Der irische Krieg - eine britische Krankheit

26.04.2000

Oder wie Big Brother zuhause und auf der anderen Seite der Irischen See die Freiheit bezwang.

Im Jahr 1968 erneuerte die älteste Guerillabewegung der Welt ihren Krieg gegen die erfahrenste und taktisch geschickteste Kolonialarmee der Welt. Ein frühere Runde dieses Kampfes - IRA versus Britische Armee - hatte zwischen 1916 und 1921 stattgefunden. Daraus waren die Iren politisch wie militärisch als klare Sieger hervorgegangen: 26 von insgesamt 32 Grafschaften wurde die Eigenstaatlichkeit außerhalb der britischen Gerichtsbarkeit garantiert. Die übrigen, von Protestanten dominierten sechs Grafschaften Nordirlands blieben Teil des Vereinigten Königreichs. Dies war zwar ein schwacher Kompromiss, dennoch aber das beste, was nach drei Jahrhunderten eines schleichenden Kriegs, nach Terrorismus und Gegen-Terrorismus erreicht werden konnte. Es war ein Krieg, in dessen Verlauf die Briten Geiseln nahmen und erschossen, und als Vergeltungsmassnahme für irische Greueltaten die Häuser unschuldiger Zivilisten niederbrannten.

Das Jahr 1968 war ein vielversprechendes Jahr für Revolutionen. In Paris stürzten die 'Evenements' beinahe de Gaulle. In den Vereinigten Staaten radikalisierten die Ereignisse an der Kent State University eine ganze Generation junger Leute, die durch den Vietnamkrieg bereits desillusioniert worden waren. In der Tschechoslowakei holte eine von Anfang an zum Untergang bestimmte Widerstandsbewegung zu einer poetischen hoffnungslosen Geste des Trotzes gegenüber den Sowjets aus. In Afrika focht die Minderheit der Ibo ihren vergeblichen Kampf für ihre Unabhängigkeit von Nigeria aus. Seit 1956 (Ungarn und Suez) hatte Widerstand nicht mehr so viel Chic besessen.

Die IRA hatte dabei ihre eigene Chance, mit der Zeit zu gehen. Eine Bürgerrechtsbewegung warf die abgetragenen Wahrheiten des Nationalismus über Bord - so schien es zumindest - und schnappte nach den Hacken des protestantischen Stiefels wie ein Terrier. Der Stiefel wiederum trat pflichtbewusst und mit exzessiver Gewalt nach dem Hund. Fernsehkameras nahmen die Polizeiknüppel und die von ihnen gebrochenen Arme unbewaffneter Demonstranten auf. Es war eine brilliante Vorführung von Opfertum und Agit-Prop, die mit einem Streich die Königliche Polizei von Ulster diskreditierte. Das Zeitalter des Medienkrieges hatte begonnen. Wenn es unmoralisch war, dass sowjetische Panzer legitimen Protest in Prag niederwalzten, wie westliche Regierungen versicherten, wie konnte London dann den Einsatz von Panzerwagen und Maschinengewehren durch eine Polizei rechtfertigen, die in Belfast einen neun Jahre alten Jungen tötete, der sich ängstlich in seinem Kinderzimmer zusammengekauert hatte?

Das Zeitalter des Medienkrieges hatte begonnen.

Im August 1969 erlaubte es eine Labour-Regierung der Armee nur widerwillig, als Friedensstifter in Irland zu landen. Die Regierung tat dies in der irrigen Annahme, die bewaffneten Kräfte spätestens zu Weihnachten wieder zurückrufen zu können. Die IRA griff schnell nach den Waffen, genoss aber noch nicht die breite Unterstützung, die eine erfolgreiche Guerillaarmee benötigt, um überleben zu können. Schließlich wurde eines ihrer Arsenale in einem schmutzigen Reihenhaus in Belfast im Zuge einer Razzia von britischen Soldaten durchsucht. Es kam zum Krawall, und die Angelegenheit eskalierte. Ein britischer General verhängte illegalerweise eine Ausgangssperre über den Distrikt, als ein Schusswechsel zwischen der IRA und britischen Soldaten begann. Letztere hatten den urbanen Guerillakrieg noch nie erlebt und kannten die Stadt nicht. In der Dunkelheit schossen britische Soldaten auf ihre Kameraden. Am Ende dieses Wochenendes und nach der Aufhebung der Ausgangssperre hatte sich die katholische Meinung gegen den alten Feind verhärtet und die IRA verfügte über die politische Basis, die sie brauchte, um ihren Krieg ernsthaft zu erneuern.

