Syrien: Terrorismusbekämpfung zwischen Kuhhandel und Blockkonfrontation

02.10.2015

Ein Überblick

Seit dem 23. September 2014 fliegen die US-Streitkräfte Luftangriffe gegen Ziele in Syrien. Mit dem russischen Luftangriff am 30. September 2015 führen nun beide ex-Supermächte in Syrien Krieg. Beide Staaten haben konträre politische Positionen: Die US-Regierung will den syrischen Tyrannen Bashar al-Assad stürzen, die russische Regierung will dessen Machtrolle konservieren.

Angeblich wollen beide Länder den "Islamischen Staat" zerschlagen, aber die US-Regierung hat dazu bisher wenig geleistet, und es bleibt abzuwarten, ob die Regierung in Moskau erfolgreicher sein wird. Jedenfalls ist gleichzeitige Militärintervention beider Ex-Supermächte in ein und demselben Konflikt – wie schon der Kosovokonflikt in den neunziger Jahren zeigte - brandgefährlich.

Die russische Intervention in Syrien

Militärpolitische Aspekte

Zwischen der russischen Regierung und dem "sozialistischen" Regime von Baschar al-Assad in Syrien bestehen traditionell gute Verbindungen. Syrien ist der letzte "Partner", den die Russen im arabischen Raum haben. Die bilaterale "Zusammenarbeit" hat sich seit dem Beginn des Bürgerkrieges am 15. März 2011 noch verstärkt: Da durch die Kampfhandlungen das Steueraufkommen und die Wirtschaftsproduktion nahezu zusammengebrochen sind, bestreitet die Regierung in Moskau einen erheblichen Teil des syrischen Staatshaushaltes und leistet umfangreiche humanitäre Hilfe. Nach eigener Darstellung unterstützt die russische Regierung damit den Kampf der syrischen Regierung gegen den internationalen Terrorismus, obwohl die Bekämpfung des "Islamischen Staates" (IS) in den letzten Jahren gar nicht auf der Agenda Assads stand.

Seit 1971 unterhält die russische Marine den Kriegshafen Tartus bei Latakia. Trotz des Bürgerkrieges hat die russische Regierung ihre traditionsreichen Waffenlieferungen an die syrischen Streitkräfte nie eingestellt, sondern kontinuierlich fortgesetzt. Eine Flotte von Transportflugzeugen und Transportschiffe schafft immer mehr Rüstungsgüter nach Syrien. Außerdem wird seit 2014 eine verstärkte Präsenz russischer Militärberater und Sondereinheiten in Syrien registriert. Es ist der größte sowjetisch/russische Truppenaufmarsch in der Region seit deren Rauswurf aus Ägypten Mitte der siebziger Jahre.

Präsident Putin erklärte am 4. September 2015, es sei "verfrüht" über russische Militäroperationen im Kampf gegen den IS zu sprechen, räumte aber zugleich ein: "Wir unterstützen Syrien schon ziemlich stark mit Ausrüstung, der Ausbildung von Soldaten und der Lieferung von Waffen." Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa verteidigte die Militärhilfe: "Wir tun dies in Übereinstimmung mit existierenden Verträgen und voller Übereinstimmung mit internationalem Recht."

In den letzten Wochen hat Russland sein militärisches Engagement in Syrien unerwartet, aber zügig ausgeweitet. Augenscheinlich will die russische Regierung verstärkt in den syrischen Bürgerkrieg eingreifen und gegen den "Islamischen Staat" (IS) und die Jabhat al-Nusra (JaN) vorgehen. Nach unterschiedlichen Schätzungen sollen 2.000 bis 6.000 Dschihadisten aus Russland bzw. dem Nordkaukasus in Syrien/Irak kämpfen. Dagegen forderte der russische Präsident Wladimir Putin Anfang September 2015 eine "internationale Koalition im Kampf gegen den Terror". Dabei dient der Anti-Terror-Krieg wohl nur als Vorwand, um dauerhaft den russischen Einfluss in Syrien zu sichern; möglicherweise will Putin auf diesem Wege auch die – von ihm selbst – ruinierten Beziehungen zum "Westen" verbessern.

Vermutlich wird Putin Bashar al-Assad dem "Westen" als Stabilitätsfaktor anzupreisen versuchen, obwohl dieser nur noch das Zentrum von Damaskus und die Küstenregion seines einstigen Herrschaftsgebietes beherrscht. Ob sich die NATO-Staaten auf diesen Kuhhandel einlassen werden, bleibt abwarten. Der deutsche Außenminister Steinmeier erklärte zur Assad-Frage am 27. September 2015: "Ohne Assad wird es einen Waffenstillstand in Syrien nicht geben. Mit Assad wird es keine Zukunft für Syrien geben. Das ist das Dilemma, das die (syrische) Opposition für sich beschreibt und das ist das Dilemma für uns."

