Europol nimmt Kampf gegen Drogendelikte im Internet auf
Frühwarnsystem für Sites von "kriminellen Netzwerken und verdächtigen Internet-Providern"
Anfang 1998 ließ die deutsche Präsidentschaft der Schengengruppe die Alarmglocken läuten. Viele Informationen zu Drogen könnten im Internet gefunden werden, schrieb die deutsche Präsidentschaft in einem Bericht an die Arbeitsgruppe über Drogen der Schengenstaaten.
Cyberpolizisten fanden im Netz wissenschaftliche Informationen über Drogengebrauch und Orte, wo man Drogen kaufen kann und Informationen darüber, wie man seine eigenen Drogen herstellen kann. Die Deutschen führten als Beispiel zwei Bücher von Alexander Shulgin an, die im Internet veröffentlich worden waren: PIHKAL - Phenethylamines I Have Known and Loved, und TIKHAL - Tryptamines I Have Known and Loved. "Auch Rezepte können heruntergeladen werden. Damit können Leute mit Grundwissen in Chemie Crack zu Hause zubereiten," berichtete die deutsche Präsidentschaft.
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Die Cyberpolizisten fanden zudem heraus, dass Firmen das Internet nutzen, um für chemische Produkte, Laboraussstattung und wissenschaftliche Literatur zu werben. Laut dem bereits erwähnten deutschen Bericht zeigten Ermittlungen in Deutschland, dass Drogenkriminelle Emails zu Abwicklung ihrer Geschäfte nutzten.
Die EU-Mitgliedstaaten wurden gebeten, einen Fragebogen zu drogenbezogenen Delikten im Internet auszufüllen. Der Grund für diese Aktion geht aus der dort beigefügten Erklärung hervor: Die Mitgliedstaaten befürchteten, dass die Drogen im Zuge der Diskussion zur Bekämpfung von High-Tech-Kriminalität zu wenig Beachtung finden würden. "Europol erhielt keine Information zu drogenbezogenen Delikten im Rahmen ihres Berichts zur High-Tech-Kriminalität", heißt es in der Erklärung, und weiter:
"Während des ersten Expertentreffens von Europol zur High-Tech-Kriminalität wurden drogenbezogene Delekte nur in einem Nebensatz erwähnt."
Die Ergebnisse des Fragebogens wurden im vergangenen Monat den Mitgliedsstaaten bekannt gegeben. Demnach gibt es viele gesetzgeberische Lücken in allen Ländern. Viele Länder hätten keine spezielle Gesetzgebung entworfen, die ihnen ermöglichen würde, bei Internet-bezogenen Gesetzesverletzungen einzugreifen. Internet-Provider würden ohne bestimmte gesetzliche Rahmenregelungen operieren. Es gibt zwar Kooperation zwischen Polizei und Internet-Providern, doch nur auf einer informellen Ebene, heißt es in einer Zusammenfassung der Antworten auf den Fragebogen.
Die Polizei ist auch noch nicht für den Kampf gegen Cybercrime ausgerüstet, so der Bericht. Die meisten Mitgliedstaaten haben noch keine spezielle Gesetzgebung entwickelt, was den Einsatz von Undercover-Techniken anbelangt, - allerdings sind solche Techniken auch "nicht verboten". Einige wenige Länder unterhalten Abteilungen, die sich auf die Erkennung verschiedener Aspekte von Internetkriminalität spezialisiert haben.
Die Erfahrungen der EU-Mitgliedstaaten mit drogenbezogenen Delikten im Internet sind etwas widersprüchlich. Laut Bericht wird das Internet einerseits hauptsächlich als Mittel der Kommunikation und des Austauschs von Informationen über die Produktion und den Verkauf von Drogensubstanzen genutzt. Andererseits hat praktisch so gut wie kein Land über irgendwelche Fälle berichtet, in denen Drogenhändler über das Internet kommunizieren. Laut Bericht hatten bis auf zwei Länder bereits alle mit Gesetzesbrechern zu tun, die Verschlüsselungssoftware benutzten.
Die französische Präsidentschaft empfiehlt nun, dass Europol ein Aktionsprogramm erarbeitet. Das Aktionsprogramm besteht darin eine Liste mit Kontaktstellen zu erstellen, wobei für jedes Land die zuständigen Abteilungen benannt werden, die Verbindung mit Internet-Providern halten. Desweiteren soll ein Frühwarnsystem bei Europol eingerichtet werden, das operationelle Informationen bezüglich neuer Vorgehensweisen und neuer Websites krimineller Netzwerke sammelt und weiter verteilt.
Europol soll zudem regelmäßig ein Informationsbulletin veröffentlichen, das sich mit verschiedenen Trends in der Gesetzgebung und anhängigen Fällen beschäftigt sowie eine Liste "verdächtiger Internet-Provider" enthält. Analytische Arbeitsakten sollen für drogenbezogene Internetkriminalität geöffnet werden. Europol soll auch Beamte bei der Durchführung von Untersuchungen in elektronischen Umgebungen trainieren, um das Verschwinden von Beweismaterial zu minimieren sowie sicher zu stellen, dass die Beweise vor Gericht zugelassen werden können.
Die französische Präsidentschaft empfiehlt schließlich die Errichtung bestimmter gesetzlicher Rahmenbedingungen in der Europäischen Union, um Drogenkriminalität in Bezug auf das Internet effektiver bekämpfen zu können, die Kooperationsverfahren zwischen Justiz, Polizei und Zoll der einzelnen Mitgliedstaaten zu vereinfachen und effektiver zu machen, sowie Experten der Mitgliedsstaaten zusammenzubringen, um "jegliche rechtlichen oder technischen Probleme in Bezug auf die Erarbeitung effektiver Strategien für ein gemeinsames Handeln auszubügeln."
Übersetzung aus dem Englischen: Christiane Schulzki-Haddouti
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