Das britische Oberkommando verstand das Problem jedoch noch nicht, das sich ihm von nun an stellen sollte. In den Fünfzigerjahren hatte die britische Armee in Malaya einen erfolgreichen Krieg gegen kommunistische Guerillas geführt, der zum Modell für zukünftige Feldzüge werden sollte. Die Strategie wurde unter dem Namen Briggs-Plan bekannt. Ihren Namen erhielt sie von General Briggs, der seine jahrelange Erfahrung mit irregulärer Kriegsführung zu einer Doktrin verdichtet hatte:

"Malaya von kommunistischen Banditen zu säubern, war ähnlich schwierig, wie die Ausrottung der Malaria. Fliegenpatschen und Moskitonetze in Form von Miltär und Polizei konnten keine Heilung bringen, auch wenn sie eine lokal beschränkte Situation der Sicherheit herstellen konnten, wenn man sie ständig einsetzte. Eine endgültige Heilung von der Krankheit erforderte vielmehr die Trockenlegung aller Brutstätten."

Der Briggs-Plan forderte so die Umsiedlung einer halben Million chinesischer Bauern, die in wilden Lagern am Rande des Dschungels lebten. Denn eben diese Gebiete waren die "Brutstätten" der Revolution. Man zwang die Bauern, sich in "geschützten" Dörfern anzusiedeln, sodass die geräumten Gebiete zu Zonen wurden, in denen Soldaten Gewalt anwenden konnten - wenn dies für richtig erachtet wurde. Die Umsiedlung wurde zum Schlüssel der britischen Anti-Guerilla-Strategie. Das amerikanische Oberkommando wandte in Vietnam die selbe Formel an. In Algerien nutzten die Franzosen diese Strategie - unterstützt durch die Folterung gefangener Guerillas, um die Zivilisten von den als Zivilisten verkleideten Kämpfern zu trennen.

Die Strategie des unsichtbar geschützten Dorfes

Diese Politik scheiterte in Irland. Der Einsatz britischer Fallschirmjäger am 30. Januar 1972, dem so genannten "Blutigen Sonntag", führte zu einem Massaker an vierzehn Demonstranten. Diese hatten lediglich unter dem Verdacht gestanden, bewaffneten IRA-Leuten Deckung gegeben zu haben. Der "Blutige Sonntag" wurde zum PR-Desaster und zwang die Armee, eine neue Strategie zu suchen. Mit der Zeit entwickelte sie die Strategie des unsichtbar geschützten Dorfes: Ein elektronischer Käfig, durch den viele Menschen ihre Privatsphäre verloren, sorgte dafür, dass tödliche Gewalt nur die "richtigen" Leute traf - und mit kurzen Kontakten zum "clean kill", der sauberen Tötung, führte. Die ungeschriebenen Regeln setzten voraus, dass der Terrorist auf frischer Tat ertappt werden musste. Erschossen mit der Waffe in der Hand, sollte er keine Gelegenheit mehr haben zu erkennen, dass an Stelle des von ihm anvisierten Opfers er selbst das Ziel war.

Diese Strategie des "clean kill" hatte 1978 einen schlechten Start. Ein sechzehnjähriger Bauernsohn, der auf einem nicht mehr genutzten Friedhof herumstöberte, entdeckte ein Armalite-Gewehr und andere IRA-Bestände. Sein Vater alarmierte daraufhin die Polizei, die wiederum den Special Air Service (SAS) herbeirief. Zwei SAS-Soldaten legten sich daraufhin auf die Lauer und warteten, bis jemand die Waffen abholen würde. Als jemand kam, erschossen sie ihn. Wie sich herausstellte, war der Erschossene der Sohn des Bauern. Er war aus jugendlicher Neugier zurückgekommen, um noch einmal einen Blick auf das Depot zu werfen.

Um solche Fehler zu vermeiden, wurde in den folgenden Jahren ein ausgefeilter Apparat aufgebaut, der Überwachungsmassnahmen mit der Analyse von Aufklärungsdaten kombinierte. Die Armee stellte eine Reihe geheimer Abteilungen zusammen: mobile Aufklärungsstreitkräfte (Mobile Reconnaissance Force - MRF), sowie die 14. Aufklärungskompanie (14 Intelligence Company) und ihre Sonderkommandos. Ausgebildet von der SAS hatten sie nichts anderes zu tun, als Tag und Nacht IRA-Verdächtige zu überwachen. Aus dem Aufklärungskorps wurde ein weiteres Team geschaffen: die FRU (Field oder Force Reconnaissance Unit bzw. Feldaufklärungseinheit). Ihre Aufgabe besteht darin, Informanten innerhalb der IRA sowie protestantischer Terrorgruppen zu kontrollieren.

Eine Aufklärungs- und Sicherheitsgruppe, ebenfalls unter der Leitung von SAS-Offizieren, versuchte diese zunehmend autonom agierenden Spezialeinheiten zu koordinieren, die - geheim und außerhalb der üblichen Regeln - Teil eines schnell wachsenden Imperiums unkonventioneller Kriegsführung wurden.

