Abmahnschreiben, Unterlassungserklärungen, Kostennoten und andere Spielereien von Rechtsanwälten in der New Economy

25.07.2001

Die wahre Geschichte von WinkeWinke.de

Die Geschichte von WinkeWinke.de ist eine Geschichte voller Missverständnisse, aber auch die Geschichte der New Economy. WinkeWinke.de ist meine private Homepage. Ich bin Jahrgang 68 und Geschäftsführer einer kleinen Internetfirma. Insofern kenne ich die Verhältnisse in der New Economy und kann mit WinkeWinke.de meine Erfahrungen verarbeiten. Doch was ich mit dieser harmlosen privaten Hompage erlebt habe, ist schlimmer als der Internetmarkt - in Wirklichkeit aber nur ein Abbild dessen.

Für meine private Homepage wollte ich einen lustigen Namen finden und WinkeWinke.de ist ja schon fast prophetisch für das Internetgeschäft. Das war Mitte 1999. Woran erinnert "Winke Winke"? Richtig! An diese knuffigen, halb debilen Aliens, die den Kinderkanal unsicher machen. Und ich wollte das Internet unsicher machen. Daher hab ich den Telemongo erfunden, den ich mit meiner Krakelschrift gemalt und auf die Seite gesetzt habe. Damit ihn keiner mit einem Teletubby verwechseln kann, hat er zwar eine leicht raushängende Zunge, doch den typisch depperten Blick."

Was braucht eine ordentliche Homepage noch? Wieder richtig! Ein unvermeidliches Werbebanner. Nun wollte ich nicht Werbung machen für eine dieser dümmlichen Start-Ups mit Millionen Dollar in der Portokasse, sondern eine meiner eigenen genialen Geschäftsideen verwirklichen: POL war geboren. POL heißt Potatoe OnLine und hat sich auf den Verkauf von Internetkartoffeln spezialisiert - auf prechende Internetkartoffeln! Das ist doch genauso genial wie der Internetverkauf von Büchern, Socken oder Dildos. Natürlich hab ich mir die Seite vom Marktführer Amazon angesehen. Was die können, kann ich auch. Einziges Produkt von POL: SPIK, die SPrechende InternetKartoffel.

Die neue satirische Seite ist online und alles geht seinen Weg. Im Oktober 1999 bekomme ich plötzlich Post von der Anwaltskanzlei Rechtsanwälte GbR Graefe & Partner München Berlin. Inhalt: ihrem Mandanten amazon.de passt Potatoe Online nicht. Meine Seite ist der ihren zu ähnlich. In dem Schreiben ist die Rede von "wettbewerbsrechtlichen Schutz" der Internetseiten von Amazon. Eine "Unterlassungsverpflichtungserklärung" liegt auch schon bei. Unterlassen soll ich unter anderem, "Internet-Seiten zugänglich zu machen, die von der graphischen Gestaltung her den Seiten entsprechen, die unter 'amazon.de' im Internet abrufbar sind".

Offensichtlich plant Amazon, selbst sprechende Internetkartoffeln anzubieten. Der ausgedachte Onlineshop POL ist über Nacht zu einem der schärfsten Konkurrenten von Amazon geworden. Nicht schlecht! Voll Dankbarkeit ob dieser Ehrung wollte ich schon die Unterlassungserklärung unterschreiben, doch da fiel mir noch ein: Anwälte sind nicht als Philantropen bekannt und pflegen doch ordentlich Geld für ihre Bemühungen zu verlangen. Ich müsste womöglich viel zahlen, wenn ich den Käse unterschreibe. Also meinen Anwalt angerufen. Dort erfahre ich: Es ist Gang und Gäbe bei den Herrn Advokaten, erst eine freundliche, aber bestimmte Unterlassung zu schicken. Hat der Privatmann die dann unterschrieben, kommt eine Rechnung über 500-2000 DM. Dann sogar mit Rechtsanspruch auf Bezahlung. Netter Trick.

Folglich ruft mein Anwalt den anderen Anwalt an und die beiden unterhalten sich unter Ehrenmännern. Das hat sich tatsächlich gelohnt: Nach Rückfrage bei Amazon verzichtet man auf eine 'Kostennote', wenn ich eine Unterlassungserklärung unterschreibe, bei POL auf Ähnlichkeit zu Amazon.de zu verzichten. Das mache ich doch gerne. Zumal ich oft bei Amazon bestelle - jetzt besonders oft, denn ich weiß, dass die bei jeder Bestellung einiges draufzahlen. Die Milliarden vom Börsengang müssen ja irgendwo hin.

Ich habe die POL-Seiten also geändert. Jetzt sind sie zwar nicht mehr so schön wie zuvor, doch einige Seitenhiebe konnte ich mir dann doch nicht verkneifen. Etwa, dass ein gewisser Bücherverkäufer keine Probleme hat, Hirngespinst-Onlineshops abzumahnen, doch damals skrupellos Hitlers "Mein Kampf" verkaufte - aber das hat man ja angeblich nicht gemerkt. Verstehe ich gut, man kann sich ja nicht um alles kümmern!

