Nato: Neue Eingreiftruppe für Osteuropa geplant

30.08.2014

Als Reaktion auf den Ukraine-Konflikt mit Russland wollen mehrere Nato-Mitgliedstaaten eine 10.000 Mann starke Truppe schaffen, die schnell eingesetzt werden kann und regelmäßig und häufig Manöver durchführt

Der scheidende Nato-Generalsekretär Rasmussen hatte in seinen Interviews die Schaffung einer schnellen Einsatztruppe für Osteuropa angekündigt (Rasmussen plant superschnelle Nato-Eingreiftruppe...). Nach Informationen der Financial Times sind die Vorbereitungen dafür im Gang. Mindestens 10.000 Soldaten sind demnach dafür vorgesehen. Sie soll aus Bodentruppen, Luftwaffen- und Marineeinheiten zusammengesetzt sein und unter britischem Kommando stehen.

Spruchreif soll die Bildung einer Joint expeditionary force (JEF) erst auf dem Nato-Gipfel kommender Woche in Wales werden. Der britische Premierminister Cameron soll dort präzisieren, wie die gemeinsame Eingreiftruppe aussehen soll und welche Aufgabe ihr zugedacht ist.

Laut Zeitungsbericht sind die Pläne, die als Reaktion auf die Ukraine-Krise beschrieben werden, dazu schon weiter gediehen. Mit Lettland, Litauen, Estland haben die baltischen Staaten bereits Mitarbeit signalisiert, auch Norwegen und die Niederland sollen mit von der Partie sein, Kanada habe Interesse bekundet. Von der Bereitschaft oder dem Interesse anderer Nato-Mitglieder, wie z.B. Deutschland, Frankreich, Belgien oder Italien, sich an der JEF zu beteiligen, ist bisher noch nicht die Rede.

Ziel sei es, eine "voll funktionierende Truppe in Divisionsstärke zu schaffen, die schnell eingesetzt werden kann und regelmäßig und häufig Manöver durchführt". Laut Aussagen von Offiziellen, die mit der Planung befasst sind, legt man Wert darauf, dass die Truppe "signifikant aufgestockt" werden kann - eine Andeutung, dass sich möglicherweise auch Staaten aus der oben genannten Reihe anschließen?

Immerhin soll das französisch-britische Projekt der Combined Joint Expeditionary Force (CJEF) die Vorlage für die schnelle Einsatztruppe in Osteruropa liefern. Auch die CJEF befindet sich noch im Aufbau. Als Datum zur Schaffung dieser Truppe wird 2016 genannt. Offensichtlich ist, dass die Konfrontation mit Russland im Ukraine-Konflikt Auslöser für die neue Expeditionstruppe ist, wie Rasmussen schon vergangene Woche in aller Deutlichkeit erklärt hatte. Inwieweit sich hier Pläne überlagern oder aktualisiert werden, ist noch nicht genau auszumachen.

Die Pläne liegen ganz im Interesse der USA, deren Präsident Obama die Nato-Verbündeten mit Blick auf Osteuropa wiederholt dazu aufgerufen hat, sich militärisch mehr zu engagieren und die Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Die Reaktion der russischen Regierung steht noch aus. Bislang sind die Pläne, wie dargelegt, noch nicht offiziell.

Bemerkenswert ist, was der Artikel der Financial Times außer den bekannten Begründungen für den Aufbau einer solchen Nato-Streitkraft in Osteuropa an zusätzlichen Gründen erwähnt. Nämlich Fitness und wirtschaftliche Interessen:

Die britische Armee hat intensive Lobbyarbeit betrieben für Einsätze außerhalb des Landes, um fit für Kämpfe zu bleiben (i.O. "fighting fit", Einf. d.A.). Zum ersten Mal in ihrer Geschichte werden nach dem vollständigen Abzug aus Afghanistan fast alle britischen Landstreitkräfte permanent auf heimischen Boden stationiert sein.

Offizielle Vertreter sind der Auffassung, dass das Projekt (die neue Einsatztruppe, Einf. d. V.) auch ein kräftiges diplomatisches Mittel sein wird, um Beziehungen mit dern Wirtschaften osteuropäischer Länder zu zementieren. Die Anforderungen, die an teilnehmende Staaten gestellt werden, um sich in das Kommando zu integrieren, könnten dazu führen, dass mehr britische Militärausstattung verwendet wird.

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