Grenzbegriffe
Zehn Jahre wiedervereinigtes Deutschland sind auch oder vor allem zehn Jahre Grenze.
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Der Rastplatz ist mit Flutlichtern taghell ausgeleuchtet. Durch die laue Nachtluft rauschen Funksprüche, barsche Kommandos und Fahrzeugtüren, die auf und zu geschlagen werden. Erst war die A 1 von Berlin nach München mitten in der Nacht auf nur eine Spur verengt worden, dann lenkten Polizeibeamte den gesamten Verkehr auf einen Parkplatz, der gerade frisch angelegt worden war und eigentlich für eine kleine Fahrpause oder ein Picknick gedacht ist.
Für die oberfränkischen Grenzschutzeinheiten ist es eine Premiere: Zum ersten Mal sperren sie einen kompletten Autobahnabschnitt, um Kontrollen durchzuführen, zu denen sie nach den Schengener Abkommen und den neuen Polizei- und Grenzschutzgesetzen bevollmächtigt sind. "Führen Sie weitere Personen im Wagen mit?", fragt der Beamte mit Ohrring und langen blonden Haaren, die er im Nacken zusammengebunden hat. Und dann redet er davon, wie dankbar die Grenzschützer seien, nun auch tief im Landesinneren verdachtsunabhängige Kontrollen durchführen zu dürfen.
Die deutschen Grenzen zu Polen und Tschechien gelten neben der us-mexikanischen als die best bewachtesten der Welt. Mehr als 10.000 Grenzschützer patrouillieren bewaffnet mit Nachtsichtgeräten, Infrarot- und Wärmebildkameras und CO2-Sonden. Die Ausdehnung der Kontrollen auf überregionale Verkehrswege, Bahnhöfe und selbst Innenstädte schafft ein Instrumentarium, welches das eigentliche Grenzgebiet weit ins Landesinnere ausdehnt. Natürlich geht es bei diesen Kontrollen nicht um Führerschein und Verbandskasten. Der Balkankrieg dauerte schon sieben Wochen; offensichtlich zielte die Aktion darauf ab, Flüchtlinge ausfindig zu machen, die bereits seit Monaten zu Tausenden in Tschechien oder Ungarn festhängen und immer wieder versuchen, die Grenze zu den EU-Ländern auf eigene Faust zu überqueren.
Die humanitäre Motivation der NATO-Länder langte zwar für Luftangriffe, gleichzeitig aber wurden die Grenzen dicht gemacht. Und was jahrelanger Polizeiarbeit und endlosen Verhandlungen auf Ministerebene nicht gelang, wurde durch die Militarisierung der Balkanregion schließlich erreicht. Die Zerschlagung der Südroute der europäischen Migrationsbewegung ist ein Spin-off des Kosovokrieges, der mit Menschenrechten nicht einmal mehr rhetorisch zu tun hat und auf ein neues europäisches Grenzregime verweist, das im Laufe der letzten Jahre schleichend etabliert wurde.
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Der Krieg ist mittlerweile aus den Subjects der Mailinglisten, den Schlagzeilen der Nachrichten und den Dreispaltern der Feuilletons wieder verschwunden, das öffentliche Interesse hat sich wieder auf den Umgang mit einem ganz gewöhnlichen Krisengebiet normalisiert. Gerade noch rechtzeitig, schließlich muß es in den verbleibenden Monaten des Jahres darum gehen, mit dem Ende des Milleniums zehn Jahre Mauerfall, das Ende der bipolaren Weltordnung, den Siegeszug des Internet und das Heranbrechen eines neuen Zeitalters zu feiern. Der deutsche Kanzler Schröder übte beim G-8-Gipfel in Köln schon einmal die Tonlage: Endlich, meinte er in einer sirenenhaften Schlußerklärung, sei die "One World" nun Wirklichkeit geworden.
Doch die im Laufe des Ost-West-Konflikts deformierten europäischen Nationalstaaten tun sich schwer, mit den jüngsten ökonomischen, politischen und technologischen Entwicklungen Schritt zu halten. Massenmedien mit nationalem Verbreitungsgebiet, Konzerne mit bloß staatsmonopolistischer Bedeutung, zwischenstaatliche Konflikte, die lediglich mit niedriger Intensität ausgetragen werden, gehören endgültig einer untergegangenen Epoche an. Immer wenn es um das Paradox der Grenzen geht, fallen die Staaten auf sich selbst zurück. Der liberale Gründungsmythos der Nationalstaaten garantierte gleiche Rechte für alle, sofern sie sich innerhalb der Staatsgrenzen aufhielten und die entsprechende Staatsbürgerschaft besaßen. Der neoliberale Globalisierungsmythos räumt damit auf und macht Ungleichzeitigkeiten, ungleiche Ausgangslagen und Rechtsverhältnisse zum Quell neuen Reichtums und Profits.
