Klischeehafte Berichterstattung über die Nationen Ostmitteleuropas

04.04.2015

Ebenso wie die Mainstreammedien müssten auch linke, kritische Autoren ihre Ukraine-Berichte und ihre Rolle in dem Konflikt hinterfragen

Im ersten Teil ging es um das Buch "Wir sind die Guten" der beiden Telepolis-Autoren Matthias Bröckers und Paul Schreyer (dazu siehe die Kritik der Kritik: "Mangelnde Kenntnisse" oder unbequeme Fakten?). Auch anderswo stößt man auf missverständliche Begriffe.

Anfang September vergangenen Jahres veröffentlichte Albrecht Müller auf den Nachdenkseiten einen langen Artikel, in dem er in insgesamt 18 Stichpunkten ausführlich erklärt, warum auf der von ihm und Wolfgang Lieb im Jahr 2003 gegründeten "kritischen Website", wie sich die Nachdenkseiten im Untertitel nennen, einseitig über den neuen Kalten Krieg berichtet und kommentiert wird.

Während es sich bei den meisten der Stichpunkte um die gängigen Argumente der sogenannten "Putinversteher" handelt, traut man bei Punkt 13 seinen eigenen Augen nicht. "Heute wird die Verständigung zwischen West und Ost, zwischen der NATO, USA, EU und Russland dadurch erschwert, dass einige Personen und einige Völker bzw. Volksteile in Europa noch 'Rechnungen mit den Russen offen haben'. Das gilt für die baltischen Staaten, für Polen und einige andere Staaten Ost- und Südosteuropas", schreibt Müller, um dann zu der Schlussfolgerung zu kommen: "In jedem Fall erschweren diese Gefühle eine Verständigung. Insofern sind wir weniger frei, als wir das in den sechziger und siebziger Jahren waren, unseren Frieden mit dem Osten zu machen. Die genannten Staaten sind wie ein Pfahl im Fleisch."

Dass ausgerechnet ein ehemaliger SPD-Politiker, der stolz darauf ist, mit Willy Brandt, dem Vater der Ostverträge, als dessen Planungschef im Bundeskanzleramt zusammengearbeitet zu haben, die Nationen in Ostmitteleuropa einen "Pfahl im Fleisch" nennt, ist nicht nur peinlich, sondern beschämend. Eine Metapher, die vor reaktionärem Geist der Zwischenkriegszeit regelrecht mieft. Sowohl ein Teil der Sozialdemokratie als auch Deutschnationale und Nationalsozialisten nannten den "Polnischen Korridor", der das damalige deutsche Kernland von Ostpreußen trennte und Polen den Zugang zur Ostsee garantierte, einen "Pfahl im Fleische". Doch dieser historisch vorbelastete Terminus scheint Müller, der seit Jahren zu Recht die diffamierende Griechenland-Berichterstattung kritisiert, nicht zu stören.

Wohl auch deshalb, weil der Publizist offenbar die Souveränität der ehemaligen Ostblockstaaten einfach nur störend findet. Dies kann man jedenfalls durch seinen melancholischen Rückblick auf die 60er und 70er Jahre schließen, als man so "frei war bei der Annäherung mit dem Osten". An eine Zeit also, als die von ihm erwähnten Staaten entweder noch Teil der Sowjetunion waren, sowie Estland, Lettland und Litauen, oder von Moskau abhängige Sattelitenstaaten.

Osterweiterung der Nato und der EU

Mit dieser Arroganz gegenüber den ostmitteleuropäischen Staaten steht Albrecht Müller nicht allein da, wie die Debatte um die Osterweiterung der NATO und der Europäischen Union zeigt. Die "Putinversteher" sehen in diesen politischen Entscheidungen die Ursache für die Ukraine-Krise und den daraus resultierenden neuen Kalten Krieg, da die NATO und die EU damit in die natürlichen Einflusssphären, in den "Vorgarten" Russlands eingedrungen sind, wodurch sich Moskau bedroht fühle. Eine Argumentation, die man auch wortgleich aus dem Kreml zu hören bekommt.

