Libyen: die nächsten militärischen Interventionspläne

11.05.2015

Die Arabische Liga will eine gemeinsame arabische Eingreiftruppe aufstellen; der libysche Ministerpräsident al-Thinni fordert eine Intervention wie im Jemen

Das UN-Vermittlungsangebot findet wenig Unterstützung bei den Gegenspielern der offiziell anerkannten libyschen Regierung. Ein Scheitern der Versöhnungsbemühungen durch den UNSMIL-Verhandlungschef Bernardino Leon wäre keine Überraschung.

Die arabische Liga hat andere Pläne. Laut Informationen der amerikanischen Defense News gedeihen dort Erwägungen zu einer militärischen Intervention, unter Führung Ägyptens, mit französischer und italienischer Hintergrundunterstützung. In einer Woche soll ein "informelles Treffen" in Kairo zwischen ranghohen Militärs aus Ägypten, Jordanien, Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Kuwait, Sudan und aus Libyen stattfinden, um Interventionspläne abzustimmen.

Die Meldung beruft sich auf eine anonyme Quelle aus der Arabischen Liga. Das ist wenig verlässlich. Allerdings spricht vieles für die Wahrscheinlichkeit einer militärische Intervention in Libyen. Der Ministerpräsident des HoR, dem von den bestimmenden Staaten wie auch von der UN anerkannten Parlament in Tobruk, Abdullah al-Thinni, fordert eine solche Intervention schon seit Wochen. Ende März verglich er die Lage im Jemen mit der in Libyen und plädierte für eine Operation Storm (vgl. Saudis bombardieren Jemen) in seinem Land.

Dass die Militärallianz arabischer Staaten im Jemen-Konflikt die arabische Liga darin bestätigte, das Projekt einer "arabischen Interventionsarmee" mit größerem Nachdruck weiterzutreiben, ist auch an einer offiziellen Konferenz in Kairo abzulesen, die Tage nach dem oben genannten informellen Treffen der Militärchefs anberaumt ist. Laut dem ägyptischen Außenminister Sameh Shukri soll die joint Arab force binnen der nächsten vier Monate bereit sein.

In seinen Äußerungen dazu bezieht sich Shukri auf die politische Lage im jemen, die Stabilisierung benötige. Die Nachrichten über Zusammenkünfte der nächsten Zeit in Kairo, die auffallend die "Stabilisierung in Libyen" im Fokus haben, legen nahe, dass die Militärintervention im Jemen ein Vorspiel zur nächsten Operation in Libyen sein könnte. So sollen Vertreter libyscher Stämme in Kairo zusammentreffen, um dort über Maßnahmen zu sprechen, welche die "nationale Einheit" fördern.

Man könnte dies allerdings auch als Möglichkeit verstehen, dass sich die Arabische Liga des Rückhalts versichert, den man für eine Intervention braucht. Vertreter Italiens ließen mehrmals verstehen, dass man einer Intervention gegenüber nicht abgeneigt wäre, allerdings nur unter der Veraussetzung, dass dies von einer politischen und sozialen Strategie flankiert würde und vor allem, dass dies mit einem UN-Mandat unterlegt wäre.

Frankreich wird ebenfalls auf eine Absicherung durch die UN setzen. Sollte Bernardino Leons Mission endgültig scheitern, wächst die Wahrscheinlichkeit, dass Ägypten und andere arabische Staaten, wie schon in der Vergangenheit, militärisch eingreifen.

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