Frankreich leitet Untersuchung über Echelon ein

Vermutete Wirtschaftsspionage gegen französische Unternehmen

Der französische Geheimdienst für Spionageabwehr DST soll Beweise über Echelon sammeln, insbesondere hinsichtlich der Nutzung des Spionagenetzwerks für Wirtschaftsspionage. Echelon ist ein System der sogenannten UKUSA-Staaten, neben den USA und dem Vereinigten Königreich (UK) sind dies Kanada, Australien und Neuseeland. In dem Bericht des britischen Journalisten Duncan Campbell für das Technikeinschätzungskomitee des Europäischen Parlaments, STOA, wurden konkrete Fälle genannt, bei denen europäische Unternehmen Aufträge an US-Unternehmen verloren haben, weil ihre Kommunikation abgehört worden sei. Frankreich ist diesbezüglich vor allem mit dem Waffenhersteller Thomson und dem europäischen Flugzeugbauer Airbus betroffen.

Der Auftrag zur Untersuchung durch den Staatsanwalt erfolgte nach einer Beschwerde des Europaabgeordneten Thierry Jean-Pierre, der Campbells Bericht im EP in Strassburg gehört hatte. Das genaue Ziel der Untersuchung ist unklar, da sich eine Untersuchung unter strafrechtlichen Gesichtspunkten normalerweise gegen Einzelpersonen richtet. Möglicherweise werden Mitarbeiter der amerikanischen National Security Agency (NSA) in Frankreich betroffen sein. In diesem Falle wären ernsthafte diplomatische Spannungen zwischen USA und Frankreich, bzw. zwischen USA und EU zu erwarten. Dazu kommt, dass heute im Europaparlament über die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu Echelon entschieden wird. Außerdem spricht heute Duncan Campbell in einer nichtöffentlichen Sitzung vor dem Geheimdienstausschuss des Bundestags. Zwischen allen Stühlen sitzt Großbritannien, für das Echelon mehr und mehr zu einem Loyalitätstest bezüglich seiner Beziehungen zu den USA und Europa wird.