Grenzen verkümmern in dieser Perspektive zu recht prosaischen Demarkationslinien zwischen unterschiedlichen politischen Einheiten, protektionistischen Blöcken, politischen Einflußsphären. Entscheidend aber ist, daß die generelle Freizügigkeit den Waren und dem Kapital vorbehalten bleibt. Menschen, insbesondere diejenigen, die sich entlang der Verwertungslinien des Kapitals auf den Weg in die ökonomischen Zentren machen wollen, sind die Objekte strikter Arbeits-, Aufenthalts- und Migrationsregimes. Und egal, ob Balkan, ehemaliger oder naher Osten - wo die "eine Welt" am Werke war, lautet das Ergebnis: Nicht eine Grenze sondern viele. Protektoratsgrenzen, Zonengrenzen, Grenzen entlang von Breitengraden, Grenzen, die quer durch das Land verlaufen, mit den einstigen nationalen Gebilden nurmehr wenig zu tun haben oder gar im offenen Widerspruch dazu stehen. Grenzen, die sich falten, vervielfachen und verschieben.
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In den ersten Tagen der Luftangriffe dachten sie zuerst, es handele sich um einen Bluff oder ein abgekartetes Spiel. Als dann aber die zweite Brücke in Novi Sad, auf der die Glasfaserkabel für die Internetverbindungen verliefen, von NATO-Bomben zerstört wurde, ergriffen sie die Flucht. Ohne Verbindung zur Außenwelt zu bleiben, das drohte eine Hölle zu werden. Sie haben damals, in den ersten Apriltagen, Widersprüchliches darüber gehört, ob es für jugoslawische Staatsbürger noch möglich sei, die Grenze nach Ungarn zu passieren. Vor allem Männer im wehrfähigen Alter liefen angeblich Gefahr, sofort zum Militärdienst im Kriegsgebiet eingezogen zu werden, wenn sie beim Verlassen des Landes erwischt würden. Nach zwei Stunden Zugfahrt kommen sie in der Grenzstadt an und steigen um in den Zug nach Budapest, der bereits am Gleis steht. Sie nehmen Platz in einem Abteil, in dem nur eine ältere Frau sitzt. Alles ist still, draußen nur Vogelgezwitscher. Sie warten. Nach einiger Zeit kommt ein Diensthabender, um zu kontrollieren, ob die Gebühr für den Grenzübertritt beglichen wurde. Den beiden fällt plötzlich ein, daß sie in der Aufregung völlig vergessen haben, diese Gebührenmarken zu besorgen. Der Kontrolleur scheint die Situation zu begreifen. Er packt den jungen Mann und zieht ihn aus dem Abteil: Renn los, kauf die Marken, zischt er ihm zu. Gerade als der junge Mann aus dem Waggon steigt, kommen Militärs und überprüfen die Pässe der Reisenden. Sie zeigt den ihren, der Pass wird ohne Probleme abgestempelt. Die ältere Frau im Abteil schaut ihr lange in die Augen, hält aber den Mund. Als die Militärs den Waggon verlassen haben, steigt ihr Begleiter wieder in den Zug, der sich langsam in Bewegung setzt.
Grenzen sind eine Idealität, gedachte Trennungslinien zwischen verschiedenen Einheiten. Es handelt sich um Prinzipien, die dem Unbegrenzten Ordnung und Struktur verleihen sollen. In der Offline-Logik ist das Seiende nur dann etwas, wenn ihm Bestimmungen zukommen, und diese besitzt ein Seiendes, indem es sich auf eine bestimmte Weise vom Anderen abgrenzt: Menschen von anderen Menschen, oder eben auch Staaten von anderen Staaten. Um eine endliche Einheit herzustellen ,werden aus einer unendlichen Menge von Unterschiedlichkeiten einige herausgegriffen und zu wesentlichen bestimmt. Das dialektische Denken der Identität braucht Grenzen letzlich, um das Endliche vom Unendlichen zu unterscheiden. Es geht um den Widerspruch, nicht um Differenz.
Im Netz sind Grenzen dagegen bekanntermaßen bedeutungslos. Wo das Unbegrenzte oberstes Prinzip ist, muten alle Versuche, mit Abgrenzungen für Ordnung und Struktur zu sorgen, eher rührend an. Die Identität sowohl des Einzelnen als auch das gesamte kulturelle Erbe der Nation wird beim Handshaking der Modems abgegeben. Was zählt, ist die Verbindung, und seine Bestimmung erhält ein Online-Seiendes nur, indem es sich mit dem Anderen verlinkt. So kommen Menschen zusammen und schwindet die Bedeutung der Staaten mitsamt ihren einstigen Grenzziehungen. Grenzenlose Kommunikation, Einkaufen ohne Grenzen, unbegrenzte Vertiebsmöglichkeiten - für E-commerce ist es in der Tat unerheblich geworden, wo der Kunde sich gerade befindet, Hauptsache es wird bezahlt.