Die Königliche Polizei von Ulster lernte ihrerseits von der Armee und gründete ihre eigenen Spezialteams. Eines dieser Teams durchlöcherte 1982 einen Wagen mit 109 Geschossen und tötete die unbewaffneten Insassen, die als mutmaßliche Terroristen galten. Ein britisches Polizeiteam, das dabei diesen Vorfall untersuchen sollte, wurde unter dem Vorwand, ihre Arbeit gefährde die Sicherheit, kompromittiert. In einem anderen Fall nutzte ein von der FRU geführter Doppelagent militärisches Aufklärungsmaterial um protestantische Mordanschläge auf irische Republikaner vorzubereiten.

Langsam aber sicher wurde der Konflikt in Irland zu einem schmutzigen Krieg, zu einem Algerien Grossbritanniens. Dieser Krieg revolutionierte auch die Überwachungstechniken, die schließlich gegen eine größere, eine zivile Öffentlichkeit in Grossbritannien und Irland eingesetzt wurde - mit gefährlicher, politischer Wirkung, falls der irische Konflikt jemals gelöst werden sollte.

Einige dieser Techniken sind so alt wie der Krieg selbst - obgleich etwa der Einsatz von Spezialagenten auf geheimen Beobachtungsposten eine neue Variante in Gestalt eines SAS-Soldaten erhielt, der sich geschützt mit einem Taucheranzug über mehrere Tage hinweg unter einem Misthaufen verbarg. Der Nutzen von optischem Gerät konnte erheblich erweitert werden, als die Mikroschaltkreise auf die Größe eines Stecknadelkopfes schrumpften. So wurden flexible Glasfaseroptiken, die für Endoskopie entwickelt worden waren, etwa in zwei Fällen in London von den Spezialeinheiten benutzt, als Terroristen Gebäude in London besetzt hatten: So 1975 in der Balcombe Street und fünf Jahre später vor der Iranischen Botschaft. Die so gewonnenen Bilder wurden schon bald per Mikrowelle aus dem Zielgebiet an Relaystationen gesendet, die wiederum in kleinen Transportfahrzeugen versteckt waren. Von hier aus wurden die Informationen dann weiter verschickt.

Während des Kalten Krieges entwickelten die Briten ihr System sowohl in Irland als auch in Deutschland weiter. In der DDR sandte etwa ein als diplomatische Mission getarntes Spionageteam Agenten aufs Land, um dort die Bewegungen von Panzern und Flugzeugen des Warschauer Pakts zu dokumentieren. Dieses Team, bekannt unter dem Namen "BRIXMIS", war vermutlich das erste, das Videokameras für die militärische Spionage nutzte. 1994 war die Videokamera so klein geworden, dass sie in einen Lichtschalter in der Wohnung eines Mannes passte, der im Verdacht stand, einen Mord aus rassistischen Motiven verübt zu haben. Laut einem Bericht filmte diese Kamera den Verdächtigen dabei, "wie er mit Messern spielte, in Wände, Möbel und Fensterrahmen stach, und vorgab, einem Freund mit erhobenem Arm in den Rücken zu stechen", während er dabei rassistische Bemerkungen ausstieß.

Der Verkehrsüberwachung wurde durch die britische Regierung infolge der Ereignisse im April 1992 oberste Priorität eingeräumt. Damals hatte eine grosse Lastwagenbombe zwei Büroblöcke im Finanzzentrum Londons, der City, in Stücke gerissen: das Baltic Exchange, in dem der weltweit führende Markt für den Schiffshandel angesiedelt war, sowie das Gebäude der Commercial Union. Die Versicherungsindustrie hatte schwer zu schlucken, als ihr die Schadensrechnung von knapp 800 Millionen Pfund Sterling präsentiert wurde.

Ein Angriff auf ein Einkaufszentrum in Manchester vier Jahre später kostete circa 400 Millionen. Wenige Monate später traf die IRA das Londoner Finanzzentrum mit einer 1.000 Pfund schweren Bombe, die einen geschätzten Schaden von einer Milliarde Pfund verursachte. Eine weitere Lastwagenbombe, die Redaktionsbüros an der Canary Wharf zerstörte und damit einen siebzehnmonatigen Waffenstillstand der Terroristen beendete, kostete 80 Millionen. Dann begann die britische Regierung, Verhandlungen mit den irischen Rebellen zu führen. Eine Zeitung kommentierte damals:

"Seit Hiroshima hat keine einzelne Bombe einen ähnlich dramatischen politischen Effekt erzielt, wie der Schlag der IRA gegen die Londoner Docklands."

