Wirtschaftsministerium kann keine Emails verschicken

Nur "theoretisch" möglich

Martin Mayer ist enttäuscht. Der forschungs- und medienpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im deutschen Bundestag erwartete, dass seine schriftliche Anfrage an das Bundeswirtschaftsministerium per Email beantwortet wird. Die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesinnenministerium, Cornelie Sonntag-Wolgast, hatte im Juli für die gesamte Bundesregierung zugesagt, dass die Antworten auf die Anfragen ab dem ersten September per Email erfolgen würden. Am neunten September hatte Mayer jedoch die Antwort auf seine schriftliche Frage auf dem Papierweg erhalten.

Mayer: "Es berührt eigenartig, wenn jetzt ausgerechnet das Technologieministerium nicht in der Lage ist, eine Technik anzuwenden, die heute jedes Kind beherrscht." Eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministerium erklärte gegenüber Telepolis, dass das Versenden der Antwort "theoretisch jetzt schon per Email möglich" sei. Das Problem sei nur, dass die Emails keine Unterschriften tragen.

Angesichts der Einführung des "Informationsverbundes Bonn-Berlin" (IVBB) ist das mehr als verwunderlich. Alle Bundesbehörden sind Teil des IVBB und können daher Emails sowohl digital signieren als auch verschlüsseln. Nächsten Mittwoch will das Bundeskabinett den Aktionsplan "Innovation und Arbeitsplätze in der Informationsgesellschaft des 21. Jahrhunderts" verabschieden. Man darf gespannt sein, wieviel Medienkompetenz die Bundesregierung dann beweist.