Freiheit gibt es allenfalls für Waren und vor allem für das frei flottierende Kapital.
Internet ist längst kein alternatives Territorium mehr und war nie Gegenentwurf zur wirklichen Welt. Der reale und semantische Bedeutungsverlust von Grenzen reproduziert und kompensiert die Widersprüche des globalen Kapitalismus: Freiheit gibt es allenfalls für Waren und vor allem für das frei flottierende Kapital. Für die meisten Menschen ist es dagegen immer schwieriger geworden, Grenzen zu überschreiten. In dieser neuen Weltordnung fungieren Grenzen nicht als unüberwindbare, physikalische Hindernisse, sind weder Mauer noch Wall, um ein Staatsterritorium zu umschließen.
Grenze ist eine Schnittstelle, an der die Zugangsberechtigung geprüft wird. Read-Write-Execute, der Rechtestaffelung in der UNIX-Welt, entspricht eine komplizierte und ausdifferenzierte Rechtevergabe in der neuen Offline-Welt: Einreiseberechtigung - Aufenthaltsgenehmigung - Arbeitserlaubnis. Ganz zu schweigen von den weitaus komplexeren Bestimmungen des deutschen Ausländerrechts, die die verschiedenen staatlich sanktionierten Formen der Illegalität regeln: Duldung, Grenzübertrittsbescheinigung, Ausreiseaufforderung. Deren Sinn ist neben der schikanösen Funktion wiederum nur in einer weiteren Staffelung des Rechteentzugs zu erkennen, allen voran dem Entzug des Sozialhilfeanspruchs bei gleichzeitigem Arbeitsverbot oder die Residenzpflicht, die Asylbewerbern das Verlassen ihrer Landkreisgrenzen verbietet.
Die abgestempelten und nicht selten handschriftlich korrigierten Zettel der Ausländerbehörden oder die Sichtvermerke in den Pässen bilden die Client-side im System der Kontrolltechnologien. Im Hintergund wuchern riesige Datenbanken, in denen zum Großteil Personen erfaßt sind, deren Abschiebung zu vollziehen ist, weil sie untergetaucht sind, das Land auf eigene Faust verlassen haben oder deren Wiedereinreise zu unterbinden ist. Weitgehend unsichtbar und kaum hinterfragbar werden im Ausländerzentralregister, im Schengen-Informations-System oder dem europaweiten Fingerabdruck-Abgleichsystem EURODAC Daten gesammelt, mit dem erklärten Anspruch, Kontrollen an den Binnengrenzen einiger europäischer Staaten überflüssig zu machen - jedoch nur um diese Kontrollen praktisch überall im Landesinneren durchzusetzen und in die sogenannten Transitländer Osteuropas auszudehnen.
Die ganze Unternehmung kostete bei einer Agentur in Colombo 15.000 Mark. Zuerst ging es mit dem Flugzeug bis Moskau, von dort aus weiter nach Minsk. Dieser Reiseabschnitt dauerte bereits sechs Wochen. In Minsk dann hängt er zehn Tage lang fest, bis es in einem LKW-Container losgeht Richtung Polen. Unterwegs steigen zu den 25 Personen aus Sri Lanka noch weitere 30 Flüchtlinge aus Pakistan ein. Es ist eng und dunkel, alle haben Angst. In einem Waldstück wird der Container umgeladen, die Flüchtlinge hinter Flaschen und Kisten versteckt. Nach ein paar Stunden hält der LKW an, alle Insassen müssen aussteigen und die Nacht bei Schneefall im Wald verbringen, bis am nächsten Morgen ein kleiner Armeelastwagen die Gruppe aufliest. Über Feldwege geht es einen Tag lang bis zu einer Bahnlinie. Wieder hieß es aussteigen, dann marschieren die Flüchtlinge vier Nächte lang zu Fuß weiter. Sie haben nichts zu essen und trinken, müssen dauernd in Bewegung bleiben, um nicht zu erfrieren. Diejenigen, die vor Erschöpfung zusammenbrechen, werden von den Begleitern geschlagen und wieder angetrieben, am Schluß aber von denen, die noch am meisten Kraft haben, getragen. Endlich kommen sie in einem Kuhstall an, wo es warmen Tee gibt. Nach zwei Tagen holt sie ein LKW ab, der dann zwölf Stunden unterwegs ist. Irgendwann hält der Fahrer an und verbietet den Flüchtlingen sich zu rühren. Der LKW steht einen Tag lang am Straßenrand. Niemand bewegt sich, niemand spricht ein Wort. Sie können ihren Atem hören. Plötzlich geht es weiter bis Warschau, wo vierzig Personen in einem einzigen Zimmer einquartiert werden. Sie schlafen zwanzig Tage lang im Sitzen. Danach bringt ein Bus sie zu einem Bauernhof an der deutsch-polnischen Grenze. Die erste Gruppe läuft der polnischen Polizei in die Arme, vier Tage später gelingt einer zweiten Gruppe, über den Grenzfluß nach Deutschland überzusetzen.