Zu dieser Zeit hatte die britische Polizei bereits seit 27 Jahren mehr als 1.300 Bombenanschläge untersucht. Langsam gerieten die Hauptstadt und ihre Zufahrtswege unter eine kontinuierliche Kameraüberwachung durch automatisierte Aufnahmegeräte, die an Brücken und anderen günstigen Aussichtspunkten angebracht wurden. Als Resultat dieser Überwachungstätigkeit und einer obsessiven Suche nach forensischen Indizien wurde James McArdle, ein 29-Jähriger aus Crossmaglen, einer defacto-unabhängigen IRA-Republik in South Armagh, als Fahrer der Canary Wharf Bombe überführt.

Trotz aller dieser Fortschritte fehlte aber immer noch ein entscheidendes Element, damit die neuen und alten Technologien von der Luftaufnahme bis zur Kartei menschlicher Schatten zu einer überzeugenden Waffe in diesem neuartigen Kampf gegen Terroristen werden konnten. Es fehlte die Koordinierung und Analyse der Massen roher Daten: Wer war der Bombenleger unter den Tausenden von Touristen, die jeden Tag Harrods in Kensington passierten? Wem gehörte die achtlos hingeworfene Mülltüte, die eigentlich eine Bombe war? Der Mechanismus, der die verschiedenen Datenquellen zusammenführte und damit zum zentralen Nervensystem des neuen Aufklärungsnetzes wurde, war der Computer.

Schon 1974 hatte die britische Armee die ersten rechnerunterstüzten Hilfsmittel in Nordirland eingeführt, um das Lesen von Nummernschildern zu automatisieren. Dieses System namens VENGEFUL ermöglichte es Kontrollstellen an der irischen Grenze, innerhalb von dreissig Sekunden den jeweiligen Fahrzeughalter zu ermitteln. Bald wurde das System jedoch von Daten überschwemmt, sodass es sich seit 1977 auf die Autos von Verdächtigen konzentrierte. Dieser Prozess gewann erheblich an Dynamik, als der "elektronische Käfig", der das Modell des befestigten Dorfes in Malaya ersetzte, für die Armee zum wichtigsten Mittel wurde, um Zivilisten zu kontrollieren. Ein neuer Computer namens CRUCIBLE wurde 1987 an die 125. Aufklärungsabteilung übergeben. Der Journalist und Verteidigungsexperte Mark Urban stellte damals folgendes fest:

"CRUCIBLE sammelt nicht nur Informationen über Personen und Vorgänge, sondern erstellt auch Bewegungsbilder von Individuen. Die einzelnen Daten werden von Dutzenden von Terminals in den Aufklärungszellen [militärischer] Einheiten rund um Ulster geliefert. Die Einführung des neuen Computers führte zu einigen Beschwerden von Aufklärungsoffizieren, die sich darüber beklagten, wieviel Zeit ihre Männer dafür aufwenden müssen, um die entsprechenden Daten einzugeben. Durch die Rechnerunterstützung können sich einzelne Fehler zu größeren summieren. Die Konsequenzen solcher Fehler für Leute, die irrtümlicherweise im Computer als mutmassliche Terroristen geführt werden - wie das Stoppen von Verdächtigen an Strassensperren oder die Durchsuchung von Wohnungen -, können sich auf die Sicherheitskräfte möglicherweise schädlich auswirken."

Diesen Spielraum für menschliches Versagen gab es zweifellos. Während ich 1996 für mein Buch "The Irish War" recherchierte, waren die Daten von rund einer Million Personen auf den Computern der einen oder anderen Sicherheitsabteilung in Nordirland gespeichert: das sind zwei Drittel der Bevölkerung. Die meisten dieser Menschen hatten sich keinerlei Verbrechen schuldig gemacht, ausser vielleicht dem, schlecht über die Regierung zu denken. Im Jahr 1994 hatte die Armee nicht weniger als 37 Computerprogramme auf Terroristen, ihre Familien, Freunde, Nachbarn und "Komplizen" angesetzt. Unter letzteren versteht die Armee dabei jeden, der jemals dabei beobachtet wurde, mit ihnen zu sprechen, auch wenn er auf der Strasse nur nach der Uhrzeit fragte.

Dieses explosive Wachstum erwies sich als nicht so allwissend, wie es hätte sein können. Zum einen aufgrund der Rivalitäten unter den verschiedenen Nachrichtendiensten, die sich dagegen sträubten, ihr Wissen weiterzugeben, zum anderen weil die von ihnen benutzten Programme untereinander inkompatibel waren. Ein unabhängiger Experte wurde in den späten 90er Jahren schliesslich damit beauftragt, dieses Problem zu analysieren. Er musste feststellen, dass die von ihm vorgeschlagenen Systemreformen bei den Bonzen der verschiedenen Dienste auf wenig Entgegenkommen stiessen. Ihre geheimen, und vermutlich illegalen Aktivitäten in diesem inzwischen zu einem Privatkrieg verkommenen Konflikt hätten durch die Offenlegung der Informationen im Dienste der Effektivität womöglich kompromittiert werden können. Was in diesem, wie in jedem schmutzigen Krieg fehlte, war eine klare Verantwortlichkeitsstruktur. Den Agenten wurde nun zum Problem, dass die technische Effizienz auch einen höheren Grad an Transparenz mit sich brachte. Ein Lichtstrahl durchdrang die ansonst hermetisch abgeschlossene Kultur, von der selbst andere Soldaten ausgeschlossen waren.