Völlig unklar ist, welche weiterreichenden Ziele Russland damit verfolgt, welche Risiken er bereit ist einzugehen und wie viele Jahre die russische Militärpräsenz dauern soll. Möglicherweise strebt Russland eine Teilung Syriens an, bei der der Raum Latakia als Reststaat unter Kontrolle des pro-russischen, alawitischen Regimes – mit oder ohne Assad - verbleiben soll.

Der "Spiegel" berichtete dazu von einem fragwürdigen "geheimen Friedensplan":

Russland will offenbar dem syrischen Regime dabei helfen, Latakia abzusichern. In den vergangenen Wochen war eine Koalition von syrischen Rebellen immer weiter in Richtung des Küstenstreifens vorgestoßen. Sie wird angeführt von der Nusra-Front, die mit der Terrororganisation al-Qaida verbündet ist.Mit der Verstärkung könnte Russland versuchen, neue Fakten zu schaffen mit Blick auf die sich abzeichnende Teilung Syriens. Gemeinsam mit Iran arbeitet der Kreml derzeit an einem geheimen Friedensplan. Einzelheiten wurden bislang nicht bekannt. Internationale Diplomaten munkeln, er solle Syrien aufspalten: Ein Sektor solle vom syrischen Regime kontrolliert werden, ein anderer von der Opposition.Eine Schlüsselrolle in diesen Planspielen kommt dem Küstenstreifen zwischen Latakia und Tartus zu: Russland will ihn als Brücke zur Außenwelt in Assads Machtbereich erhalten. Die Assad-Gegner hingegen sollen große Teile der Wüste zugeschlagen bekommen, den Norden des Landes mit Ausnahme von Aleppo, das unter eine noch nicht näher definierte internationale Kontrolle gestellt werden könnte. Der Kreml begleitet die Syrien-Operation mit einer rhetorischen Offensive.

Der Spiegel

Rüstungslieferungen

Seit dem Beginn des Bürgerkrieges im Jahr 2011 unterstützt die russische Regierung das "sozialistische" Regime in Syrien mittels zahlreicher Versorgungsflüge. Mal handelt es sich um humanitäre Hilfsleistungen, mal um Rüstungslieferungen. Bei den Militärimporten ist manchmal unklar, ob die Lieferungen zur Ausrüstung der syrischen Streitkräfte oder der russischen Streitkräfte in Syrien dienen. Bei den gelieferten modernen "russischen" Kampfflugzeugen weiß man ohnehin nicht, ob sie mit russischen Hoheitszeichen und russischen Piloten, syrischen Hoheitszeichen und russischen Piloten oder syrischen Hoheitszeichen und syrischen Piloten geflogen werden.

Zur Durchsetzung ihres "Friedensplans" liefert die russische Regierung umfangreiche Militärausrüstung mit zivilen Schiffen der russischen Handelsflotte, Transportschiffen und zwei Landungsschiffen der russischen Kriegsmarine. So wurde das Landungsschiff "Nikolai Filtschenkow" (Bordnummer: 152) der ALLIGATOR-Klasse ebenso wie die "Koroljow" (Bordnummer: 61) der ROPUCHA-Klasse bei der Fahrt durch den Bosborus gesichtet. (https://de.wikipedia.org/wiki/Alligator-Klasse) Umschlagplatz ist der Hafen Latakia, die einzige russische Marinebasis am Mittelmeer. Andere Rüstungsgüter werden mit Großraumtransportflugzeugen der Typen "Antonow" An-124-100 RUSLAN (NATO-Bezeichnung: CONDOR) und "Iljuschin" IL-76 (CANDID) eingeflogen. Nach Angaben der russischen Tageszeitung "Wedomosti" sind die Rüstungslieferungen seit Anfang August 2015 stark angestiegen.

Zur Ausrüstung der syrischen Streitkräfte lieferte die russische Regierung in den letzten Jahren u. a. Flugabwehrraketen Buk-M2, das Küstenverteidigungssystem K-300-P BASTION, Kampfhubschrauber "Mil" Mi-25 und Schulflugzeuge "Yakolew" Yak-130 (NATO-Code MITTEN), ...