Grenzen sind da, überschritten zu werden. Ihre Bedeutung tritt erst dann zu Tage, wenn sie verletzt werden. Gegen welche Formen von Übertretung der Staat Vorkehrungen trifft, gibt einigen Aufschluß über die unbefragte innere Verfaßtheit der Gesellschaft. Grenzen haben immer zwei Seiten: ein Hüben und Drüben, ein Diesseits und Jenseits, ein Vorher und Nachher. Grenzen regeln nicht ihre Einhaltung, sondern ihre Überschreitung. Sie legen fest, wer oder was sie problemlos überqueren darf und wem oder was dies untersagt ist. Grenzen filtern, sie sortieren schließlich brauchbare von unnützen Menschen, indem bestimmte Formen der Einreise oder Einwanderung illegalisiert werden. Beispielsweise zu Erntezeiten oder in der Urlaubssaison mit dem Effekt, an extra-billige, rechtlose und überausbeutbare Arbeitskräfte zu kommen. Beispielsweise zu Kriegszeiten mit dem Effekt, Flüchtlingsbewegungen angesichts ihrer destabilisierende Funktion in bestimmten Zonen zu fokussieren, die eine weitergehende geostrategische Bedeutung haben.
Grenzen sind dazu da, flexibel und weit über die einstigen geografischen Fixpunkte hinaus Bevölkerungspolitik zu betreiben. Natürlich sind die jeweiligen Grenzen sehr spezifische, historische, politische und geografische Gebilde, die schlecht über einen Kamm geschert werden können, die postmoderne Grenze zeichnet sich aber durch die systematische Zuspitzung ihrer paradoxen Struktur aus. Auf der einen Seite sind alle Grenzen porös, mancherorts und zu manchen Zeiten geradezu aufreizend leicht überwindbar: Landstriche, die seit jeher vom touristischen, kulturellen, politischen und ökonomischen Austausch geprägt sind und in letzter Zeit zudem durch das Gerede von Globalisierung und Regionalisierung noch weiter relativiert werden. Auf der anderen Seite mobilisiert die Grenze heutzutage einen immensen Überwachungsapparat, der von den großangelegten kollektiven Phantasmagorien von Asylantenfluten, unkontrollierbaren Einwanderungsströmen und Invasionen durch Fremde schmarotzt.
Wie produktiv die Überdeterminiertheit der Grenzen sein kann, wird nirgendwo deutlicher als an der us-mexikanischen Grenze. Über eine Million Menschen aus dem Lateinamerika, fast zwei Drittel Frauen, arbeiten heute schon in sogenannten Maquiladoras, zu Niedrigstlöhnen und mit minimalen Rechten. Die Industrialisierung der Grenzregionen schreitet mit der Einrichtung von Freihandelszonen voran, die das Lohn- und Ausbeutungsgefälle optimieren - bei kürzest möglichen Transportwegen. Gleichzeitig kann das schier unerschöpfliche Reservoir von Billigstarbeitskräften natürlich nicht abgehalten werden, die Grenze zum Norden zu überschreiten, um in den Sweat-Shops von Los Angeles, den Farmen von Texas oder Hotelbetrieben in Las Vegas als illegale Arbeitskräfte zur Verfügung zu stehen. Weniger ein Hindernis als erst die Voraussetzung hierfür ist die militärische Aufrüstung der 2000 Meilen langen Grenze, die inzwischen selbst die Berliner Mauer in den Schatten stellt.