WinkeWinke.de war trotz dieses Rückschlags auf dem Weg zum Erfolg. Anfang 2000 herrschte Börsenfieber. Der Onlineshop hatte zwar noch keine Umsätze erzeugt und noch nie eine sprechende Internetkartoffel ausgeliefert, doch ist klar, was zu tun ist: WinkeWinke.de muss an die Börse! Die Börsenprospekte einiger Internetfirmen hatte ich schon gelesen, daher war ein entsprechender Text kein Problem. Natürlich war die Seite wieder nicht ernst gemeint und die meisten Leser haben das auch kapiert. Doch einige Leute ließen sich selbst von Slogans wie "Sag Deinem Geld WinkeWinke" nicht abschrecken. Ich bekam ca. 20 ernsthafte Anfragen von Anlegern, die gerne WinkeWinke.de-Aktien zeichnen wollten und nähere Informationen wünschten.

Damals konnte man anscheinend jedes Wertpapier verkaufen, solange es mit Internet zu tun hat. Inzwischen ist die Börsenstimmung ja etwas gedämpfter und die Nachfrage nach WinkeWinke-Aktien bleibt aus. Doch weiteres Ungemach war bereits in Anmarsch. Diesmal von der Kanzlei Schwarz Kurtze Schniedwied Kerlwing Wicke und weitern 35 (!) Anwälten allein im Briefkopf. In ihrem Schreiben vom 21. August 2000 gaben sie bekannt, die Firma Ragdoll Productions und den Sender BBC Worldwide anwaltlich zu vertreten, eine "ordnungsgemäße Bevollmächtigung wird anwaltlich versichert". Diese Firmen hätten die Rechte an den Figuren 'Teletubbies', und quasi als Beweis legte man gleich eine schlechte Fotokopie des englischen Markenregisters mit dem Teletubby-Logo, TinkyWinky, Dipsy und Po dazu. Die Figur auf winkewinke.de sei eindeutig auch ein Teletubby. Für die brauche man eine Lizenz: "Schon aufgrund der Tatsache, dass es sich bei den Teletubbies mittlerweile um bekannte, eventuell sogar berühmte Fernseh-Charaktere handelt, erfolgt das Angebot unter Ihrer Domain unzweifelhaft auch schuldhaft."

Außerdem hatte ich auf fremde Seiten und Inhalte gelinkt. Dort seien ebenfalls unautorisierte Bilder der Kinderfiguren zu sehen, und auch das sei meine Schuld. Dass meine Figur gar kein Teletubby war, sondern ein Telemongo, und dass ich auf die fremden Seiten nur gelinkt hatte und die Inhalte gar nicht auf meiner Seiten waren, entging den Herrn Anwälten. Als Beleg wurden WinkeWinke.de-Seiten ausgedruckt, Teile davon sorgfältig mit der Schere ausgeschnitten und der Brief damit beklebt. Ob bei dieser Bastelarbeit ein Teletubby mitgeholfen hat?

Der Streitwert belief sich auf lumpige 150.000 DM und eine Unterlassungserklärung lag auch schon unterschriftsfertig dabei. Auch die Rechnung kam mit sowie die Kontonummer, auf die die 2173,61 DM der "Honorarnote" zu überweisen waren. Frist: vier Tage - "aus Dringlichkeitsgründen nicht verlängerbar".

Natürlich habe ich in bewährter Manier meinen Anwalt angerufen und ihm den Schrieb gefaxt. Die ganze Kanzlei (nur 4 Anwälte) hat sich über diesen Brief und WinkeWinke.de amüsiert. Mein Rechtsbeistand beruhigte mich und meinte, ich solle gar nichts machen, mit so einem Schwachsinn kämen die nicht durch. Um ganz sicher zu gehen, sollten wir eine Schutzschrift beim Landgericht hinterlegen. Das haben wir auch getan. Diese Schutzschrift sorgt für den Fall vor, dass die gegnerische Partei eine einstweilige Verfügung gegen meine Seite beantragt. Der Verfügung wird dann nicht sofort stattgegeben, sondern erst mündlich darüber verhandelt. So ausgestattet verstrich die Frist. Nichts passierte, die Welt ging nicht unter.

Ende August kam wieder Post von der Kanzlei Schwarz Kurtze etc. Was denn sei, die Frist ist verstrichen, ob ich nicht doch unterschreiben und zahlen will, sonst werde es erst richtig teuer. Mir wurde noch eine "allerletzte Frist" von 5 Tagen eingeräumt, ansonsten würden sie "ohne weitere Vorwarnung gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen" - und das wird dann nicht lustig für mich und dann erst richtig teuer.

Die Frist verstrich erneut. Wieder ein Bettelbrief: Was denn los sei, ich hätte nicht gezahlt, das solle ich sofort tun (5 weitere Tage Frist) , sonst passieren schlimme Dinge ("gerichtliche Hilfe"). "Auf die dadurch für sie entstehenden Mehrkosten brauchen wir nicht gesondert hinzuweisen", wurde ich noch einmal ausdrücklich hingewiesen.