Wohl eher zur Ausrüstung der russischen Streitkräfte in Syrien dienen die Lieferung von mindestens neun Kampfpanzern "Uralwagonsawod" T-90SM, neuen Schützenpanzer BTR-82A (8 x 8) mit einer 30-mm-Kanone und Koaxial-MG, Militärlastwagen des Herstellers "Ural", Schusswaffen, Granatwerfern, Panzerfäusten, Artilleriekanonen, Aufklärungsdrohnen, moderner Fernmelde- und Lasertechnik. Hinzu kommen zwei oder drei Flugabwehrraketensysteme Pantsir-S1 (NATO-Code: SA-22 GREYHOUND) mit einer Reichweite bis zu 20 km, die demnächst durch weitere Flugabwehrsysteme ergänzt werden sollen. Außerdem lieferte Russland 15 Transporthubschrauber "Mil" Mi-17 (HIP) und Kampfhubschrauber "Mil" Mi-24 (HIND).

Die russische Luftwaffe verlegte im September über dreißig Kampfflugzeuge nach Syrien, die in Latakia stationiert wurden: vier Jäger vom Typ "Suchoi" Su-27 (FLANKER), mehrere "Suchoi" Frontbomber Su-24 (FENCER), mehrere Guerillabekämpfungsflugzeuge "Suchoi" Su-25 (FROGFOOT) und vier Luftüberlegenheitsjäger "Suchoi" Su-30SM (FLANKER-C). Bis 2017 sollen zwölf Jagdbomber vom Typ "Mikojan Gurewitsch" MiG-29M/M2 (FULCRUM) folgen. Möglicherweise nutzt die russische Luftwaffe den Bürgerkrieg in Syrien auch, um ihre modernsten Kampfflugzeuge wie die "Suchoi" Su-34 (FULLBACK) zu "testen". Die frisch gelieferten Frontbomber FENCER wurden bereits eingesetzt.

Auch Iran und Nordkorea unterstützen das syrische Regime durch Waffenlieferungen. So lieferte das Regime in Teheran im Juli 2014 Aufstandsbekämpfungsflugzeuge vom Typ "Suchoi" SU-25 (NATO-Code: FROGFOOT). Darüber hinaus haben die iranischen Revolutionären Garden mehrere hundert Geheimdienstexperten und "Militärberater" nach Syrien verlegt, die u. a. im Bereich Latakia und Tartus operieren. Sie dürfen - mit Genehmigung der Regierung in Bagdad - über irakisches Territorium versorgt werden.

Truppenstationierung

Seit März 2012 kursierten innerhalb der United Nations Gerüchte, wonach die Russen ihre Truppen in Syrien verstärken; seit Anfang September 2015 gibt es einen offenen Truppenaufmarsch. Im Internet kursieren verschiedene Privatfotos, die die Anwesenheit russischer Soldaten in Syrien belegen (USA-Russland-Konflikt über Syrien). Tagtäglich ändern und ergänzen sich die Informationen über die laufenden Truppenbewegungen und die Bildung von Brückenköpfen. Fügt man die Einzelinformationen zu einem Gesamtbild zusammen, dann kommt man zu der Erkenntnis: Die Russen kommen, um zu bleiben.

Zunächst einmal betreibt der russischen Militärgeheimdienst GRU zusammen mit dem syrischen Geheimdienst mehrere Aufklärungsstationen in Syrien. Eine Abhörstation mit der Bezeichnung "Zentrum S" befand sich in der Nähe von Tel Al-Hara; sie diente u. a. dazu die Funkverkehre der verschiedenen Rebellengruppen abzuhören. Die Spionagestation wurde am 5. Oktober 2014 von Angehörigen der Freien Syrischen Armee (FSA) erstürmt. Eine weitere Aufklärungsstation befindet sich in Latakia. Die russische Botschaft mit ihrer Aufklärungsstation in Damaskus wurde im September 2015 angegriffen.

In Tartus betreibt die russische Kriegsmarine seit 1071 ihren so genannten 720. Stützpunkt für materiell-technische Unterstützung (720 PMTO). Der Flottenstützpunkt dient normalerweise zur Treibstoffversorgung und für Reparaturarbeiten. Der russischen Schwarzmeerflotte stehen hier zwei Piers á 100 m an der nördlichen Kaimauer zur Verfügung. Die Pieranlagen werden gegenwärtig ausgebaut, um mehr Liegeplätze zu schaffen. Außerdem wurde hier das Trockendock PM-138 disloziert. Hier sind normalerweise rund 300 russische Marineinfanteristen für den Objektschutz stationiert.