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Es war 1985 und eigentlich hatte er seinen Ausreiseantrag längst zurückgezogen, um mit seiner Freundin weiter in der DDR zu leben. Bei einem Urlaubsaufenthalt in Ungarn aber kommt es spätabends zum Streit. Er will über das "Rübermachen" nicht nur reden und meint: wenn, dann macht man es halt. So ist er einfach weggerannt, per Anhalter bis Sopron, die Grenzstadt zu Österreich, gekommen und hat im LKW die erste Kontrolle glücklich überstanden. Abends trinkt er sich in einem Hotel am Marktplatz Mut an. Eine Henkersmahlzeit und zwei Flaschen Rotwein. Gegen 23 Uhr macht er sich auf den Weg, die hellerleuchtete Grenzstation immer in Sichtweite. Die ersten beiden Zäune kommen gleich hinter dem Städtchen, kein Problem für einen erfahrenen Kletterer. Es beginnt in Strömen zu regnen. Als er in dem kleinen Grenzdorf, immer noch auf ungarischer Seite, ankommt, versteckt er sich erst einmal in einem Vorgarten, um Luft zu holen. Er muß fast eine Stunde dort gesessen sein. Dann nimmt er sich ein Herz und marschiert weiter durch den Wald. Irgendwann erreicht er eine Schneise, ein breiter Weg und dahinter ein Zaun, viel höher als alle anderen zuvor. Oben verläuft ein Dach, darunter Stacheldraht. Kein NATO-Draht, sondern dessen Ostblockvariante, die genügend Platz für eine Handbreit läßt, um sich daran ein paar Sekunden festzuhalten. Er klettert über den Zaun und springt auf der anderen Seite in eine Hecke, bis das Dickicht undurchdringbar wird. In diesem Augenblick patrouilliert eine Grenzschutzstreife den Weg, die von Bewegungsmeldern auf dem Zaun alarmiert worden sein muß. Die Grenzschützer steigen aus und leuchten mit ihren Taschenlampen ins Gebüsch. Er hat die Hoffnung längst aufgegeben und nur noch den Gedanken, daß er sich freiwillig aber nicht stellen werde. Doch die Grenzschützer kehren wieder in den Jeep zurück und fahren langsam weiter. Er weiß nicht mehr, wie lange er im strömenden Regen in der Hecke hocken geblieben ist. Nach ein oder zwei Stunden geht er langsam auf dem Weg bis zum nächsten Wendepunkt, durchquert einen Weinberg und sieht irgendwann ein Schild: "Müll abladen verboten". In den frühen Morgenstunden erreicht er dann den kleinen Ort Deutschkreuz, auf der österreichischen Seite. Ein Dorfbewohner, der zu Arbeit nach Wien fährt, sieht ihn am Straßenrand und bringt ihn zur deutschen Botschaft.
Grenzen umschließen kein Territorium mehr, sondern sind Ausgangspunkte eines Kontroll- und Überwachungssystems, das sich nach vorne wie nach hinten, ins Landesinnere wie in Nachbar- und Drittstaaten, verschiebt, vervielfacht und vervielfältigt. Dem eigentlichen Grenzverlauf wird dabei zusehends weniger Aufmerksamkeit geschenkt. Entscheidend sind der "Grenzschleier", also die 30-Kilometerzone hinter der Grenze, aber auch Großstädte, überregionale Verkehrswege und Verkehrsmittel tief im Landesinneren. Hier sind verdachtsunabhängige Kontrollen möglich, die nach phänotypischen Rastern wie Hautfarbe, Kleidung, Autotyp und -kennzeichen erfolgen. Gesucht werden "Illegale" und durchgeführt werden diese Kontrollen längst nicht mehr nur von der Polizei. Die paramilitärischen Einheiten des BGS, aber auch Bürgerwehren und spontane Eingreiftruppen erledigen Arbeit, die im bürgerlichen Rechtsstaat konzeptionell nicht vorgesehen ist und deshalb alle paar Monate neuer Modellprojekte, Verordnungen und legislativer Verrenkungen bedarf.
Der Kern des neuen Grenzregimes ist, in das Grenzsicherungskonzept die ortsansässige Bevölkerung einzubeziehen, die traditionellerweise mittelbar oder unmittelbar von der Schattenökonomie der Grenzen profitiert - nicht zuletzt, indem sie diese zu ignorieren und unterlaufen versteht. Zu dieser Integrationsleistung bedarf es jedoch einer ständig wiederaufgefrischten Feindbildinszenierung, in deren Mittelpunkt die illegalen Einwanderer stehen, die den Einheimischen angeblich entweder den Neuwagen oder zumindest die Wäsche von der Leine stehlen, die Arbeit wegnehmen oder sonstwie die innere Sicherheit gefährden. Bürgerwehren übernehmen Fahndungs- und Überwachungsaufgaben. Bei eigens eingerichteten Bürgertelefonen können die Einwohner verdächtige Personen im Grenzgebiet melden, Grenzschutzbeamte werden in lokale Vereine und deren Vorstände eingeschleust, um das Vertrauen in der Bevölkerung zu erschleichen.