Wer diesen Standpunkt vertritt, zeigt jedoch, dass er die Denkmuster aus dem Kalten Krieg niemals überwunden hat. Für ihn sind die Staaten östlich der Oder, so wie es bis 1990 der Fall war, wohl immer noch europäische Peripherie und somit Einflusssphäre Moskaus. Eigene, souveräne Entscheidungen dieser Nationen scheinen dagegen unerwünscht zu sein, ja unvorstellbar. Und nichts anderes waren die Beitritte Polens, Tschechiens oder der baltischen Staaten in die NATO und die EU - souveräne Entscheidungen, die von der Mehrheit der dortigen Bevölkerung getragen wurden und werden. Zudem hat die Kritik an der NATO- und EU-Mitgliedschaft dieser Staaten einen üblen Beigeschmack. Denn ausgerechnet Deutsche, die noch vor einigen Jahrzehnten eine blutige Spur durch Osteuropa gezogen haben, wollen den Polen, Tschechen und Balten vorschreiben, welchen Bündnissen sie angehören sollen.

Ist Tusk ein Hardliner?

Die Debatte um die Osterweiterung der NATO sowie der EU offenbart aber auch weit verbreitete Stereotypen über die Länder Ostmitteleuropas sowie die Unkenntnis über die dortige politische Situation. Deutlich wurde es, als der ehemalige polnische Ministerpräsident Donald Tusk EU-Ratspräsident wurde (Donald Tusk: Moderator mit Sendungsbewusstsein). Als "rechter Hardliner", der für das Amt ungeeignet ist, da er im "Verhältnis zu Russland kaum als Vermittler auftreten kann", wurde Tusk auch in Telepolis bezeichnet (Polnischer Ratspräsident als Positionierung gegen Russland). Nach dem Motto: Mit einem Polen wird automatisch ein Russenhasser Ratspräsident.

Sicherlich, die Russlandpolitik einer polnischen Regierung ist aufgrund der historischen Erfahrungen und der geografischen Nähe nicht vergleichbar mit der einer italienischen oder griechischen Regierung - und wird es auch niemals sein. Tusk aber als rechten Hardliner zu titulieren, entspricht jedoch mehr den eigenen Vorurteilen vom Verhältnis der Polen zu Russland als der politischen Realität. Denn ausgerechnet die Regierung Tusk tat in den letzten Jahren mehr für eine polnisch-russische Annäherung als die Regierungen in Warschau zuvor. Zum 70. Jahrestag des Überfalls Deutschlands auf Polen lud Tusk Wladimir Putin zu den Gedenkfeierlichkeiten auf der Westerplatte ein (Vorsichtige Annäherung am Kriegsschauplatz). Ein Jahr später gedachten die beiden Politiker gemeinsam der Ermordung von 20.000 bis 30.000 polnischen Offizieren durch den NKWD in Katyn ("Das gemeinsame Leid verbindet uns"). Eine Annäherung, die auch außerhalb der Politik erste Früchte trug, als 2012 die geistlichen Führer der katholischen Kirche in Polen sowie der russischen Orthodoxie trotz aller Widerstände in den beiden Ländern zu einer Versöhnung zwischen den beiden Nationen aufriefen (Umstrittene Annäherung).

Der Versuch der Normalisierung des polnisch-russischen Verhältnisses brachte auch Veränderungen in den Beziehungen zwischen Warschau und Washington mit sich. Während die Regierung des nationalkonservativen Jaroslaw Kaczynski sich der Administration Bush bei der Errichtung des umstrittenen Raketenabwehrsystems anbiederte, torpedierte Tusk die Verhandlungen durch hohe Gegenforderungen (Misstöne zwischen Verbündeten). Als Barack Obama 2009 die Bush-Pläne ad acta legte, hielt sich das Bedauern von Tusk dementsprechend in Grenzen, während die nationalkonservative Opposition ihrer Enttäuschung freie Bahn ließ (Katzenjammer in Warschau und Prag).

