstpläne ganz besonders unfrei. Mir erschien es oft, als wären wir an dieses Haus gefesselt, fast schon eingesperrt. Während unsere Gäste die große weite Welt, das Reisen in ferne Länder sowie die individuelle Freiheit repräsentierten, musste ich oft sogar darum bitten, während des Dienstes auf die Toilette gehen zu dürfen.

Außerdem war der Service am Gast im Hotel nun mal bedingungslos. Seine Zufriedenheit stand über allem anderen. Oftmals überschritten Gäste und Angestellte im Namen des Service gleichermaßen nicht nur die Grenzen des guten Geschmacks und des Anstands, sondern kratzten an jenen der Legalität. Der Gedanke an sexuelle Belästigung und Gewalt gegen Frauen, an Drogenhandel, an Förderung der Prostitution, Wucher sowie an die Ausbeutung von Schutzbefohlenen und an das bewusste Brechen des Arbeitsrechts waren im Hotel nicht völlig fernliegend. Es war jedoch nicht so, dass wir als Mitarbeiter hier ein Auge zudrückten oder gar unsere Augen davor verschlossen. Vielmehr nahmen wir diese Tatsachen überhaupt nicht als Unrecht wahr. Wir akzeptierten die Verhältnisse so, wie sie waren, weil man sie uns vom ersten Tag an als richtig präsentiert hatte.

Stefanie Hirsbrunner

Fehlende Behördenaufsicht

So herrschen auf dem Berliner Arbeitsmarkt Zustände wie in Wildwest, obwohl gleich mehrere Behörden in die Überwachung und Bekämpfung der verschiedenen Formen von Wirtschaftskriminalität eingebunden sind.

Die Touristen, die den Reichstag, den Kudamm und das KaDeWe oder das Pergamon-Museum besuchen, bekommen davon nichts mit. Schließlich haben sie ihr Hotelzimmer längst verlassen, wenn das Zimmermädchen kommt. Durch erhöhte Trinkgelder ließe sich das Problem der Niedriglöhne ohnehin nicht begleichen. Hier wäre eigentlich die Berliner Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung (SenWiTechForsch) unter Leitung von Cornelia Yzer (CDU) gefordert, durch staatliche Kontrollen die Einhaltung von humanen Arbeitsbedingungen zu erzwingen. Moderne Sklaverei ist schließlich kein Kavaliersdelikt, sollte man meinen. Aber die Senatsverwaltung für Wirtschaft stellte auf Anfrage von Telepolis fest, dass "wir fachlich nichts beitragen können".

Bei der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen (SenAIF) unter Leitung von Dilek Kolat (SPD) ist das Referat AII B (Arbeitsrecht und tarifliche Gestaltung der Arbeit, Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung, Gemeinsames Tarifregister Berlin) unter Leitung von Herrn Wolfgang Möller zuständig. Leider war die Senatsverwaltung für Arbeit zu arbeitsscheu, um eine simple Presseanfrage innerhalb von einem Monat zu bearbeiten.

Der Zoll führt mit seiner Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) im Jahre 2013 288 Kontrollen im Hotel- und Gaststättengewerbe durch, dabei wurden 2.624 Personen überprüft. Sicherlich ist es für ein 5-Sterne-Hotel unangenehm, wenn der Zoll im Hause ist und die edlen Gäste das Gebäude nur noch nach strenger Personalkontrolle verlassen dürfen, aber die Überprüfungen reichen offensichtlich nicht aus. Die Polizei interessiert sich nur für viel krassere Formen des Menschenhandels und setzt zu dessen Bekämpfung zwei Kommissariate des Landeskriminalamtes (20 Ermittler) ein.

Das Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin (LAGetSi) wollte sich zu der Problematik - aus Zeitmangel - nicht äußern:

Aufgrund des außerordentlich reduzierten Personalbestandes unserer Behörde können wir nur noch zwingende gesetzliche Aufgaben erledigen. (…) Den mit Befragungen, Erhebungen und Interviews zu kommerziellen, statistischen oder zu wissenschaftlichen Zwecken verbundenen Personal-, Zeit- und Verwaltungsaufwand vermögen wir angesichts der unaufschiebbaren Ordnungs- und Aufsichtsaufgaben mit unseren Ressourcen nicht mehr abzudecken.

Bleibt die Frage, warum das LAGetSi dann noch ein Referat für Öffentlichkeitsarbeit unterhält!? Eigentlich wäre die schwarz-rote Landesregierung zum Handeln aufgefordert, sie blieb bisher aber untätig, obwohl doch die Hotels die Visitenkarte der Stadt sind.

Auf Unternehmerseite wollte sich die Gebäudereiniger-Innung Berlin nicht zur Arbeitsmarktsituation in der Stadt äußern, hierzu hätte man gar keine spezifischen Informationen. Die Geschäftsführerin Erika Schönenberg verwies lediglich auf ihren Bundesinnungsverband, der für die Ausarbeitung der Tarifverträge bundesweit zuständig sei.

Die Berliner DGB-Vorsitzende Doro Zinke beklagte im November 2012 die mangelnden Aufsicht durch die Kommunalbehörden:

Wenn zum Beispiel in den Hotels der Bundeshauptstadt der Stundenlohn für Zimmermädchen - ich sage das jetzt mal geschlechtsspezifisch - nicht mehr per Stunde bezahlt wird, sondern per gereinigtem Zimmer. Und wenn dann die Akkorde so angesetzt werden, dass das überhaupt nicht mehr in zumutbaren Zeiten zu schaffen ist, wird dadurch direkt der Mindestlohn umgangen. Für all diese Problematiken haben wir leider in BerlinArbeit (eine Initiative der Senatsverwaltung für Arbeit, G. P.) bis jetzt noch keinen Ansatzpunkt.

Beim Berliner Bezirksverband der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG Bau) sind die Branchensekretäre Peter Hinze und Bastian Kaiser die Ansprechpartner für die Gebäudereinigerbranche. In allen großen Unternehmen ist die Gewerkschaft prinzipiell vertreten, aber in den kleineren und mittleren Betrieben mit weniger als 250 Mitarbeitern existieren kaum Betriebsräte. Mehrere Unternehmen betreiben nur einen so genannten "gelben Betriebsrat": Während echte Betriebsräte der Interessenvertretung der Arbeitnehmer im Rahmen der Mitbestimmung dienen, wird ein "gelber Betriebsrat" vom Firmenchef selbst eingesetzt. Dazu bestellt er ein halbes Dutzend willfährige Untergebene in sein Büro und verkündet ihnen: "Ihr seid jetzt offiziell unser Betriebsrat!"

Unter diesen Umständen ist dann die Gründung eines echten Betriebsrates kaum noch möglich. Sollte die Gewerkschaft Hinweise auf Missstände in einzelnen Unternehmen erhalten, alarmiert sie den Zoll, der dann gezielte Kontrollen durchführen kann. So können sich Arbeitnehmer bei Problemen an die Rechtsberatung der Gewerkschaft wenden, aber i. d. R. machen pro Jahr höchstens ein halbes Dutzend Beschäftigte davon Gebrauch.

Dabei ist Berlin kein Einzelfall, ähnliche Zustände werden aus Hamburg bis München gemeldet.

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