Sehnsucht nach dem "Starken Mann"

23.08.2014

Wladimir Putin als Projektionsfläche autoritärer deutscher Fantasien

Was machen Deutschlands Meinungsmacher, wenn sie merken, dass ihre Möglichkeiten, Meinungen in der Bevölkerung zu produzieren, immer weiter erodieren? Sie schieben selbstverständlich Wladimir Putin die Schuld dafür in die Schuhe.

Wladimir Putin am 27. Juli am Monument für die Helden von Severomorsk. Bild: Kreml

Angesichts des klaffenden Abgrunds zwischen Leitartikel und Kommentarspalten bei der Haltung zur Krise in der Ukraine sah die Süddeutsche Zeitung sich veranlasst, gegen eine Armee von "Putin-Trollen" zu Felde zu ziehen: Hunderte von bezahlten "Manipulatoren" versuchten, "weltweit die Meinung in sozialen Netzwerken und in Kommentar-Bereichen wie auch bei Süddeutsche.de im Sinne des Kreml zu beeinflussen", klagte die SZ im Juni.

Wohl kaum lag die Süddeutsche mit einer Einschätzung weiter daneben als in diesem Fall. Denn selbstverständlich ist die lautstarke Opposition zur aggressiven und brandgefährlichen Expansionspolitik des Westens in der Ukraine ganz und gar "hausgemacht". Es sind gerade die von der SZ verteufelten "sozialen Netzwerke", die das Meinungsmonopol der Mainstream-Medien unterhöhlen. Schon früh wurde für alle, die es wissen wollten, offensichtlich, dass die prowestliche ukrainische Opposition von Neonazis unterwandert ist. Wenige Mausklicks jenseits von SZ und SPON konnte jeder Interessierte erfahren, wie brutal und rücksichtslos die mit Rechtsextremisten aufgestellten Kampfverbände der ukrainischen "Regierung" in der Ostukraine vorgehen. Immer mehr Internetnutzer sind in der Lage, selbstständig in den sozialen Netzwerken Informationen zu beschaffen - und genau dieser Umstand lässt die Deutungshoheit unserer Meinungsmacher in den Massenmedien erodieren.

Dieser Abgrund zwischen den tatsächlichen Vorgängen in der Ukraine und der primitiven antirussischen Propaganda in deutschen Massenmedien hat gerade zur breiten Opposition gegenüber der westlichen Interventionspolitik in der Ukraine, sowie zurEmpörung über diese platte Propagandakampagne in weiten Bevölkerungsschichten beigetragen. Deutschlands Meinungsmacher haben sich bei ihrer Berichterstattung weitgehend selbst diskreditiert - der Vertrauensverlust gegenüber den Massenmedien ist kein Werk von "Putin-Trollen", er ist in den Redaktionsstuben "hausgemacht" worden.

Bei der hiesigen Opposition gegen die westliche Interventionspolitik in der Ukraine schwingt aber noch ein anderes, ein erzreaktionäres Moment mit. Längst hat sich eine regelrechte Fangemeinde gebildet, die über alle politischen Grenzen hinweg in unverbrüchlicher Treue zum russischen Staatschef steht. Dieser wachsenden Schar von Putinfans - die in den Massenmedien irrigerweise als "Putinversteher" bezeichnet werden - haben die Autoren Mathias Bröckers und Paul Schreyer mit dem Buch "Wir sind die Guten" nun ihre Bibel geschenkt.

