Statt Drohnen Bundestagsabgeordnete in die Ost-Ukraine schicken!

08.10.2014

Ein Kommentar

Die deutsche Verteidigungsministerin, Ursula von der Leyen, will Drohnen zur Überwachung des Waffenstillstands in die Ost-Ukraine schicken. Mir stockt der Atem. Die Liste der deutschen Fehlentscheidungen in Bezug auf die Ukraine wird immer länger. Statt ausgewogenen Entscheidungen gibt es nur Einäugigkeit und Parteilichkeit, die einen Teil der Bevölkerung in der Ukraine ausschließt.

Gibt es einen einzigen deutschen Politiker, der seit Beginn des Maidan in Kiew die Ost- oder Süd-Ukraine besucht und dort das Gespräch gesucht hat? Nein. Hat der deutsche Außenminister vor dem ausgebrannten Gewerkschaftshaus in Odessa Blumen niedergelegt? Nein. Und nun ist plötzlich höchste Eile angesagt, wenn es darum geht, Bundeswehrsoldaten in das Kriegsgebiet Ost-Ukraine zu schicken?

Kann Frau von der Leyen ausschließen, dass Bundeswehrsoldaten in Kämpfe zwischen Separatisten und ukrainischen Regierungstruppen verwickelt werden? Nein! Wenn das passieren sollte, wird sie dann noch mehr Soldaten schicken? Wahrscheinlich ja. Würde sich dadurch die Lage in der Ost-Ukraine und das Verhältnis zwischen Deutschland und Russland weiter verschärfen? Sehr wahrscheinlich.

Jedem nüchtern denkenden Menschen ist klar, dass Drohnen nicht sinnvoll sind, solange noch nicht einmal der Absturz der MH 17 aufgeklärt ist. Kann Deutschland noch Fehler ausbügeln? Ja. Eine Delegation von Bundestagsabgeordneten könnte sich in der Ost- und Süd-Ukraine ein Bild von der Lage machen und mit Anwohnern, Ausgebombten und Bürgermeistern sprechen. Wäre es nicht immerhin den Versuch wert, mit so einer Delegation zur Deeskalation beizutragen? Ich meine ja.

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