Vor der Untersuchung, wie sich diese Entwicklung auf die Freiheitsrechte in Grossbritannien im allgemeinen auswirkte, muss darauf hingewiesen werden, dass diese Strategie der britischen Armee, von ihren Unvollkommenheiten einmal abgesehen, die bislang erfolgreichste, und wenn nötig tödlichste Maschinerie gegen eine flüchtige und disziplinierte terroristische Guerilla hervorgebracht hat.

Seit Mitte der 80er Jahre haben Spezialeinheiten immer wieder Terroristen getötet, als diese gerade dabei waren, Anschläge zu verüben. Damit wurde die diesem Konflikt eigene Moral des "clean kill" vor dem internationalen Recht verteidigt. Selbst als drei unbewaffnete IRA-Terroristen 1988 auf Gibraltar erschossen wurden, führte dies nicht zu einer Verurteilung des Vorgangs durch den Europäischen Gerichtshof, - obgleich er feststellte, das auch für die Gibraltar Three geltende Recht auf Leben sei widerrechtlich gebrochen worden. Ein Jahr zuvor waren acht IRA-Männer in einer weniger umstrittenen, aber dennoch spekakulären Aktion erschossen worden, als sie in Loughgall eine Polizeistation angegriffen hatten. Es gab viele solcher Fälle.

Nachdem eine hocheffizient und präzise ausgeführte Kampagne von Gegengewalt und Gegenterror durchgeführt worden war, bei der die persönlichen Daten von mutmaßlichen Terroristen und ihren Familien aus Armeecomputern in die Hände regierungstreuer Todesschwadronen gelangt waren, rief die IRA 1997 einen Waffenstillstand aus. Zu diesem Zeitpunkt hatte es hinreichend viele Opfer gegeben, um eine Verschnaufpause herbeiführen zu können.

"An einem durchschnittlichen Tag in London werden die meisten Menschen durch jeweils 300 Kameras gefilmt."

Im Laufe dieses nun über dreißig Jahre dauernden Konflikts verweigerte die Mehrzahl der Briten, soweit es die Bomben von London, Manchester und anderswo erlaubten, den euphemistisch bezeichneten "Troubles" ihre Aufmerksamkeit. (Die Bezeichnung "Troubles" wirkt dabei genauso beruhigend wie ihr französisches Pendant "Les Evenements"). Die völlig materialistische und konsumorientierte Gesellschaft Grossbritanniens weigerte sich, die verzehrende Leidenschaft der Irischen Revolution zu verstehen. Währenddessen aber wurde den Briten eine ihrer fundamentalen Freiheiten, nämlich die Privatsphäre geraubt: Ein offizielles Aufklärungsnetz war entstanden, das die Werkzeuge des Irischen Krieges nun zur Verfolgung Pädophiler, Drogenhändler und anderer Krimineller anwandte. Dieser Prozess wiederum machte den Verlust von Freiheit für alle rechtschaffenen Bürger zu einer akzeptablen Angelegenheit.

Im Mai 1999 erinnerte der britische Innenminister Jack Straw eine Zuhörerschaft in London daran, dass inzwischen ungefähr eine Million Sicherheitskameras über die Bahnhöfe, Strassen und Einkaufszentren des Landes wachte. An einem durchschnittlichen Tag in London würden die meisten Menschen durch jeweils 300 Kameras gefilmt, die wiederum an 30 unterschiedliche geschlossene Netze angeschlossen seien. Dieser Verlust von Privatheit war in Straws Augen "angemessener Preis" für die bessere Sicherheit.

In dieser Behauptung steckt ein Trugschluss, der so gross ist wie der Millennium Dome. Anders als in den meisten anderen modernen Staaten sind die Briten nicht Bürger des Landes, in dem sie geboren wurden, mit den Rechten ausgestattet, die dieser Status beinhaltet. Sie sind keine freien Männer und Frauen, sondern Untertanen der Krone, den Launenhaftigkeiten und rechtlichen Ausnahmeregelungen der Regierung nach Belieben ausgeliefert. Beweismaterial etwa kann frisiert, zurückgehalten oder nur dem Richter zugänglich gemacht werden, gerade wie es der Exekutive passt.