Die Gleichsetzung zwischen Einwanderung und organisierter Kriminalität in der polizeilichen Propaganda gelang engültig mit der Stilisierung der vor ein paar Jahren noch heroisierten Gestalt der Fluchthelfer zum "Schlepper" oder "Schleuser". Eine absurde Logik, denn natürlich sind es die Grenzschützer und die Hochrüstung der Grenzen, die den Preis für eine Grenzüberquerung in die Höhe treiben sollen und so für die Eskalation der Situation verantwortlich sind. Mehrere Tausend Menschen starben in den letzten zehn Jahren an den Außengrenzen der Europäischen Union. Sie ertranken in Grenzflüssen oder im Mittelmeer, rannten sich gehetzt und gejagt von der Grenzpolizei zu Tode oder begingen in Abschiebelagern Selbstmord.
Er war nervös, als es endlich losging. Heute glaubt er sogar, sich erinnern zu können, eigentlich ein schlechtes Gefühl bei der ganzen Sache gehabt zu haben: Würde die Grenzer ein Wohnmobil außerhalb der Urlaubszeit, mitten im November nicht stutzig machen? Aber wo hätte ich sonst so viele Menschen unterbringen sollen, meint er, wie wenn er sich für einen kleinen, aber vielleicht entscheidenden Fehler zu entschuldigen hätte. Die Familie stieg schnell hinten ein: Flüchtlinge aus dem Kosovo, die aus Deutschland hätten abgeschoben werden sollen und schon seit ein paar Wochen illegal waren. Die Kinder sprachen alle fließend deutsch und schliefen auf der Fahrt bald ein. Von Saarbücken ging es durch die Eifel, an Aachen und Lüttich vorbei, durch ganz Belgien, bis nach Lille und dann Calais. Die Autobahn war nachts frei, und die beiden Fahrer wechselten sich am Steuer ab. Dreimal machten sie Halt, damit die Kinder auf die Toilette konnten. Zweimal überquerten sie Grenzen, von denen aber für die Reisenden kaum mehr zu bemerken war, als daß die Farbe der Straßenmarkierung und die Art der Beleuchtung wechselte. Hügelige, menschenleere Gegend in Deutschland, breite hellerleuchtete Autobahnen in Belgien, beginnender Berufsverkehr bei Sonnenaufgang in Frankreich. Gegen acht Uhr morgens erreichten sie den Eurotunnel bei Calais. An der ersten Sperre ist nur die Gebühr von rund 700 Mark zu entrichten, fünfzig Meter dahinter befinden sich die französische und die englische Grenzkontrolle. Dazwischen der Duty-Free-Shop und eine monumentale Skulptur, die die ungemeine Anstrengung, England mit dem Festland zu verbinden, versinnbildlichen soll. Um die Abfertigung zu vereinfachen, haben sich die beiden Länder gegenseitig ein Stück Territorium abgetreten. Die französischen Grenzer winken die meisten Wagen durch. Großbritannien, das nach wie vor die Schengener Verträge nicht unterzeichnet hat, besteht auf einer eigenständigen Einreisepolitik. Die letzten Meter vor der englischen Grenze kamen den beiden Fahrern wie eine Ewigkeit vor. Bis jetzt war alles mehr oder weniger Formsache gewesen: Eilige Fracht und ein paar Stunden Nachtfahrt - für einen Kurierfahrer nichts ungewöhnliches. Es war anstrengend, aber verglichen mit dem, was die Familie im Kosovo erwarten würde, eigentlich keine Ursache. Gefahr lauerte allenfalls auf den Raststätten, wo die Insassen im Fond des Wagens Zivilstreifen oder den Bediensteten verdächtig hätten erscheinen können.
Die beiden reichten ihre deutschen Pässe aus dem Fenster. Wahrscheinlich war es bloß Nervosität, oder das riesige Fahrzeug, das der Kollege nicht zu rangieren gewohnt war. Jedenfalls touchierte der Caravan mit seinem großem Außenspiegel das Abfertigungshäuschen aus Wellblech. Die Grenzer wurden aufmerksam und verlangten einen Blick ins Wageninnere. Die sechs Kinder waren auf dem Bett über der Fahrerkabine unter einem Haufen Bettwäsche versteckt. Die drei Erwachsenen verbargen sich unter Bänken an der Seitenverkleidung. Erst kam eine Polizistin, die nichts bemerkte. Als sie schon kehrt machte, trat plötzlich ein weiterer Beamter in den Wagenfond und schob mit einer Routinegeste die Bettdecken zur Seite und entdeckte die Kinder.
Seinen fünfzigsten Geburtstag verbrachte er in der Polizeistation Folkstone, auf der anderen Seite des Tunnels. Nach drei Wochen wurde er einem Schnellgericht vorgeführt. Der Vorwurf lautete Menschenschmuggel. Er, der kaum Englisch sprach und keine Ahnung vom englischen Rechtssystem hatte, bekannte sich vor dem Gesetz schuldig und übernahm instinktiv die volle Verantwortung für sein Handeln. Was das für Folgen haben könnte, bildete er sich im Traum nicht ein, und mit dem Pflichtverteidiger konnte er sich auch kaum verständigen. Drei Tage nach seiner Verhaftung wurde er nach Canterbury verlegt, verurteilt zu fünf Jahren Gefängnis wegen Menschenschmuggels.