Nach Verstreichung dieser Frist ließ die Juristenschar endlich von mir ab. Doch die Herrn und Frauen Anwälte gaben nicht endgültig auf. Bei so viel Hartnäckigkeit wurde jetzt zu anderen Tricks gegriffen und mein Internetprovider zum Opfer. Bei 1&1 Puretec landete am folgenden Donnerstagabend ein Fax. Inhalt: "Wie wir erfahren haben, werden unter der URL 'winkewinke.de', deren Internetprovider Sie sind, Inhalte im Zusammenhang mit den Teletubbies angeboten." Das ginge ja so nicht, denn es liegt, "wie eine Überprüfung ergeben hat", keine Lizenz vor. Wenn 1&1 Puretec die Seite und Inhalte nicht bis Montag Mittag aus dem Verkehr zieht, würde "man gezwungen sein, Ihnen ein Abmahnschreiben [...] zuzusenden und Ihnen die durch unsere Einschaltung entstehenden Kosten ausfzuerlegen".

Aus Angst vor dieser berühmten Kostennote hat Puretec das auch getan. Die Seite war monatelang offline. Das war es. Der Provider 1&1 Puretec wollte in dieser Sache nichts mehr weiter unternehmen, die ca. 30 DM Monatsgebühr kassierte man natürlich trotzdem ein halbes Jahr lang weiter. Auch ich kann mich nicht nur um Unsinn kümmern und WinkWinke.de war zeitweise tot. Doch inzwischen habe ich die Site wieder online gebracht und dem Telemongo sicherheitshalber ein Schild umgehängt. Auf dem steht: "Ich bin kein Teletubby". In großer Schrift, damit es auch der kurzsichtigste Anwalt noch lesen kann.

Doch auch trotz des Zorns der Teletubbies hat die Geschichte mit WinkeWinke.de noch eine Fortsetzung. Da gibt es noch Saddam 2000. Der Hintergrund ist folgender: Microsoft wettert schon seit einiger Zeit gegen Open-Source-Software. Einer der ersten Schritte in dieser Richtung ist ein Dokument, das die Vorteile von MS-Produkten gegenüber Open Source beschreibt - natürlich recht einseitig aus MS-Sicht. Schon beim ersten Lesen kommt mir die Idee: "Wenn Saddam Hussein ein Papier zusammenstellen würde, das die Vorteile der Diktatur gegenüber der Demokratie beschreibt, dann würde dieses Papier stilistisch nicht allzu anders aussehen. Zugegeben, ein gewagter Vergleich. Doch da ich WinkeWinke.de als satirische Seite sehe, muss das erlaubt sein. Um es kurz zu machen: Microsoft hat mich bislang noch nicht abgemahnt (toi, toi, toi); sie könnten das tun, etwa wegen Majestätsbeleidigung oder Verletzung des wahrscheinlich geschützten Begriffs "2000" oder sowieso überhaupt, weil es die Seite gibt.

Im Ernst: Ich halte Microsoft für eine gute Firma. Dort wird - zumindest nach heutigen New-Economy-Begriffen - seriös gearbeitet und hat man wirklich Wichtigeres zu tun, als sich um private Homepages zu kümmern. Zudem können die sich wirklich gute Anwälte leisten, die sie von so einem Blödsinn abhalten.

Doch jetzt - Mitte 2001- ist sowieso alles anders. Die Internetfirmen gehen reihenweise pleite und alle sind deprimiert wegen dieser New Economy, bei der anscheinend eh keiner weiß, was das eigentlich genau ist. Doch jetzt ist klar, wohin der Weg geht: Das Zauberwort heißt Insolvenz . Nach Investoren, x-ter Finanzierungsrunde und Börsengang kommt jetzt die neue Stufe im Business: Pleite.

WinkeWinke.de ist natürlich wieder ganz vorne bei dieser innovativen Entwicklung: In einem feierlichen Akt habe ich die Pleite von WinkeWinke.de bekannt gegeben; der Wahnsinn kann weiter gehen. Nicht zuletzt hat das für mich einen ganz entscheidenden Vorteil: Wenn in Zukunft wieder ein fiktiver Ableger von WinkeWinke abgemahnt wird, kann ich die Anwälte getrost auf den fiktiven Insolvenzverwalter Herrn Soundso verweisen. "Insolvenzverwalter" verstehen die. Die wissen dann genau, dass da nix zu holen ist. Dann hab ich endlich meine Ruhe ...

PS: Mir ist klar, dass die in dem Artikel erwähnten Parteien nicht so begeistert diese Zeilen lesen werden. Doch alles hat sich genau so zugetragen. Die Wahrheit zu schreiben, wird doch noch erlaubt sein - oder? Gerne würde ich sämtliche Schreiben im Original hier zeigen, doch ich zitiere nur kurze Passagen daraus. Denn ein Anwalt pocht in diesem Fall gerne auf den Schutz seines 'geistigen Eigentums'.

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