Und auch personell zeigte sich die neue außenpolitische Haltung. Als 2010 Bronislaw Komorowski, der von den Nationalkonservativen wegen seiner Haltung zu Russland auch als "Komoruski" beschimpft wird, zum Staatspräsidenten gewählt wurde, machte der einstige Sejmmarschall und Parteifreund Tusks den Politologen Roman Kuzniar, einen der bekanntesten Gegner des amerikanischen Raketenabwehrsystems auf polnischem Boden, zu seinem außenpolitischen Berater.

"Offene Rechnungen"

Doch hierzulande scheint man diese Entwicklung übersehen zu haben. Stattdessen schreibt Albrecht Müller von "offenen Rechnungen", die die Völker Ostmitteleuropas mit Russland haben und gibt damit allein ihnen die Schuld für die momentane Eiszeit zwischen Warschau, Vilnius, Riga, Tallinn und Moskau. Doch trotz aller aktuellen antirussischen Hysterie in diesen Staaten, so einseitig ist die Sache nicht. Denn auch Russland hat offenbar einige "offene Rechnungen" mit seinen ostmitteleuropäischen Nachbarn.

Im Frühherbst wurden in Russland Verfahren gegen mehrere litauische Staatsbürger eröffnet, da diese in der Sowjetunion den Militärdienst verweigert haben. An der estnisch-russischen Staatsgrenze wurde ein estnischer Sicherheitsbeamter vom russischen Inlandsgeheimdienst FSB entführt. In russischen Medien wurde behauptet, dass polnische Militäreinheiten bereits in Odessa gelandet seien. Ein Sankt Petersburger Gericht beschloss nun die Zwangsräumung des dortigen polnischen Konsulats (Russland droht polnischem Konsulat mit Rausschmiss). Und im September 2014, pünktlich zum 75. Jahrestags des Überfalls auf Polen, erklärten die meisten russischen Medien Polen zum Verbündeten des Dritten Reiches und Verantwortlichen für den II. Weltkrieg. Russische Provokationen, die in den ostmitteleuropäischen Hauptstädten alles andere als vertrauensbildend wirken.

Einseitiger Blick auf den Maidan

Ebenso einseitig und schwarzweiß sind die Berichte linker Journalisten und Publizisten über die Ereignisse in der Ukraine. Der Maidan gilt allgemein als ein vom Westen finanzierter "nationalistischer Furor", der ein von "faschistischen Banden" getragenes Regime an die Macht brachte. Das Referendum auf der Krim wird dargestellt als ein Antrag der dortigen Bevölkerung auf die Aufnahme in die Russische Föderation und der Krieg in der Ostukraine ist ein Krieg der Kiewer Regierung gegen die eigene Bevölkerung im Osten. So erklärt Kai Ehlers in seinem Text "Achtung - Mythen um die Ukraine", die Ereignisse in der ehemaligen Sowjetrepublik. Und so wie Ehlers, der in seinem Leben offenbar nur Bücher von Zbigniew Brzezinski gelesen hat und diesen in fast jedem seiner Texte wie besessen zitiert, wird die Situation in der Ukraine auch in der Jungen Welt, German Foreign Policy oder auch von einigen Telepolis-Autoren dargestellt. Ein genauer Blick hinter die Kulissen zeigt jedoch ein differenzierteres Bild, angefangen beim Maidan und aufhörend beim Krieg in der Ostukraine.