Die Grenze ist eine paradoxe Struktur. Trotz aller Propagandaschlachten, trotz immer ausgeklügelter Sicherungssysteme gelingt jährlich Hunderttausenden von Menschen der illegale Grenzübertritt. Allerdings steigt der Organisationsgrad, der dafür nötig ist, rasant. Gemeint ist ein Aufwand, der nichts mit Mildtätigkeit zu tun hat oder Erbarmen gegenüber Einzelschicksalen - gemeint ist Arbeit, die heutzutage im Polizeijargon "Schlepper- und Schleuserkriminalität" heißt. Vergleichbar vielleicht allenfalls mit "Hackern" sind Schlepper Ikonen nicht nur "organisierter Kriminalität" und äußerster moralischer Verworfenheit, sondern repräsentieren eine aktuelle Form von Delinquenz, deren Tatbestand aber juristisch gesehen eine bloße Beihilfe ausmacht.
Eine paradoxe Struktur besteht, wie Gilles Deleuze in "Logique du sens" mit Rückgriff auf Claude Lévi-Strauss ausführt, immer aus zwei heterogenen Serien: einer signifikanten Serie, die im Fall der Grenze alle Elemente der Grenzsicherung umfaßt. In dieser Serie herrscht ein gewaltiger Überschuß an Zeichen: Schilder, Uniformen, Schlagbäume, Schneisen, Zäune, Mauern, aber auch strenge Vorschriften, ständig erweiterte Befugnisse, Infrarot- und Wärmebilder, fälschungssichere Ausweise, Sichtvermerke. Wer auch immer an die Grenze kommt, die Grenze ist schon da und hat auf eine Schlag alle Eventualitäten bereits geregelt, ohne daß auf den besonderen Fall Rücksicht genommen wird. Doch die Grenze kann ohne ihre Überschreitung nicht existieren. Eine jede Überschreitung aber erfolgt Schritt für Schritt. Von einem Fahrzeug in das andere, von einem schützenden Unterschlupf zum nächsten, durch Zonen unterschiedlicher Kontrolldichte mit entsprechenden Verhaltensregeln, von noch-legalen, über illegale, bis hin zu wieder legalen Situationen.
Die Grenzüberschreitung birgt dabei immer ein gewisses Risiko: Das Fehlen eines benötigten Papieres, die Gefahr entdeckt oder ausfindig gemacht zu werden, der Mangel an Vorsichtsmaßnahmen, der im schlimmsten Fall zur Verhaftung oder Abschiebung führt. "Die Signifikanten-Serie organisiert eine vorgängige Totalität, während die Signifikats-Serie hergestellte Totalitäten ordnet," schreibt Deleuze und fährt fort, das Ungleichgewicht zwischen den beiden Serien, den Überschuß in der einen und den Mangel in der anderen zu untersuchen:
"Denn das, was in der Signifikanten-Serie als Überschuß vorkommt, ist buchstäblich ein leeres Feld, ein sich ständig verschiebender Platz ohne Besetzer; und was in der Signifikatsserie Fehlen ist, ist ein überzählig Gegebenes ohne Platz, unbekannt, stets verschobener Besetzer ohne Platz."
Wer anderes als der Schlepper könnte im Falle des aktuellen Paradoxes der Grenze ein solcher flottierender Signifikant sein? Für die einen Staatsfeind Nummer Eins, Allegorie der organisierten Kriminalität und personifizierte Bedrohung der inneren Sicherheit; für die anderen Fluchthelfer, zum Teil teuer bezahlter Garant für den sicheren Grenzübertritt, für die Rettung aus Elend oder Verfolgung. Der Schlepper oder der Kojote, wie er an der us-mexikanischen Grenze heißt, läßt die beiden Serien ohne Verlust ihrer Differenz miteinander kommunizieren. Er agiert auf dem Feld zwischen Grenzsicherung und Grenzüberschreitung, vertauscht die beiden Serien, ohne je Ausgleich herzustellen. Er ist ein Abenteurer, hat keine Intention und keine Identität, auf jede Aktion kann nur die nächste folgen.