Dieser bizarre Zustand, der rechtlich durch ein Verfahren mit dem beruhigend klingenden Titel "Crown Prerogative" (Vorrecht der Krone) gedeckt wird, besteht aufgrund der Tatsache, dass die Briten anders als die meisten modernen Nationen nicht durch eine schriftliche Verfassung geschützt sind. Es gibt kein Pendant zum US-amerikanischen First Amendment, keine Commission nationale de l'informatique et des libertés wie in Frankreich, keines der Grundrechte, die so ernsthaft nach dem Krieg in der Bonner Verfassung festgeschrieben wurden. Stattdessen arbeiten die Engländer - denn dieses Problem ist im wesentlichen ein englisches - im Sinne einer ungeschriebenen Gewaltenteilung, die sich über das Parlament, die Regierung, die Justiz und die Krone erstreckt. Alle genannten Institutionen werden nach meist ebenfalls ungeschriebenen Konventionen, Interpretationen ("understandings") und Präzedenzfällen geregelt und verwaltet.

Unter gewissen Umständen könnte diese Situation zu einer Frage von Leben und Tod werden. Patrick McAuslan, Professor für Öffentliches Recht an der London School of Economics, wies 1988 darauf hin, dass "Offiziere der Sicherheiskräfte dazu ermächtigt werden könnten, ihre Mitbürger zu töten, da auch die Verteidigung des Königreichs ein königliches Vorrecht ist."

Wie jedes doppeldeutige, undefinierte System kann auch dieses missbraucht werden, gerade bei einer so kontrollwütigen Regierung wie die, die derzeit in London herrscht. Der Konflikt in Irland ließ nicht nur Aufklärungstechnologien in das Leben normaler Menschen eindringen - gerechtfertigt mit der Moral des permanenten Kriegzustandes -, sondern störte auch den Rechtsprozess empfindlich. Schließlich führte er dazu, dass militärische Spezialeinheiten eine unsichtbare Lizenz zur Umgehung und Missachtung von Gesetzen ausgestellt wurde, die jedes Mittel erlaubt: Von der Erpressung über Einbruch - wie kommen versteckte Kameras überhaupt in Privatwohnungen? - bis Mord ist alles machbar, um kurzfristige Erfolge zu erzielen. - Die Resultate dieser Politik entsprechen allerdings nicht immer den Erwartungen: In Belfast beobachteten Aufklärungsoffiziere einen IRA-Mann bei der Bestellung eines Sofas in einem Möbelhaus. Bevor es ausgeliefert wurde, brachen sie in den Laden ein und brachten Wanzen im Sofa an. Am nächsten Tag entschied sich die Frau des Terroristen gegen das Modell, weil sie die Farbe nicht mochte. Es wurde prompt von einem anderen Kunden gekauft, der für die britischen Spione nicht von Interesse war.

Diese Unterdrückungskultur, in der die Agenten des Staats über den Gesetzen stehen, hat dazu geführt, dass die Briten zur am dichtesten kontrollierten und meistüberwachten Industrie-Nation der Erde geworden sind. Sie leben im materiellen Überfluss, völlig ohne jede Privatsphäre. Zu der von Jack Straw gepriesenen Million von Kameras an öffentlichen Plätzen sollten wir hinzufügen, dass inzwischen die Hälfte der arbeitenden Bevölkerung Grossbritanniens von verstecken Kameras am Arbeitsplatz beobachtet wird. Ein kritischer Kommentar, der auf der Toilette geäussert wurde, kann aufgenommen und für ein zukünftiges Entlassungsgespräch aufbewahrt werden. - Es könnte und wird vermutlich noch schlimmer kommen: Japan darf sich einer besonders eingreifenden Innovation rühmen. Ein Arbeitnehmer, der die Toilette besucht, wird nicht nur aufgenommen: Das Material, das er hinterlässt, wird zudem automatisch auf Spuren illegaler Drogen untersucht.

Ausländische Besucher, die Großbritannien besuchen, sollten sich klarmachen, was sie erwartet. An den meisten Einreisepunkten warten schon militärische Aufklärungskameras auf sie. Einige davon könnten an die neuesten Gesichtserkennungssysteme angeschlossen sein. Sie ermöglichen schon jetzt den Vergleich mit Aufnahmen von Verdächtigen, die in einer offizellen Datenbank gespeichert sind. Auf diese Weise wird auch in die Rechte französischer Bürger eingegriffen, die durch den Kanaltunnel reisen, was bereits einen verärgerten Kommentar durch Le Monde provozierte. Daraufhin stimmte London der Vernichtung solcher Touristenaufnahmen nach einer dreimonatigen Frist zu, falls dies verlangt wird.