Dass auf dem Maidan zigtausende normale Bürger protestierten, die genug hatten von einem autoritären und kleptopkratischen Regime, nach innenpolitischen Veränderungen dürsteten sowie einem besseren Leben träumten, wird von den meisten der sich als Gegenpol zum Mainstream verstehenden Autoren und Journalisten verneint. Trotzdem ist für sie der Maidan wegen der Beteiligung der Svoboda von Oleh Tjahnybok sowie des Rechten Sektors ein neofaschistischer Putsch. Nicht erwähnt bzw. übersehen wird jedoch, dass auch linke Gruppen bei den Protesten vertreten waren, was sich auch bei den heftigen Straßenkämpfen rund um den Maidan zeigte. Dort kämpften nicht nur Rechte gegen den Berkut, die Sondereinheit der ukrainischen Miliz, sondern auch Linke und Anarchisten. Auch Ultras von Arsenal Kiew, der einzigen linken Ultragruppierung im ukrainischen Fußball, gehörten zu den Verteidigern des Maidan. Trotz aller Gewalt, die vor dem Maidan zwischen den Arsenal-Ultras und den Fangruppierungen der anderen ukrainischen Vereine herrschte. Ebenfalls relativ unbekannt sind hierzulande die Solidaritätsbekundungen linker Gruppierungen und Arbeitsrechtsverbände aus Russland für den Maidan.

Nicht gerade für den Realitätssinn der Autoren spricht deren Behauptung, die Bürger der Krim hätten mit dem Referendum einen Antrag für die Aufnahme in die Russische Föderation gestimmt. Ein von Moskau in die Welt gesetztes Ammenmärchen, das ironischerweise vom Kreml selber bereits mehrmals als absurde Lüge entlarvt wurde. Zuerst im April vergangenen Jahres, als Putin bei der traditionellen Fragerunde im Fernsehen bekannte, dass russische Truppen während des Referendums die Selbstverteidigungskräfte unterstützt haben, und nun in einer aktuellen Dokumentation des russischen Fernsehens, in der Putin offen erklärt, dass die "Rückkehr der Krim" geplant war (Putin: "Rückkehr der Krim" war geplant).

Zum Krieg in der Ostukraine und den Milizen

Und auch bezüglich des Krieges in der Ostukraine findet man genügend Fakten, die ein anderes Bild wiedergeben, als das von einer Bevölkerung des Donbass, die sich gegen die "Junta" in Kiew wehrt. Igor Girkin, ehemaliger russischer Geheimdienstler mit strammer rechter Gesinnung und einstiger "Verteidigungsminister der Volksrepublik Donezk", erzählt seit Monaten freimütig und sicher auch übertreibend in Interviews, wie er angeblich zuerst die Krim unter russische Kontrolle brachte und dann den Konflikt in der Ostukraine schürte. Regelmäßig findet man in den wenigen unabhängigen russischen Medien auch Berichte über anonyme Beerdigungen russischer Soldaten, die in den Ukraine gefallen sind. Die Novaja Gazeta veröffentlichte vor zwei Wochen gar ein Interview mit einem russischen Soldaten aus dem sibirischen Ulan-Ude, der bei der Schlacht um Debalzewe verwundet wurde.

Und selbst im russischen Staatsfernsehen wird offen bekannt, dass es ohne Russland nie einen Krieg in der Ostukraine gegeben hätte. "Zu uns kommen Freiwillige aus Russland. Entweder professionelle Soldaten oder Jungs von der Uni mit wachen Augen, mit den Augen von Christus. Und dass da Russen kommen, ist kein großes Problem, denn wir kämpfen dort für Russland. In Russland muss man verstehen, wenn wir den Donbass verlieren, dann als nächstes die Krim, dann Moskau, ganz Russland und der Krieg kommt in jedes Haus", erklärte vor einigen Wochen der Separatistenvertreter Oleg Zarjow in einer Talkshow des Senders Rossija 1. Zuvor fragte der Moderator der Sendung, Wladimir Solowjow, warum die Ostukrainer nicht selber zu den Waffen greifen und in den "gerechten Krieg" ziehen. Ein Vorwurf gegenüber der ostukrainischen Bevölkerung, den auch russische Kämpfer öffentlich kundtun.