Ebenso wie zum Schwerverbrecher kann der Schlepper zum Rollenmodell einer in verschiedener Hinsicht zwiespältigen Inter-Subjektivität stilisiert werden: eine Konzeption von Subjektivität, die die Beziehungen zwischen den Menschen nicht auf Hilfestellungen oder Vermittlungsprobleme verdinglicht und reduziert, sondern eine komplexe Grenzüberschreitungsmaschine darstellt, die aus unendlich vielen Teilmengen zusammengesetzt ist und permanent neue Bezüge und Funktionen produziert. "Wo liegen ihre Sympathien?", wird der Schlepper Humphrey Bogart in "To Have and Have not" andauernd gelöchert. "Ich kümmere mich um mich selbst", ist seine Antwort. Und Lauren Bacall, seine Freundin, die gefragt wird, wer sie sei, sagt: "Niemand. Eine Art Freiwillige."
Hacking the Borderline
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"Nichts kann schließlich Aufschluß darüber geben, wo und wie sich die Menschen finden würden, wenn man sie nur ließe."
So endet der Aufruf zum Camp der Kampagne "kein mensch ist illegal" vom 7. bis zum 15. August im deutsch-polnisch-tschechischen Dreiländereck. Hacking the borderline heißt das Motto, unter dem Polit- und MedienaktivistInnen, Radio- und Video-Piraten, MusikerInnen, DJ's, KünstlerInnen, antirassistische und antifaschistische Gruppen aus allen Teilen Europas seit Anfang des Jahres das Grenz-Camp vorbereiten.
Auf einen Überraschungseffekt können sich die Grenzgegner nicht mehr verlassen. Zuviel Wirbel in der Region hatte das Camp im letzten Jahr rund 50 Kilometer Neisse aufwärts verursacht. Ein 48-stündiger Rave, die spektakuläre Eröffnung dreier neuer Grenzübergänge, ein Taxi-Konvoi, zahlreiche spontane Demonstrationen, ein Knastbeben am örtlichen Gefängnis, die vorübergehende Besetzung eines Hauses, das zum Abschiebeknast umgebaut werden soll und schließlich die komplette Besetzung des Grenzflusses Neisse mit Booten, SchwimmerInnen und Schaulustigen waren Höhepunkte der Aktionswoche. Daneben gab es Konzerte und Umzüge mit Soundsystems, Streetball und Nachtspaziergänge, Diskussionsveranstaltungen und Spaßguerilla-Aktionen wie der triumphale Zieleinlauf des "kein mensch ist illegal"-Teams bei der zweiten Etappe der Sachsenrundfahrt für Radamateure.
In diesem Jahr zeichnet sich vor allem eine wesentlich breitere Beteiligung von durchaus recht verschiedenen Spektren der politischen, popkulturellen und künstlerischen Milieus ab. Von polnischen DJ's und englischen Antirassisten, über niederländische Internetaktivisten und osteuropäische Netzkünstler, tschechische Antifaschisten und kroatische Kriegsgegner bis hin zur wiederauflebenden "Wohlfahrtsausschuß-Basisorganisation" hat ein spannender Querschnitt aktueller Dissidenzmodelle eigenständige Beiträge angekündigt. Mit einer Parade entlang der Grenze eröffnen Hamburger Bands und DJ's (u.a. Mitglieder von Blumfeld, Tocotronic und Die Goldenen Zitronen) am 7. August das Camp. "Deep Europe 2" heißt ein Workshop, zu dem sich einige Mitglieder des Netzwerks "Syndicate" zusammensetzen wollen. Und schließlich wird in der "Teleportacia Lounge" die Identity-Swap-Database präsentiert, die die Netzkünstler Heith Bunting und Olia Lialina gerade gemeinsam aufbauen.
Der romantische Luftkurort Lückendorf im hintersten Winkel Deutschlands ist sicherlich der geeignetste Platz dafür. Fuhrleute gründeten vor sechshundert Jahren Ort samt Raubritterburg an einer der wichtigsten mittelalterlichen Handelsstraßen. Wo heute die Grenzen von Polen, Tschechien und Deutschland zusammenstoßen, herrscht auf den ersten Blick ein recht verschlafenes Idyll. An der Grenze stehen zwei Blumenkübel aus Beton und ein Hinweisschild. Für Fahrzeuge ist die Straße blockiert. Wer den Übergang aber bei Tageslicht zu Fuß passiert und ordentliche Papiere hat, darf sich bis zu fünf Tage im Grenzgebiet aufhalten. Gedacht ist diese Regelung natürlich nur für Erholungssuchende, die im Zittauer Gebirge wandern und Fahrrad fahren wollen.
hacking the borderline camp 7-15 aug 1999
www.contrast.org/borders/camp
- Grenzcamp auch an der dänisch-deutschen Grenze! (6.8.1999 13:46)
- Paviane können es auch nicht besser (3.8.1999 19:53)
- Schlepper = Hacker? (3.8.1999 8:38)
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Aktive und passive Alien-Artefakte im Sonnensystem
SETA - Spurensuche nach dem extrasolaren Monolithen - Teil 2