The Show must go on

In dankenswert hochkonzentrierter Form bringen die Autoren in ihrem Telepolis-Beitrag genau das auf den Punkt, was die deutsche Fangemeinde des russischen Präsidenten umtreibt. Schon in den ersten beiden Absätzen machen sie klar, dass es ihnen gerade nicht darum geht, das Phänomen Wladimir Putin zu "verstehen":

Wladimir Putin ist Macho und Macher, Zar und Star, coole Sau und weiser Patriarch - der Alleskönner in der Champions League der Weltpolitik. Er angelt die dicksten Fische, reitet zu Pferd durch die Taiga, fliegt mit Kranichen im Ultraleichtflieger und steuert Düsenjets. Er betäubt den sibirischen Tiger mit einem gezielten Schuss, spielt Klavier, singt Fats Domino und kann Goethe rezitieren. Er ist sportgestählt und trägt den schwarzen Gürtel im Judo, ist Doktor der Rechtswissenschaft, Ex-Major des Geheimdiensts und Präsident des größten Flächenlands der Erde. Ohne Frage: ein Held. Kaum ein Tag vergeht ohne Fototermine, deren Bilder diesen Mythos bis in den hintersten Winkel des russischen Riesenreichs transportieren. Solche Inszenierungen gehören überall in der Welt zum Alltag politischer PR, doch kaum einer aus der Riege internationaler Spitzenpolitiker kann es in Sachen Multitasking und Allroundtalent mit der Show dieses Supermanns aufnehmen - Putin ist Kult.

Was hier offensichtlich durchschimmert, ist die - notdürftig durch eine halbherzige und zutiefst opportunistische Ironie kaschierte - Sehnsucht nach dem starken Mann, nach dem genialen "Macher", der durch hartes Zupacken endlich Ordnung schafft im gegenwärtig um sich greifenden Chaos. Implizit machen die Autoren auch schon hier klar, dass es sich beim System Putin um keine "Alternative" zum westlichen Politikbetrieb handelt. Was sie an Putin bewundern, ist die Vollkommenheit seiner politischen Inszenierung, die besser sei, als die Show, die seine westlichen Konkurrenten aufziehen.

Dass der Politikbetrieb im Zeitalter der Postdemokratie weltweit zu einer bloßen Inszenierung verkommt, wird von den Autoren einfach hingenommen, ohne es auch nur zu hinterfragen. Was sich Putinfans wie Bröckers und Schreyer somit von der Politik wünschen und erhoffen, ist eine ordentliche, von harten Kerlen aufgeführte Politshow. Kurz: Den Autoren gelüstet es nach einer stärkeren Ästhetisierung des Politischen. Das System Putin stellt somit keine Alternative zum postdemokratischen Politikbetrieb des Westens dar, sondern dessen konsequente Weiterentwicklung.

Autoritärer russischer Staatskapitalismus

Die historische Leistung, die der "Macher" Putin tatsächlich vollbracht hat, besteht in der politischen und wirtschaftlichen Stabilisierung der Russischen Föderation, die in den Jahren der Jelzin-Ära sich in einem andauernden Zerfallsprozess befand. Und es ist zweifelslos genau diese historische Leistung des Kremlchefs, mit der eine Zurichtung Russlands zu einer ökonomischen Kolonie des Westens verhindert wurde, die Putin den Hass der westlichen "Wertegemeinschaft" einbrachte.

Dabei ist dieser "Raubtierkapitalismus" aber nicht von außen über Russland hergefallen - er war ein russisches Produkt, das gerade aus dem Zusammenbruch der an inneren Widersprüchen zugrunde gehenden Sowjetunion hervorging. Die russischen Oligarchen, die sich Räuberbaronen gleich über die Überreste der postsowjetischen Wirtschaft stürzten, rekrutierten sich zum überwiegenden Teil aus der sogenannten Nomenklatura, aus den kommunistischen Funktionseliten der Sowjetunion. Ein Ausverkauf der heimischen Wirtschaft an westliche Konzerne, wie er etwa in den ehemaligen Ostblockstaaten Mittelosteuropas vonstatten ging (Deutsch-Mittelost), fand weder in Russland noch in der Ukraine statt.

