Holländischer Geheimdienst wird der flächendeckenden Überwachung des Email-Verkehrs beschuldigt

Abhöraktion führt zu Blockade von Technologieexport in den Iran

Die holländische Tageszeitung De Volkskrant enthüllte am Montag, dass der holländische Nachrichtendienst BVD die Emailkorrespondenz zwischen einer holländischen und iranischen Firma abgehört hat.

Die holländische Firma, die auf industrielle Automatisierung spezialisiert ist, schickte der iranischen Firma auf Anfrage Software-CDs. Dabei handelte es sich um Programme, die dafür entwickelt wurden, auf spezialisierten Computern zu laufen, die zu einem Wasserkläranlagensystem gehören. Die holländische Firma gab der iranischen Firma via Email auch andere Auskünfte in technologischen Fragen.

Im September 1999 besuchte der BVD die holländische Firma und sagte, sie solle die Transaktionen stoppen, da die iranische Firma mit der Installation von Atomkraftwerken beschäftigt sei. Der Agent des BVD sagte zur holländischen Firma, man habe deren Email-Verkehr überwacht und nach Schlüsselwörtern gesucht, wie z.B. "Kläranlagen", "Iran" und "programmierbare logische Schaltkreise", was die Technologie ist, an der die Iraner interessiert waren.

Das bedeutet, dass der BVD wahrscheinlich bereits nach Zufallskriterien Email-Verkehr und Satellitenkommunikation abhört und nach Schlüsselwörtern durchsucht. Doch der BVD ist dazu gesetzlich noch gar nicht ermächtigt. Das niederländische Parlament muss das entsprechende Gesetz erst noch verabschieden. Der Geheimdienst gab keinen Kommentar zu den Enthüllungen ab, auch nicht zu der Frage, ob sie für diese Abhöraktion um eine eigene Erlaubnis gefragt hätten.