Großes Theater in Havanna

23.03.2016

Der Besuch von US-Präsident Barack Obama in Havanna stand nach wie vor im Schatten des Jahrzehnte währenden Konfliktes. Ein Neuanfang wird schwierig

Im Rahmen seines gut zweitägigen Besuchs in Kuba ist US-Präsident Barack Obama am Montagmittag mit Kubas Staats- und Regierungschef Raúl Castro zusammengekommen, am Dienstag trat er vor gut 1.000 Zuhörern im Gran Teatro von Havanna auf. Zuvor hatten sich beide Politiker im Palast der Revolution in der Hauptstadt Havanna getroffen, um über den weiteren Verlauf des Mitte Dezember 2014 begonnenen Annäherungsprozesses zu sprechen.

Vor Obama war Calvin Coolidge im Jahr 1928 als US-Präsident zu Besuch in dem Karibikstaat, der historisch eine schwierige Verbindung zu seinem Nachbarn USA hat. Die Vereinigten Staaten hatten sich 1898 in den spanisch-kubanischen Unabhängigkeitskrieg eingeschaltet und quasi die Rolle der Kolonialherren übernommen. Dieses Erbe, das die Geschichte beider Staaten nun über gut 100 Jahre geprägt hat, versucht Obama nach eigenen Angaben zu überwinden. "Ich bin heute zu Ihnen gekommen, um die letzten Überbleibsel des Kalten Krieges zu begraben", sagte er bei seiner Rede am Dienstag, die im kubanischen Fernsehen und Radio live übertragen wurde.

Der kubanische Präsident Raúl Castro und US Präsident Barack Obama bei einer Presskonferenz in Havana am 21. 3. 2016. Quelle: Screenshot / Weißes Haus

Politisch bedeutsam war angesichts der historischen Differenzen, die weit vor die Kubanische Revolution von 1959 zurückreichen, auch die Würdigung des Nationalhelden José Martí durch Obama. Der US-Präsident legte am Denkmal am Platz der Revolution in Havanna ein Blumengesteck nieder. Martí ist in Kuba und über die Landesgrenzen hinaus bis heute ein Symbol für den Kampf um nationale Souveränität. Nach der Revolution von 1959 wurde er zu einem wichtigen Bezugspunkt des kubanischen Sozialismus. Allerdings ist das Erbe des Unabhängigkeitskämpfers auch umkämpft: Diktator Fulgencio Batista ließ 1953 zum 100. Geburtstag Martís einen bis heute umstrittenen Film über den Freiheitskämpfer produzieren und die USA haben ihre wichtigsten Propagandasender gegen Kuba nach Martí benannt.

Am Montag versuchten Obama und Castro diese Differenzen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz zu überspielen. Es war für beide keine Premiere. Die erste persönliche Begegnung fand im Dezember 2014 bei der Beerdigung Nelson Mandelas in Südafrika statt. Im April 2015 kamen sie in Panama beim Amerika-Gipfel zu einem geplanten Gespräch zusammen, wenige Monate später dann noch einmal am Rande der UN-Vollversammlung.

Die Annäherung fand allerdings auch auf Druck der lateinamerikanischen Staaten statt: Viele Staats- und Regierungschefs der Region hatten mit einem Boykott des von den USA organisierten Amerika-Gipfels in Panama gedroht, wäre Kuba weiterhin ausgeschlossen worden (Kuba und die Obama-Doktrin).

US-Blockade gegen Kuba bleibt bestehen

Kuba fordert als nächsten Schritt eine vollständige Aufhebung der wirtschafts- und handelspolitischen Blockade der USA. Die sozialistische Regierung pocht auch auf die Rückgabe des seit 1903 unter US-Kontrolle stehenden Stützpunktes in Guantánamo. Der damals für 100 Jahre geschlossene Pachtvertrag kann nur in beiderseitigem Einverständnis gelöst werden. Kuba will das, die USA nicht. In Havanna spricht man daher von einer Besetzung des Gebietes.

Obama hörte sich diese und weitere Forderungen an, um seinerseits die Menschenrechtslage in Kuba anzusprechen. "Ich möchte klar sagen, dass die Unterschiede zwischen unseren Regierungen wirkliche Unterschiede sind", sagte er bei seiner öffentlichen Rede, um einen politischen Wandel auf der Insel zu fordern. Rhetorisch geschickt verwies er auf die gemeinsame koloniale Unterdrückung Nordamerikas und Kubas "durch die Europäer" und warb spanische Sätze wie "Yo creo en el pueblo cubano" (Ich glaube an das kubanische Volk) ein.

Dennoch gelang es dem US-Präsidenten nicht, die Ebene der Symbolpolitik zu verlassen. Die US-Blockadegesetze gegen Kuba - Trading with the Enemy Act (1963), Torricelli Act (1992) und Helms Burton Act (1996) - sind nach wie vor voll in Kraft und wie es aussieht, wird es auch Obama bis zum Ende seiner zweiten und letzten Amtszeit nicht gelingen, sie zu verändern oder gar abzuschaffen. In Havanna redete er daher auch gegen die eigene Kuba-Politik der USA an.

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