Die Stabilisierung der russischen Wirtschaft unter Putin wurde tatsächlich durch die Zurückdrängung der Macht der Oligarchie und durch weitgehende staatliche Monopolisierung des Energiesektors erreicht. Die Einnahmen aus dem Export von Energieträgern bilden das Rückgrat der russischen Wirtschaft, die ansonsten - mit Ausnahme der Waffenindustrie - über keinerlei international wettbewerbsfähige Industriezweige verfügt. Der geopolitische Aufstieg des putinschen Russlands fußt ausschließlich auf dem Ressourcenreichtum des größten Flächenstaates der Welt, während die heimische Industrie sich von dem Zusammenbruch der Sowjetunion nie erholt hat. Damit ist aber Russland im hohen Maße von der wirtschaftlichen Entwicklung in den westlichen Zentren des kapitalistischen Weltsystems abhängig, wie der schwere Wirtschaftseinbruch während der Weltwirtschaftskrise 2008 belegte. Das putinsche Russland ist somit nicht nur auf politischer Ebene ein semiperipherer Teil des kapitalistischen Weltsystems, sondern auch auf wirtschaftlicher.

Zudem blieb Russland auch unter Putin eines der korruptesten Länder der Welt. Der Sieg Putins über die räuberische Transformationsoligarchie wurde mit dem Aufkommen einer aus den Machtministerien und dem Sicherheitsapparat hervorgegangenen Staatsoligarchie erkauft, deren Reichtum und Macht gerade aus der Kontrolle von Staatsbetrieben erwachsen. Geschäftlicher Erfolg auch in der Privatwirtschaft hängt in Russland somit, wie einstmals zur Zarenzeit, von guten Kontakten zum Kreml oder zur Staatsbürokratie und einer sicheren Stellung innerhalb dieser Seilschaften ab. Der Staat ist hier nicht nur das politische, sondern auch das wirtschaftliche Machtzentrum. Russlands Gewerbetreibende müssen nun keine Schutzgelder an "mafiöse Banden" (Bröckers/Schreyer) mehr zahlen, sondern an korrupte Staatsfunktionäre. Wer will, kann hierin einen gewissen Fortschritt sehen, da es nun eine breite Schicht von staatlichen Funktionsträgern in Russland gibt, die aus eigenem finanziellen Antrieb ein Interesse am Fortbestand und an der Stärkung des russischen Staates haben.

"Menschenrechtsimperialismus"

Und dennoch: Selbstverständlich ist die permanente und selektive Kritik an den Menschenrechtsverletzungen in Russland nur vor dem Hintergrund des geopolitischen Machtkampfes zwischen dem unter Putin erstarkten Russland und dem Westen zu verstehen. Die Autoren haben Recht, wenn sie anmerken, dass diese westliche "Kritik zur Waffe eines Werteimperialismus" geworden ist, der unter dem Mantel humanitärer Interventionen knallharte Geopolitik betreibt. Doch dabei schütten sie gewissermaßen das Kind mit dem Bade aus, wenn sie die Menschenrechtsverletzungen in Russland als Verstöße gegen den westlichen "Wertekanon" bezeichnen.

Die Kritik der Autoren an diesem westlichen "Menschenrechtsimperialismus" verwirft somit zugleich die paar universalen Menschenrechte, die der Spätkapitalismus uns zumindest offiziell noch zugesteht. Sie werden nicht als eine - wenn auch unvollkommene - zivilisatorische Errungenschaft angesehen, sondern als kulturell fundierte "Werte", die andere Kulturkreise halt eben nicht teilen. Folter, Genitalverstümmelung, Versammlungs- oder Meinungsfreiheit verkommen so zu einer Frage des kulturellen Backgrounds. Mit dieser Deklarierung von Menschenrechen zu bloßen kulturellen Werten befinden sich die pseudo-rebellischen Autoren wiederum ganz auf der Höhe einer Zeit, in der die Erosion demokratischer Freiheiten rasant voranschreitet. Bröckers und Schreyer geben hier witzigerweise genau die russische Sicht der Dinge wieder, die den westlichen "Menschenrechtsimperialismus" mit dem Verweis auf unterschiedliche kulturelle Wertvorstellung kontert.

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