Ungeschützt miteinander zu reden ist in Grossbritannien eine gefährliche Praxis. Lasergestützte Techniken zum Lauschangriff, die an Programme zur Stimmenidentifikation gekoppelt sind und auf ein Bürofenster gerichtet werden, können Gespräche aufnehmen und verstärken. Wenn alternativ eine Wanze an den richtigen Computer angeschlossen wird, kann sie aus vierzig Stimmen in einem Raum herausfiltern.- Das verlangt allerdings eine sorgfältige Vorbereitung: Ein vorher aufgenommenes Sample der Stimme der Zielperson muss analysiert werden, damit daraus ein "Stimmprofil" gewonnen und auf dem Rechner kalibriert werden kann. - Solche Technologien können in Großbritannien bei minderen zivilrechtlichen Vergehen eingesetzt werden, eine Straftat ist dafür keine Voraussetzung.

Die Amerikaner, die ihr Recht auf freie Meinungsäußerung im Internet verbissen verteidigen, haben sich bereits kritisch über die Einschränkungen geäußert, die sie erwarten dürfen, wenn ein neues britisches Gesetz noch in diesem Jahr das Parlament passieren wird. Es gibt der Regierung, der Polizei und sogar den Kommunen das Recht, E-Mails zu kontrollieren. Wenn persönliche Botschaften verschlüsselt sein sollten, ermächtigt dieses Gesetz (Regulation of Investigatory Powers Act) die erwähnten Behörden dazu, die Herausgabe der Schlüssel zu verlangen. Wer den Behörden den Zugang zu privaten Mails verweigert, kann mit Strafen von bis zu zwei Jahren Gefängnis belangt werden.

Man kann sich fragen, warum die Regierung des Vereinigten Königreichs solche Anstrengungen unternimmt. Jahrelang hat das satellitengestützte anglo-amerikanische Abhörsystem Echelon als Staubsauger für Nachrichtendienste wie den britischen GCHQ und die amerikanische National Security Agency fungiert. Das neue Gesetz wird lediglich den bestehenden Gebrauch erweitern, indem es lokalen Behörden die selbe gottähnliche Macht verleiht, über die derzeit nur die Regierungsagenten verfügen.

Diese Machtfülle, entstanden aus einem moralischen Verfall, der aus dem Irlandkonklikt stammt, wird nicht immer weise eingesetzt. Eines der Extreme ist jene Mordart, die Amnesty International einmal wohlwollend als "außergerichtliche Exekution" bezeichnet hat. Eine Art Soldatin namens Jackie George diente mehrere Jahre lang in einem Undercover-Überwachungsteam, bekannt unter dem Namen 14. Aufklärungskompanie. In einem Buch über ihre Erfahrungen sagte sie unter anderem, die Mitglieder der Königlichen Polizei von Ulster "schienen zu glauben, sie könnten tun, was sie wollten und damit durchkommen. Die traurige Wahrheit ist, dass das wahrscheinlich richtig war... Sie konnten sogar den Tod eines Menschen arrangieren, wenn es ihren Zwecken diente."

Bis jetzt sind die Kritiker von Big Brother noch nicht zu Zielen von Anschlägen geworden. Sie sind aber Zielscheiben für intensive offizielle Schikanen und damit Opfer von Prozessen, in denen die Staatsmittel gegenüber den Mitteln des Einzelnen in Anschlag gebracht werden. Dahinter verbirgt sich die Absicht, die Arbeit solcher Personen lahm zu legen. Genau dies geschah in meinem Fall. Im Sommer 1998 ging ein offizieller Zensor der Regierung, ein pensionierter Konteradmiral, verschiedene Listen demnächst erscheinender Bücher durch. Er begann sich für meine geschichtliche Abhandlung "The Irish War" zu interessieren. Nachdem ich jegliche Kooperation abgelehnt hatte, wurde meine Wohnung von sechs Inspektoren einer Polizeieinheit durchsucht, die dem Verteidigungsministerium untersteht. Als Ergebnis dieser siebenstündigen Durchsuchung wurden mein Computer, sowie alle Disketten und Dateien beschlagnahmt. Ich selbst wurde auf eine Polizeistation verbracht und einem fünfstündigen Verhör unterzogen. Später wurde ich wegen Vergehens gegen den Official Secrets Act angeklagt, einer Straftat die mit einer zweijährigen Haftstrafe geahndet wird. Die Klage wurde schließlich fallen gelassen, ohne dass jemals eine Entschuldigung ausgesprochen worden wäre. Dennoch wurden meine Anwaltskosten von der Regierung bezahlt - nach mehr als einem Jahr Stress, Schikanen und Beschattung.

Die Big-Brother-Moral und ihre Techniken beeinflussen die britische Zivilgesellschaft heute in jedem einzelnen Lebensaspekt. Der Mietwagen eines Firmenvertreters wird durch das gleiche Satellitensystem überwacht, das auch von britischen Nachrichtendiensten gegen den Sinn-Fein-Politiker Gerry Adams in einer kritischen Phase des Friedensprozesses eingesetzt wurde. Während Adams durch Wanzen überwacht wurde, baute GECapital, eines der führenden britischen Mietwagenunternehmen, das Trackingsystem "Fleet Command" - das eines von vielen verfügbaren Systemen ist - in seine Autos ein. Die Automobile Association bezeichnete das Verhalten von GECapital, das britische Firmen mit insgesamt 9.300 Wagen versorgt, daraufhin in englischem Understatement als "nicht erfreulich".