Am 26. Juni 2013 wurden die russischen Soldaten von der Marinebasis vorübergehend evakuiert und nach Russland zurückbeordert. Sie sind mittlerweile zurückgekehrt. Mitte September 2015 meldete die russische Tageszeitung "Kommersant", dass die Truppe vor Ort sogar auf 1.700 Mann aufgestockt wurde.

Seit April 2012 ist die russische Marine mit ihren Kriegsschiffe ständig vor der syrischen Küste präsent. Seit Anfang 2013 plant die russische Marine den Wiederaufbau eines ständigen Schiffsverbandes mit mindestens fünf bis sechs Schiffen (Kreuzer, Fregatten und U-Boote) im Mittelmeer. Der Verband soll noch in diesem Jahr einsatzbereit werden.

Der syrische Flughafen "Basil al-Assad" am Stadtrand von Dschabla südlich von Latakia wird sowohl militärisch als auch zivil genutzt. Er diente schon in den letzten Jahren dazu russische "Hilfsgüter" nach Syrien einzufliegen. Im September 2015 wurde die Basis von den Russen erheblich ausgebaut, wie mehrere veröffentlichte Satellitenaufnahmen belegen. Die US-Regierung rechnet damit, dass hier "eine Art Flugeinsatzzentrale" errichtet wird, wie ein anonymer Regierungsvertreter erklärte.

Mittlerweile wurden hier 500 Marineinfanteristen stationiert; die NATO schätzt, dass 1.000 bis 2.000 Soldaten aus Russland hier (dauerhaft) disloziert werden sollen. Zur ihrer Unterbringung werden gerade Fertigbau-Wohncontainer errichtet. So beobachtete die NATO-Luftaufklärung, dass mindestens 25 Transportmaschinen vom Typ "Antonow" An-124-100 RUSLAN auf dem Fliegerhorst landeten. Die Transporter RUSLAN sind normalerweise auf der 6957. Luftwaffenbasis in Setscha stationiert.

Der russische Militärgeheimdienst Glawnoje Raswedywatelnoje Uprawlenije (GRU) ist nicht nur aufklärerisch in Syrien tätig, vielmehr hat der GRU seit Januar 2012 dort mehrere Spezialeinheiten SPETSNAZ stationiert. Der Umfang dieser Sondereinheiten ist nicht bekannt. Sie bilden – wie früher - die syrischen Sondereinheiten aus, allerdings muss man davon auszugehen, dass sie auch an so genannten Anti-Terror-Operationen teilnehmen oder diese selbstständig durchführen.

Seit Mai 2013 gibt es Gerüchte, dass die Russen auch eine Geheimschutz-Spezialeinheit nach Syrien verlegt haben. Es handelt sich dabei um die Sondereinheit ZASLON des russischen Auslandsgeheimdienstes Sluschba Wneschnei Raswedki (SWR). Die Einheit rekrutiert sich aus ehemaligen Agenten, die zusätzlich eine militärische Spezialausbildung durchlaufen haben. Sie dient zur Unterstützung aktiver Agenten, indem sie deren Geheimdienstoperationen unter schwierigen und gefährlichen Bedingungen absichern.

Darüber berichtete 2013 Dr. Mark Galeotti von der New York University:

However, if Zaslon special forces have indeed been sent to Syria, it suggests that Moscow feels a rather more pressing need to strengthen security for its embassy in Damascus as well as for the Russian military and technical advisers currently deployed around the country.

Zaslon (‘Screen’) is perhaps the most secret of Russia’s many spetsgruppy or special forces detachments. It is part of the SVR, the Foreign Intelligence Service — specifically its Directorate S, responsible for undercover operations. Formed in 1998, Zaslon is tasked with covert missions abroad ranging from protecting officials in dangerous environments to conducting assassinations. It numbers some 280 operators, who are trained and equipped to the highest standards.

Unlike most Russian special forces, Zaslon does not publicize its activities or even its existence. They have sometimes supplemented embassy security details in especially dangerous conditions; indeed, they provided security for former SVR director Mikhail Fradkov when he visited Damascus last year. They are typically used for more direct operations, though. Zaslon was rumored to be part of the operation to assassinate insurgents who kidnapped and killed four Russian diplomats in Iraq in 2006, for example, and they may be ready to free captured Russian military advisers.

Mark Galeotti

An welchen Operationen ZASLON teilnimmt, ist nicht bekannt. Schließlich wird nicht einmal die Existenz einer solchen Sondereinheit von der russischen Militär- bzw. Geheimdienstführung offiziell bestätigt.