Doch über diese Tatsachen berichten nicht mal jene Autoren, die in Russland leben. Was dazu führte, dass die Separatisten in hiesigen linken Kreisen quasi zu antifaschistischen Kämpfern stilisiert werden, begleitet von einer Revolutionsromantik, bei der sich einige an den Spanischen Bürgerkrieg erinnert fühlen. Mit Antifaschismus haben die Separatisten aber so viel am Hut wie amerikanische Neokonservative mit Kommunismus - obwohl ein paar spanische Antifaschisten auf Seiten der Separatisten zu den Waffen gegriffen haben (Internationale Brigadisten kämpfen in der Ostukraine). Doch lediglich auf den Nachdenkseiten als auch im Magazin der VVN-BdA, konnte man über den nationalistischen Hintergrund der prorussischen Separatisten lesen. Eine Ideologie, die auch in den antisemitischen Beschimpfungen gegenüber der Kiewer Regierung zum Vorschein kommt.

Wie gut die russischen Rechten international vernetzt ist, zeigt sich auch in der Zusammensetzung der Kämpfer. Neben Rechtsradikalen aus Russland kämpfen auch Faschisten aus dem Ausland, darunter auch Anhänger der polnischen Falanga, auf Seiten der Separatisten. In den Reihen der ukrainischen Nationalgarde und Freiwilligenbataillone kämpfen wiederum auch bekennende Linke, um ihr Land vor dem "russischen Imperialismus" zu verteidigen.

Wie kommt es jedoch zu der einseitigen Berichterstattung?

Zur Einseitigkeit tragen, wie schon dargestellt, mangelnde Kenntnisse über Osteuropa bei. Gleichzeitig kann man jedoch auch viele Kritikpunkte, die linke Autoren gerne einmal gegenüber den Mainstreammedien anführen, auch auf sie selbst übertragen. Während führende Leitartikler enge Verbindungen zu transatlantischen Lobbynetzwerken besitzen, sind viele linke Journalisten eng verbunden mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Der politische Hintergrund mag zwar vielleicht sympathischer sein, er macht die Journalisten aber so wenig objektiv, wie Josef Joffe, Stefan Kornelius oder jene Journalisten, die mit der Konrad-Adenauer-Stiftung oder den Stiftungen der anderen deutschen Parteien zusammenarbeiten.

Zudem verfolgen einige Journalisten und Autoren auch persönliche Interessen. Entweder weil sie als deutsche Experten im russischen Staatsfernsehen regelmäßig auftreten, sie wie Gabriele Krone-Schmalz gutbezahlte Vorträge bei deutschen Tochterunternehmen von Gazprom halten können oder sie wie Kai Ehlers und die mit ihm verbundene Nachrichtenseite Russland.ru eng mit russischen Nachrichtenagenturen zusammenarbeiten.

Mit der Kritik an den deutschen Leitmedien kann man sich auch profilieren, was in bestimmten Fällen den Verkauf eigener Bücher ankurbelt oder zu mehr Besuchern auf der eigenen Internetseite führt. Auch wenn diese Kritik wie im Fall der Nachdenkseiten manchmal heuchlerisch ist. So kritisieren diese zu Recht die Zensur in den Kommentarforen großer deutscher Medien, bieten aber selber kein Diskussionsforum an und veröffentlichen stattdessen nur ausgewählte, meist lobende Leserbriefe.

All dies sind Faktoren, die ein differenziertes Bild von der Ukraine-Krise verhindern. Um den Konflikt in der ehemaligen Sowjetrepublik zu verstehen, braucht es jedoch mehr, als nur ein einfaches Schwarzweiß-Schema. Deswegen sollten auch linke, kritische Autoren ihre Ukraine-Berichte und ihre Rolle in dem Konflikt hinterfragen, so wie es die Mainstreammedien ebenfalls dringend machen müssen. Bislang gibt es oft ein einfaches Weltbild, dem nur wieder ein ebenso einfaches Weltbild entgegengestellt wird. Ein Zustand, der selbst die Linke in der Ukraine, welche die innerpolitische Entwicklung des eigenen Landes mit großer Skepsis betrachtet, ziemlich verwundert. Diese zeigt sich über die klare prorussische Positionierung der hiesigen Linken sowie ihrer neuen Verbündeten aus der rechten Verschwörungstheoretikerszene erstaunt. Meine auch bewusst provokante Polemik will nichts anderes, als zu einer Selbstreflexion und zu einem Umdenken bewegen.

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