Währenddessen bauen Arbeitgeber nicht nur stecknadelgrosse Kameras in ihre Büros ein, sondern überwachen auch die Produktivität von Schreibkräften mit einem verdeckten System namens Psychic Watcher. Es speichert die Anzahl der Anschläge zu jeder beliebigen Zeit. - Nachrichtendienste machen das noch besser: Sie entziffern das Getippte aus der Ferne.

Die Arbeitslosen geraten inzwischen unter die Überwachung von Agenten, die der SAS trainiert hat, um sicher zu stellen, dass Sozialhilfeleistungen nicht missbraucht werden. - Missbrauch kann in Grossbritannien unter anderem bedeuten, dass eine unverheiratete Mutter mit ihrem Partner zusammenlebt. Denn Sexualpartner sind angehalten, sich gegenseitig finanziell zu unterstützen. Dieses Gesetz formuliert somit eine Charta der Bespitzelung, indem es Nachbarn dazu verleitet, die intimen Geheimnissen anderer auszuspionieren. Auf disen Vorgang wäre die Stasi stolz gewesen.

Der Daily Telegraph berichtete über die Ausbildung dieser Agenten folgendes:

"Als Teil einer Regierungsoffensive trainieren frühere SAS-Soldaten die für Sozialhilfebetrug zuständigen Untersuchungsbeamten in Überwachungtechniken... Ein Beamter erklärte: 'Sie behandelten uns, als wären wir in der Armee. Frauen wurden wie Männer behandelt. Wir werden draussen unterwegs sein und die Leute überall schnappen."

1996 wurden bereits 5.000 solcher Geheimagenten eingesetzt. Über die Agentin Fiona McAlpine wurde damals berichtet, sie trage eine Ausrüstung mit sich herum, "auf die ein James Bond stolz sein würde ... Während sie Verdächtige verfolgt, hält ein im Tragegurt ihrer Handtasche verstecktes Mikrophon die Verbindung zum Hauptquartier. In der Handtasche selbst verbirgt sich ein kleines Loch, durch das eine Videokamera lugt. Ihre männlichen Kollegen verstecken die Kameras dagegen in ihren Krawattennadeln."

Wo Grossbritannien führt, folgen andere nach. Alle Regierungen der Welt haben autoritäre Züge - wichtig für die Regierungsarbeit, solange kein Missbrauch betrieben wird. Einflussreiche Staaten wie Saudiarabien und verschiedene ihrer Nachbarn in der Golfregion werden wie die weniger angesehenen Kunden britischer Erzeugnisse in Pakistan, Indonesien, Nigeria und Kolumbien nicht zögern, für solche Expertise und die entsprechende Hardware Geld auszugeben. Die britische Krankheit wird sich weiter ausbreiten.

Nach meiner in der Öffentlichkeit erregt diskutierten Verhaftung schrieb mir jemand folgendes:

"Ich arbeite in der Computerindustrie an Netzwerktechnologien. Was ich jetzt schon an Überwachungstechnologien absehen kann, die über das Internet auf uns zukommen werden, erschreckt mich zusehends. Kameras, Audio, Daten, der Abgleich von Suchbegriffen, Persönlichkeitsprofile, Email-Überwachung... Wenn Hitler 1938 über diese Kontrolle verfügt hätte, würden wir heute alle Hochdeutsch sprechen."

Die Information erreichte mich aus Australien.

Gibt es also ein Mittel gegen die neue britische Krankheit? Der Geist der Freiheit, der durch die Anarchie des Internet repräsentiert wird, ist paradoxerweise schon deswegen ein Mittel gegen die Tyrannei, indem er die Versuche der Regierungen, den freien Fluss von Informationen zu behindern, nachweisen kann. Für die Bürger Grossbritanniens liegt die einzige Hoffnung auf Rechtsschutz jedoch beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Seine Konvention, eingesetzt in einem neuen britischen Gesetz, soll im Oktober 2000 in Grossbritannien in Kraft treten. Dies erklärt vielleicht, warum sich hier so viele einflussreiche Personen so vehement gegen eine bessere Einbindung ihres Landes mit ihren zivilisierteren Nachbarn sträuben.

Tony Geraghty schreibt seit Jahrzehnten über Themen der Verteidigung und des Terrorismus. Im März 2000 wurde ihm während einer Feierstunde im Londoner Bankenviertel der Press Freedom Award des Freedom Forum of America für seine Weigerung verliehen, die Zensurversuche der britischen Regierung hinzunehmen.

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