Außer den SPETSNAZ und der ZASLON ist mittlerweile auch die 810. Selbstständige Brigade der Marine-Infanterie in Syrien disloziert, wie der russische Blogger Ruslan Lewijew meldete. Der Verband ist normalerweise in Temrjuk und in Sewastopol auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim stationiert; nun wurde der Verband in den Raum Latakia verlegt.

Die Brigade verfügt über 1.088 Soldaten. Sie gliedert sich in zwei Bataillone Marineinfanterie, ein Luftsturmbataillon, ein Panzerbataillon, ein Aufklärungsbataillon, ein Nachrichtenbataillon und ein Sicherungsbataillon. Ausgestattet ist der Verband mit folgendem Kriegsgerät (Stand: 2010): 53 Schützenpanzer BTR-80, 111 amphibische Schützenpanzer BMP-2, 30 amphibische Transportpanzer MT-LB, 2 Aufklärungspanzer BRM-1K, 1 Aufklärungspanzer PRP-3 VAL, 4 Aufklärungspanzer PRP-4 NARD, 36 Selbstfahrlafetten SAU 2S1 GWOSDIKA (122mm), 6 Selbstfahrlafetten SAU 2S9 NONA (120mm), 2 Führungspanzer PU-12, 2 Artillerieaufklärungspanzer 1W119 REOSTAT, 2 Brückenlegepanzer MT-55A und 1 Brückenlegepanzer MTU-20. Für das Syrienabenteuer wurde der Verband anscheinend modernisiert. Heute verfügt die Truppe über ein Dutzend Kampfpanzer T-90 und die Schützenpanzer BTR-80 wurden 2014 durch modernere BTR-82A ersetzt.

Nicht zuletzt kündigte die russische Schwarzmeerflotte an, ein Seemanöver im östlichen Mittelmeer (planmäßig) durchzuführen. Daran sollen – nach russischen Ankündigungen – folgende Schiffe teilnehmen: Raketenkreuzer "Moskwa" (SLAWA-Klasse), Lenkwaffen-Zerstörer "Smetlivij" (KASHIN-Klasse), das Landungsschiff "Saratow" (ALLIGATOR-Klasse: circa 50 Mann Stammbesatzung, außerdem bis zu 20 Panzer und 400 Mann transportieren) und mehrere Versorgungsschiffe.

In der irakischen Hauptstadt Bagdad wollen die Geheimdienste Russland, Syrien, Irak und Iran ein gemeinsames Spionagezentrum errichten. Mit der Zentrale soll die Kriegsallianz der vier Staaten "belebt" werden.

In Russland sollen sich die ersten Soldaten geweigert haben, nach Syrien verlegt zu werden. Ihnen droht nun eine Haftstrafe. Zum Teil sind auch private russische Rüstungsfirmen in Syrien aktiv.

Russische Kampfhandlungen

Am 30. September 2015 führte die russische Luftwaffe ihren ersten Luftangriff in Syrien durch. In Talbiseh bei Homs sowie in Allatamna bei Hama wurden Stellungen einer Rebellengruppe insgesamt siebenmal bombardiert. Allerdings war wohl nicht der "Islamische Staat", der hier nicht ist, das Ziel der Attacke, sondern die Ahrar Al-Scham und die Jabhat Al-Nusra. Dabei sollen auch Zivilisten ums Leben gekommen sein. Der Chef der russischen Präsidalverwaltung Sergej Iwanow erklärte hingegen: "Das militärische Ziel der Operation ist streng auf die Luftunterstützung der [syrischen] Regierungstruppen in ihrem Kampf gegen den Islamischen Staat begrenzt. (…) Es geht hierbei nicht darum, außenpolitische Ziele zu erreichen oder Ambitionen zu befriedigen, was uns westliche Partner regelmäßig unterstellen. Es geht nur um die nationalen Interessen der Russischen Föderation."

Bisher schließt die Regierung in Moskau einen Einsatz von Bodentruppen – wie die USA – noch aus. Aber schon Anfang September 2015 hat die Nachrichtenagentur "Reuters" unter Berufung auf Quellen im Libanon gemeldet, dass russische Bodeneinheiten damit begonnen hätten sich an Kampfhandlungen zu beteiligen.

Unklar ist weiterhin, wie viele Tote es unter den russischen (Spezial-)Einheiten in Syrien gegeben hat. Bekannt wurde lediglich, dass im Januar 2013 bei Damaskus Sergey Aleksandrovich Berezhnoy von Rebellen erschossen wurde. Berezhnoy war offiziell ein Mitarbeiter der Abkhazian Network News Agency (ANNA), soll aber als Agent für den russischen Geheimdienst gearbeitet haben.

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