Absturz einer US-Drohne in der Oberpfalz sorgt für Fragen

12.11.2014

In Bayern trainiert die US-Armee für ihre Einsätze von Drohnen in Afrika und Asien. Allerdings gibt es für Flüge außerhalb der Basen gar keine Genehmigung

Nach Medienberichten ist eine Drohne des US-Militärs in der Nähe des Truppenübungsplatz Hohenfels in der Oberpfalz abgestürzt. Der Crash habe sich über unbewohntem Gebiet ereignet, die Drohne galt drei Tage lang als vermisst. Die US-Armee hält sich mit Informationen zurück. So ist unklar, um welchen Typ es sich überhaupt gehandelt hat. Es wird auch nicht berichtet, ob deutsche Behörden bei der Suche halfen und wer das unbemannte Luftfahrzeug schließlich geborgen hat.

Eine der in Hohenfels stationierten MQ-5B Hunterdrohnen. Bild: 7th U.S. Army JMTC

Erst letztes Jahr wurde bekannt, dass die US-Armee in der Oberpfalz Trainingsflüge mit drei verschiedenen Drohnen-Typen durchführt (US-Drohnen erhalten Zulassung für den deutschen Luftraum). Zuständig ist das "Joint Multinational Training Command" (JMTC) in Vilseck. Laut dem Kommando sollen die Flüge den tödlichen Drohnenkrieg der US-Armee trainieren.

Angeblich wird über der Oberpfalz keine Überwachungssensorik mitgeführt. Dies behaupten die US-Armee und das Verteidigungsministerium gleichermaßen. Jedoch wird sich seitens der Bundesregierung dabei ganz auf entsprechende US-amerikanischen Zusagen verlassen; eine Kontrolle ist ausgeschlossen. Die Datenschutzbeauftragten des Bundes oder der Bundeswehr und die parlamentarische G10-Kommission sind für die datenschutzrechtliche Aufsicht nicht zuständig.

Auch die Bundeswehr trainiert auf US-Basen

Die benötigten Aufstiegsgenehmigungen wurden vor zehn Jahren vom deutschen Verteidigungsministerium für die Typen "Raven", "Hunter" und "Shadow" erteilt. Zuständig ist das Amt für Flugsicherung der Bundeswehr und die Deutsche Flugsicherung. Auch die Bundeswehr trainiert mit ihren Drohnen "KZO" und "LUNA" regelmäßig auf dem Truppenübungsplatz Grafenwöhr.

Im Mai hatte das ZDF-Magazin Frontal21 berichtet, dass die US-Armee ab 2017 noch größere Drohnen des Typs "Sky Warrior" in Bayern stationieren will. Die Drohne ist eine aufgepeppte Version der "Predator", die mit Aufklärungstechnik oder Raketen bestückt werden kann. Laut dem Rüstungsblatt "Newsletter Verteidigung" erfolgen 80% aller Einsätze von "Predator" in Kampfmissionen. Eigentlich dürfen die Drohnen die US-Basen in Bayern nicht verlassen, sondern lediglich über dem Gelände aufsteigen. Letztes Jahr haben die Militärs eine erweiterte Zulassung dafür beantragt. Demnach sollen Drohnen des Typs "Hunter" in Korridoren zwischen den Basen Grafenwöhr und Hohenfels verkehren. Sie können über 4.000 Meter aufsteigen und fliegen mit bis zu 200 Kilometer pro Stunde (US-Army-Drohnen über Bayern). "Hunter" werden seit 1996 in unterschiedlichen Serien gefertigt und können – je nach Ausführung - auch mit Raketen bestückt werden. Der Bundesregierung ist nicht bekannt, ob in Bayern die bewaffnungsfähige Baureihe "MQ-5B" genutzt wird.

US-Regierung verweigert Herausgabe von Unterlagen

Das Verteidigungsministerium hat zwar die Einrichtung der Korridore in einem bereits bestehenden Gebiet mit "Flugbeschränkungen" genehmigt, deren Nutzung aber noch nicht. Hierfür fehle nach wie vor eine technische Bewertung der Drohnen (Drohnen-Teststrecke in Bayern bleibt noch geschlossen). Weil die US-Regierung die Herausgabe entsprechender Dokumente verweigert, lag das Verfahren noch im Sommer auf Eis. Eigentlich ist aber auch die Genehmigung für die noch nicht genutzten Korridore längst ausgelaufen, denn diese war nach Presseberichten bis Anfang 2014 befristet gewesen.

Der Absturz legt nahe, dass die US-Drohnen auch ohne Genehmigung außerhalb der Übungsplätze verkehren. Bereits im Februar sorgte eine "Hunter" mit einem Flug zwischen Grafenwöhr und Vilseck für Aufregung (Ausflug einer US-Drohne in den zivilen Luftraum in der Oberpfalz). Der Pressesprecher der US-Armee beschwichtigte, es habe sich um ein Versehen gehandelt. Trotzdem regt sich seit vergangenem Jahr Unmut in der Bevölkerung, inzwischen hat sich auch eine kritische Anwohnerinitiative gegründet.

Womöglich wird die US-Armee behaupten, die Drohne sei zwar außerhalb des Truppenübungsplatzes gecrasht, aber über dem Gelände außer Kontrolle geraten. So war es auch von der Bundeswehr über einen ähnlichen Absturz im Februar in der Altmark erklärt worden. Damals war eine Drohne des Typs "LUNA" während eines Übungsfluges des Aufklärungsbataillons in Colbitz niedergegangen. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums war das GPS-System ausgefallen. Weil die Drohnen-Piloten aber noch den Fallschirm auslösen konnten, falle der Absturz in die Kategorie "Sicherheitslandung".

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